Elon Musk widersetzt sich einem Beschluss des obersten Gerichts von Brasilien, ohne Begründung Accounts auf der Plattform X zu sperren.

In Brasilien gibt es derzeit eine Kontroverse um die willkürliche Account-Sperrungen auf Elon Musks Plattform X, ehemals bekannt als Twitter. Musk gab bekannt, dass das Unternehmen "durch Gerichtsbeschlüsse gezwungen" wurde, bestimmte Accounts ohne eine Erklärung zu sperren. Später erklärte er jedoch, dass das Unternehmen der Anordnung des Gerichts nicht folgen werde und schaltete die Accounts wieder frei.

Der Konflikt zwischen Musk und dem zuständigen Richter Alexandre de Moraes eskalierte, als Musk den Richter öffentlich für seine Entscheidung kritisierte. Auf X warf er ihm vor, die brasilianische Verfassung und die Bürger des Landes zu verraten und forderte seinen Rücktritt oder Absetzung. Moraes hat inzwischen die Ermittlungen gegen Musk wegen der Missachtung des Gerichtsbeschluss eingeleitet und droht ihm eine Geldstrafe von je 20.000 Dollar für jedes entgegen der Entscheidung wieder freigeschaltete Konto an.

De Moraes ist bekannt für seine umstrittenen Urteile und seinen Kampf gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro. Mit der Begründung der Verbreitung von Falschinformationen wurden mehrere Konten von Bolsonaro-Unterstützern gesperrt und Bolsonaro selbst wurde wegen Kritik am Wahlsystem für acht Jahre von allen politischen Ämtern ausgeschlossen.

Musk kündigte an, gegen die Urteile zu kämpfen, obwohl dies schwere Konsequenzen für sein Unternehmen haben könnte. Musk betonte, dass Prinzipien wichtiger seien als Gewinne, selbst wenn dies zu Sanktionen aus Brasilien führen würde.

(Quelle: Welt)