Die Früchtchen der Netzwerk-Durchsetzung

Von Stefan Homburg.

Dies ist eine Fortsetzungsgeschichte über Meinungsfreiheit in der Neuen Normalität. Die ersten Folgen lauteten Der Lockdown und die Tagesschau und Die Tribute von Coronam

Das letzte der drei Interviews zum Lockdown, die ich dem Onlinemagazin Punkt.Preradovic gab, erreichte in Windeseile über 150.000 Aufrufe, wurde dann aber von Youtube gelöscht, da es gegen die Richtlinien verstoße. Gegen welche Richtlinie genau und inwiefern teilte man Punkt.Preradovic nicht mit. Während wir noch nach der Ursache fahndeten, schrieb uns Wulf Rohwedder, der im „Faktencheck“ eine meiner Aussagen in ihr Gegenteil verkehrt hatte und das später korrigieren musste.

Rohwedder gab an, die Löschung des Interviews auf Youtube erwirkt zu haben, weil darin „mehrfach die Unwahrheit“ gesagt werde, außerdem drohte er für den Fall, dass die Aufzeichnung wieder hochgeladen werde, mit rechtlichen Schritten – er habe die Angelegenheit inzwischen Anwälten und Strafverfolgungsbehörden übergeben. Welche meiner sorgfältig belegten Aussagen unwahr seien, ließ Rohwedder offen. Vermutlich ist der NDR auf seinen Rufmordversuch ebenso hereingefallen wie zahlreiche Leser, die sich in meiner Inbox beschwerten, warum ein Universitätsprofessor solchen Nonsens verbreite. Gestern hat mich der NDR übrigens auf der Samstags-Demo in Hannover interviewt.

In einer späteren E-mail rechnet mir Wulf Rohwedder nun vor, welche Freiheitsstrafen bei Fortsetzung meiner Berichterstattung drohen, ab wann ich aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit entfernt werde und wann mich die Steuerberaterkammer als Mitglied ausschließen muss. Diese deutlichen Drohungen mit Vernichtung meiner wirtschaftlichen Existenz gibt er mir erstaunlicherweise schriftlich.

Deutschlands Leitmedien mögen manchmal einseitig berichten, legen aber Wert auf ihre Reputation und wollen keinesfalls als Verbreiter von Falschmeldungen gelten. Sie fühlen sich auch nicht zur Zensur anderer Medien und der Unterdrückung von Kritikern berufen.

Beim wacklig finanzierten Wahrheitsministerium „Correctiv“, das unter anderem bekannt wurde, als es während eines laufenden Landtagswahlkampfs eine Kandidatin als Teilzeithure denunzierte, liegen die Dinge anders. Dessen Geschäftsführer David Schraven sieht meine Kritik nicht ein. Er findet es richtig, dass Correctiv in einen offenen Meinungsstreit zwischen mir und den Regierungsberatern RKI und Helmholtz dadurch eingreift, dass es meine Meinung als „teilweise unrichtig“ kennzeichnet und zur Begründung die Meinung der Gegenseite anführt. Mit derselben Methode könnte man auch zum umgekehrten Ergebnis kommen; Meinungen sind eben etwas anders als Fakten.

Ich halte die umfangreiche Zensurtätigkeit von Correctiv, die zu Sperrungen, Löschungen und Warnhinweisen in den sozialen Netzen führt, für sozialschädlich, weil sie freien Meinungswettbewerb unterbindet*. Warum das Unternehmen, das nachhaltig und wiederholt gegen seine gesetzlichen Publizitätspflichten verstoßen hat, immer noch als gemeinnützig eingestuft und dadurch steuerlich privilegiert wird, ist mir schleierhaft.

Conclusio: Das Recht auf die eigene Meinung ist in Deutschland vollumfänglich gewährleistet. Ob man diese auch verbreiten kann, steht auf einem anderen Blatt. Meine Ansicht, der Lockdown sei unnötig und unwirksam, festgemacht an der regierungsamtlichen Graphik zur Reproduktionszahl, war mehrfach Gegenstand von ZDF-Talkshows, doch kamen dort nur Gegner zu Wort. Meine Interviews auf Youtube werden zensiert, gelöscht oder mit shadow banning verborgen. 

Der mangelnde Meinungswettbewerb in den Leitmedien ist übrigens nicht immer deren Schuld: Schon vor Ostern sagte das „Handelsblatt“ ein geplantes doppelseitiges Streitgespräch zwischen mir und einem Virologen ab, weil es keinen Streitgegner finden konnte.

 

Bitte beachten Sie zum gleichen Thema:

indubio – Lockdown: Keiner hat’s gewollt. Ein Gespräch mit Stefan Homburg.

Der Lockdown und die Tagesschau

Die Tribute von Coronam

 

* Hinweis: Die Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“ klagt gegen das Faktenchecken von Correctiv auf Facebook. Am 27.05.2020 um 10:30 Uhr wird vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelt. Wer dieses und ähnliche Verfahren unterstützen möchte, kann das hier tun.

Foto: Stefan Homburg

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Leserpost

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Markus Knust / 03.05.2020

Ihnen ist wirklich immer noch schleierhaft, weshalb niemand die “Arbeit” von Correctiv unterbindet? An solchen Fragen wird mir immer wieder bewusst was den Westdeutschen vom gelernten DDR Bürger unterscheidet und warum er bereitwillig in die aufgestellten Fallen tappt. Ihr werdet euch noch darüber wundern, was alles möglich ist. Die haben noch nicht mal angefangen.

Anke Zimmermann / 03.05.2020

“In einer späteren E-mail rechnet mir Wulf Rohwedder nun vor, welche Freiheitsstrafen bei Fortsetzung meiner Berichterstattung drohen, ab wann ich aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit entfernt werde und wann mich die Steuerberaterkammer als Mitglied ausschließen muss.” Was für eine Schranze! Was für eine Anmassung! Eine Million Bürger wollen Punkt.Peradovic mit Prof. Homburg bei youtube sehen, aber die Schranze Rohwedder möchte das nicht. Ich danke Ihnen sehr Herr Homburg, daß Sie diese Vorgänge mit uns teilen. Das hat schon zwangscharakterliche Ausprägungen. Die selbst ernannten Faktenchecker sind unübersehbar mit ihrer Aufgabe intellektuell und charakterlich überfordert, dieser Mangel lässt sich nicht lange mit autoritärem Auftreten kaschieren. Es zeigt aber zugleich erschreckend auf, wie es 33 gewesen sein könnte. Propaganda erreicht nie alle Teile einer Gesellschaft, darum muss sie immer repressiver werden. Wehren wir uns!

Holger Pflug / 03.05.2020

“.....welche Freiheitsstrafen bei Fortsetzung meiner Berichterstattung drohen, ab wann ich aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit entfernt werde und wann mich die Steuerberaterkammer als Mitglied ausschließen muss. Diese deutlichen Drohungen mit Vernichtung meiner wirtschaftlichen Existenz gibt er mir erstaunlicherweise schriftlich.” Mit welcher Berechtigung tat R. das - oder auf wessen Veranlassung ? Das muß geklärt werden.

Paul Diehl / 03.05.2020

Aufwachen! Wer bei all den weltweit gleichgeschalteten Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus, den massiven Propagandakampagnen der Medien, dem drohenden Impfzwang durch den Einfluss supranationaler Konsortien, einflussreicher Finanzeliten und der, aus medizinischer Sicht, völlig fragwürdigen Maulkorbpflicht, nicht begreift, dass hier antidemokratische und menschenfeindliche Kräfte am Werk sind, dem ist nicht mehr zu helfen. Der Kaiser ist nackt und keiner sieht hin! Sie fragen sich, ob die, die sie gewählt haben,  die sind, die sie wirklich regieren? Fragen sie ihren Börsenmakler, oder die WHO, oder ihren Abgeordneten,  die werden es ihnen erklären!

Heinrich Hein / 03.05.2020

Ich höre und lese hier dauernd wieder von dieser fehlerhaften Grundannahme, dass Deutschland eine Demokratie und ein Rechtsstaat sei. Hierfür hätte ich gerne Beweise. Deutschland ist eines der äußerst seltenen Länder, in denen die Staatsanwaltschaft als Anklagebehörde weisungsgebunden dem Justizministerium (d.h. einer politisch besetzten Behörde) untersteht. In zahlreichen Fällen wurden allein in Hessen Strafverfahren auf Weisung des Justizministers eingestellt. Zudem werden die Bundesrichter nicht vom Volke, sondern vom Parlament nach politischer Auffassung und Parteibuch gewählt. Nur einer der Verstöße gegen elementare Grundsätze einer Demokratie oder eines Rechtsstaats. Interessiert das in diesem Land irgendjemanden: Nein. Stattdessen schimpft unsere politische “Elite” auf Polen. Hier werden Bundesrichter von anderen Richtern gewählt. Das kommt einem Rechtsstaat 10mal näher als in Deutschland, in dem die Politik die obersten Gerichte besetzt. Aber dumm und dreist liegen bekanntlich immer dicht beieinander. Das erklärt das Selbstbewusstsein bundesdeutscher Politiker.

Andreas Mertens / 03.05.2020

Es wird Zeit für in Deutschland. Wofür ist mir leider nicht ganz klar, aber das es für etwas Grundlegendes Zeit ist wird mir immer klarer. Das dieses “Etwas” dann etwas gänzlich Anderes sein wird als meine saturierte Wohlstandsseele als angenehm empfindet steht zu befürchten. Klar ist mir auch, stets gilt Marc Aurels Satz: “Beachte immer, dass nichts bleibt, wie es ist und denke daran, dass die Natur immer wieder ihre Formen wechselt:” Aber es muss mir nicht gefallen. Vorallem wenn diese ganz offen absehbare Veränderung zum Schlechteren führt. Und dieses `Schlechtere dann auch noch auf dem eigenen (bundesdeutschen) Mist gewachsen ist.  Einem Mist, den ich (zwar nur im Bruchteil .. und größtenteils gegen mein Wollen und Handeln) doch mit zu verantworten habe. Ganz ehrlich, ich könnte vor Wut und Ohnmacht Stücke aus der Tischkannte beißen. Zwangsstaatlich alimentierte Winkmittelträger & Systemstützer a la ÖRF, Faktenchecker, diverse Stiftungen in MfS Hand, jederzeit aktivierbare “autonome” Schlägertrupps auf der Straße, Bundestrojaner umd Handy ind PC sowie gesetzlich erpresste mediale Selbstzenzur in den sozialen Netzwerken sind nur Smptom einer weit tiefer liegenden Autoimmunerkrankung dieses Staates und seiner Gesellschaft. Ich befürchte es läuft alles auf ein “Rette sich wer kann” hinaus.  In Abwandlung auf Wilhelm Busch’s Max & Moritz: Aber wehe, wehe, wehe! Wenn ich, auf das Ende sehe! – Ach, das war ein schlimmes Ding, Wie es dann dem deutschen Michel ging. – Drum ist hier, was er getrieben, abgemalt und aufgeschrieben.

HaJo Wolf / 03.05.2020

@Hans-Peter Dollhopf: Sie unterliegen einem fatalen Irrtum, wenn Sie die Siegermacht USA als vergebend und großherzig bezeichnen. Dass nicht der Morgenthau-, sondern der Marshall-Plan umgesetzt wurde, haben wir einzig dem “Ostblock” zu verdanken. Die USA benötigten Westdeutschland als militärischen Puffer, als Aufmarschgebiet für die (eigenen) Truppen, als Basis für Luftwaffe und Raketen. Ein industrielles Westdeutschland, das in der Lage war, die “Freunde” aus Übersee mit allem zu versorgen, was nötig war, wurde natürlich einem Agrarland ohne Industrie vorgezogen. Die BRD war das Ergebnis eines rein militärisch-politischen Machtkalküls, aber sicher nicht Vergebung oder Großherzigkeit. Natürlich waren auch die Siegermächte GB und F mit dieser Lösung einverstanden, hatten Sie damit doch einen wenigstens rund 500 km breiten Sicherheitskoridor zwischen dem Ostblock und den eigenen Grenzen. Anmerkung: die Fakten sind kein Antiamerikanismus, aber die Verherrlichung der USA als Befreier und gütiger Sieger ist schlicht unsinnig. Die USA haben in ihrer kompletten 244jährigen Geschichte gerade mal 17 Jahre keinen Krieg geführt (wobei inoffizielle Kriege wie die massivste Unterstützung der Briten vor dem offiziellen Kriegseintritt gegen Deutschland im Dez. 1941 (eine Woche nach Pearl Harbour) nicht dazu gezählt sind, faktisch haben die USA permanent Krieg geführt.

Peter Holschke / 03.05.2020

Netzwerkdurchseuchungsgesetz. Das heißt Netzwerkdurchseuchungsgesetz! In Wirklichkeit ist es aber ein Netzwerk-Antiwahrheitsdurchdringssgesetz und soll die “Durchseuchung” des Netzwerkes mit ansteckenden Wahrheiten verhindern.

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