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Suche nach: NetzDG
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Gastautor / 09.04.2018 / 16:00 / 3

Die Sicherheitssimulanten

…im Bundestag beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Sie ziehen alle an einem Strang, die Staatlichen, die Offiziellen und die Offiziösen in Bundestag, Landtagen, Kreis- und Kommunalverwaltungen. Sie verwischen Grenzen zwischen den staatlichen Gewalten und erheben die Simulation von Sicherheit zum Fetisch. Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle haben da wenig Chancen. Sie schreiten alle…/ mehr

Roger Letsch / 03.04.2018 / 11:00 / 21

Grundgesetz jetzt mit Nichtanwendungs-Erlass

…Ich sage nur noch „NetzDG“. Die Rolle des wohlwollenden Beschützers, in der sich alle staatlichen Institutionen gern sehen, füllen sie nämlich denkbar schlecht aus. Das Versagen ist mit Händen zu greifen und allgemein bekannt. Die offensichtlichen Rechtsbrüche im Zuge der Völkerwanderung 2015/16, nicht nur gegen Landesrecht, sondern auch gegen EU-Vereinbarungen…/ mehr

Roger Letsch / 29.03.2018 / 12:00 / 6

Facebook ist ein Waisenknabe gegenüber dem Staat

…in vollem Gange. Das NetzDG mit seinen drakonischen Strafen, seinen Tugendwächtern und Moralaposteln, seinen Löschkommandos und Gedankengulags ist nur der Anfang. Man versucht – bislang vergeblich – die inhaltliche Kontrolle zurückzuerlangen und die Gedanken wieder einzufangen und so einzuhegen, dass sie sich weitgehend aus der Politik heraushalten oder zumindest auf…/ mehr

Wolfgang Röhl / 20.03.2018 / 06:14 / 41

Willkommen in Verdunkelungs-Deutschland

…wir also nach dem NetzDG auch das InfoVG, (Informationsverdunkelungsgesetz)? Nichts ist unmöglich in Helldeutschland. Freilich, zumindest im Zweiten Weltkrieg war die Verdunkelung nicht sehr erfolgreich. Die Alliierten warfen gleißende Zielmarkierungsbomben, genannt „Weihnachtsbäume“. Nebenbei, auch im Mediengetümmel mischen inzwischen ein paar Teilnehmer mit, die ab und zu den Lichtschalter betätigen. „Denn…/ mehr

Susanne Baumstark, Gastautor / 13.03.2018 / 11:00 / 7

Netz-Zensur: Weitere Löschorgien im Anmarsch

…Lippenbekenntnisse das hiesige Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) reformiert werden. Was es dazu zu sagen gibt, ließ bereits der estnische Kommissions-Vizepräsident Andrus Ansip verlauten: „Deutschland tue sich nach seiner Beobachtung schwer damit, zwischen Hassrede und zulässigen Meinungsäußerungen zu unterscheiden.“ Das NetzDG wurde am 30. Juni 2017 von der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gegen das…/ mehr

Gastautor / 13.03.2018 / 06:29 / 58

Der Staat als Gegner seiner Bürger

…wissen es besser. Trotz NetzDG erstklassige Möglichkeiten der Vernetzung. Die ideologisierten Führungskräfte werden uns also weiter mit großen Schritten in die Krise führen, das steht fest und ist in Frankreich und Deutschland jüngst durch die Wahl des Establishmentmanns Macron und das Weiterregieren der Verfassungsbrecherin Merkel wieder bestätigt worden. Worauf können…/ mehr

Wolfram Weimer / 08.03.2018 / 12:00 / 12

Killt Digi-Doro das NetzDG?

…kurz nach Inkrafttreten des NetzDG, mehrere Twitter-Accounts blockiert und Tweets gelöscht wurden, stellte Bär im Schulterschluss mit den Digital- und Medienverbänden das gesamte Gesetz infrage. „Die Meinungsfreiheit gerät zunehmend unter die Räder”, kritisierte Bär. Das Gesetz schieße nicht nur über das Ziel hinaus. „Es verstößt gegen die Verfassung.” Bär verlangte…/ mehr

Dushan Wegner, Gastautor / 23.02.2018 / 06:23 / 47

Anatomie eines Absturzes

…der Partei von Heiko „NetzDG“ Maas oder Walter „Eikonal“ Steinmeier nicht nur Trauertränen fließen lassen – andererseits wäre der politische Untergang der Partei von Brandt und Schmidt dann doch eine Plattenverschiebung in der politischen Tektonik Deutschlands – und „Deutschland“ ist ja ein Begriff, der geschichtlich mehr umfasst als die Bundesrepublik.…/ mehr

Gastautor / 19.02.2018 / 06:15 / 28

Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen

…für alle", dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und der Grenzöffnung. Die Gewaltenteilung versagt dabei – wie im Falle der Eurorettung an den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zu sehen – oder wird wie im Falle des NetzDG geschickt unterlaufen. Das NetzDG verdeutlicht glasklar, dass es den politischen Amtsträgern (!) wichtiger ist, den (vergeblichen) Versuch…/ mehr

Peter Grimm / 07.02.2018 / 06:10 / 11

Norbert Bolz: Das NetzDG und die Lüge

Seit einigen Wochen ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft und kaum jemand protestiert noch. Namhafte Verfassungsrechtler, sogar ein UN-Vertreter, beklagten noch vor Verabschiedung des Gesetzes dessen Verfassungswidrigkeit und Missachtung von Grundrechten. Es wurde trotzdem noch vom vorigen Bundestag am Ende der allerletzten Sitzung beschlossen. Dass die beteiligten Politiker dieses Thema nicht…/ mehr

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