Gastautor / 11.10.2018 / 12:00 / Foto: Leuni / 38 / Seite ausdrucken

Verirrt im Hambacher Forst

Von Wilhelm Stock.

Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom 5. Oktober 2018 entschieden, dass die RWE Power AG den Hambacher Forst nicht roden darf, bis über die Klage des BUND NRW gegen den Hauptbetriebsplan 2018 bis 2020 für den Braunkohletagebau Hambach entschieden ist. Im Übrigen darf die RWE Power AG im Tagebau Hambach weiter Braunkohle fördern, solange sie nicht die bewaldeten Flächen des Hambacher Forsts in Anspruch nimmt.

Die Bezirksregierung Arnsberg hatte als zuständige Bergbehörde die sofortige Vollziehung des für den Zeitraum vom 1. April 2018 bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Hauptbetriebsplans angeordnet. Die RWE Power AG hätte deshalb den Hambacher Forst weiter roden dürfen. Um dies zu verhindern, beantragte der BUND NRW, der gegen den Hauptbetriebsplan Klage erhoben hatte, die Gewährung von Eilrechtsschutz. Dies lehnte das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom 31. Juli 2018 ab. Auf die Beschwerde des BUND NRW hat das Oberverwaltungsgericht nun die aufschiebende Wirkung der beim Verwaltungsgericht Köln anhängigen Klage wiederhergestellt, soweit der Hauptbetriebsplan in seinem südöstlichen bzw. südlichen Geltungsbereich Abgrabungen und die Anlegung einer ersten Sohle unter Inanspruchnahme des Hambacher Forsts zulässt.

Zur Begründung seiner Entscheidung hat der 11. Senat ausgeführt: Der Ausgang des Klageverfahrens, in dem die Rechtmäßigkeit des Hauptbetriebsplans und damit auch die darin zugelassene Rodung des Hambacher Forsts zu prüfen ist, sei offen. Es müsse geklärt werden, ob der Hambacher Forst, obwohl er der EU-Kommission bisher nicht nach der Flora-Fauna-Habitat-(FFH-)Richtlinie als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung gemeldet worden sei, wegen der Vorkommen der Bechsteinfledermaus oder des großen Mausohrs oder des Lebensraumtyps des dortigen Waldes dem Schutzregime für „potentielle FFH-Gebiete“ unterfalle. Die sich in diesem Zusammenhang stellenden überdurchschnittlich komplexen Tatsachen- und Rechtsfragen könnten im Eilverfahren nicht beantwortet werden. Dies zeige schon der Umfang der in diesem Verfahren gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen von mehreren hundert Seiten. Hinzu kämen noch Dutzende Kisten Verwaltungsvorgänge.

Mit der sofortigen Ausnutzung des Hauptbetriebsplans unter Inanspruchnahme der bewaldeten Flächen des Hambacher Forsts würden vollendete, nicht rückgängig zu machende Tatsachen geschaffen und dem BUND NRW der Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren abgeschnitten. Die Bezirksregierung Arnsberg und die RWE Power AG hätten auch weder substantiiert dargetan noch durch entsprechende Unterlagen belegt, dass die sofortige Rodung zur Abwehr einer schwerwiegenden konkreten Gefahr oder als unaufschiebbare Maßnahme im Interesse des Gemeinwohls notwendig sei, weil anderenfalls die Energieversorgung bundes- oder landesweit nicht mehr gewährleistet wäre. Daher sei es nicht gerechtfertigt, durch die Rodung des Hambacher Forsts vollendete Tatsachen zu schaffen, die zudem die unionsrechtlich geschützten Gemeinwohlbelange des Gebiets- und Artenschutzes irreversibel beeinträchtigen könnten. Soweit das OVG Münster.

Für einen Urwald sehr dicht besiedelt

Wer die Räumung der Baumhäuser der sogenannten Aktivisten begleitet hat – was per Livestream über Facebook möglich war – konnte sich verwundert die Augen reiben. Wo war der Urwald, der angeblich seit über 12.000 Jahren unberührt wachsen konnte? Wo waren Dickicht, wilde Tiere, knorrige, uralte Eichen und Buchen? Was ist nun noch übrig, nachdem zigtausende Bestandteile der Zivilgesellschaft, lautstark „Hambi, Hambi“ oder „Wo wart ihr in Chemnitz?“ grölend, den Wald umpflügten? Jede Treibjagd wäre mit dieser Treiberschar zu 100 Prozent erfolgreich.

Der Hambacher Forst ist ein Wirtschaftswald, der seit Jahrhunderten als Bürgerwald, also den Bürgen der Umgebung gehöriger Wald genutzt wurde.

Zur Verdeutlichung: 200 ha Wald sind 2 km², 1,4 km x 1,4 km, eine Wegstrecke, die man in einer Viertelstunde zurücklegt. Mit über 500 Aktivisten im Wald war die Bevölkerungsdichte des Urwaldes größer als die Deutschlands mit gut 230 Einwohnern/km², an den letzten Wochenenden wurde locker die Bevölkerungsdichte New Yorks erreicht.

Diese restlichen 200 ha „Urwald“ stehen nun also im Fokus von „Aktivisten“, internationalen Krawallmachern und durchaus kriminellen Anarchisten, Umweltschützern (deren Kampf für Hambach natürlich Teil des Geschäftsmodells ist, sei es, um Spendengelder zu akquirieren oder Ökostrom zu verkaufen), oder Bürgerinitiativen (die wahrlich nicht viele Bürger zu vertreten vermögen) und tausenden von gutgläubigen Klimarettern und Umweltschützern, denen ein Baum mehr wert ist als die sichere Stromversorgung einer Intensivstation.

Wie wir am ersten Wochenende im Oktober sehen konnten, ist es für diese Menschen, die wenig mit sicherer und verfügbarer Stromerzeugung zu tun haben, weil deren Strom aus der Steckdose kommt, ganz einfach, den Hambacher Forst zu ihrem Wald zu machen, der den Gral der Weltklimarettung auszumachen scheint.

Eine Million Euro für jede Fledermaus?

Für uns als Menschen, die in der Braunkohleförderung, der Stromerzeugung arbeiten, in der Veredelung Produkte für Umweltschutz und Industrie erzeugen, entsteht Unverständnis, dass eine solche Ignoranz von Fakten möglich ist und aufgrund der Papierlage durch ein Gericht zu direkten und spürbaren Auswirkungen auf uns, aber auch auf die Region und den Wirtschaftsstandort Deutschland führen wird.

Der Bergbaubetreiber RWE beziffert seine voraussichtlichen Kosten mit einem niedrigen dreistelligen Betrag pro Jahr. Da mit einer Entscheidung erst 2020 zu rechnen ist, werden wohl mindestens 200 Millionen Euro zusammenkommen, vielleicht und im besten Falle. Bei – geschätzten – 200 Fledermäusen (wenn überhaupt) wird uns also jede Fledermaus eine Million Euro wert sein müssen, während im nahegelegenen Aachener Münsterwald neue Windkraftanlagen mit eher negativen Einflüssen auf bestehende Fledermauspopulationen errichtet werden.

In der Dürener Papierindustrie arbeiten z.B. mittelbar und unmittelbar gut 10.000 Menschen. Prozessdampf und Stromerzeugung kommen dort aus der preiswerten und verfügbaren Braunkohle. Gas oder Öl scheiden aus Kostengründen als Energielieferant aus, ohne Braunkohle wird dort kein Papier mehr produziert. Aluminiumerzeugung im Raum Neuss gehört dann auch zu den Geschichten von früher.

Die beliebige Einklagbarkeit von vermeintlichen Umweltschutzbelangen bei schon bestehender Rechtssicherheit langfristiger Investitionen (wir erinnern uns, die Leitentscheidung der Landesregierung NRW liegt gerade 2 Jahre zurück) macht jede Investition mit einem längerfristigen Investitionszeitraum hochriskant.

Schätzungen der Energieintensiven Industrien Deutschlands (EID) sehen 800.000 Arbeitsplätze direkt vom Kohleausstieg betroffen – in den energieintensiven Industrien.
Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist entsprechend dem Klimaschutzplan der Bundesregierung als einzige Branche komplett durchgeplant, um 2050 mit der Stilllegung der letzten Erzeugungseinheiten den Ausstieg und damit CO2-Ausstoß = 0 vollendet zu haben.

Gehört der Wald nicht den Bürgern?

Die schon seit Jahren stagnierenden, aber doch so massiv subventionierten CO2-Einsparungen durch Erneuerbare Energien sind nicht in anderen Bereichen abbildbar? Also muss die Kohle ran. Erstaunlich, wie wenig Richtungweisendes von der Regierung kommt. Scheint man sich in Berlin schon die Hände zu reiben, dass die Drecksarbeit andere erledigen?

Warum können gegenüber dieser Dimension von hunderttausenden direkt abhängiger Menschen eine Handvoll Aktivisten die öffentliche Diskussion so beeinflussen, dass sich der Steuerzahler Millionen und Abermillionen Kosten für Polizeieinsätze aufbürden lässt?

Gehört dieser Wald vielmehr nicht uns, den Bürgern, Arbeitnehmern, Steuerzahlern, uns Menschen, die wir in der Region vom und mit dem Bergbau leben? Dem Mittelstand und der Industrie, die von langfristig kalkulierbarer und sicherer Energieversorgung abhängt? Den Menschen, die auf preiswerte Energie angewiesen sind? Oder geht es uns noch zu gut? Machen wir einfach nur ein Fenster auf, weil es zu warm ist, statt den brennenden Dachstuhl zu löschen?

Wo sind die Menschen, für die Zukunft Bildung, Arbeitsplätze, Wertschöpfung, ein sicheres soziales Netz, Altersversorgung und Gesundheitsvorsorge bedeutet? Die wissen, dass das nur auf der Basis einer Energieversorgung möglich ist, die langfristig verfügbar und preiswert ist?

Treffen wir uns am Hambacher Forst zu einem Waldspaziergang – wie wäre es am Samstag, den 13.10.2018 um 11 Uhr auf der alten Autobahnzufahrt Buir zur A4? Einfach nur ein Spaziergang in den Wald, unseren Wald…. Ich warte dort. Sprechen Sie mich für Detailinfos einfach an: wilhelm.stock@netcologne.de

Autor Wilhelm Stock ist Diplomingenieur und für ein Energieunternehmen tätig.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost (38)
Arne Hahn / 12.10.2018

Laut Schätzungen des NABU verenden jährlich 200.000 Fledermäuse an WKA. Soeben habe ich gelernt, eine Fledermaus ist ungefähr 2.000.000,00 € wert. Somit entsteht dann jährlich ein Schaden in Höhe von 400.000.000.000,00 € durch WKA. Das entspricht in etwa der jährlichen Wirtschaftsleistung Belgiens, was dann einfach mal so futsch ist. Zufällig bewegen sich die Kosten für den Stromverbrauch in Deutschland in ähnlicher Größenordnung, nämlich aktuell etwa bei 170.000.000.000,00 €. Also ist es absolut angemessen, den Strompreis von 0,30 €/kWh auf 0,70 €/kWh zu erhöhen um die Verluste an der Fledermauspopulation auszugleichen. Wenn man jedoch pedantisch ist, müsste man die Kosten für die geschredderten Fledermäuse ausschließlich der Windkraft zuordnen, was den Preis dieser dann von 0,30 €/kWh auf 4,97 €/kWh steigen lässt. Für die gute Sache doch kein Problem? So verstehe ich die Logik der Grün*Innen bzw. des anscheinend leicht grün angehauchten Gerichtes. So etwas gibt es auch im Kleinen: Unser dörflicher Fußballplatz wird seit einiger Zeit von einem Maulwurf bewohnt. Während die Hügel ja noch recht putzig wirken, stellen an anderer Stelle entsprechend unbemerkte Löcher im Platz eine große Verletzungsgefahr dar (für die Fußballspieler). Letztlich wurde eine nun, statt das Tier einfach zu entsorgen (ich hoffe, dass war jetzt kein Hatespeech), für 8.000 € eine Maulwurfssprerre um den Platz gelegt. Das verhindert freilich nur, dass neue Maulwürfe siedeln. Was mit dem aktiven Schädling passieren soll ist nur unklar. Eine Frechheit allerdings dabei ist die Diskriminierung des Maulwurfes. Dieser hat einen Minderwert von 1.992.000 € im Vergleich zur Fledermaus bzw. einen Faktor von 25 geringeren Wert. Statt also 200.000 Fledermäuse sollte man da nicht lieber 5.000.000 Maulwürfe retten?

Wolf-Dietrich Staebe / 12.10.2018

Diese in der aktuellen Kamera und allen sonstigen “Leitmedien” als “Aktivisten” bezeichneten Schwerstkriminellen scheuen sich nicht, andere Menschen - vornehmlich Polizisten - in Lebensgefahr zu bringen. Und fühlen sich so gut dabei! Wir sind die “guten*innen” und “wird sind die mehr*innen”. Junge Frau*innen ziehen sich bei einem Interview ihre Teddybär*innen-Schlüpfer*innen über ihren Kopf*innen,  um nicht sie-/erkannt zu werden, weil sie/er/es/irgendwas sind ja im Widerstand*innen von 1933! Wie erbärmlich! Welche Verachtung von wirklich mutigen Menschen seitens dieser Gratis-Mutigen. Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen muss.

Klaus-Dieter Ohström / 12.10.2018

Also, für mich ist das Eilurteil des OVG NRW geistige Onanie, wie sie Gerichte gern betreiben. Zudem ist es eine Retourkutsche der beleidigten Präsidentin, wegen der Abschiebung des Leibwächtrs von bi-Ladren

Hans Schnaider / 11.10.2018

Zum OVG Münster lässt sich festhalten, dass dort eine Juristin als Vorsitzende tätig ist, die - wenn Ich es recht erinnere- zu einer Zeit in dieses Amt berufen wurde als Frau Hannelore Kraft Ministerpräsidentin des Landes NRW war. Frau Kraft wurde abgewählt - als MP. Als Abgeordnete im Landtag ist sie uns gottseidank erhalten geblieben, auch wenn dies ihre Möglichkeiten, bei einer eventuell anfallenden Personal - entscheidung mitzuwirken , vermutlich nicht vergrößert hat. Wobei ich ehrlich - erweise gestehen muß, daß ich nicht weis, ob sie - damals wie heute - sich überhaupt für solche Fragen interessiert. Ich kenne sie leider nicht persönlich.

Anna Veronika Wendland / 11.10.2018

Lieber Herr Stock, ich würde kommen, weil ich Ihnen in der Sache recht gebe, aber bin leider an dem Tag verhindert. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg - obwohl ich anstelle der Braunkohle Kernenergienutzung bevorzugen würde. Aber das ist ja noch unerwünschter in unserem energetisch verwirrten Land. Daher muss es die Braunkohle eben reißen.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Gastautor / 18.10.2018 / 06:25 / 20

Wie Minderheiten zu Mehrheiten hochgeschrieben werden

Von Dinah Gajewski. "Something is rotten in the state of..." Denmark, heißt es im Originaltext des „Hamlet“ von William Shakespeare (1). Nur denke ich, die Ländernamen…/ mehr

Gastautor / 15.10.2018 / 06:25 / 102

Schul-Klassenkampf: Darf ich als Schüler mal was sagen?

Von Christoph Schrön. Es herrscht Aufregung in der Schulwelt: Die AfD Hamburg und nun auch die AfD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg haben Meldeportale im Internet eingerichtet, mit…/ mehr

Gastautor / 11.10.2018 / 06:25 / 37

Ideologisch grenzwertiger Sondermüll

Von Reinhard Szibor. Es ist schon ein paar Jahre her, dass ein „Genhonigskandal“ die Gemüter erhitzte. Damals war der Anbau des gentechnisch verbesserten Mais MON810 in…/ mehr

Gastautor / 11.10.2018 / 06:13 / 28

Mein Dank an die Leser und eine Botschaft an die Union

Von Sabine Drewes. Liebe Leserinnen und Leser der Achse, Ihre Zuschriften zum meinem Debüt-Beitrag zum Tag der Deutschen Einheit, „Ich lasse mir Freude und Stolz nicht…/ mehr

Gastautor / 10.10.2018 / 06:25 / 69

taz-Jubiläums-Ausgabe: Der Text, der nicht erscheinen sollte

Von Erwin Jurtschitsch und Ulli Kulke. Der folgende Text wurde geschrieben als Beitrag für die Jubiläumsausgabe der taz („Gründertaz“), die kürzlich erschien – genau 40…/ mehr

Gastautor / 05.10.2018 / 06:27 / 32

Die EZB druckt 500 Millionen Euro – pro Tag

Von Matthias Weik und Marc Friedrich. Vor 10 Jahren erschütterte die Lehmankrise die Grundfesten unseres Finanzsystems und läutete offiziell die Finanzkrise ein – und ihre…/ mehr

Gastautor / 03.10.2018 / 06:20 / 79

Ich lasse mir Freude und Stolz nicht stehlen

Von Sabine Drewes. Ich möchte vorausschicken, dass ich im freien Teil Deutschlands geboren und aufgewachsen bin, als Deutschland noch geteilt war. Ich möchte vorausschicken, dass…/ mehr

Gastautor / 29.09.2018 / 16:00 / 10

Griechenland ist immer noch hoffnungslos Pleite

Von Marc Friedrich und Matthias Weik. Ist ein Land mit einer Staatsverschuldung von über 180 Prozent des BIP (345 Milliarden Euro) gerettet? Das wurde uns in diesem Sommer…/ mehr

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com