Die Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen vor allem die Kinder. Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) nimmt Stellung zum Thema Kinder in Corona-Zeiten. Wir dokumentieren die Faktensammlung nebst Erklärung. Ihr Fazit: Die speziell gegen die Kinder gerichteten Maßnahmen der Pandemiebekämpfung schützen nicht die Kinder und auch niemanden sonst. Und hier die ganze Stellungnahme im Wortlaut:

Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) setzt sich kritisch mit den seit mehr als einem Jahr bestehenden Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auseinander. Es tritt ein für die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Handeln des Staates. Zugleich versteht es sich als Ansprechpartner und Stimme der Kolleginnen und Kollegen in der Justiz, deren Arbeit und Unabhängigkeit durch anderslautende politische Vorgaben unter Druck sind.

Schwerpunkt der Arbeit des Netzwerks ist die Erarbeitung juristischer Stellungnahmen und rechtspolitischer Positionspapiere. Es erhebt für sich den Anspruch, die gegenwärtige Situation in Deutschland in handwerklich sauberer Weise an dem Maßstab zu messen, den Rechtsprechung und Rechtslehre in mehr als sieben Jahrzehnten für die Anwendung und Auslegung von Verfassung, Gesetzen und Verordnungen entwickelt haben. Es zeigt damit zugleich auch auf, wie weit sich Regierungen, Gesetzgeber und leider auch weite Teile der Rechtsprechung in Corona-Zeiten von den Rechtsgrundsätzen der Bundesrepublik entfernt haben.

In besonderer Weise erschüttert ist das Netzwerk KRiStA darüber, dass Kinder die Hauptleidtragenden der Corona-Politik sind und dass sie nahezu schutzlos der Willkür politischer Entscheidungsträger ausgeliefert sind, die ansonsten bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorgeben, Vorkämpfer der Rechte von Kindern zu sein. Dies ist umso unverständlicher, als die Krankheit Covid-19 weder eine nennenswerte Gefahr für Kinder darstellt noch Kinder eine besondere Gefahr für andere Personen oder Personengruppen sind. Bietet sich schon allgemein viel Anlass, die Sinnhaftigkeit eines Großteils der Corona-Maßnahmen in Zweifel zu ziehen, sind die gegen die Kinder gerichteten Maßnahmen offensichtlich sinnlos, richten aber zugleich verheerende, insbesondere psychische Schäden bei Kindern an.

Das Netzwerk KRiStA hat sich vorliegend entschlossen, statt einer juristischen Stellungnahme beispielhaft eine Reihe von Fakten aufzuzeigen, die nach über einem Jahr der Pandemie als gesicherter Stand der Wissenschaft gelten können und seriös nicht zu bestreiten sein dürften. Es fordert die politisch Verantwortlichen in Regierungen und Parlamenten, aber auch die Kolleginnen und Kollegen in allen Zweigen der Rechtsprechung dazu auf, das Offenkundige nicht länger zu ignorieren, sondern zur Grundlage des eigenen Handelns und Entscheidens zu machen.

1. Gesundheitliche Schäden von Kindern durch die Corona-Maßnahmen

Es liegt in der Natur von Kindern, der Welt unbefangen und neugierig gegenüberzutreten, zugleich jedoch Nähe und Geborgenheit zu suchen. Fröhlich und ausgelassen zu sein, mit Gleichaltrigen zu spielen. Und sich ein Bild von den Mitmenschen zu machen, das, mehr noch als bei Erwachsenen, auch von der Mimik und Gestik des Gegenübers abhängt.

Von daher liegt es von vornherein auf der Hand, dass erzwungenes Abstandhalten und Maskentragen, zwanghafte und kleinliche Verhaltensregeln und eine in vielen Schulen und Kindergärten praktizierte Angstpädagogik, die Kindern die Furcht einflößt, mit jeder Übertretung von Hygienevorschriften den Tod der eigenen Großeltern verursachen zu können, geeignet sind, Verheerungen in kindlichen Seelen auszulösen. Dies, zumal fast eineinhalb Jahre solcher Maßnahmen eine erhebliche Zeitspanne in einem jungen Leben sind und insbesondere sehr junge Kinder, die gerade erst ein Bewusstsein ausbilden, nie eine andere, gesunde Normalität kennengelernt haben.

So nimmt es nicht Wunder, dass Depressionen und Essstörungen bei Kindern während der Corona-Pandemie zugenommen haben. Viele Kinderpsychiatrien sind überfüllt; es sind so viele Kinder wie nie zuvor in stationärer psychiatrischer Behandlung. Manche Fachleute sprechen bereits von einer „Triage“ in der Kinderpsychiatrie, bei der Ärzte darüber entscheiden müssen, welchem Kind sie noch die erforderliche Behandlung angedeihen lassen können und welchem nicht.

Doch haben Kinder durch die Corona-Maßnahmen nicht nur seelischen, sondern auch körperlichen Schaden genommen. Lockdowns, Ausgangssperren, die Schließung von Freizeitangeboten, kurz: das langfristige erzwungene Zu-Hause-Bleiben hat insbesondere in beengten Wohn- und prekären Familienverhältnissen zu einem Anstieg von Kindesmisshandlungen geführt, teils sogar mit Todesfolge.

2. Geringe Gefahr von Corona für Kinder

Die politisch Verantwortlichen, die die vorbeschriebenen Folgen ihrer Maßnahmen zu verantworten und auf dem Gewissen haben, können jedenfalls nicht für sich in Anspruch nehmen, dass dies alles dem Schutz der Kinder gedient habe. Covid-19 hat sich für Kinder als weniger gefährlich erwiesen als etwa die saisonale Grippe – und weitaus weniger gefährlich als gewöhnliche Alltagsrisiken wie der Straßenverkehr.

Das Netzwerk KRiStA erlaubt sich an dieser Stelle, die Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene vom 21.04.2021 zu zitieren:

Die nun seit Beginn der Pandemie gemachte Beobachtung, dass von den schätzungsweise 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland nur etwa 1200 mit einer SARS-CoV-2-Infektion im Krankenhaus (< 0,01%) behandelt werden mussten und 4 an ihrer Infektion verstarben (< 0.00002%), sollte Anlass sein, Eltern übergroße Sorgen vor einem schweren Krankheitsverlauf bei ihren Kindern zu nehmen. In der Saison 2018/19 wurden nach Angaben des RKI insgesamt 7461 Kinder unter 14 Jahren mit Influenza als hospitalisiert gemeldet, 9 Kinder verstarben. Nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur lag im Jahr 2019 die Zahl der durch einen Verkehrsunfall getöteten Kinder bei 55, nach Angaben der DLRG die Zahl der ertrunkenen Kinder bei 25. Diese Zahlen sollen und dürfen keinesfalls gegeneinander aufgerechnet werden, mögen aber bei der Einordnung helfen. Die weiterhin bestehende extreme Seltenheit eines schweren oder gar tödlichen Verlaufes von SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen ist nicht geeignet, als Argument für Schul- und Kita-Schließungen benutzt zu werden. (Hervorhebungen durch KRiStA)

3. Kinder sind nicht „Treiber“, sondern eher „Bremser“ der Pandemie

Genauso wenig, wie der Angriff auf die kindliche Unbeschwertheit und Lebensfreude durch die Corona-Maßnahmen mit dem Schutz der Kinder vor der Krankheit begründet werden konnte, war er zum Schutz von anderen vor den Kindern erforderlich oder auch nur sinnvoll.

Im Ausgangspunkt und am Beginn der Pandemie, als das Wissen über die neue Krankheit noch gering ausgeprägt war, mag die Überlegung nicht ganz fern gelegen haben: Kinder stecken sich in der Schule oder im Kindergarten gern und häufig mit Atemwegserkrankungen an und tragen diese dann in ihre Familien, geben sie weiter an die besonders gefährdeten Großeltern oder an andere Angehörige mit Vorerkrankungen.

Schon recht bald jedoch stellten Wissenschaftler fest, dass das neuartige Coronavirus sich in diesem Punkt ganz anders verhält als andere Erreger von Atemwegserkrankungen: Nicht nur erkranken Kinder seltener und wesentlich milder als Erwachsene – sie erweisen sich auch als deutlich weniger infektiös.

Wissenschaftler des Universitätsklinikums Dresden kamen zu dem Schluss:

Kinder sind nicht nur keine Treiber der Corona-Pandemie, sie könnten sogar eher Bremsklötze für das Virus sein. (Hervorhebungen durch KRiStA)

Die Münchner „Virenwächter-Studie“ fand bei 1.000 getesteten Kindern keinen einzigen positiven Testbefund und schlussfolgerte:

 „Wir können weiter keinen Anhaltspunkt dafür entdecken, dass Kinder zu den Hauptüberträgern des neuartigen Coronavirus zählen.“

In Norwegen wurden 8.000 Krankheitsfälle von Covid-19 nachverfolgt. Man fand keinen einzigen Fall, in dem das Virus in der Altersgruppe unter 20 Jahren weiterverbreitet worden wäre. Gérard Krause, Leiter der Epidemiologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, stellte fest:

„Wenn Kinder infiziert sind, dann haben sie sich die Infektion eher bei Erwachsenen geholt. Es ist eher nicht so, dass Kinder dazu beitragen, dass Erwachsene Infektionen bekommen. Das ist eine sehr wichtige Erkenntnis.“

Die vorgenannten Studien stammen aus dem Sommer 2020. Bereits zu diesem Zeitpunkt war also bekannt, dass Kinder keine Treiber der Pandemie sind, sondern diese eher bremsen. Diese Studienergebnisse stimmen auch überein mit der Einschätzung von den führenden Experten auf diesem Gebiet. Nach der Great Barrington Erklärung (Great Barrington Declaration), die von drei Professoren der Epidemiologie von den Universitäten Harvard, Stanford und Oxford, dem Nobelpreisträger Prof. Dr. Michael Levitt, 42.000 Ärzten und 13.900 Wissenschaftlern unterschrieben wurde, sollten die Nicht-Risikogruppen sofort zum normalen Leben zurückkehren bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung eines gezielten Schutzes für besonders gefährdete Personengruppen. Die Great Barrington Erklärung plädiert insbesondere für ein sofortiges und uneingeschränktes Öffnen von Schulen und Kindergärten.

4. Maßnahmen ohne Wirkung auf das Infektionsgeschehen

Zwischenzeitlich wurde von Regierenden sowie ihnen nahestehenden Medien und Wissenschaftlern gern die Vermutung in den Raum gestellt (aber nie belegt), dass sich der vorstehende Befund mit neuen Mutationen des Coronavirus geändert habe, sodass jedenfalls jetzt Maßnahmen wie Schul- und Kindergartenschließungen oder Masken- und Abstandspflicht für Kinder ihren Sinn hätten und zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitragen könnten. Tatsächlich korrelierten aber in den Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI), auch nachdem die britische Mutation („Alpha“) des Virus in Deutschland dominant geworden war, gestiegene „Infektionszahlen“ unter Kindern und Jugendlichen allenfalls mit einer beispiellosen Massentestung von Symptomlosen und nicht mit tatsächlich aufzufindenden kranken Kindern.

In Schweden waren auch nach Beginn der Pandemie im März 2020 Kindergärten und Schulen bis zur Mittelstufe keinen Tag geschlossen. Die Kinder unterliegen keiner Test- oder Maskenpflicht. Der Schulbetrieb ist regulär. Gleichwohl ist, wenn man auf die nüchternen Zahlen und Fakten schaut, das Infektionsgeschehen in dem Land zu keinem Zeitpunkt außer Kontrolle geraten – was doch zu erwarten gewesen wäre, wenn die in Deutschland vorherrschende Theorie gestimmt hätte, dass gerade Schulen und Kindergärten geradezu Drehscheiben der Virusverbreitung seien.

Der deutsche Mathematikprofessor Thomas Rießinger hat etwa die Sterbedaten des Statistischen Zentralamts von Schweden (abgerufen am 23.02.2021) ausgewertet und kommt zu dem Ergebnis, dass es in Schweden im Jahr 2020 überhaupt keine Übersterblichkeit gegeben habe.

Wir sind uns durchaus bewusst, dass diese Zahlen unterschiedlich interpretiert werden können und auch der Begriff der Übersterblichkeit auf verschiedene Weise definiert werden kann. Nicht bestreitbar allerdings ist, dass seit Beginn der „2. Welle“ der Pandemie im Herbst 2020 in Schweden im Verhältnis zur Bevölkerung nicht mehr Menschen an oder mit Covid-19 gestorben sind als in Deutschland, und dies trotz einer fundamental anderen und liberaleren Strategie zur Pandemiebekämpfung, nicht nur, aber auch auf dem Gebiet der Bildung und Betreuung von Kindern. 

Es handelt sich hier keineswegs um eine schwedische Besonderheit. Eine Grafik der New York Times vom 04.06.2021 zeigt, dass zu dem Zeitpunkt bereits 34 US-Staaten zum normalen Leben zurückgekehrt waren, teilweise schon seit vielen Monaten. In Florida findet bereits seit Ende September 2020 normaler Schul- und auch Kindergartenbetrieb statt. In South Dakota gab es nie wirklich einen Lockdown. North Dakota kehrte im Januar 2021 zum normalen Leben zurück. Viele Staaten, darunter Texas, folgten im März 2021. Nirgendwo führte eine Aufhebung von Maßnahmen – darunter auch der von Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern in Deutschland mit Vehemenz verteidigten Maskenpflicht in Innenräumen – zu einem Anstieg von Infektions- oder Todeszahlen.

Für uns als Netzwerk KRiStA kein überraschender Befund: Maßnahmen, die keinen Nutzen bringen, kann man zu jedem beliebigen Zeitpunkt aufheben, ohne dass etwas Schlimmes passiert.

5. Der Gipfel der Sinnlosigkeit: Maskenpflicht im Freien

Wir verstehen, dass es viele Menschen gibt, die ihre Schwierigkeiten damit haben, Maßnahmen einfach über Bord zu werfen, die ihnen in mehr als fünfzehnmonatiger medialer „Dauerbeschallung“ als sinnvoll oder gar alternativlos dargestellt wurden. Menschen, die aus ihrer Gedankenwelt vielleicht einen Sinn in bestimmten Maßnahmen erkennen können, ohne sich die Mühe gemacht zu haben, eigene Recherchen über ihre tatsächliche Wirksamkeit angestellt zu haben. Wir respektieren jeden, der gelegentlich zur Übervorsicht neigt, auch wenn wir seine Sichtweise nicht teilen.

Wir scheuen uns aber auch nicht, es deutlich zu benennen, wenn die Grenze vom „Team Vorsicht“ zum „Team Unsinn“ überschritten wird. Und das ist insbesondere dann der Fall, wenn Kindern das Maskentragen oder die Einhaltung anderer kleinlicher Regeln an der frischen Luft aufgezwungen wird.

„Die Gefahr, sich draußen anzustecken, ist praktisch gleich Null“, erklärte der Aerosol-Experte Gerhard Scheuch gegenüber FOCUS Online. Damit es draußen überhaupt zu einer Ansteckung mit dem Coronavirus kommen könne, müsse man sich schon sehr nahekommen und das über einen längeren Zeitraum hinweg: „Man bräuchte im Außenbereich mindestens fünf bis 15 Minuten engen Zusammenstehens, damit es zu einer Infektion kommt“, erläutert der Experte, der ein eigenes Forschungsinstitut für Bio-Inhalation in Gemünden betreibt. Denn damit eine Ansteckung stattfindet, müsste eine Person mindestens 400 bis 4.000 Viren aufnehmen, die durch Aerosolwolken eines Infizierten beim Sprechen und Atmen ausgestoßen werden.

Trotzdem beginnen erst in jüngster Zeit verschiedene Bundesländer damit, eine voll-kommen sinnlose Maskenpflicht auf Schulhöfen abzuschaffen, und tatsächlich musste man bis vor kurzem auch auf Spielplätzen dieses „Symbol der Linientreue“ im Gesicht tragen. Die zaghafte Aufhebung von Maskenpflichten im Freien wurde dabei nicht etwa mit ihrer Sinnlosigkeit begründet, sondern mit gesunkenen Infektionszahlen. Die ehrlichere Ansage wäre gewesen: Wo es kein Ansteckungsrisiko gibt, kann man auch keines senken.

6. Fazit

Die speziell gegen die Kinder gerichteten Maßnahmen der Pandemiebekämpfung schützen nicht die Kinder und auch niemanden sonst. Sie haben sich international als wirkungslos erwiesen. Sie fügen Kindern schweren und nachhaltigen gesundheitlichen Schaden zu. Ihre Aufrechterhaltung ist eine massive Gefährdung und Schädigung des Kindeswohls. Ihre sofortige, umfassende und ersatzlose Aufhebung ist das Gebot der Stunde, um weiteren Schaden von den Kindern abzuwenden.

Für Rückfragen zuständig:
Oliver Nölken (Sprecher) oliver.noelken@netzwerkkrista.de