Ein Berliner Bezirksamt lädt unliebsame Medien nicht zur Pressekonferenz, eine Uni machte einem „umstrittenen“ Professor einen Schauprozess und eine russische DJane wurde gecancelt, weil sie sich nicht zum Ukrainekrieg äußerte.

In Berlin lädt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zu Pressekonferenzen der Verkehrsstadträtin Annika Gerold (Grüne) nur handverlesene Medien ein. Das berichtet das Lokalmedium B.Z., das selbst von den Ausladungen betroffen ist. In den betreffenden Pressekonferenzen geht es um Planungen zur autofreien Oranienstraße und um eine geplante Verkehrsberuhigung für den gesamten Bezirk, die Hunderttausende Berliner betrifft – da sind kritische Nachfragen wohl nicht erwünscht.

Laut B.Z. ändern sich die Begründungen laufend. Zunächst habe das Bezirksamt angegeben, man habe nur „schreibende Verkehrsredakteure“ eingeladen. Am Dienstag die zweite Begründung: Die Entscheidung, wer zu Pressegesprächen eingeladen werde, obliege Pressestelle und Stadträtin, und bedürfe keiner Erklärung. Diese Aussage entspricht nicht der geltenden Rechtslage, bemerkt die B.Z.: „Das Berliner Pressegesetz schreibt vor, dass amtliche Bekanntmachungen allen Zeitungen gleichzeitig zugeleitet werden müssen. Staatliche Stellen sind zur Neutralität verpflichtet, dürfen nicht einzelne Medien von der Berichterstattung ausschließen.“ Am Mittwochabend habe das Bezirksamt die Taktik gewechselt und eine dritte Begründung ins Feld geführt. Angeblich gab es bei der Pressekonferenz Raumnot.

Kritik am Handeln des Bezirksamtes kommt unter anderem vom Berliner Journalistenverband, dem Verlegerverband BDZV, und Vertretern von FDP, Linkspartei und CDU. „Dass die Pressestelle nach Gutsherrenart entscheidet, welche Medien an Pressegesprächen teilnehmen dürfen, ist ein herber Schlag gegen die Pressefreiheit“, rügt der Berliner FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja. Timur Husein, CDU-Chef von Friedrichshain-Kreuzberg, meint: „Die Grünen in Kreuzberg gehören zur Generation Schneeflocke, sind nicht streitfähig!“ Der Kreuzberger CDU-Politiker und Alterspräsident des Berliner Abgeordnetenhauses Kurt Wansner sieht das Bezirksamt in Sachen Pressearbeit gar „in der Tradition des SED-Zentralkomitees“.

„Kleine örtliche Terrororganisation“

Immer mehr US-amerikanische Unis gehen in ihrem Bestreben, Fakultätsangehörige mit unliebsamen Meinungen mundtot zu machen, nach einem altenbewährten Prinzip vor, das Stalins Geheimdienstchef Lawrenti Beria wie folgt auf den Punkt gebracht haben soll: „Zeigen Sie mir den Mann und ich zeige Ihnen das Verbrechen.“

Im Mai beschäftigte ich mich in dieser Kolumne mit dem Fall des Altphilologen Joshua Katz, dessen Arbeitgeber, die Princeton University, ihn kürzlich gefeuert hat, für ein Vergehen (einvernehmliche Beziehung zu einer Studentin), das fast sieben Jahre zurückliegt und für das er bereits im Jahr 2018 diszipliniert worden war. Die Entlassung steht in zeitlichem Zusammenhang mit einem Eklat um einen journalistischen Beitrag, in dem Katz eine antirassistische Campusgruppe, die immer wieder radikale und in Teilen rechtswidrige Forderungen stellt, als „kleine örtliche Terrororganisation“ bezeichnet hatte, aber das ist natürlich reiner Zufall.

Die liberale Bürgerrechtsorganisation Foundation for Individual Rights in Education (FIRE) schildert nun auf ihrer Webseite einen weiteren ähnlich gelagerten aktuellen Fall: Der Psychologieprofessor Charles Negy wurde letztes Jahr nach 23 Jahren an der staatlichen University of Central Florida (UCF) entlassen, nachdem er folgende politisch inkorrekte Dinge getwittert hatte:

„Black Privilege ist echt. Neben positiver Diskriminierung, speziellen Stipendien und anderen Ausnahmen und Sonderregelungen ist es ein Privileg, von legitimer Kritik abgeschirmt zu werden.“

Und:

„Ernstgemeinte Frage: Wenn Afroamerikaner als Gruppe das gleiche Verhaltensprofil wie Amerikaner asiatischer Herkunft hätten (im Durchschnitt die besten akademischen Leistungen, das höchste Einkommen, die geringste Kriminalität usw.), würden wir dann immer noch behaupten, dass es ‚systemischen Rassismus' gibt?“

Äußerungen aus den letzten 15 Jahren durchforstet

Auf Twitter trendete schnell #UCFFireHim. Die betreffenden Tweets des Professors seien „nicht nur falsch, sondern besonders schmerzhaft“, reagierte die UCF prompt mit einer offiziellen Stellungnahme. Binnen eines Tages richtete die Uni (laut Wikipedia die größte Universität der USA) eine Webseite und eine Telefonhotline ein, an die sich Beschwerdeführer wenden könnten. Ein junger Mann, der sich für ein Studium an der UCF interessierte und eine Frage zum Umgang mit dem Fall Negy hatte, wurde vom leitenden Beauftragten für Gleichstellung, Inklusion und Vielfalt beruhigt: „Die Räder sind in Bewegung. Ich denke, wenn Sie als Erstsemester auf dem Campus ankommen, ist das Problem bereits gelöst.“

Bei der „Lösung“ des „Problems“ erwies es sich für die UCF allerdings als ungünstig, dass die oben zitierten Tweets in den USA eindeutig durch die Meinungsfreiheit geschützt sind. Und so verbrachte die Uni sieben Monate (!) damit, Vorlesungen, Emails, Social Media Posts und sonstige Äußerungen Negys aus den letzten 15 Jahren (!) zu durchforsten, um etwas zu finden, das vielleicht doch gesetzeswidrig ist.

Herausgekommen ist ein 244-seitiges Dossier, in dem die Uni einige Äußerungen des Psychologen als von der Meinungsfreiheit gedeckt einstuft, und andere nicht. Eine Logik oder Systematik ist hier nicht erkennbar, man muss kein Jurist sein, um die totale Willkür zu sehen. Negys Anwältin Samantha Harris, die auch Joshua Katz vertritt, hat eine Art Best-of zusammengestellt:

„Pfadfinderinnen bewahren ihre Jungfräulichkeit“ (S. 25, laut UCF von der Meinungsfreiheit gedeckt)

„Frauen werden von Männern mit Geld angezogen“ (S. 26, laut UCF nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt)

„Jesus war schizophren“ (S. 36, von der Meinungsfreiheit gedeckt)

„Jesus ist nicht in die Welt gekommen, um für die Sünden aller Menschen zu sterben“ (ebd., nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt)

„Der Islam ist grausam und keine Religion des Friedens“ (S. 107, von der Meinungsfreiheit gedeckt)

„Der Islam ist eine toxische Mythologie“ (S. 35, nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt)

Über die hochschulinterne Untersuchung führt FIRE weiter aus:

„Negy wurde nicht über die konkreten Vorwürfe gegen ihn informiert, bevor er neun Stunden lang verhört wurde. Als Negy nicht in der Lage war, wortwörtlich wiederzugeben, was er in jahrealten E-Mails geschrieben hatte, wurde das gegen ihn verwendet. Aber das spielte keine Rolle, denn der Bericht sprach ihm ohnehin die Unschuldsvermutung ab: Auf Seite 82 des Berichts heißt es, dass man Negys Erinnerungen nicht trauen könne, weil er ein ‚Motiv zum Lügen‘ habe, um seinen Arbeitsplatz zu schützen.“

Vor einigen Tagen hat die Geschichte allerdings eine überraschend positive Wendung genommen. Der externe Schiedsmann Ben Falcigno, den Nagy über einen formellen Beschwerdemechanismus angerufen hatte, hat am 16. Mai entschieden, dass die UCF dem Psychologieprofessor mit dem hier beschriebenen Schauprozess Unrecht getan hat. Die Entlassung sei rechtswidrig und der Mitarbeiter müsse rehabilitiert werden, „mit unbefristetem Arbeitsverhältnis und unter voller Wiederherstellung aller Vergütungen und Leistungen“. In seiner Begründung stellte Falcigno auch fest, dass die UCF Negy jahrelang nur positives Feedback gegeben hatte. Die Universität könne nicht einfach eine Kehrtwende machen und die Leistung, die sie über einen Zeitraum von mehr als 20 Jahren belohnt und gefördert habe, plötzlich als entlassungswürdiges Fehlverhalten bewerten.

„Erwachsene weibliche Menschen“

Die Cancel Culture trifft allerdings nicht nur Professoren. Vor der überbordenden Aggression identitätspolitischer Campus-Aktivisten ist man heute nicht einmal gefeit, wenn man amtierender Bildungsminister des Vereinigten Königreichs ist. Nadhim Zahawi (Conservative Party) hielt diese Woche auf Einladung einer konservativen Studentenvereinigung einen Vortrag an der Warwick University. Als er gehen wollte, wurde er von einer großen Gruppe wütender Trans-Aktivisten verfolgt, die unter anderem „tory scum“ (Tory-Abschaum) skandierten und teilweise an Zahawis Sicherheitspersonal vorbeikamen. Schnell wurde der Bildungsminister von seinen Bodyguards aus dem Gebäude eskortiert. Die Trans-Aktivisten beschuldigen den kurdischstämmigen Politiker, „Hass zu schüren“, weil er Frauen als „erwachsene weibliche Menschen“ definiert, erklärt die Tageszeitung Telegraph, die auch ein Video des Vorfalls veröffentlicht hat.

„Kritischer, dekolonialer und feministischer Ansatz“

In Wien haben die Akademie der Bildenden Künste und das staatliche mumok (Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien) einen ursprünglich für den 30. Mai geplanten Vortrag von Walaa Alqaisiya abgesagt. Die palästinensische Aktivistin sollte über das Thema „Queering Aesthesis: Unsettling the Zionist Sensual Regime“ sprechen, im Rahmen der Konferenz „Art Geographies“, die nach eigener Aussage einen „kritischen, dekolonialen und feministischen“ Ansatz verfolgt. Ich weiß nicht, was das alles bedeutet, und will es auch nicht wissen. Zu „Queers for Palestine“ fallen mir verschiedene unschmeichelhafte Begriffe ein, wobei Lenins „nützliche Idioten“ noch einer der netteren ist.

Angesichts der ganzen Woke-Vokabeln und der Kampfbegriffe zionistisch und kolonial erwarteten Gruppen wie die Jüdischen Österreichischen Hochschüler:innen und Keshet Österreich (wohl nicht zu Unrecht) eine israelfeindliche Tirade, und beschwerten sich bei den Veranstaltern. Diese stoppten den Vortrag, unter anderem mit der Begründung, dass der Ankündigungstext „Entdifferenzierungen und essentialistische Übertreibungen in Bezug auf den Zionismus“ enthalte und diesen „generell als Feindbild“ konstruiere. Schade, denn in einer Demokratie sollte auch völliger Unsinn gesagt werden dürfen, solange er nicht gegen die allgemeinen Gesetze verstößt. Das Recht, dagegen zu argumentieren, oder den Unsinn einfach zu ignorieren, ist niemandem genommen. Mit ihrer Entscheidung für die Zensur haben die Akademie und das mumuk vor allem den palästinensischen Märtyrerkomplex gefüttert.

„Per se antisemitische Religion“

Am 23. Mai demonstrierten nach Angaben der Jungen Welt rund 100 Personen auf dem Campus der Freien Universität Berlin gegen einen Gastvortrag des Aachener Politikwissenschaftlers und Antisemitismusforschers Stephan Grigat. Die linksradikale Gruppierung „Klasse gegen Klasse“, die die Kundgebung initiiert hatte, wirft Grigat vor, ein „offener Rassist“ zu sein, unter anderem weil er den Islam als eine „per se antisemitische Religion“ brandmarke, die Iran-Politik von Donald Trump gelobt habe und Mitinitiator der Kampagne „Stop the Bomb” ist, die „westliche Interventionen im Allgemeinen“ fordere.

„Neonazis, konservative Christen und ‚normale Menschen‘“

An der Universität Oslo ist die Biologiestudentin Embla Imset empört, dass ihr Professor Kristian Gundersen nach eigener Aussage „viele Ansichten“ des konservativen kanadischen Intellektuellen (und Achgut-Gastautors) Jordan B. Peterson teilt. In einem Gastbeitrag mit dem Titel „Schädliche Einstellungen in der norwegischen Wissenschaft“, erschienen im Online-Medium Khrono, behauptet Imset unter anderem, dass Peterson die Verantwortung für Gewalttaten in der Gesellschaft von Männern auf die Frauen schiebe. Das sei ein Beispiel für „Hassrede“ und die titelgebenden „schädlichen Einstellungen“. Außerdem bestünde der Unterstützerkreis des Kanadiers aus „Neonazis, konservativen Christen und ‚normalen Menschen‘“ (Anführungszeichen im Original).

„Als ehemalige und zukünftige Studentin von Gundersen ist mir das sehr unangenehm und ich fühle mich unsicher, von ihm unterrichtet zu werden“, führt die Masterstudentin weiter aus. „Wenn es stimmt, dass Gundersen tatsächlich die Aussagen von Peterson unterstützt, die ich in diesem Artikel hervorhebe, gehe ich so weit zu sagen, dass es sehr problematisch ist, dass er an der UiO [Universität Oslo] beschäftigt ist und Studenten unterrichten darf.“

Mittlerweile haben sich sowohl Gundersen als auch Imset in Khrono erneut zu Wort gemeldet. Der Biologieprofessor bleibt dabei, dass Peterson mit seiner Kritik an der politischen Korrektheit und seiner Parteinahme für die Interessen junger Männer „einen Nerv getroffen“ habe. Der Kanadier werde allerdings „immer seltsamer“. Er wünsche sich, dass Petersons Ansichten von einem „besseren Denker“ vertreten würden. Den Versuch der Studentin, ihn von seinem Lebensunterhalt abzuschneiden, nennt Gundersen „unangenehm“ und „völlig unvernünftig“. Embla Imset hat im Gespräch mit Khrono beteuert, dass sie gar nicht gemeint habe, dass Kristian Gundersen seinen Job verlieren sollte. Sie sei nicht dafür, den Biologieprofessor „zu canceln, oder so etwas“.

Eine lange linguistische Reise

Von der akademischen Welt schwenken wir kurz zur Welt der Schulverwaltung, wo das San Francisco Unified School District am 25. Mai angekündigt hat, das Wort „chief“ wegen seiner Assoziation mit Indianerhäuptling aus den Berufsbezeichnungen seiner rund 10.000 Mitarbeiter streichen zu wollen. „Ein Ersatzbegriff wurde noch nicht bestimmt“, erklärt der San Francisco Chronicle.

Die etymologische Herleitung von „chief“ ist laut wiktionary.org: „Aus dem Mittelenglischen chef, entlehnt aus dem Altfranzösischen chief (‚Anführer‘), aus dem Vulgärlateinischen capus, aus dem Lateinischen caput (‚Kopf‘), aus dem Proto-Indo-Europäischen *kauput- (‚Kopf‘).“ Eine lange linguistische Reise, bis zurück zu dem Urvolk, von dem unter anderem die Engländer und die Deutschen abstammen. Es soll in grauer Vorzeit die weiten Steppen nördlich von Schwarzem und Kaspischem Meer durchstreift haben, in Sachen Lebensweise den Indianern nicht unähnlich, aber mit diesen nicht identisch.

Journalist mit „Haltung“

In Großbritannien hat die öffentlich-rechtliche BBC den schmerzhaft woken Journalisten Matthew Stadlen nach nur wenigen Tagen als Moderator bei Radio 5 Live fallengelassen. Grund ist ein Shitstorm in konservativen Kreisen. Stadlen ist dafür bekannt, häufig auf seinem privaten Twitter-Account zur Wahl der Labour-Partei aufzurufen und gegen den Brexit und die amtierende Regierung von Boris Johnson (Conservative Party) zu wettern. In Deutschland würde man wohl von einem Journalisten mit „Haltung“ sprechen. In Sachen Professionalität und Neutralität ließ sein sehr kurzes Engagement bei Radio 5 Live allerdings nichts zu wünschen übrig, kommentiert das libertäre Online-Magazin Spiked, und beklagt die „vergeltende Cancel Culture“ von rechts.

„Don't underestimate a Russki“

Die Cancel Culture gegen russische Künstler und Kultur, „bisher eher im Bereich der klassischen Musik zu finden“ (siehe zum Beispiel Achgut.com hier und hier), ist nun auch bei der Techno-DJane Nina Kraviz angekommen, bemerkt der Spiegel. Der Musikerin („eine der prominentesten Russinnen in der westlichen Popmusik im weitesten Sinne“) werde vorgeworfen, sich zu wenig und zu wischiwaschi zum Krieg gegen die Ukraine zu äußern, führt der Spiegel weiter aus. So habe Kravitz, die aus dem sibirischen Irkutsk stammt und heute in Moskau lebt, zwei Tage, nachdem der Angriff begann, lediglich ein Video im Netz gepostet, in dem sie das russische Wort für „Frieden!“ mit Bleistift auf einen Zettel schrieb und die Nachricht „I'm praying for peace“ hinzufügte. Anschließend habe die Musikerin in ihren sozialen Medienkanälen, die laut Spiegel vorher sehr regelmäßig bespielt wurden, wochenlang überhaupt nichts gepostet.

In der Techno-Szene werde derzeit viel über eine mögliche Putin-Nähe der DJane spekuliert, berichtet der Spiegel. Anhaltspunkte seien zum Beispiel das Posten eines Putin-Memes mit der Botschaft „Don't underestimate a Russki“ im Jahr 2016 und das posieren mit einem Putin-Aufsteller aus Pappe beim Coachella-Festival 2014.

Die Repressalien ließen nicht lange auf sich warten. Der Spiegel:

„Vor einer Woche entschloss sich die holländische Vertriebsfirma Clone Distribution, die die Musik von Nina Kraviz' Label Trip Recordings verbreitet hatte, die Geschäftsbeziehungen aufzulösen.“

Ein längeres Instagram-Posting, in dem sich die Musikerin gegen jede Form von Gewalt aussprach und von ihren Schmerzen angesichts des Todes unschuldiger Menschen schrieb, aber auch betonte, dass sie „weder Politik noch die gesellschaftlichen Prozesse, die sie auslöse“ verstehe und mit Politik nichts zu tun habe wolle, konnte Kraviz‘ Ruf nicht retten. Im Gegenteil:

„Mehrere Festivals sagten seither Nina Kraviz‘ Teilnahme ab. Beim Detroit Movement, für das auch die Ukrainerin Nastia gebucht ist, hieß es, Kraviz sei ‚nicht in der Lage zu spielen‘. Auch beim Festival The Crave in den Niederlanden wurde Kraviz‘ Buchung gecancelt. Das deutsche Festival PollerWiesen schrieb über die Absage an Kraviz: ‚Die Entscheidung wurde von uns getroffen in einem Prozess des offenen Dialogs mit allen beteiligten Parteien‘.“

Und damit endet der wöchentliche Überblick des Cancelns, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Mehr vom Autor dieser wöchentlichen Kolumne Kolja Zydatiss zum Thema Meinungsfreiheit und Debattenkultur lesen Sie im Buch „Cancel Culture: Demokratie in Gefahr“ (Solibro Verlag, März 2021). Bestellbar hier. Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de.