Erstmals überhaupt stürzt der Ölpreis unter null, bei Angriffen der Taliban gab es viele Tote, in Israel wurde die Bildung einer Großen Koalition beschlossen, weitere Bundesländer planen eine Maskenpflicht, das Oktoberfest wird wahrscheinlich abgesagt, Pegida durfte in Dresden demonstrieren und etliche linke Gruppen planen Demonstrationen zum 1. Mai.
Am Montagabend stürzte der Preis für ein Fass der Ölsorte WTI ins Minus, meldet sueddeutsche.de. Nachdem ein Fass am Morgen noch mehr als 18 Dollar gekostet habe, sei der WTI-Preis über den Tag kollabiert, Dollar um Dollar, Cent um Cent. Erst sei der Preis unter zehn Dollar gesunken, am frühen Abend sei ein Fass des US-Öls dann nicht einmal mehr einen Dollar wert gewesen. Am Ende rutschte der Preis um kurz nach 20 Uhr deutscher Zeit sogar ins Negative. In der Spitze habe ein Fass WTI-Öl minus 40 Dollar gekostet. Im Klartext: Ölhändler hätten dafür zahlen müssen, dass ihnen überhaupt noch jemand den schmierigen Rohstoff abkauft. Vom Öl als sprichwörtlichem schwarzem Gold könne keine Rede mehr sein. "Das schreckt viele psychologisch auf", wird Ölexperte Eugen Weinberg von der Commerzbank zitiert. Dass der Ölpreis so in sich zusammenfalle, erzähle einerseits viel über die Weltwirtschaft, die derzeit eine Vollbremsung erlebe. Wenn Fabriken nicht mehr produzierten und Flieger nicht mehr flögen, brauche es weniger Öl: In den USA werde wegen Corona nur noch halb so viel Benzin gekauft, die Nachfrage nach Flugzeugbenzin sei um mehr als 70 Prozent eingebrochen.
Auffällig sei jedoch, dass der amerikanische WTI-Ölpreis dieser Tage deutlich stärker sinke als der Preis der europäischen Schwestersorte Brentöl. Während die europäische Standardsorte gestern lediglich rund neun Prozent nachgab, sei der WTI-Preis ins Negative gekippt. Rechnerisch hätten die Finanzcomputer dort auf Tagessicht gar ein Minus von mehr als 300 Prozent angezeigt.
Bei Gefechten mit radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan mindestens 19 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden, meldet dw.com. Fünf weitere seien bei dem stundenlangen Schusswechsel in der nordöstlichen Provinz Tachar verwundet worden, habe ein Behördensprecher gesagt. Ein Bezirksgouverneur habe die Befürchtung geäußert, die Gegend könne jederzeit in die Hände der Taliban fallen.
Bereits am Wochenende seien mehrere Angriffe der Islamisten gemeldet worden. So seien in der zentralafghanischen Provinz Urusgan mindestens fünf Polizisten bei einer Attacke auf einen Kontrollposten getötet worden. Im Norden des Landes seien mindestens neun Zivilisten Gewalthandlungen der Taliban zum Opfer gefallen.
Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanjahu und sein oppositioneller Rivale Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt, meldet orf.at. Eine entsprechende Vereinbarung werde unterzeichnet, hätten Netanjahus Likud-Partei und Gantz’ Mitte-Bündnis Blau-Weiß gestern gemeinsam mitgeteilt.
Nach Medienberichten sei in der Großen Koalition eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorgesehen. Netanjahu solle als Erster eineinhalb Jahre lang das Amt bekleiden und dann von Gantz abgelöst werden. Die umstrittene Einigung solle eine seit mehr als einem Jahr andauernde Pattsituation zwischen Netanjahus rechts-religiösem Block und dem Mitte-Links-Lager um Gantz beenden. Beide Seiten hätten betont, angesichts der Coronavirus-Krise sei eine Große Koalition notwendig.
Nach einigem Hin und Her soll auch in Bayern in Kürze eine Maskenpflicht in Geschäften, Bussen und Bahnen gelten, meldet tagesschau.de. Noch vor Kurzem habe Ministerpräsident Söder eine andere Linie vertreten.
In Bayern gelte für alle Läden von kommender Woche an eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz. Das Gleiche gelte für die öffentlichen Verkehrsmittel. Das habe Ministerpräsident Markus Söder in einer Regierungserklärung angekündigt. Es gehe nicht um medizinische Masken - auch Schals seien ausreichend, wenn sie Mund und Nase bedeckten.
Zudem habe Söder angekündigt, dass Eltern für die kommenden drei Monate keine Gebühren für Kindergarten oder Kitas zahlen müssten, wenn diese wegen der Corona-Krise geschlossen seien.
Darüber hinaus wolle Bayern den Künstlern im Land monatlich mit 1000 Euro finanziell unter die Arme greifen. Die rund 30.000 Künstler, die auch in der Künstlersozialkasse seien, würden daher monatlich 1000 Euro bekommen.
Söder halte öffentliche Gottesdienste im Freistaat ab 3. Mai auch unter Auflagen für möglich. Für den Ramadan, den Fastenmonat der Muslime, brauche es gleichfalls eine verantwortungsvolle Lösung, habe der Ministerpräsident betont.
Wie in mehreren anderen Bundesländern soll nun auch in Thüringen wegen der Coronavirus-Pandemie eine Maskenpflicht in Geschäften und im Nahverkehr eingeführt werden, meldet swp.de. Das sagte Regierungssprecher Günter Kolodziej am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner werde die Maßnahme nach Angaben ihres Hauses heute dem Kabinett vorschlagen. Die Maskenpflicht solle dann ab Freitag gelten. Zur Begründung habe Werner eine gewünschte Vereinheitlichung der Regeln im Land angeführt.
Die Ministerin wird weiter zitiert: „Bisher war ich selbst sehr skeptisch gegenüber einer Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung.“ Eine Maske könne nur ein zusätzlicher Schutz sein, von grundsätzlicher Bedeutung sei das Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln. „Für wirklich problematisch halte ich aber einen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen innerhalb Thüringens. Das schürt Verunsicherung in der Bevölkerung“, so Werner. Deshalb solle das Tragen einer einfachen Mund-Nasenbedeckung ab Freitag im ganzen Bundesland beim Einkaufen und im Nahverkehr zur Pflicht werden. Zuvor hätten in Thüringen mehrere Kommunen eine Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes eingeführt.
Auch die Bewohner von Sachsen-Anhalt müssen damit rechnen, künftig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtet zu werden, meldet welt.de. Die schwarz-rot-grüne Landesregierung werde am Dienstag über eine entsprechende Vorschrift beraten, habe Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Montagabend angekündigt. Sollte sich das Kabinett dafür entscheiden, müssten die Sachsen-Anhalter von Donnerstag an beim Einkaufen und beim Fahren mit Bus und Bahn einen Mundschutz tragen.
Sachsen-Anhalt hatte zahlreichen kleineren und mittelgroßen Geschäften und Dienstleistern gestattet, von Montag an wieder zu öffnen. Am Donnerstag sollten auch die ersten Schüler der Abschlussjahrgänge in die Schulen zurückkehren.
Nachdem andere Bundesländer in der Corona-Krise auf eine Maskenpflicht für den Einzelhandel und den öffentlichen Personennahverkehr setzen, wird auch in Berlin darüber diskutiert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) plädiere für eine solche Regelung zumindest für Busse, S- und U-Bahn, meldet rbb24.de.
Einigkeit bestehe innerhalb der rot-rot-grünen Berliner Koalition aber offenbar nicht: Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus sei gegen eine Maskenpflicht in der Corona-Krise. Das habe ihr gesundheitspolitischer Sprecher Wolfgang Albers am Montag im rbb deutlich gemacht. Schon jetzt sei zu beobachten, dass Masken nicht den Hygienevorschriften entsprechend genutzt würden. Unter diesen Umständen habe eine Maskenpflicht keinen Sinn. Viel wichtiger sei es, weiter auf die Abstandsregeln zu achten, so Albers im rbb-Inforadio.
Ähnlich habe sich Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, am Montag geäußert: "Eine Maskenpflicht zieht zu viele unbeantwortete Fragen nach sich - von dem fehlenden medizinischen Mundschutz im Land Berlin bis hin zu einem Bußgeldkatalog, den solch eine Pflicht nach sich ziehen würde."
Das Münchner Oktoberfest findet nach Informationen der „Bild“-Zeitung wegen der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr nicht statt, meldet orf.at. Eine offizielle Bestätigung dafür sei gestern Abend zunächst nicht zu erhalten gewesen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter wollen heute in einer Pressekonferenz über ihre Beratungen zur möglichen Absage des Oktoberfests informieren.
Beide Politiker hatten in den vergangenen Tagen infrage gestellt, ob das Oktoberfest in Coronavirus-Zeiten stattfinden könne. Am vergangenen Mittwoch hätten Bund und Länder beschlossen, Großveranstaltungen zunächst bis Ende August zu verbieten. Das Oktoberfest wäre vom 19. September bis 4. Oktober geplant gewesen.
Mit einer Sondergenehmigung der Dresdner Versammlungsbehörde hat die Pegida-Bewegung am Montag erstmals in der Corona-Krise wieder demonstrieren können, meldet mdr.de. Die Stadtverwaltung Dresden habe allerdings die Auflagen nach heftiger Kritik deutlich verschärft. Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert am Abend mitgeteilt habe, seien zu der Kundgebung nur 15 Personen zugelassen worden.
Ursprünglich hätten Ordnungs- und Gesundheitsamt eine Versammlung mit 80 Teilnehmern genehmigt. Hilbert hätte mitgeteilt, Pegida sei ein entsprechender Änderungsbescheid übermittelt worden. Man habe sich dabei an einem Urteil des Chemnitzer Verwaltungsgerichts orientiert. Das hätte für eine ebenfalls am Montagabend angemeldete Kundgebung in Chemnitz die Zahl der Teilnehmer auf 15 beschränkt. Nach der sächsischen Corona-Schutz- Verordnung sind Ansammlungen untersagt, allerdings könnten Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.
Unter Polizeibewachung und hinter einer Absperrung hätten sich schließlich auf dem Dresdner Neumarkt die Demonstranten versammelt. Die Kundgebung sei nach Angaben der Polizei störungsfrei verlaufen und nach rund 20 Minuten beendet worden.
Außerhalb der Absperrgitter, die eine 25 mal 25 Meter große Fläche umgrenzten, hätten sich Schätzungen zufolge mehrere Dutzend Pegida-Anhänger in größerem Abstand sowie rund 30 Gegendemonstranten befunden. Fünf Personen hätten zuvor eine Spontanversammlung angezeigt, die laut Polizei ebenfalls störungsfrei verlaufen sei. Insgesamt seien 250 Beamte der Polizeidirektion Dresden und der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz gewesen.
Zehn Tage vor dem 1. Mai gibt es immer mehr Hinweise, dass es an dem Feiertag den Corona-Beschränkungen zum Trotz Demonstrationen und Protestaktionen geben wird, meldet welt.de. Im Internet finden sich zahlreiche Aufrufe zum Demonstrieren in verschiedenen Städten wie etwa in Berlin und Leipzig. Auf der linksradikalen Seite Indymedia heiße es, in ganz Deutschland seien „Spontandemonstrationen, Autokorsos und Flashmobs“ sowie andere unangemeldete Proteste angekündigt. „Illegal, legal, scheißegal: Ob unangemeldet oder angemeldet – in Berlin und bundesweit wird am (Revolutionären) 1. Mai protestiert + demonstriert“.
Die Initiatoren der üblichen großen linksradikalen Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin wollen demnach am 27. April ihre Pläne vorstellen. Der Senat beschließe wiederum am Dienstag, welche Lockerungen es ab dem 27. April geben solle. Das betreffe auch das Demonstrationsrecht.
Die Berliner Polizei rechne nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ am 1. Mai mit scheinbar spontanen Versammlungen von Linksextremisten, Angriffen auf Polizisten sowie Sachbeschädigungen besonders rund um die Rigaer Straße im Stadtteil Friedrichshain, wo noch einige symbolträchtige und zum Teil besetzte Häuser der linksradikalen Szene stünden.
Vier Jahre sollte der russische Regierungskritiker Konstantin Kotow ins Gefängnis. Ein Gericht hat nun die ursprüngliche Haftstrafe deutlich herabgesetzt, meldet dw.com. Ein Jahr und sechs Monate müsse der Aktivist in ein Straflager. Nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen hätten die Richter das im September gegen Kotow gefällte Hafturteil für ungültig erklärt und damit der Beschwerde von Kotows Anwälten stattgegeben.
Kotow sei damals wegen Verstoßes gegen ein umstrittenes Demonstrationsverbot verhaftet worden. Anfang September habe ihn ein Gericht in Moskau für schuldig befunden, wiederholt zu ungenehmigten Protesten aufgerufen oder sich daran beteiligt zu haben. Seine vierjährige Haftstrafe sei eine der härtesten Strafen gewesen, die gegen Teilnehmer Kreml-kritischer Proteste im Sommer 2019 verhängt worden seien.
In Großbritannien und den Niederlanden sind Dutzende Brandanschläge auf Mobilfunk-Sendemasten verübt worden, meldet kleinezeitung.at. In den Niederlanden seien in den vergangenen Wochen 16 Anschläge verübt worden. In Großbritannien seien allein 20 Masten des Telekommunikationskonzerns Vodafone angezündet worden, wie Vodafone UK-Chef Nick Jeffery mitgeteilt habe.
Die niederländischen Ermittler gingen davon aus, dass Gegner des geplanten neuen 5G-Netzwerkes hinter den Anschlägen stecken würden. Es solle auch einen Zusammenhang mit Verschwörungstheorien geben, wonach die 5G-Strahlungen für den Ausbruch der Corona-Pandemie verantwortlich seien. Experten weisen solche Theorien als "totalen Unsinn" zurück. Auch Jeffery habe Verschwörungstheoretiker für die Brandstiftung verantwortlich gemacht.
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte warnte eindringlich vor den Folgen solcher Anschläge. "Das ist lebensgefährlich. Denn dies betrifft direkt die Notrufe". Wenn Sendemasten durch Brandanschläge ausfielen, seien Notrufe nicht mehr möglich.
In Großbritannien sei nach Angaben des Vodafone-Chefs sogar ein Mast betroffen gewesen, der eine der temporären Kliniken für Covid-19-Patienten in Birmingham mit mobilem Internet versorgt habe.
