Von Erich Wiedemann
Wenn es passiert, prophezeite Minister Dirk Niebel (FDP), dann würden die Mitarbeiter „vor Freude auf den Dächern tanzen“. Es werde bestimmt „ein riesengroßer Tag.“
Nun ist es passiert. Niebels Beschluß, die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ) und den „Deutschen Entwicklungsdienst“ miteinander zur „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) zu verschmelzen, hat Gesetzeskraft erlangt. Künftig sollen alle wichtigen Beschlüsse vom „Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit“ (BMZ) getroffen werden. Die 17.000 Mitarbeiter hören dann nur noch auf ein Kommando.
Niebels Vorgängerin, Heidi Wieczorek-Zeul (SPD), hatte jahrelang von der Fusion fabuliert, sich aber nicht getraut, sie durchzusetzen, weil sie Angst vor der mächtigen Lobby im eigenen Haus und bei den Dependancen hatte. Die Reform wird als wegweisend empfunden. Ein Durchbruch aber ist sie nicht, denn die wichtigste Säule der Hilfsmaschinerie bleibt von ihr unberührt.
Der Bundesrechnungshof hatte mehrfach kostspielige Doppelstrukturen mißbilligt. Es ist vorgekommen, daß innerhalb weniger Wochen bei einer afrikanischen Regierung drei deutsche Experten aufkreuzten, um drei Konzepte für ein und dasselbe Projekt vorzulegen.
Die Entwicklungshilfe, sagen die Rechnungsprüfer, neige dazu, sich zu verzetteln, das Mißbrauchsrisiko sei enorm. Sie nahmen auch Anstoß daran, daß Heidi Wieczorek-Zeul einen immer größeren Anteil der Hilfsgelder als Haushaltszuschüsse investierte, ohne von den Empfängern Nachweise über die Verwendung zu fordern. Zum Schluß flossen rund zehn Prozent völlig unkontrolliert in die Kassen dubioser Regimes in der Dritten Welt.
Wahr ist: Nicht einmal der Minister hat vor Freude auf den Dächern getanzt, nachdem das Plazet für die Reform erteilt war. Denn sie hätte ihren Namen erst dann verdient, wenn die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW), die über die Finanzierung von Projekten in der Dritten Welt entscheidet, mit einbezogen worden wäre. Das hätte aber die mächtigen Frankfurter Staatsbanker in Harnisch gebracht, die Entwicklungshilfe weitgehend auf eigene Faust machen. Und so viel Schneid hat auch der schneidige Minister Niebel nicht. Noch nicht. Da kann allerdings noch was kommen.
Auch die übrigen staatlichen Hilfsorganisationen dürfen weiter unkoordiniert vor sich hin wursteln. Gänzlich unberührt von der großen Rochade bleiben auch die Stiftungen der im Bundestag vertretenen Parteien. Sie sind alle auch in der Entwicklungshilfe tätig. Allein die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung und die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung unterhalten fast 170 Auslandsbüros.
Die Mitarbeiter werden - aus Steuermitteln - dafür bezahlt, dass sie – quasi als Nebenbotschafter ihrer Parteien - deren Grundwerte in der Dritten Welt verbreiten, die Ebert-Stiftung die Ziele der Arbeiterbewegung, die grüne Heinrich-Böll-Stiftung den Umweltschutz, die Adenauer-Stiftung und die liberale Friedrich-Naumann-Stiftung das Evangelium der Marktwirtschaft, die linke Rosa-Luxemburg-Stiftung die sozialistische Idee.
Echte Erfolgskontrolle findet nicht statt. Wirkungsanalysen, wie sie im BMZ-Sprachgebrauch heißen, geben selten verlässliche Auskünfte über die Effizienz der Projekte. Jeder prüft sich selbst. Die GTZ lässt die Vorhaben von “unabhängigen Bewertungsforschern” benoten, die natürlich Folgeaufträge haben wollen und sich deshalb keine echte Kritik erlauben können.
Dirk Niebel hat seinen Sechs-Milliarden-Etat an allen Sparklippen vorbei mühelos ins nächste Haushaltsjahr gebracht. Das Kabinett legte ihm sogar noch 256 Millionen Euro drauf. Dabei hätte er sich wohl auch nicht gewehrt, wenn sein Ressort zur Ader gelassen worden wäre wie die meisten anderen. Denn er ist als erster BMZ-Chef in fünfzig Jahren nicht davon überzeugt, daß mehr Geld mehr Segen bringt.
Man müsse mit den Partnern diskutieren, sagte Niebel in einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“, „ob das Volumen oder die Wirksamkeit die entscheidende Größe ist.“ Das ist, gemessen an dem Zeitgeist, der bisher die BMZ-Zentrale im ehemaligen Bonner Bundeskanzleramt durchwehte, ein veritabler Paradigmenwechsel.
Niebel hat kein Problem damit, sich formell zu den langfristigen Zielen der OECD zu bekennen, nach denen 2015 mindestens 0,7 Prozent des Bruttosozialproduktes für die Entwicklungshilfe aufzuwenden sind. Er weiß, daß die Forderung eh nicht erfüllbar ist. Die USA liegen zur Zeit bei 0,2, die OECD-Länder im Durchschnitt bei 0,31 Prozent.
Dirk Niebel hat jahrelang die Liquidierung des BMZ gepredigt. Nach seinen Vorstellungen sollte das Ministerium im Auswärtigen Amt aufgehen. Dann fiel ihm ausgerechnet dies Ressort in die Hände. Statt von außen, so argwöhnen seine Kritiker, schwinge er die Abrißbirne jetzt von innen.
Niebel erklärt sogar die Einbringung von Wirtschaftsinteressen in die Hilfsprogramme für nicht tabu. Deutsche Firmen sollen daran mitverdienen dürfen, wenn es sich so ergibt. Man sei ja kein „Weltsozialamt“. Das sind ätzende Töne für die etablierte Drittweltlobby.
Keine Frage, die Entwicklungspolitik ist dringend umbaubedürftig. Vor allem in Afrika. In den vergangenen fünfzig Jahren sind mehr als eine Billion Euro in die afrikanischen Staaten südlich der Sahara geflossen. Mit katastrophalem Ergebnis. Die Afrikaner sind heute halb so wohlhabend wie 1960 am Ende des Kolonialzeitalters.
Über dem schwarzen Kontinent liegt ein Kammerton in Moll. Wirtschaftlich geht es seit einem halben Jahrhundert permanent abwärts. Zwischen Sahara und Sambesi liegen zwei Drittel der 49 ärmsten Staaten der Erde und neun der zehn Länder mit der höchsten Kindersterblichkeit und der geringsten Lebenserwartung.
In Schwarzafrika Zwischen wird kaum mehr als ein Prozent des Weltsozialproduktes erwirtschaftet – bei zwölf Prozent Bevölkerungsanteil. Und ohne die südafrikanischen Minen und die nigerianischen Öl- und Gasquellen wäre es weniger als ein halbes Prozent. 42 von 52 Staaten haben nach UN-amtlichen Schätzungen geringe oder gar keine Entwicklungschancen.
Ja, doch, es gab ein paar Lichtblicke in den letzten Jahren. Aber es war keine Trendwende. Die Terms of Trade veränderten sich vorübergehend zu Afrikas Gunsten, weil die Preise für Erdöl, Diamanten und einige wichtige Rohstoffe anzogen. Die wirtschaftlichen Strukturen sind aber so desolat wie eh und je.
Die stärksten retardierenden Kräfte: Mißwirtschaft und Korruption. Die afrikanischen Kleptokraten lieferten stets reichlich Vorlagen für das Vorurteil, Entwicklungshilfe sei, wenn die Armen in den reichen Ländern die Reichen in den armen Ländern alimentierten. Der zairische Revolverpotentat Mobutu Sese Seko war drei Milliarden Dollar schwer, als er 1997 im senegalesischen Exil an Krebs starb. Der frühere kenianische Despot Daniel Arap Moi, der in seinem Palais in Mombasa sein Altenteil genießt, wird auf fünf Milliarden geschätzt.
Die kamerunische Wirtschaftswissenschaftlerin Axelle Kabou hat die Afrikaner ermahnt, die Schuld für ihre Armut nicht immer nur bei anderen zu suchen. Sie sollten sich endlich abkoppeln von ihren naiven weißen Sympathisanten, die ihnen einredeten, Sklaverei, Kolonialismus und eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung seien schuld an ihrem Elend.
Nein, die Afrikaner sind keine Opfer der Globalisierung. Im Gegenteil, sie haben auch deshalb den Anschluss verpasst, weil sie an der Globalisierung nicht teilnehmen. Außer Südafrika und den westafrikanischen Ölstaaten haben sie fast nur Rohstoffe zu exportieren, die am Weltmarkt notorisch niedrige Erlöse bringen. Am Wettbewerb um den Verkauf von Dienstleistungen und Fertigprodukten sind sie nicht beteiligt.
Die Entwicklungshilfe hat den Trend nicht wenden können. Im Gegenteil. Die Empfängerländer mit dem höchsten Hilfseinkommen sind die hoffnungslosesten Fälle. Der britische Politikwissenschaftler Graham Hancock resümiert in seinem Buch „Händler der Armut“ , Entwicklungshilfe in ihrer gängigen Form sei „durch und durch schlecht und nicht reformierbar.“ Doch bisher hatte kein Entscheidungsträger den Mut, die Sinnfrage zu stellen. Dirk Niebel wird sie auch nicht stellen. Er hat aber damit begonnen, die Koordinaten neu zu ordnen.
Stellt die Welt zu hohe Erwartungen an die Entwicklungsfähigkeit der Afrikaner? Es sei irrational, sich ein Ziel zu setzen, wenn nicht zu vermuten sei, daß man es unter vertretbarem Aufwand auch erreichen könne, schreibt William Easterley, Ökonomie-Professor an der New York University. Man Denn lasse ja auch seine Kuh nicht zum Kentucky-Derby antreten. Einfach weil sie es nicht gewinnen könne. Eine Kuh könne Butter, Milch und Käse und um den Preis ihrer eigenen Existenz auch Fleisch erzeugen. Aber mehr nicht. Ergo: Wer nicht kann, was er will, muß wollen, was er kann.
Auch in Afrika wächst der Widerstand gegen die klassische Entwicklungshilfe. „Hilfe ist nicht die Lösung“, titelte die kenianische Hauptstadtzeitung „The Standard“ zur Sache. Sie gehe nicht „direkt zu den Menschen, denen sie vorgibt zu helfen, sondern an die Bürokraten“. Zum Beispiel an die 94 Minister und Hilfsminister der Regierung Kibaki. Sie kostet den Steuerzahler rund fünf Milliarden Dollar im Jahr - was einem Viertel des kenianischen Sozialproduktes entspricht.
Derlei politicher und wirtschaftlicher Wahnsinn soll künftig nicht mehr aus deutschen Mitteln unterstützt werden. Dirk Niebel will auch mehr Geld in das Mikrofinanzsystem stecken, ein Instrumentarium zur Belebung der Business-Mentalität, das beim BMZ eine Kümmerexistenz führte, weil es der vorwiegend antikapitalistischen Führung des Hauses suspekt war. Die Idee stammt von dem Banker Mohamed Junus aus Bangla Desh. Er bekam dafür den Friedensnobelpreis, weil sie, so das Preiskomitee, einen Ausweg aus der Armutsfalle weise.
Kleinbanken arbeiten methodisch so wie die großen Geschäftsbanken. Nur, daß sie die Vergabe ihrer Kredite nicht so konsequent an Rücklagen oder Sicherheiten koppeln.
Mikrofinanzbanken verknüpfen soziale und ökonomische Anliegen. Sie geben Kleinkunden Kredite, die den etablierten Banken zu klein sind. Wichtigstes Kriterium für den Erfolg: der sogenannte kommerzielle Ansatz.
Es ist eine alte Entwicklungshelferplattitüde: Gib einem Mann einen Fisch und du machst ihn satt für einen Tag, zeige einem Mann, wie man Fische fängt, und du machst ihn für sein Leben lang satt. Die Mikrofinanzbanken haben die Idee gestreckt: Zeig´ einem Mann, wie man einen Fisch fängt, und leih´ ihm Geld für eine Angel. Unternehmerisch denken gilt wieder als Tugend, seit ein Neoliberaler den BMZ-Betrieb führt.
