News-Redaktion / 11.05.2021 / 15:00 / Foto: Pixabay / 0 / Seite ausdrucken

SPD-Minister fordern EU-Exportverbot für Holz

Bei verschiedenen Rohstoffen, wie beispielsweise bei Holz, gibt es derzeit Lieferengpässe und dadurch stark steigende Preise. Gerade angesichts rasant gestiegener Exportzahlen - u.a. in die USA - soll die Versorgung mit Holz für den Bau schwierig geworden sein, berichtet handelsblatt.com. Mehrere SPD-Wirtschaftsminister würden deswegen temporäre EU-Exportbeschränkungen für Holz und andere Rohstoffe fordern, um die heimische Wirtschaft zu schützen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse jetzt handeln, habe Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) dem Handelsblatt gesagt. Lösungen für die Rohstoffknappheit lägen in der Hand des Bundes. „Letztlich ist auch ein Exportverbot als ultima ratio zu prüfen“, habe die Ministerin betont. „Das ersehnte eigene Zuhause sollte nicht durch einen Mangel an Holz verzögert oder verhindert werden.“

Das Thema solle am Mittwoch bei einer Sonderkonferenz der Wirtschaftsminister der Länder und des Bundes beraten werden. Hinter dem SPD-Vorstoß stehe die Sorge, dass ein zunehmender Mangel an Rohstoffen die konjunkturelle Erholung nach der Corona-Krise gefährden könnte.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sehe bereits Nachteile für die Wirtschaft. Besonders bei Holz wären die Probleme im Handwerk groß, habe er gesagt. Die Lieferengpässe würden bereits zu Verzögerungen am Bau führen.

Der Minister habe von Rückmeldungen der Handwerkskammern in seinem Bundesland berichtet. Diese hätten Befürchtungen geäußert, dass die stockende Materialversorgung und die extreme Preisentwicklung in den Bau‐ und Ausbaugewerken nicht nur zu steigenden Kosten am Bau, sondern auch zu Baustopps führen und sich als „Hemmschuh für eine konjunkturelle Erholung“ nach Corona erweisen könne. „Das gilt es unbedingt zu verhindern“, habe Steinbach betont.

Allerdings seien die Einflussmöglichkeiten der einzelnen Bundesländer sehr begrenzt, habe der SPD-Politiker zu bedenken gegeben. Denn es handele sich um ein Problem auf dem Weltmarkt. „Daher ist die Bundesregierung gefordert.“

Für zeitweilige Exportbeschränkungen habe auch Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plädiert. „Bei Holz, Kunststoffen, Baumaterial, aber auch Stahl bekomme ich aus dem Handwerk, aber auch aus der Automobilindustrie immer mehr Hilferufe wegen der Lieferengpässe und sprunghaft ansteigender Preise“, wird Tiefensee zitiert. Er wolle das Problem bei der Wirtschaftsministerkonferenz ansprechen.

Der Minister habe betont: „Wenn wichtige Rohstoffe hier benötigt werden, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie auch hier verfügbar sind.“ Durch die Rohstoffknappheit sehe Tiefensee Arbeitsplätze und den schnellen wirtschaftlichen Aufschwung nach der Coronakrise gefährdet – vor allem im Mittelstand.

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