Habe ich gestern schon gelesen, kann ich aber nicht verstehen, es sind doch alles nur “EINZELFÄLLE.”
Sehr geehrter Herr Broder, nicht nur der Bundesanwaltschaft geht das Personal aus. Unter dem Suchbegriff “Der faule Richter”, alternativ “Der gründliche Richter”, finden Sie den Kampf eines Richters am OLG Karlsruhe gegen einen dienstlichen Rüffel, weil er noch so langsam, alternativ: gründlich, arbeitet, wie es bis vor einigen Jahren (nahezu) alle Richter taten. Um die Jahrtausendwende rechtfertigte sich ein Richter am Arbeitsgericht auf meine spöttische Bemerkung, dass man noch mit der unsinnigsten Klage vor dem Arbeitsgericht einen Vergleich bekäme, damit, dass er im Jahr 800 bis 900 Eingänge habe. Da könne er nicht in jeder Sache ein Urteil schreiben. Womit er recht hat(te). Heute wird die Justiz derart zusammengespart, dass an den Amtsgerichten von München bis Hamburg, vielleicht von ein paar aus regionalpolitischen Gründen am Leben erhaltenen Amtsgerichten abgesehen, mehr als 1.000 Eingänge pro Jahr und Richter die Regel sind. Und zwar ohne die vergleichsfördernden Strukturen der Arbeitsgerichte. Die Justiz beschränkt sich daher im Wesentlichen auf “Klappe zu, Affe tot” - von den Amtsgerichten bis zur Obergerichtsbarkeit, wie der “faule Richter” zeigt. Blickt man in der Geschichte zurück, sieht man, dass die Nationalsozialisten ohne Duldung der Konservativen (die gerne als “kaiserliche Beamte” verbrämt werden) niemals hätten Fuß fassen können. Eine Personalpraxis, die zur regelrechten Abstumpfung von Richtern führt, dürfte über kurz oder lang zuerst dem Rechtsstaat erheblichen Schaden zufügen. Anschließend der freiheitlich demokratischen Gesellschaft.
.... frage mich wann man endlich lernt dass die Kultur einer Gesellschaft so wie ihre religiöse Ausrichtung nicht vom Rechtssystem selbiger zu trennen sind sondern unentrinnbar ineinander verzahnt sind Christlich geprägte Länder entwickelten ein anderes Rechtssystem als die Stämme im Busch, die Nomaden in der Wüste und islamisch geprägte Kulturen. Die Behauptung sei mir erlaubt: Ein christlich geprägter Rechtsstaat würde leider weder im Busch, bei den Nomaden in der Wüste, noch im islamisch geprägten Raume überleben…... würde man die Kulturen belassen und diesen einfach nur einen (noch) christlich geprägten Rechtsstaat überstülpen. Beim Zusammenprall von Kulturen und deren Rechtsinstitutionen scheint mir das Ergebnis nach den Gesetzen der Evolution zu verlaufen, der beste “Boxer” gewinnt und wird jede Zivilisation und Hochkultur schlagen es sei denn die “Hochkultur” bedient sich eines rigorosen Polizeistaats (welcher wiederum jeder Hochkultur im Wege stehen würde, die ohne ein gewisses Moment der Freiheit leider nicht möglich ist….. ). Ein Anwalt (Name vergessen) schrieb auf einem Block sinngemäß folgendes: Unser Rechtssystem arbeitet negativ, es schreibt nicht vor, was totalitär wäre ) sondern kann im Grunde nur den Extremfall der Abweichung von einer gesellschaftlichen Norm verfolgen . Es setzt unbedingt die Verinnerlichung von Werten voraus, was in einer christlich geprägten Kultur der Fall ist. Das Ausmaß indem ein Gesetz von oben für jedes Detail extra ausdifferenziert und vorgegeben werden muss ist Spiegel der Verwahrlosung einer ganzen Gesellschaft. Ich darf diese Worte des Anwalts an folgendem Beispiel verdeutlichen: Als junger Mensch lehrte einst eine Dame aus England in meiner Klasse und bekundete im Unterricht ihr Entsetzen darüber, dass es in Deutschland eines Gesetzes bedürfe welches z.B. die Zeiten des Rasenmähen regeln müsse. Sie meinte damals, es ist lange her, in England bräuchte man dieses nicht, es verstünde sich von selbst….und es gäbe dort, selbst ohne dieses Gesetz weniger Verstöße diesbezüglich als hier….... Diese Äußerung führen zu folgender Frage die mich als Frau und alten Menschen ganz besonders betrifft: ..... was passiert wenn Menschen kommen aus Kulturen wo weder das Recht auf Privateigentum mehrheitlich geteilt wird und wo das Recht auf den eigenen Körper als Selbstverständlichkeit nicht in den Köpfen des männlichen Teils verankert scheint sondern nachweislich sehr strenger detaillierter Regelungen, Gesetze mit drakonischer Strafen bedarf um das Vorkommnis von Raub und Vergewaltigung wenigstens minimal zu reduzieren,. Wobei das Vorkommnis, wie im Beispiel mit dem “Rasenmähen” trotz aller Gesetze und Strafen in diesen Ländern immer noch weit höher liegt als hierzulande weil es hier halt bei einer Mehrheit halt noch so etwas wie ein christlich geprägtes “Gewissen” gibt…...
Seit langem sollen Richter und Staatsawälte völlig überlastet sein… In einer privatrechtlichen Angelegenheit meinerseits, habe ich bemerkt, dass Rchter sich nicht einmal die Mühe machen, mein Anschreiben zu lesen… Ist sicherlich nicht wichtig, was ein Bürger schreibt. Zahlen muss er dann sowieso…. Wenn Firmen wie die Telekom verklagt und verklagt, will eine Richterin dann die Aten vom Tisch haben und setzt dem ein Ende… Fazit: die Telekom zahlt insgesammt 3.000 € für ihre Anwälte, ich muß dann 400 € zahlen…
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