News-Redaktion / 22.06.2022 / 11:45 / 9 / Seite ausdrucken

Steinhöfel legt Mandat nieder

Der Hamburger Jurist und Achgut-Autor Joachim Steinhöfel hat der AfD mitgeteilt, sein Mandat im Rechtsstreit um den Rauswurf des brandenburgischen Rechtsextremisten Andreas Kalbitz niederzulegen.

Wie ZEIT und BILD berichten, sei der Grund dafür die Zusammensetzung des am Samstag gewählten neuen Bundesvorstandes. Er habe den Eindruck gewonnen, „dass eine Mehrheit der Mitglieder des neu gewählten Bundesvorstandes diesem Ausschluss mindestens zurückhaltend gegenübersteht oder ihn sogar gerne rückgängig machen würde“. AfD-Vertreter gingen nach dem Parteitag davon aus, dass Kalbitz, statt wie von seinem Anwalt angekündigt, den Zug durch die nächsten gerichtlichen Instanzen anzutreten, einen Antrag auf Wiederaufnahme stellen könnte.

Hintergrund des Ausschlussverfahrens ist der Vorwurf des AfD-Vorstands, Kalbitz, gemeinsam mit dem Thüringer Björn Höcke einer der bekanntesten Vertreter des inzwischen offiziell aufgelösten „Flügels", habe bei seiner Aufnahme in die Partei frühere Mitgliedschaften in rechtsextremen Organisationen verschwiegen und damit eine „arglistige Täuschung nach bürgerlichem Recht“ begangen. Bisher war es der AfD gelungen, mithilfe Steinhöfels den Ausschluss Kalbitz‘ durchzusetzen, der nach Ansicht des Anwalts „in einer demokratischen Partei ebensowenig wie Herr Höcke einen Platz haben sollte“. 

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Leserpost

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Christoph Müller / 22.06.2022

Da die AfD leider den Weg der Republikaner geht, kann ich Herrn Steinhöfel gut verstehen.

Richard Loewe / 22.06.2022

mit wem ich lieber ein Bier trinken würde, Steinhöfel oder Höcke, ist ein rhetorische Frage.

Sabine Heinrich / 22.06.2022

Ich bin ratlos. Sonst konnten Beiträge der “News-Redaktion” nie kommentiert werden - warum plötzlich dieser? Was steckt dahinter? Warum wird dem Niederlegen des Mandats von Herrn Steinhöfel hier große Aufmerksamkeit geschenkt? Andererseits wurde aber nach 3 (?) Wochen hier noch immer kein einziges Wort über die mörderische Attacke eines “psychisch Kranken”, der in Berlin gezielt mit seinem Auto in eine Menschenmenge gerast ist, der mindestens einen Toten und viele - z.T. schwer Verletzte - zu verantworten hat, verloren. Nicht ein einziges Wort! Dieses Attentat fand hier - auf der Achse - nicht einmal den Weg in die Nachrichtenspalte. Aber das Niederlegen eines Mandates für einen AfD-Mann durch einen bekannten RAW ist offensichtlich von deutlich größerer Bedeutung. Ich bin mehr als irritiert!

Klaus Weidner / 22.06.2022

Wenn es sich tatsächlich so verhält, dass man den Rauswurf von Kalbitz bedauert, kann ich Steinhöfels Haltung gut nachvollziehen. Leute wie Kalbitz haben in politischen Parteien, die einen nicht geringen Anteil der Bevölkerung repräsentieren, nichts verloren. Und für alle Whataboutisten: Ja, es gibt auch in anderen Parteien untragbares Personal, was sich gerade während der sog. “Pandemie” überdeutlich gezeigt hat. Wer sich als Alternative zum alten Parteinebetrieb sieht, der sollte aber gerade in diesem Punkt eine andere Strategie verfolgen.

Xaver Huber / 22.06.2022

Getreu des von Eric Idle in dem Kultfilm “Das Leben des Brian” intonierten Liedes “Always Look on the Bright Side of Life” hat die Mandatsaufgabe Herrn Steinhöfels den herausragenden Vorteil, den Schleier zu lüften, wer sich in demokratischer Hinsicht wohlwollend oder zumindest juristisch neutral verhält oder mehr oder weniger verhüllte Gegnerschaft verkörpert. Übrigens an die evtl. überraschend ihrer anwaltlichen Unterstützung verlustig gegangenen AfD-Funktionsträger: Der Verfasser dieser Zuschrift hätte Herrn Steinhöfels Entscheidung anhand seiner vielfältigen öffentlichen Aussagen prognostizieren können.

Thomas Szabo / 22.06.2022

Ich frage mich wie viel % der führenden Politiker der „demokratischen“ Parteien bedenklichere Positionen vertreten als die beiden Herren?

Tim Acker / 22.06.2022

Wer wen vertritt , ist seine Sache; aber , da es hier auf der Achse demonstrativ gemeldet wird: Kommt mir bekannt vor, Steinhhöfel pro Demokratin Pelosi und zur sofortigen Amtsenthebung Trumps aufgefordert. ( Ein Weilchen her).“Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Geh`doch in die Oberstadt, mach`s wie deine Brüder”

Helmut Hilf / 22.06.2022

Ich bitte - wie bereits einige Kommentatoren vor mir - um einen Achse-Podcast mit Höcke - (Steinhöfel )- (Kalbitz )- (Maaßen)

Wilfried Cremer / 22.06.2022

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