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Gastautor / 19.02.2018 / 06:15 / 28

Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen

Von Johannes Eisleben. Der Staat ist dazu da, Institutionen bereitzustellen, die von einzelnen Individuen nicht verfügbar gemacht werden können, obwohl die Bürger sie benötigen. Ihnen verdanken wir den Ordnungsstaat, den Rechtsstaat und den Sozialstaat. Alle drei erodieren aufgrund der aktuellen Politik. Eine Bestandsaufnahme./ mehr

Gastautor / 18.02.2018 / 15:56 / 11

Benjamin Netanyahus Münchner Rede auf Deutsch

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hat heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen, und er zeigte ein Wrackteil der iranischen Drohne, die am 10. Februar von Israel abgeschossen wurde. Netanyahu erinnerte das Publikum an das unselige Münchner Abkommen von 1938, dessen Appeasement-Politik sich als verhängnisvoller historischer Irrtum herausstellte. Dann sprach er den iranischen Außenminister direkt an und warnte ihn vor einer Konfrontation. Lesen sie die komplette Rede hier auf Deutsch./ mehr

Gastautor / 17.02.2018 / 13:05 / 11

Der Tag der Wahrheit für den Euro naht

Von Bernd Kölmel. Am 4. März wird in Italien gewählt und es werden viele Abgeordnete ins Parlament einziehen, die für ein Ausscheiden aus dem Euro eintreten. Diese Wahlsieger werden dann die EU vor die Wahl stellen: Entweder verlässt Italien die Eurozone oder der Euro muss italienischer werden. Zu den Risiken und Nebenwirkungen brauchen wir keinen Arzt oder Apotheker zu fragen. Die Haushaltssouveränität Deutschlands steht auf dem Spiel./ mehr

Gastautor / 16.02.2018 / 06:20 / 16

Die Institutionen müssen dem Recht wieder Geltung verschaffen (2)

Von Andreas Wagenseil. Im Entwurf des Koalitionsvertrages will die GroKo nicht mehr die zutreffende Ansicht vertreten, Asylbewerber an der Grenze zurückweisen zu dürfen. Vielmehr will sie nun die Auffassung vertreten, angeblich durch europäisches Recht gezwungen zu sein, jeden gestellten Asylantrag bearbeiten zu müssen. Sie wollen also so tun, als ob sie nicht anders können und den Buhmann an die EU weiterreichen – auch um das Fehlverhalten des Bundestages nicht offenbar werden zu lassen. Eine Organklage der Opposition vor dem Bundes-Verfassungsgericht ist überfällig. / mehr

Gastautor / 15.02.2018 / 06:18 / 41

Die große Angst vor Fake-Ärzten aus Drittstaaten

Von Wolfgang Meins. In Deutschland sind offenbar Menschen als Arzt tätig, die sich in ihren Heimatländern Zertifikate gekauft haben, ohne jemals die Universität besucht zu haben. Nachdem das offenbar aus politisch opportunen Gründen beschwiegen wurde, dringt das Problem des „im Kielwasser des Flüchtlingsstroms entstandenen Anerkennungstourismus aus strukturschwachen Ländern“ ganz langsam in die Öffentlichkeit. Es geht womöglich um tausende von Ärzten, die in Krankenhäusern oder andernorts tätig sind. Die Leidtragenden sind die Patienten, es wird bereits über Todesfälle berichtet. / mehr

Gastautor / 15.02.2018 / 06:11 / 7

Wir sollen an fortgesetzten Rechtsbruch gewöhnt werden (1)

Von Andreas Wagenseil. Man kann politisch für oder gegen die Öffnung unserer Grenzen für alle Zuwanderer sein. Aber Demokraten sollten sich Sorgen machen, wenn darüber rechts- und verfassungswidrig entschieden und dieser Rechtsbruch nicht korrigiert wurde. Vor zwei Jahren sprach Horst Seehofer, demnächst womöglich Innenminister, von einer „Herrschaft des Unrechts". Leider vergaß er das schnell. Obwohl er recht hatte. Ein zweiteiliges Dossier darüber, dass ein fortgesetzter Rechtsbruch durch Gewöhnung und Vertuschung nicht besser wird. Im Gegenteil./ mehr

Gastautor / 14.02.2018 / 11:00 / 5

Oxfam: Ein Absturz vom hohen Sockel

Von Kurt Gerhardt. Ein Mensch ist nicht schon deswegen gut, weil er angeblich die Not anderer bekämpft. Der Oxfam-Skandal liest sich ein bisschen wie ein Drehbuch aus dunklen Tiefen der katholischen Kirche: schweres sexuelles Fehlverhalten und anschließendes Verschleiern. Es ist nicht auszuschließen, dass Oxfam selbst durch diesen Fall unangemessen großen Schaden nimmt. Das wäre nicht gut. Es aber von seinem hohen Sockel herunterzuholen, ist richtig./ mehr

Gastautor / 12.02.2018 / 13:54 / 7

Indianer, 1978, wir waren schon mal weiter

Heute kostümieren sich wieder Menschen als Indianer, Chinesen oder Schwarze, womöglich ohne daran zu denken, „dass die Geschichte der ethnisierenden Verkleidungen mit kolonialem Raub und Plünderungen verknüpft ist”. Der Gast-Kommentar dazu am heutigen Rosenmontag hat nur vier Buchstaben und ist im Video zu sehen: Y.M.C.A./ mehr

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