Da kann man dann schon mal Verständnis entwickeln, wenn der so in seinen Rechten eingeschränkte Bürge und Untertan Wut gegen seine Obertanen entwickelt und sodann zur Selbsthilfe greift. Das gilt im übrigen auch für die Auswirkungen des sog. Infektionsschutzgesetzes, mit dem mittels nachgeschobener kleiner, aber gravierender Einschübe das Wesen des Gesetzes verändert und der Bürge nicht nur schikaniert, und gegängelt, sondern jetzt auch vermehrt abgezockt wird.
In Konjunktion mit dem Hundegassigeh-Gesetz werden wir bald keine Hunde, sondern nur noch “bellende” Windschaufeln hören können. (Siehe Berichte von Leuten, die in der Nähe von Windkraft-Gedöns leben). Irgendwo bellte ein Hund…
Deutschlands neues Rechtsverkürzungs-Gesetz+++Neu ist für mich da gar nichts zumindest nicht nach dieser Tatsache :+++30.05.2018 - “Als haltlos erwiesen” 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats - ALLE abgeschmettert.+++ und nachdem es inzwischen einer ehemaligen SED Schranze gelungen ist sogar einen Verfassungsrichter Stuhl zu besteigen ist für mich die Richtung eh ganz klar was in der Zukunft passieren wird .
@Sirius Belt: Verfasser war ich. Hieß aber: “Jeder Idiot kann einen Käfer zertreten. Aber nicht alle Wissenschaftler dieser Welt können ihn wieder lebendig machen.” Das ist eine Metapher, wie einfach Zerstörung und wie schwer oder gar unmöglich Wiederaufbau ist. Und daher noch ein schönes Zitat, extra für Sie (aus Bladerunner): “I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the dark near the Tannhauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. Time to die.” (Taube fliegt davon) MFG
Ein wichtiger Artikel, der die Demokratie-Unverträglichkeit dieser “Energiewende” deutlich macht. (Kurze Erläuterung, warum “demokratieunverträglich: Weil diese Politik auf weiteren massenhaften Ausbau von Windanlagen setzt und die “guten”, einigermassen verträglichen Standorte verbraucht sind, rücken die Anlage näher an die Wohnsiedlungen. Weil dies den zunehmenden Widerstand der Betroffenen verursacht, müssen die Widerständigen und ihre bisher möglichen Einsprüche abgeschafft werden. Diese Verfahrensänderungen werden nicht offen diskutiert, sondern unter dem Schirm der Sonderlage “Corona” durchgewunken. (Wobei: Vor Corona wurden auch wesentliche Rechtsakte ohe Diskussion durchgewunken, zB die Migrationsvereinbarungen, die nein/evtl./doch Gesetzescharakter haben.) Zu der Aussage “... ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird (der ebenfalls in der Regel nicht vorkommen wird)” erlaube ich eine abweichend Meinung: Wenn überhaupt, können nur Verfahrensmängel Aussicht auf Erfolg haben, und sie sind in der Tat nicht selten. In den vergangenen Jahrzehnten sind Atomanalgen NUR mit Hilfe des Aufspürens von Verfahrensmängeln gestoppt worden, so lange, bis den Beteiligten es zu teuer wurde oder die Zeit drüber hinweg ging. Gleiches galt für andere Infrastruktur-Projekte. Es gibt zwar nun keine aufschiebende Wirkung mehr, aber mit Hilfe prozeduraler Einwände kann man die Inbetriebnahme verzögern, was a. für die Betroffenen ein Segen ist und b. den Investoren die Sache verteuert.
Bei mir in der Stadt sollen zwei Vogelschredderanlagen gebaut werden. Der Stadtrat ( CDU, Grüne und SPD) ist dagegen. Wegen der Kommunalwahl in NRW sind alle Parteien dagegen. Welche Parteien möchten Windmühlen installieren und haben dafür im Bundestag und Bundesrat gestimmt ? CDU, Grüne und SPD….............Finde den Fehler
Ich erinnere mich noch gut daran, dass Offizielle dieses Staates früher sehr oft das Wort RECHTSSTAAT überstrapazierten. Das tun sie in letzter Zeit kaum noch. Das es keiner ist, zeigt die Politik dieser Menschenfeinde an der Macht. Die Menschenfeindschaft gilt natürlich nur Deutschen.
Da hat man als “Verwaltungsmensch” und als „Jurist“ jahrelang die sog. “Rechtsschutzgarantie” eingetrichtert bekommen, ...da wird heute mit dem Finger auf das “böse Polen” und das “böse Ungarn” als angeblich rechtlose EU-Staaten gezeigt, ...und da müsste man nur einmal vor die eigene Haustür sehen um zu registrieren: Rechtsstaat in Deutschland war gestern ! Heute mache ich (die Regierung) mir die Welt samt Rechtsstaat so, wie es mir gefällt ! Wofür gibt’s eigentlich sog. einfache Gesetze wie Seuchen- und Infektionsschutzgesetze oder die Verwaltungsgerichtsordnung, die erfreulicherweise obendrein bei einem „willigen“ Bundestag auch noch leicht den eigenen (grünen) Erfordernisse angepasst werden können ?!
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