Oliver Marc Hartwich / 07.08.2015 / 11:01 / 8 / Seite ausdrucken

Ruhiggestellt: Deutschland unter Merkel

Wie aus den Medien verlautete, wird sich Angela Merkel im Jahr 2017 um eine vierte Amtszeit bewerben. Das kommt für diejenigen überraschend, die auf einen Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vor der nächsten Bundestagswahl spekuliert hatten. Denn sie ist bereits seit fast zehn Jahren im Amt und hat seit 2000 den Vorsitz ihrer Partei inne.

Es sind zwar noch ein paar Jahre bis zu den Wahlen, aber eine Vorhersage fällt nicht schwer: Dank ihrer persönlichen Beliebtheit und der chronischen Schwäche der SPD wird Merkel weiterhin die Regierung anführen.

Gar nicht so klar ist, warum Merkel überhaupt im Amt bleiben will. Schließlich gibt es kein augenfälliges Projekt, keine Ideologie und keinen großen Entwurf, den sie repräsentiert.

Unter Angela Merkel ist die deutsche Politik in einen eigenartigen Winterschlaf gefallen. Die vormaligen leidenschaftlichen Debatten innerhalb und zwischen den Parteien sind einer landesweiten Langeweile gewichen. Mit ihrem nüchternen, trockenen Regierungsstil hat Merkel Freund und Feind gleichermaßen eingelullt.

Die Verkümmerung des politischen Systems in Deutschland illustrieren einige Episoden aus jüngster Vergangenheit. Torsten Albig, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, pries Merkels Verdienste in einem Interview. Die Führungsebene der Sozialdemokraten war entsetzt, diese Worte von einem der ihren zu hören. Schlimmer noch, er sagte auch, dass es eventuell keine gute Idee wäre, wenn die SPD 2017 einen Kanzlerkandidaten gegen sie aufstellte.

Wozu überhaupt einen Gegenkandidaten?

Eilig versuchten die Sozialdemokraten, den Schaden zu begrenzen, indem sie die Aussage ihres irrlichternden Ministerpräsidenten als nicht ernstgemeint darstellten, aber das Porzellan war bereits zerschlagen. Anschließend befand es der SPIEGEL für notwendig, in einem Leitartikel zu erläutern, warum es sinnvoll ist, dass in einer Demokratie mehr als ein Kandidat sich zur Wahl stellt. In Merkel-Deutschland müssen solche Binsenweisheiten inzwischen offenbar ausbuchstabiert werden.

Ein weiterer Indikator für die seltsame politische Kultur im Lande war der Wettbewerb zur Ermittlung des „Jugendworts des Jahres“. Der Langenscheidt-Verlag will so Neuschöpfungen finden, die bei jüngeren Deutschen beliebt sind. Zu den Spitzenreitern zählt das Verb „merkeln“, das ungefähr so viel bedeutet wie Entscheidungen hinausschieben, keine Meinungen äußern und einfach nicht viel tun, während man dennoch seine Stellung behält. Man kann über die Jugend von heute lästern, aber sie hat unverkennbar ein Gespür für Merkels Strategie.

Ohne allzu große Überspitzung kann man sagen, dass Merkel ihre politischen Gegner nicht einfach besiegt hat, sie hat sie zu Tode gelangweilt – oder vielleicht in den Wahnsinn getrieben, denn nach einem Vierteljahrhundert auf der politischen Bühne wüsste niemand zu sagen, wofür sie eigentlich steht.

Für eine Politikerin, die als eine der mächtigsten Figuren auf der Weltbühne gilt, ist das eine erstaunliche Einschätzung. Dennoch trifft sie zu. Andere Politiker haben griffige Schlagworte für ihre Politik erworben, wie Reaganomics, Rogernomics oder Thatcherismus. Es gibt aber keinen Merkelismus, wenn man darunter nicht die schiere Ziellosigkeit versteht.

Politik mit der Wetterfahne

Der verstorbene Peter Struck (SPD), Verteidigungsminister in Merkels erstem Kabinett, beschrieb einmal treffend ihren Führungsstil. Wenn Merkel Pilotin eines Verkehrsflugzeugs wäre, so sagte er, könnten ihre Passagiere mit der Gewissheit an Bord gehen, dass sie sicher ankämen – sofern es ihnen egal wäre, wo sie landeten.

Als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin hat Merkel sich für viele Vorhaben eingesetzt, aber auch für ihr genaues Gegenteil. Sie befürwortete radikale Arbeitsmarktreformen, bis sie sie fallen ließ. Sie wollte Atomkraftwerke fördern und beschleunigte dann aber den Abschied aus der Kernkraft. Sie wollte Griechenland gestatten, Staatsbankrott zu erklären, entschied sich dann jedoch für einen Rettungskurs.

Wenn die Zustimmung der Deutschen für Merkel immer noch hoch ist, so kann dies jedenfalls nichts mit ihren politischen Standpunkten zu tun haben. Sie hat nämlich keine. Dafür hat sie ein feines Gespür für die öffentliche Meinung. Berühmt – oder berüchtigt – ist sie für ihre Methode, Debatten über Wochen oder Monate sich entwickeln zu lassen, bis sie weiß, woher der Wind weht. Dann stellt sie sich auf die Seite der Mehrheit.

Merkel wird sogar ihr fehlendes rhetorisches Geschick zum Vorteil ausgelegt. Noch nie hat sie mit einer Rede ihr Publikum mitgerissen. Hört man ihre aktuellen Redebeiträge im Bundestag, fällt es schwer, die Augen offenzuhalten. Trotz oder wegen dieser Fadheit klingen ihre Reden beinahe vertrauenserweckend. Wenn sie über Griechenland, den Euro und andere beunruhigende Themen spricht, lässt ihre nahezu emotionslose Redeweise diese Fragen viel weniger bedrohlich erscheinen.

Phlegma als Erfolgsstrategie

Im Einklang mit dem politischen Klima der Stagnation zeigen die Meinungsumfragen in Deutschland seit Jahren kaum eine Veränderung. Die Union liegt meistens knapp oberhalb von 40 Prozent. Den Sozialdemokraten gelingt es nicht, aus ihrem 25 Prozent-Ghetto auszubrechen. Die kleineren Parteien geben sich mit ihren angestammten Wählern zufrieden. Daher kann es nicht verwundern, dass Politiker wie Torsten Albig noch nicht einmal einen Gegenkandidaten zu Merkel aufbieten wollen. Die stabilen Umfragewerte lassen keine Chance für einen Machtwechsel zugunsten eines Sozialdemokraten.

Nicht nur die Sozialdemokraten haben aufgegeben. Auch in Merkels eigener Partei, einst gespickt mit Bundeskanzlern in spe, ist kein Nachfolger und keine Nachfolgerin in Sicht. Die Rivalen von einst haben der Politik Lebewohl gesagt oder sie wurden an den Rand gedrängt. Merkel steht unangefochten an der Spitze ihrer Partei.

Es hat den Anschein, als werde Deutschland nach 2017 weitere vier Jahre so weitermachen. Weniger wichtig ist die Frage, ob sie ihren Koalitionspartner behalten oder mit einer anderen Partei zusammenarbeiten wird. Zuerst regierte Merkel gemeinsam mit den Sozialdemokraten, dann mit der FDP, und nun wieder mit der SPD. Ein Unterschied ist nicht erkennbar. Sogar mit den Grünen könnte sie 2017 koalieren: ein Richtungswechsel ließe sich nicht erkennen.

So fest Merkel im Sattel sitzt, so besorgniserregend ist die Tatsache, dass Deutschland trotz seines schläfrigen Allgemeinzustandes vor einigen Problemen steht, die tatsächlich eine leidenschaftliche Debatte verdienten. Es fehlt eine kohärente Strategie zum demographischen Wandel. Mikroökonomische Reformen sind zu lange unterblieben. Das Steuersystem müsste vereinfacht werden.

Das ist nur eine kleine Auswahl aus den Themen, die der öffentlichen Aufmerksamkeit und leidenschaftlicher, kontroverser Debatten bedürfen. Aber Deutschlands Politiker merkeln sich einfach immer weiter durch. Dieser politische Winterschlaf könnte sich sogar bis 2021 fortsetzen.

Die deutsche Politik unter Merkel liegt im Dornröschenschlaf. Ein Prinz, der sie aufwecken könnte, ist nicht in Sicht.

Dr. Oliver Marc Hartwich ist Executive Director der The New Zealand Initiative.

‘Under Merkel, Germany is asleep at the wheel erschien zuerst in Business Spectator (Melbourne), 6. August 2015. Übersetzung aus dem Englischen von Eugene Seidel (Frankfurt am Main).

Leserpost (8)
Vaclav Endrst / 10.08.2015

Egal wie sorgfältig Dr. Angela Merkel ihre politische Vergangenheit versteckt, für einen aufmerksamen Beobachter der politischen Scene ist klar zu erkennen, dass ihre politischen Ziel ist ein “verbesserter”, Marxistisch konzipierten Staat. Die erste Schritte dort hin sind schon vorbereitet. Durch eine, für normalen Sterblicher, undurchsichtige Geldpolitik unter dem Namen Euro Rettungsfond werden in der Zukunft nach und nach die große Banken verstaatlich (natürlich die Kundschaft vor Schäden zu schützen). Weitere Verstaatlichungskandidaten sind die Energieversorger die durch die sG. Energiewende und den EEG-Gesetz in die Knie gezwungen sind. Die wirtschaftliche Ziele sind mit der altbekannte Planungswirtschaft gesteckt. Als ein Beispiel ist hier den Ausstieg aus der “Atomwirtschaft” bis 2022 zu nennen. Alles in allen kann man sagen, dass die Methoden des Sozialismus die sie noch in Zeiten des realen Sozialismus fleißig gelernt hat bis heute anwendet zu. Schade des deutschen Volkes.

Thorsten Hammbuch / 09.08.2015

@Hermann Neuburg:  Meine Zustimmung, Merkel fährt eine Strategie des Nicht-Verlierens auf Kosten von Gewinnen in einzelnen Auseinandersetzungen. Das Problem dabei: Irgendwann geht es schief, es ist keine dominante Strategie. An einem Punkt muss man mit dem Gewinnen beginnen, sonst verliert man.

Thomas Schlosser / 08.08.2015

Herr Hartwich, die deutsche Politik braucht keinen ‘Prinzen, der sie aufweckt’, sondern eine seriöse Alternative (personell und strukturell), die nur von außerhalb, des etablierten Parteienspektrums kommen kann. Die seit 60 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland regierenden Parteien sind mittlerweile zu einem Einheitsblock politisch korrekter Traumtänzer verschmolzen, dass einem speiübel wird, bei der Vorstellung, dass diese Dilettanten mittel- und langfristig die Geschicke unseres Volkes bestimmen werden. Eidbrüchige (“Nutzen des deutschen Volkes mehren, Schaden von ihm abzuwenden”) alle miteinander, ohne Rückgrat und Charakter, die man dahin jagen sollte, wo der Pfeffer wächst…..

Waldemar Undig / 07.08.2015

Ich glaube, wir leben in einer Epoche, in der es durchaus ernsthafte Probleme und Unsicherheiten gibt, die auch leidlich bekannt sind. Aber gleichzeitig wächst sie Faszination an dem Phänomen, dass es möglich erscheint, grundlegende Entscheidungen oder auch nur eine ernsthafte Diskussion über die einzuschlagende Richtung immer mehr nach hinten zu schieben, nach dem Motto: was du heute kannst besorgen, verschiebe nicht auf morgen, sondern gleich auf übermorgen.

Andreas Hartig-Tauber / 07.08.2015

Hallo Herr Hartwich, letztlich ist seit 1982, mit Amtsantritt Kohls, im Politikbetrieb irgendwie der “Wurm” drin… “Aussitzen”, ein wenig die Fahne pragmatisch nach dem Wind, Umfragewerte beachten (Geislers Ansatz mit der Politik “der Mitte”): Das ist der Kohlsche Politikansatz. Merkel ist natürlich nicht Kohl und hat ihre eigene Farben, letztlich natürlich auch als “Frau”. Dennoch: Sie ist erkennbar Kohlianer, auf ihre Weise…. Es ist eine Politik, wie es eben im Prinzip schon in den 80ern der Fall gewesen ist, die einer wohlstandsgesättigten Gesellschaft entspricht: In vielen Bereichen müde, dem Hedonismus und Anspruchsdenken zugetan, zueinander zunehmend egoistisch: Dies bringt die farblose Politikerkaste hervor, die wir heute haben. Letztlich ist auch das Gutmenschentum ein Produkt einer Moralisierung mit radikal-egoistischem Hintergrund. Dies alles hat sich seither gesteigert, nun schlittern wir in ein multiples Krisenszenario, womit diese PolitikerInnengeneration heillos überfordert ist und auch scheitern wird. Es ist -oder wird wieder- also spannend in unseren Breiten und Längen.. Zum Kohl-Merkel-Syndrom vielleicht ein Zitat von Franz-Josef-Strauß aus seinen “Erinnerungen”, wo er eine Kritik gegen Kohl -letztlich offenbar zustimmen- aufgreift : “Die damals in der FDP gegen Kohl umgehende Kritik lief darauf hinaus, daß man dem CDU-Vorsitzenden vorwarf, ein Generalist zu sein. In solcher Vereinfachung kann dieser Begriff kein Vorwurf sein, weil ein Spitzenpolitiker und erst recht ein Bundeskanzler Kompetenz auf allen politischen Feldern haben muß. Allerdings kann es sich ein Generalist beispielsweise nicht erlauben zu sagen, ich marschiere nach Süden, weil es egal ist, wohin ich marschiere, da ich als Generalist in alle vier Himmelsrichtungen marschieren kann.” (Aus: Franz Josef Strauß, Die Erinnerungen, Siedler Verlag, 1989, S. 508)

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