Richard Wagner / 07.09.2009 / 20:22 / 0 / Seite ausdrucken

Ausgerutscht und aufgefallen

Es gibt einen gefürchteten Typus des Politikers. Den Polterer. Ihn fürchtet nicht der politische Gegner, sondern das eigene Lager. Sein Markenzeichen ist der „Fauxpas“, der Fehltritt oder verbale Ausrutscher, wie man es neuerdings fast schon verständnisvoll nennt. Zum bevorzugten Terrain des verbal Ausgerutschten gehört nicht zuletzt die Wahlkampfbühne.

Zu den eingetragenen Mitgliedern des Poltervereins aber, zu dessen aktenkundig gewordener Prominenz, zählt auch Jürgen Rüttgers. Er gebärdet sich gelegentlich so, dass man ihn durchaus für den Sonderbeauftragten in der CDU für das Ethno-Bashing halten könnte. Mal sind’s die Inder, die ihm querkommen, mal die Rumänen. In jedem Fall aber, den er bisher zum Vorkommnis verkleinert hat, scheint das eigentliche Problem schnell durch. Es ist der Protektionismus, den man unentwegt verspricht, der aber keine reale Basis mehr hat. Gekommen sind weder die Inder, noch die Kinder.

Und was ist mit den Rumänen? Ach, die haben also Nokia auf die Nase fallen lassen. Mag sein, dass der Konzern in Siebenbürgen gerade schlechte Erfahrungen macht, aber Nokia ist ja nicht wegen der Arbeitsproduktivität nach Rumänien gegangen, sondern wegen der vermeintlich niedrigen Löhne. Und aus dem Rüttgersland ist Nokia nicht weggegangen, weil die Arbeitsproduktivität nicht hoch genug gewesen wäre, sondern weil die Arbeitskosten zu hoch sind. Und daran hat sich auch nichts geändert. Weder an den Löhnen in Rumänien, noch an den Arbeitskosten in NRW.

Wie auch immer man die Sache betrachtet, über Nokia in Rumänien im Wahlkampf in NRW zu reden ist überflüssig, es sei denn, man erinnert sich immer noch mit Bauchschmerzen an die Investorengeschenke, die die lokale Politik an den Nokia-Konzern gemacht hat. Hätte man das Geld zur Unterstützung des einheimischen Mittelstands eingesetzt, bräuchte ein Rüttgers jetzt nicht zu poltern.

Wie auch immer, eines steht fest: Nokia wird gewiss nicht reumütig nach NRW zurückkehren. Rüttgers hätte sich also den Rummel sparen können, dann wäre er auch nicht weiter aufgefallen. Und vielleicht ist gerade das die Lösung: Nicht weiter auffallen, auch im Wahlkampf nicht. Die FDP macht’s vor.

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