Warum sollten geistig Totalbehinderte nicht wählen dürfen .. sie dürfen uns ja auch regieren.Ok, Scherz beiseite. Mein Vorschlag, eine MPU für Alle! Für alle und alle 2 Jahre wiederholt (ähnlich der Flugtauglichkeitsprüfung)! Warum? Nun ja, vor Gericht tauchen fortlaufend “speziell” Begabte auf, denen mit 27+ noch eine geistige Unreife attestiert wird .. weshalb sie dann nach Jugenddstrafrecht zu 20 Sozialstunden am traumstrand ihrer Wahl verurteilt werden. Daher, MPU für ALLE .. und verschärft, eine Art Wahlführerschein mit ähnlichen Kosten, zeitaufwand und Prüfungsschärfe wie nötig zum Führen von Kraftfahrzeugen. Selbstverständlich hätte ein durchfallen durch die MPU .. nennen wir sie Bürgerstatus-MPU ernsthafte Konsequenzen. Denn wer durchfällt, fährt auch keine Auto, fliegt kein Fluzeug, raucht nicht, säuft nicht, kauft keine Waffen und hat Abends um 10 im Bett zu sein, weil sein gesetzlicher Betreuer es ihm so sagt. Der kriegtb eben nur einen Kinderausweis
Auf diesen Vorstoß der Grünen und Linken hat wahrhaftig niemand gewartet, am wenigsten die geistig Behinderten selbst! Als ob wir keine anderen Probleme hätten! Man frage sich: Cui bono? Was haben die Grünen und Linken davon? Sie versprechen sich ein paar Stimmenzuwächse, denn sie vermuten, dass die Betreuer - und nur um die geht es - eher dem links-grünen Spektrum angehören und entsprechend ihr Kreuzchen setzen. Das wäre in meinen Augen schlimmster Missbrauch der ihnen Anvertrauten!
Danke! Endlich ein Thema, das die Bevölkerung wirklich bewegt, eine Schicksalsfrage des Landes. Die SPD darf nicht sterben, die Grünen müssen wachsen, denn wer sonst würde solche heißen Eisen anfassen?
Also wenn unsere Regierung Studien in Auftrag gibt, gehen bei mir sämtliche Alarm Lampen an. Es würde mich nicht wundern wenn am Ende eine Art Prüfung rauskommt dahingehend wer Merkel wahlfähig ist und wer nicht.. Vom ganzen Rest der Diskussion glaube ich kein Wort…. Sehen wir uns doch mal das Gesamtbild an: Regierende Parteien verlieren an Wählergunst und erhalten dann eine Finanzspritze….. ohne die Wähler zu fragen… Ohne das Parlament zu fragen werden die Schleußen geöffnet.. Dann kam mir zu Ohren, dass die Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahre erweitert werden soll… bitte korrigieren Sie mich wenn ich mich da irre… Die freie Wahl der Informationsquellen wie in freien Ländern üblich wurde 2013 abgeschafft um die “Demokratie” zu erhalten. Seit 2013 ist nicht mehr entscheidend was man wollte sondern was man wollen könnte und das entscheidet der Staat weil dieser ja auch (völlig zu Recht) für die Allgemeinheit festlegt was man MÜSSEN könnte….... Eine Schattenkasse wurde daher geschaffen aus allgemeinen Mitteln die an “taxation without representation erinnert….....(das wogegen amerikanischen Founding Fathers kämpften. Und jetzt das mit dem Wahlrecht? Wer spricht da für wen? Und haben jene, für die da angeblich gekämpft wird überhaupt den Wunsch zu wählen geäußert?! Also wenn sich jemand für nicht geäußerte Wünsche von Dritten stark macht stellt sich mir die Frage nach den Beweggründen nicht der Behinderten sondern ihrer Sprecher. Eine Diskussion um kognitive Fähigkeiten im Hinblick auf das Wahlrecht loszutreten um das Wahlrecht angeblich zu erweitern führt bei mir zur Frage könnte dies vielleicht ein Vorwand sein, es unter dem Vorwand des ERWEITERNS EINZUSCHRÄNKEN. Würde mich nicht wundern wenn am Ende eine Erweiterung des Wahlrechts durch die Regierenden rauskommt die irgendwie so aussieht wie die Erweiterung der Deutschen Demokratie durch die ÖR in Form einer DDöR.
Dann aber auch konsequent Wahlrecht für ALLE ! Mein Mops Samson, schnaufte mir letztens ins Ohr, was er denn so aus Töhlensicht gerne von mir angekreuzt hätte. WENN! Werde ich hier nicht verraten - aber ich werde sein ihm zustehendes Kreuzchen bei denen machen, die sich im Moment da in Berlin wirklich kümmern…und nicht für die Leckerli Partei. Wär ja noch schöner.
Betreutes Wählen? Kann man doch auch noch in den Kitas und Kindergärten einführen. Wer ein Kreuzchen (falls die noch erlaubt sind, ansonsten ein Halbmöndchen) machen kann, ist wahlreif genug, Dann verteilen die korrekt zu Wählenden keine Kulis und Blümchen an das kleine Volk, sondern Bärchen. Bezugsquellen für Teddys en gros dürften vorliegen.
Die, die das fordern, werden sehr wahrscheinlich zu denen gehören, die diesen Menschen dann die Hand führen bei deren Stimmabgabe. Verständlicherweise müssen sie eine Begründung für ihr Anliegen schuldig bleiben. Etwas anderes kann man ansonsten in dieser Forderung nicht sehen. Rechtlich es allein eine Frage nach dem Vorhandensein der Handlungsfähigkeit. Das bedeutet das Vorhandensein der Urteilsfähigkeit und der Fähigkeit nach diesem Urteil zu handeln. Anderes kann auch von der UNO nicht gemeint sein. Wäre dem nicht so, müsste man vielleicht einmal mehr ernsthaft an der Organisation zweifeln.
Natürlich kann man darüber diskutieren, wer alles das Wahlrecht bekommen oder nicht bekommen soll. Da aber durch eine Wahl, jedenfalls sagen es uns die Politiker immer wieder, weitreichende Entscheidungen für unser Land und für die Menschheit und damit auch letztendlich für uns getroffen werden, erfordert dies entsprechende kognitive Fähigkeiten. Vor allem erfordert es ein verantwortungsvolles Handeln. Also: Wer wählt bzw. wählen darf hat auch die Fähigkeit, die volle Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, er ist also vollumfänglich vertragsfähig und strafmündig. Lasst also alle, die wollen, wählen und passt das Straf-, Vertrags- und Verbraucherrecht entsprechend an. Dann regelt sich manches von ganz alleine!!!
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