… ihre Haltung zur israelfeindlichen BDS-Bewegung.

"Die letzten Jahre haben gezeigt, ich habe mich geirrt", sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dem "Spiegel". Im Jahr 2019 war im Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag beschlossen worden, der Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr fördern wollte. BDS ist die Kurzform für "Boycott, Divestment and Sanctions", die transnationale Kampagne hat das Ziel, den Staat Israel wirtschaftlich, politisch und kulturell zu isolieren. Paus lehnte den Antrag damals zusammen mit anderen Grünen-Abgeordneten ab.

Man müsse den "BDS für seine Ablehnung einer Zweistaatenlösung kritisieren", könne aber nicht alle Beteiligten pauschal als antisemitisch bezeichnen, hatten Paus und ihre Mitstreiter seinerzeit erklärt.  "Damals war meine Hoffnung, dass man zu einer sachlichen Debatte beitragen kann", sagt sie jetzt. Im Nachhinein hätte sich das als falsch herausgestellt. "Wenn ich wieder die Möglichkeit hätte, würde ich mit dem Wissen von heute dem fraktionsübergreifenden Antrag zustimmen."

Paus äußerte sich auch zu ihrem scheinbaren Blackout bei einer Pressekonferenz auf die Frage einer Reporterin zum Thema Israel: "Die Frage war, ob die Anerkennung des Existenzrechts Israels Einbürgerungsvoraussetzung sein sollte, ich war mir sicher, dass wir das im Staatsbürgerschaftsgesetz, das wir im August im Kabinett verabschiedet haben, schon geregelt hatten, aber ich hatte die Antwort nicht auf Anhieb parat und habe mir Zeit genommen, mich zu ordnen und nach der richtigen Formulierung zu suchen." Wer es noch nicht gesehen hat, hier kann man sich anschauen, wie es aussieht wenn sich die Ministerin ordnet und nach der richtigen Formulierung sucht. Und wer es schon gesehen hat, sieht es jetzt vielleicht „mit dem Wissen von heute“, denn am 29. Oktober, dem Zeitpunkt der Aufnahme, wusste ja noch niemand, wobei man der schweigenden Ministerin gerade zuschaut.  (Quelle: dts Nachrichtenagentur vom 02.11.2023)