Jetzt ist schon zu spät. Aus der deutschen Geschichte (1648, 1918, 1945) wissen wir, dass wenn sich Deutschland auf den Weg zu einer Katastrophe begibt, dann geht es diesen Weg ganz bis an das furchtbare Ende. Wir sind keine Schweden, die ruhig sagen können “ah ja, unsere Politik bisher war ‘n Blödsinn, nun machen wir was anderes”. Nein, die deutsche Politik ist eine Einbahnstraße ohne Wendemöglichkeit. Solange den meisten noch einigermaßen gut geht (nicht zu vergessen, dass sich in der ERSTEN Phase die Vernichtung der Wirtschaft sogar für manche gut anfühlen kann!), besteht keine Hoffnung auf Umdenken; zuerst muss das Land wie 1945 in Ruinen liegen.
Der sogenannte Staat ist doch längst zur Parteiendiktatur verkommen und alle höheren Richter werden politisch bestallt. Dutraux in Belgien, Lolita-Express, BBC Skandal ein Abschaum hat sich auch hier in Deutschland still an die Macht geputscht. Eine wirre Säuferin und irre Paladine schalten wegen eines Tsunamis die KKW ab, obwohl es schon Konsens gab. In der Überforderung 2015 wankt Cindy aus Templin aufs Flüchtlingspferd und schickt Einladungen an damals 2.5 Mrd. kommt doch mal vorbei. Heute haben wir im Gürtel von Bangladesch, Indien , Pakistan, Afghanien, Iran, Irak bis Südafrika 500 Mill, Nettoneue mehr. Dann Kampf gegen CO² und Temperaturregelung aus dem Cindyhauptquartier, Energiewende ins Teuer, Deindustrialisierung Verlagerung der Industrie in schlechte Umweltkonditionen. Und jetzt die perfekte Verdeckungstat, der Endschuldige das Virus. bei unklarer Lage noch nachvollziehbar wird die Pandora jetzt herbeigetestet. Dr. Seltsam vom RKI, im Einklang mit den Festlegungen der WHO wird der labordiagnostische Nachweis als ausreichend für einen Infizierten gewertet. Bei über einer Million Tests und geringer Erkrankungszahl, bekomme ich immer 10-20000 hin, die falsch positiv sind. Bei den mittlerweile über 20 Mill. Tests, wieviel Mehrfachtests etc. Die Lösung ist einfach, wir hören auf mit dem Schwachsinn, wer will kann im Vollschutz laufen, der Rest lebt sein Leben. Waches Auge, Problemgruppen beachten. Wieso hieß die Influenza 2017/18 nicht Pandemie mit Millionen Infizierten? Wieso kommt bei den Sentinental-Proben kein Covid 19 an? Und jetzt kommt der Jurist, der ewige Retter, es gab auch damals juristische Begründungen für die Einweisung ins KZ und offensichlich waren die Umgelegten auch juristisch konform. Was früher Recht war, kann heute kein Unrecht sein. Von diesen Clowns ist nichts zu erwarten, sie dienen lediglich scheinbarer Legitimation. Ein elendes Bühnenstück. Guten Tag
Im Grunde ist das der herrschende Meinung unter allen, die je einen Grundlagenschein im öffentlichen Recht halbwegs mit Erfolg bestanden haben. So haben wir das mal gelernt. Und es erstaunt schon, dass es der Adminstrative gelingt, all die Grundsätze der rechtstaatlichen Ordnung, an der zu rütteln außer im “Deutschen Herbst” kaum je nur gedacht werden durfte, über Bord zu kippen, ohne dass ein Aufschrei in der Bevölkerung erfolgt, auch unter Kollegen nicht, nicht einmal die klügeren davon merken, was geschieht. Oder, meine These, wollen es einfach nicht wahrhaben. Es darf nicht sein, dass das, was man für lange Zeit für selbstverständlich gehalten hat, jetzt unter dem Druck der Bevölkerung auf eine (wie wir alle wissen: kraft Naturgesetz hilflose!) Regierung nichts mehr gilt. Also legt sich ein jeder eine Ausrede parat, die die offenkundige Verfassungs- und Rechtswidrigkeit der geänderten Gesetze, der Verordnungen, der Allgemeinverfügungen, der einzelnen Verwaltungsakte bis hin zum Bußgeld irgendwie “richtig” erscheinen lassen, so als habe es vor 1949 keine Infektionen oder Seuchen gegeben. Oh doch, die gab es. Und die waren viel schlimmer und grausamer als das bisschen Corona. “Mit dem Typhus verhält es sich wie folgt…” (Buddenbroocks) Die “Väter und Mütter” des GG wussten also sehr genau, was Seuchen sind und dass es Regeln braucht, um ihnen zu wehren. Aber sie haben auch schon entschieden, was geht und was nicht geht. Das Einsperren der Bevölkerung, die nur “auf Verdacht” infiziert ist, gehört bestimmt nicht dazu. Es hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden, der Anspruch der Bevölkerung gegenüber “Tante Staat” ist gewachsen und die Adminstrative benutzt ihre Macht, das Recht diesem Anspruch anzupassen. Wie das aufzuhalten ist, weiß ich nicht. Denn auch die Richter sind “Bevölkerung”. Und es ist nur der Anfang von dem, was wir noch erleben werden. Vielleicht muss ich dann noch mal studieren.
Regensburg, Bayern? Na, hoffentlich wird der vor Tatendrang nur so sprudelnde MP Söder unseren Autor (Uni-Mitarbeiter) nicht auch gleich noch strafversetzen, so wie seine Regierung es im Falle des Leiters eines Gesundheitsamtes bereits tat, als dieser Kritik an der aktuellen Coronapolitik äußerte. Wer jetzt als Beamter „umziehen“ oder „etwas Neues kennenlernen“ möchte, muss einfach nur lautstark Kritik an der Regierung und ihrer Coronapitik üben! Schwupps, hat man gleich eine neue (weniger einflussreiche) Aufgabe. Keine langen Versetzungsanträge, kein Warten, aber leider auch keine Wohnortwahl…
“...dass wir es mit einem ungesetzlichen und verfassungswidrigen Zustand zu tun haben,der mit den bekannten Mitteln des gerichtlichen Rechtsschutzes durch einzelne Rechtsschutzsuchende nicht mehr beseitigt werden kann.”-Leider endet hier wieder die juristische Zustandsbeschreibung ohne Vorschlag,was denn der Bürger alternativ dagegen tun kann.Zur Anwendbarkeit und Art des Widerstands gemäss Artikel 20/4 GG ,wie schon im Forum angeführt, schweigen sich die Juristen stets vornehm aus.-Und wenn Bürger auf die Strasse gehen und gegen diese Rechtsverstösse demonstrieren,werden sie teilweise von der Polizei zusammengeschlagen und abgeführt-handeln diese Ordnungshüter nicht auch rechtswidrig,da sie als Beamte verfassungswidrigen Vorschriften zur Durchsetzung verhelfen?
Sehr geehrter Herr Heuser, Sie übersehen etwas. Die Grundlage jeglichen Handelns in der Regierung ist der Test. Den haben sie zu ihren Gott erhoben. Der Test redet uns ein, dass - ich übertreibe einmal - die meisten Bürger Deutschlands mit Corona verseucht seien und das Handeln dadurch rechtmäßig wäre. Solange man nicht täglich über die Unzulänglichkeit des Testes, der überhaupt nicht Covid-19 testen kann, der nichts über eine Corona-Erkrankung aussagt, etwas sagt, sich nicht dagegen auflehnt, solange hat die Regierung leichtes Spiel. Knackpunkt ist der TEST. Er wurde nicht ein einziges Mal auf der Grundlage dieses Coronavirus’ entwickelt oder hergestellt. Man nahm frühere Coronaviren. Das sollte im Mittelpunkt stehen und nicht irgend etwas anderes. Wenn der Test als das entlarvt werden würde und immer und überall gesagt werden würde, dass der keine Infektion ertestet, nur irgendwelche RNA-Teilchen findet, dann hätte mein ein leichteres Spiel bei den Gerichten. Solange hier mehr oder weniger alle auf ertestete Coronafälle schauen, die zur Infektion umfunktioniert werden, solange man immer nur auf falsch-positiv schaut oder einen R-Wert, solange spielt man das Spiel der Regierung. Diese Zahlen sind der Oberbau, der Test, die Grundlage all dessen, was uns angetan wird.
Wir können daher davon ausgehen, dass jetzt und künftig der unmündig gemachte Bürger, aus Angst vor Atemwegsinfekten jeglicher Art, alles mit sich machen lässt, was den Herrschenden so einfällt. Rosige Aussichten, kann ich da nur sagen! Ein Arzt mit dem ich darüber geredet habe meinte, dass spätestens ab Dezember dieses Jahres alle Maßnahmen zurückgenommen werden, wenn sich die Bevölkerung an die verhängten Regeln halten würde. Dieser fromme Wunsch eines Akademikers und keineswegs dummen Menschen wie sein Doktortitel und sein Beruf beweist, kommt mir bei der gegenwärtigen Sachlage doch sehr naiv vor. Und wenn schon Akademiker sehr naiv daherkommen, was soll man dann noch von der übrigen Bevölkerung erwarten?
Und plötzlich steckt man mitten in der dicksten Verschwörungstheorierealität. Und sich das Ganze weltweit abspielt, sitzen wir wohl ziemlich in der Tinte. Und unsere Regierungsfuzzis sind dann bloß noch Befehlsempfänger? Jedenfalls zeigt sich die Fassadendemokratie nun als demolierte Fassadendemokratie.
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