News-Redaktion / 14.01.2021 / 08:43 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Rückruf und Regierungskrise

Aus dem westlichen Äthiopien wird ein neues Massaker gemeldet, in Mali wurden drei UNO-Blauhelmsoldaten getötet, in Italien ist die Regierungskoalition geplatzt, in den Niederlanden droht eine Regierungskrise, Alexej Nawalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren, Tesla soll in den USA 158.000 Autos zurückrufen und Saudi-Arabien will eine autofreie Stadt bauen.

Neues Massaker im Westen Äthiopiens

Mehr als 80 Zivilisten sind von bewaffneten Unbekannten am frühen Dienstagmorgen im Dorf Daletti in der Region Benishangul-Gumuz attackiert worden, meldet dw.com unter Berufung auf eine gestrige Mitteilung von Aaron Maasho, einem Berater der staatlichen äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC). "Diese grauenvollen Tötungen müssen aufhören", habe er gesagt und die föderalen und regionalen Behörden aufgefordert, die Sicherheit in der Region zu verbessern. Augenzeugen hätten dem staatlichen Sender Ethiopian Broadcasting Corporation (EBC) berichtet, dass bewaffnete Männer insgesamt sogar mehr als 100 Menschen getötet hätten, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Es müssten noch weitere Leichen geborgen werden.

Der Hintergrund der Tat sei zunächst unklar geblieben. Oppositionspolitiker hätten die anhaltende Gewalt in dem betroffenen Gebiet Metekel aber als ethnisch motiviert bezeichnet. Es handele sich um gezielte Angriffe von Gumuz-Milizen auf Mitglieder anderer ethnischer Gruppen in der Region. In der Region, die an den Sudan angrenze, lebten viele Mitglieder ethnischer Minderheiten, die in der Vergangenheit immer wieder Opfer von derartigen Angriffen waren. So seien bei einem ähnlichen Massaker im Dezember 2020 mehr als 200 Menschen getötet worden. Metekel werde von der äthiopischen Armee sowie regionalen Streitkräften kontrolliert.

Drei UNO-Blauhelmsoldaten bei Anschlag in Mali getötet

In Mali sind drei UNO-Blauhelmsoldaten aus der Elfenbeinküste bei einem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf ihren Konvoi getötet worden, meldet orf.at. Die Soldaten seien im Zentrum des westafrikanischen Landes über einen Sprengsatz gefahren, bevor sie von bewaffneten Männern beschossen worden, hätten die Vereinten Nationen gestern mitgeteilt. Sechs weitere Soldaten seien demnach verletzt worden.

Die UNO-Friedensmission in Mali (MINUSMA) habe nach eigenen Angaben seit ihrem Start im Jahr 2013 mehr als 230 Mitglieder verloren. Es handele sich um die tödlichste Blauhelm-Mission der Welt.

Regierungskoalition in Italien geplatzt

Die Koalitionsregierung in Italien ist geplatzt, meldet orf.at: Zwei Ministerinnen aus den Reihen der in Rom regierenden Splitterpartei Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi seien am Mittwoch zurückgetreten. Die Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte habe somit keine ausreichende Mehrheit mehr im Parlament.

Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti würden das Kabinett um Regierungschef Giuseppe Conte verlassen, habe Renzi bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer angekündigt.

Auch Staatssekretär Ivan Scalfarotto, der ebenfalls Mitglied von Italia Viva sei, habe seinen Rücktritt eingereicht. Renzi habe den Rücktritt der Ministerinnen mit Divergenzen mit dem Premier über das milliardenschwere Hilfsprogramm „Recovery Plan“ erklärt, das die Regierung in der Nacht auf Mittwoch verabschiedet hat. Conte werde von Renzi beschuldigt, das Land während der Pandemie in Alleinregie geführt zu haben, ohne sich mit den Koalitionspartnern abzusprechen

Regierungskrise in den Niederlanden

Die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ist laut Medienberichten durch einen Skandal in der Steuerverwaltung in ihrem Fortbestand gefährdet, meldet orf.at. Morgen werde die Mitte-Rechts-Regierung darüber entscheiden, ob sie zurücktrete oder nicht, hätten zuletzt übereinstimmend mehrere niederländische Medien berichtet. Die vier Parteien der Koalition schlössen nach Informationen des öffentlichen Fernsehsenders NOT ein Ende ihrer Regierung nicht aus.

Die Rutte-Regierung sei durch einen im Dezember veröffentlichen Bericht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu dem Skandal unter massiven Druck geraten. Der Ausschuss sei zu dem Schluss gelangt, dass bei den Vorgängen rund um Rückforderungen an tausende Familien „fundamentale Prinzipien des Rechtsstaates verletzt wurden“. Die Steuerverwaltung hätte Unterstützungsleistungen an tausende Familien beendet, denen sie zu Unrecht absichtliche Falschangaben vorgeworfen habe. Später hätte sie diese zu Rückzahlungen der Hilfen aus früheren Jahren verpflichtet, die sich in bestimmten Fällen zu Summen von mehreren zehntausend Euro addierten.

Hochrangigen Politikern werde vorgeworfen, von den Pannen in der Steuerverwaltung im Umgang mit den Unterstützungsleistungen gewusst und davor die Augen verschlossen zu haben. Der Anwalt der betroffenen Familien, Vasco Groeneveld, habe am Dienstag Klage gegen drei Minister und zwei Ex-Minister eingereicht.

In den Niederlanden sind für den 17. März Parlamentswahlen angesetzt. Rutte habe in dieser Woche gesagt, er wolle alles dafür tun, dass die Wahlen trotz des Coronavirus stattfinden könnten.

Trump ruft zum Gewaltverzicht auf

Kurz nach der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn hat sich der abgewählte amerikanische Präsident Donald Trump mit einem Aufruf zur Versöhnung an die Nation gewandt, meldet faz.net. „Ich verurteile eindeutig die Gewalt, die wir in der vergangenen Woche gesehen habe“, habe Trump in einer gut fünfminütigen Videobotschaft gesagt, die das Weiße Haus am Mittwochabend auf Youtube veröffentlicht hat. „Gewalt und Vandalismus haben überhaupt keinen Platz in unserem Land und keinen Platz in unserer Bewegung.“ Er habe die Bevölkerung dazu aufgerufen, Spannungen abzubauen, Gemüter zu beruhigen und zum Frieden im Land beizutragen. „Kein echter Anhänger von mir könnte jemals politische Gewalt befürworten“, hätte er in dem Clip erklärt. Wer Gewalt anwende, der unterstütze nicht seine Bewegung, sondern attackiere die Bewegung und das Land. „Das können wir nicht hinnehmen.“ Egal ob jemand politisch rechts oder links stehe, Demokrat oder Republikaner sei - es gebe keine Rechtfertigung für Gewalt. Das gelte ausnahmslos. Mit Blick auf Berichte über mögliche weitere gewalttätige Proteste in der Hauptstadt Washington und anderen Teilen des Landes in den nächsten Tagen, habe Trump zum Gewaltverzicht aufgerufen. „Lasst uns entscheiden, vereint voranzugehen.“ Das eingeleitete Amtsenthebungsverfahren habe Trump nicht erwähnt.

Haftstrafe für Südkoreas Ex-Präsidentin bestätigt

Das Oberste Gericht von Südkorea hat eine 20-jährige Haftstrafe für die frühere Staatschefin Park Geun Hye wegen Korruption bestätigt, meldet orf.at. Ebenso bestätigt habe das Gericht gestern auch die gegen die 68-Jährige verhängten Geldstrafen und Pfändungsbeschlüsse in Gesamthöhe von umgerechnet etwa 16 Millionen Euro.

Mit der jetzigen Gerichtsentscheidung sei das juristische Gefecht um die Verurteilung der Ex-Präsidentin wegen Korruption endgültig abgeschlossen. Insgesamt sei Park zu 22-jähriger Haft verurteilt worden. Zu den 20 Jahren wegen Korruption kämen noch zwei Jahre wegen Verstößen gegen die Wahlgesetze hinzu, die aber nicht Gegenstand der jetzigen höchstrichterlichen Entscheidung gewesen seien.

Park war die erste Frau an der Spitze Südkoreas. Im Dezember 2016 sei sie vom Parlament wegen der Korruptionsvorwürfe des Amtes enthoben worden. Danach sei sie wegen Bestechung, illegaler Annahme von Geldern und Verstößen gegen das Wahlgesetz zu insgesamt 32 Jahren Haft verurteilt worden. Später sei dieses Strafmaß um zehn Jahre reduziert worden.

Nawalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will für den 17. Januar einen Flug nach Russland gebucht haben, meldet dw.com. Im August war in Sibirien bekanntlich mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe ein Anschlag auf ihn verübt worden. Anschließend sei er nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt worden.

Die Frage "Rückkehr oder nicht" hätte er sich nie gestellt, habe er jetzt auf Instagram mitgeteilt: "Einfach, weil ich nie weggegangen bin." In Deutschland sei er "nur aus einem Grund" gelandet: "Sie wollten mich töten." Nach Angaben seines Vertrauten Georgy Alburow werde der Kreml-Kritiker am Sonntagabend am Moskauer Flughafen Wnukowo landen.

Klage gegen Verkaufsverbot erfolgreich

Zwei Geschäfte im nördlichen Rheinland-Pfalz dürfen trotz Corona-Lockdowns vorläufig ihr gesamtes gemischtes Warensortiment anbieten, meldet zeit.de. Das habe das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Mittwoch in einem Eilverfahren entschieden. Geklagt habe eine Antragstellerin, die in ihren zwei Einkaufsmärkten neben Lebensmitteln, Drogerieartikeln und Getränken auch Spielzeug, Kleidung und Haushaltswaren anbiete. Die zuständige Behörde hatte ihr den Verkauf sogenannter nicht privilegierter Waren wie Spielwaren und Textilien untersagt.

Nach Auffassung der Verwaltungsrichter sei dieses Verbot nicht von der 14. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz gedeckt. Zwar müssten Fachgeschäfte geschlossen sein, nicht aber etwa Läden mit Lebensmitteln, Getränken, Drogeriebedarf und Babyprodukten. Biete ein Geschäft neben diesen privilegierten Waren auch nicht privilegierte Produkte wie Spielzeug und Kleidung an, sei dies zulässig, wenn diese nicht den Schwerpunkt des Verkaufs oder Angebots ausmachten.

Unterversorgung von Zuckerkranken wegen Covid befürchtet

Die Krankenkasse DAK fürchtet wegen des coronabedingten Rückgangs von Arztbesuchen in Hamburg eine zeitweilige Unterversorgung von Zuckerkranken, meldet zeit.de. Mittel- bis langfristig könne dies zu einem Anstieg schwerer Folgeerkrankungen führen, habe die Kasse am Mittwoch in der Hansestadt gewarnt. Laut einer Sonderauswertung der DAK hätten sich während der ersten Corona-Welle im zweiten Quartal des Vorjahres 16,1 Prozent weniger Versicherte bei ihrem Arzt in ein Behandlungsprogramm für Diabetiker einschreiben lassen als im Vorjahreszeitraum. Im dritten Quartal seien es bereits 31,4 Prozent gewesen und für das vierte Quartal rechne die Kasse mit einem weiteren deutlichen Minus.

«Der Rückgang bei den Einschreibungen ist besorgniserregend», habe die Leiterin der DAK-Landesvertretung in Hamburg, Katrin Schmieder, gesagt. Wenn die Patienten aus Angst vor dem Coronavirus nicht in die Praxen kämen und nicht an den strukturierten Behandlungsprogrammen, den sogenannten Disease Management Programmen (DMP), teilnähmen, «dann riskieren sie mittel- bis langfristig schwere Folgeerkrankungen». Die DAK befürchte bereits eine spürbare Zunahme an Fußamputationen als extreme Spätfolge einer Diabeteserkrankung.

US-Behörde fordert Rückruf von 158.000 Tesla-Fahrzeugen

Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA hat den US-Elektroautokonzern Tesla gestern in einem Brief aufgefordert, 158.000 Fahrzeuge zurückzuholen, meldet orf.at. Die Behörde habe nach eigenen Angaben zuvor einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser hätte zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionierten.

Betroffen von dem Defekt seien laut NHTSA die Limousinen des Modells S aus den 2012 bis 2018 sowie geländegängige Wagen des Modells X aus den Jahren 2016 bis 2018. Tesla sei nicht verpflichtet, der Aufforderung der Behörde nachzukommen. Wolle das Unternehmen die Wagen aber nicht zurückrufen, müsse es der NHTSA eine Begründung dafür vorlegen.

Saudi-Arabien will autofreie Stadt bauen

Saudi-Arabien hat den Bau einer komplett autofreien Stadt mit einer Million Einwohnern als Teil seiner futuristischen Megacity Neom am Roten Meer angekündigt, meldet zeit.de. In dem 170 Kilometer langen Ort namens «The Line» werde es keine Autos, Straßen oder CO2-Ausstoß geben, habe Kronprinz Mohammed bin Salman mitgeteilt. «Moderne Städte sind schadstoffbelastet, verstopft, laut und nicht mit der Natur verbunden, was die Qualität unserer Leben beeinträchtigt», hätten die Entwickler bei Twitter geschrieben. Im Jahr 2030 solle «The Line» eine Million Einwohner zählen und fünf Millionen Touristen anlocken.

Das Projekt wecke Erinnerungen an das Bauprojekt King Abdullah City, das 2005 angekündigt worden sei und das 1,3 Millionen Jobs schaffen sollte. Von den eigentlich sechs geplanten Städten sei nur eine gebaut worden, statt der geplanten zwei Millionen Einwohner lebten dort heute etwa 10.000 Menschen.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
News-Redaktion / 19.01.2021 / 08:51 / 0

Die Morgenlage: Einbürgerungen und Entzug

Bei Protesten in Tunesien kam es zu schweren Ausschreitungen, Sicherheitskräfte in Guatemala haben die aktuelle Migrantenkarawane in Richtung USA vorerst gestoppt, der künftige US-Präsident Biden…/ mehr

News-Redaktion / 18.01.2021 / 08:29 / 0

Die Morgenlage: Angriff und Abzug

In Somalia sind wieder mehrere Menschen bei einem islamistischen Überfall getötet worden, während die letzten US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland abziehen. In Kabul sind zwei Richterinnen…/ mehr

News-Redaktion / 17.01.2021 / 08:29 / 0

Die Morgenlage: Grundrechte und Gesundheitsämter

In Afghanistan wurden wieder zahlreiche Menschen bei islamistischen Anschlägen getötet, in Mali traf es wieder einen UNO-Blauhelmsoldaten, Heiko Maas will derzeit entzogene Grundrechte zunächst nur…/ mehr

News-Redaktion / 16.01.2021 / 09:20 / 0

Die Morgenlage: Grenzdurchbruch und Gastronomie

Eine neue Migranten-Karawane aus Honduras mit Ziel USA durchbrach die Grenze nach Guatemala, französische Behörden haben neun islamistische Moscheen geschlossen, in der Gastronomie sind hunderttausende…/ mehr

News-Redaktion / 15.01.2021 / 08:59 / 0

Die Morgenlage: Wahlen und Waffen

Nordkorea feiert "die mächtigste Waffe der Welt", Italiens Ministerpräsident stellt am Montag im Parlament die Vertrauensfrage, die Berliner Polizei unterbindet eine Partei-Gründung, Thüringen verschiebt die…/ mehr

News-Redaktion / 13.01.2021 / 08:58 / 0

Die Morgenlage: Atomwaffen und Ausgangssperren

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion plant Bundestagswahlen im Ausnahmezustands-Modus, aus Österreich gibt es Berichte von Anschlagsplänen eines türkischen Agenten, Kim Jong un kündigt den Ausbau des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals…/ mehr

News-Redaktion / 12.01.2021 / 07:55 / 0

Die Morgenlage: Rauswurf und Regierungskrise

Der US-Truppenabzug aus Afghanistan geht trotz eines gegenteiligen Kongress-Beschlusses weiter, der US-Außenminister setzt Kuba wieder auf die Terrorliste, die New Yorker Anwaltskammer berät über den…/ mehr

News-Redaktion / 11.01.2021 / 07:57 / 0

Die Morgenlage: Protest und Patienten

In Afghanistan gab es wieder einen tödlichen Anschlag, in Moskau gab es ein Spitzentreffen zum Konflikt in Berg-Karabach, die Zahl der Asylanträge blieb trotz aller…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com