News-Redaktion / 07.07.2021 / 12:31 / 0 / Seite ausdrucken

AfD zieht Antrag an Bundesverfassungsgericht zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt, meldet faz.net. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, habe das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitgeteilt. 19 Abgeordnete der Fraktion hätten sich ursprünglich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Masken zu tragen. Der CDU-Politiker sei aus ihrer Sicht dazu nicht befugt gewesen. Mit der Rücknahme des Antrags gebe es keine Grundlage mehr für ein Verfahren, habe das Gericht erklärt. (Az. 2 BvE 10/20)

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