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Suche nach: NetzDG
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Joachim Nikolaus Steinhöfel / 18.01.2018 / 10:00 / 8

Schnelljustiz in der Löschkaserne

…der BRD das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vollständig in Kraft. Es soll dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ bei Facebook und Co. dienen. Offenkundig strafbare Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden, rechtswidrige in sieben Tagen gelöscht werden. Bei Zuwiderhandlung drohen den sozialen Medien drastische Geldstrafen bis 50 Millionen Euro. Dass dies nicht…/ mehr

Roger Letsch / 15.01.2018 / 06:20 / 11

Nicht abwehrbereit: Die Schrott-Armee

…will: Massenmigration, Klimawandel, Energiewende, NetzDG. Andererseits stellt sich die glatte Weigerung vieler deutscher Politiker, die zugesicherten Mittel in die Verteidigungsfähigkeit zu stecken, womöglich doch als pragmatische Einstellung zur Realität heraus. Denn wozu mehr Geld in militärische Projekte versenken, wenn dabei sowieso nichts als Schrott entsteht, weil wir auf diesem Gebiet…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 10.01.2018 / 17:30 / 2

30 Sekunden deutsche Zensur auf englisch

…Meinungsäußerung durch das Anfang des Jahres in Kraft getretene NetzDG ausgehöhlt wird. Dieses Interview erschien im englischen Programm von Al Jazeera (!). Al Jazeera hat vier Funkhäuser: in Katar, Kuala Lumpur, London und Washington, D.C. Im September hatte bereits die BBC berichtet./ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 07.01.2018 / 13:02 / 10

Die Selbstzensur des Zensurministers

…war das Ihr schreckliches NetzDG?“ harrt noch der Beantwortung durch unseren obersten Justizmeister. Maas wäre aber nicht Maas, wenn er nicht auch 2018 mit bemerkenswerten Thesen am Ball bliebe. Am 4. Januar 2018 liess sein Ministerium bei Twitter verlauten: „‘Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos…/ mehr

Susanne Baumstark, Gastautor / 07.01.2018 / 09:15 / 0

NetzDG: Grüner Machbarkeitswahn

…die unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) fallen. Dabei wurde gerade gewarnt: "Dramatischer Personalmangel: Richterbund warnt vor erodierendem Rechtsstaat." Was im Übrigen die Politikerin mit konkretisierungsbedürftigen Aspekten des Gesetzes konkret meint, ist an dieser Stelle erläutert. Nachtrag vom 7.1. Eine Irreführende Schlagzeile zum gleichen Thema: "Grüne und FDP fordern Abschaffung von Facebook-Gesetz."…/ mehr

Karim Dabbouz / 06.01.2018 / 17:42 / 12

Das Zensurgesetz frisst seine Kinder

…es trotzdem, denn das NetzDG ist Mist, da gibt es für mich keinen Zweifel. Was es anrichtet, können wir dieser Tage bei Facebook und Twitter beobachten. Da finden wir zurückgehaltene Posts plötzlich in den Streams von Menschen, die sich lange unter den Guten wähnten und dachten, damit seien sie immun…/ mehr

Thilo Schneider / 04.01.2018 / 06:26 / 102

Von Halbnegern und Meinungsfreiheit für Vollidioten

…ich auch gegen das NetzDG, Gesinnungsschnüffelei und das mundtot oder ganz tot machen von politischen Gegnern. Ich bin in diesem Sinne auch gerne bereit, eine Partei wie die AfD vor Verboten in Schutz zu nehmen und auch deren Meinungsäußerungen – ob sie mir passen oder nicht – anzuhören. Mich allerdings…/ mehr

Johannes Richardt, Gastautor / 21.11.2017 / 16:00 / 1

Passend zur Lage: Freiräume-Kongress in Berlin

…um folgende Themen: Hassrede, NetzDG und Fake News: Haben wir zu viel Meinungsfreiheit? Bürger oder Konsument: Wie steht’s um unsere Wahlfreiheit? Europa nach dem Brexit: Welche Zukunft hat die EU? Disruption oder Stillstand: Wieso fürchten wir uns vor neuen Technologien? Das Unbehagen in den Kulturen: Was läuft schief im Multikulturalismus?…/ mehr

Johannes Richardt, Gastautor / 16.11.2017 / 09:27 / 0

25 Jahre Novo: Debattenfestival in Berlin

…um folgende Themen: Hassrede, NetzDG und Fake News: Haben wir zu viel Meinungsfreiheit? Bürger oder Konsument: Wie steht’s um unsere Wahlfreiheit? Europa nach dem Brexit: Welche Zukunft hat die EU? Disruption oder Stillstand: Wieso fürchten wir uns vor neuen Technologien? Das Unbehagen in den Kulturen: Was läuft schief im Multikulturalismus?…/ mehr

Roger Letsch / 02.08.2017 / 15:59 / 11

Ein Lob der Minderheits-Regierung

…40 Abgeordneten ermöglichte, das NetzDG auf den Weg zu bringen, nachdem eine halbe Stunde zuvor bei der „Ehe für alle“ noch Vollzähligkeit herrschte. Ich will, dass die Regierung um jeden Euro, jedes Gesetz, jeden Rechenschaftsbericht im Parlament kämpft, sich Mehrheiten von Fall zu Fall verschaffen und überzeugen muss. Ich will,…/ mehr

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