Gastautor / 16.04.2015 / 16:00 / 7 / Seite ausdrucken

Gibt es eine Lösung für das Griechenland-Problem?

Von Joseph Zammit-Lucia

Wie schon der berühmte Physiker Einstein bemerkt hat, lassen sich Probleme nicht mit den gleichen Denkstrukturen lösen, die zu ihrer Entstehung beigetragen haben. Genau so verhält es sich mit Griechenland. Besteht eine realistische Hoffnung auf eine tragfähige Lösung angesichts der Tatsache, dass der Krieg der Worte zwischen Griechenland und seinen Kreditgebern weiter eskaliert und dabei langsam die Zeit davonläuft? Vielleicht schon. Aber innerhalb der bestehenden Denkstrukturen und Regeln, die die Eurozone für sich selbst festgelegt hat, ist dies wahrscheinlich nicht möglich. Jedwede Lösung der Griechenland-Frage muss mutig und radikal sein.

Wie könnte eine Lösung aussehen? Hier sind einige Ideen, die lediglich die Denkansätze stimulieren sollen, die, aus gutem Grund, außerhalb des aktuellen Rahmens der öffentlichen Diskussion liegen.

Empathie und Respekt

Die erste Komponente, die neu hinzukommen muss, ist die Empathie. Geberländer und kreditgebende Institutionen müssen das nötige Einfühlungsvermögen aufbringen und die Tatsache anerkennen, dass von Griechenland nicht erwartet werden kann, die eigene Bevölkerung durch eine endlose Sparpolitik ausbluten zu lassen. Ebenso wenig kann von den Griechen verlangt werden, sich mit einem dauerhaften Status als Finanzkolonie seiner Kreditgeber abzufinden. Griechenland muss wiederum das nötige Einfühlungsvermögen aufbringen und die Tatsache anerkennen, dass es von seinen Kreditgebern nicht erwarten kann, unendliche Mengen an Steuergeldern an Griechenland zu zahlen, ohne das ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist.

Die zweite Komponente ist die Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens und Respekts. Die derzeitige Rhetorik der Regierungen vieler Länder ist als verwerflich zu bezeichnen und schafft keine Grundlage, auf der eine europäische Zukunft aufgebaut werden kann. Es muss damit aufgehört werden, sich gegenseitig die Schuld zu geben, und das Versagen Griechenlands muss als kollektive Verantwortung akzeptiert werden, bei der alle Beteiligten, auch die Europäische Zentralbank, eine Rolle spielen und gespielt haben.

Realistische Zukunft

Wenn ein Ausweg gefunden werden soll, müssen zwei Dinge geschehen. Wir alle müssen nach vorne schauen, nicht zurück. Und bestimmte Realitäten müssen einfach akzeptiert werden.

Erstens wissen wir alle, dass Griechenland tief greifende strukturelle und institutionelle Probleme hat. Um die Wende in Griechenland zu schaffen, sind wahrscheinlich zwanzig Jahre nötig. Zweitens muss Griechenland seinen eigenen Weg für die Zukunft finden – ein Weg, der zu seiner Kultur und seinen Möglichkeiten passt. Nordeuropäische Lösungen können und dürfen Griechenland nicht auferlegt werden – weil sie zum einen nicht länger akzeptiert werden, zum anderen wahrscheinlich nicht funktionieren werden. Drittens müssen die aktuellen Kreditgeber öffentlich akzeptieren, was sie schon immer gewusst haben – dass Griechenland seine Schulden niemals vollständig zurückzahlen wird. Schließlich muss ein langfristiges, nach und nach auslaufendes Hilfsprogramm für Griechenland aufgesetzt werden, um den Griechen eindeutig zu signalisieren, dass die finanzielle Unterstützung nicht endlos erfolgen wird, und anderen Ländern vor Augen zu führen, dass von ihnen nicht erwartet wird, für alle Zeiten zu zahlen.

Wie kann all dies erreicht werden?

Der erste Schritt besteht in einem kompletten oder umfassenden Schuldenschnitt Griechenlands. Wenn dieser Schritt zu weitreichend ist, können die Schulden so umstrukturiert werden, dass von Griechenland zumindest während der nächsten dreißig Jahre keine Zins- oder Tilgungszahlungen erwartet werden.

Als Nächstes muss ein multilaterales, langfristiges Hilfspaket geschnürt werden. Dies sollte eine Art „Mini“-Marshallplan für Griechenland sein, an dem auch Nicht-EU-Länder beteiligt werden können und der keinen Beitrag von weniger reichen Mitgliedern der Eurozone verlangt. Wie der Marshallplan sollte dieses Programm eher als Hilfe und nicht als zusätzliche Schuldenbelastung strukturiert sein, wobei sich die Beträge nach und nach und vorhersehbar reduzieren sollten. Kurzfristig würde dies die Liquidität des Bankensystems und genügend Hilfszuwendungen garantieren, um sicherzustellen, dass die Regierung ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen kann. Griechenland sollte sich darüber im Klaren sein, dass die vorab vereinbarten Summen nicht erhöht werden und dass die Hilfen sinnvoll einzusetzen sind.

Griechenland sollte dann erlaubt werden, eine neue, neben dem Euro gültige Währung einzuführen. Diese unterstünde der Kontrolle der griechischen Zentralbank und würde als Zahlungsmittel innerhalb des Landes dienen. Die ab diesem Zeitpunkt von der griechischen Regierung neu herausgegebenen Staatsanleihen laufen ausschließlich in dieser neuen Währung ohne Haftung oder Ansteckungsrisiko für die anderen Länder der Eurozone. Verschiedene Vorschläge, wie Parallelwährungen verwendet werden können, wurden von zahlreichen bedeutenden Wirtschaftswissenschaftler entwickelt, die diesen Ansatz als nützlich einstufen, während nicht weniger darauf bestehen, dass ein Erfolg unmöglich sei. Schwierige Zeiten verlangen mutige Innovationen. Vorschläge können überarbeitet werden, um eine für die besondere Lage Griechenlands geeignete Währung zu etablieren.

Als Nächstes steht ein Reformprozess an. Griechenland sollte ermöglicht werden, ein eigenes Reformprogramm aufzusetzen – ein Programm mit realistischen stufenweisen Phasen, das sowohl von der griechischen Regierung als auch vom griechischen Volk unterstützt und das von diesen beiden Gruppen für die eigene Kultur und das eigene System als praktisch und politisch durchführbar angesehen wird. Andere Länder und internationale Institutionen können zur Unterstützung dieses Prozesses technische Hilfestellung für dieses Reformprogramm leisten. Darüber hinaus können sie Anreize für ausländische Investitionen in Griechenland bieten, wodurch im Laufe der Zeit Technologie und Know-how bereitgestellt werden. Denn hierauf ist Griechenland zur Entwicklung einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft angewiesen.

Ein solcher Ansatz wird von nicht wenigen vehement abgelehnt. Denn er bedeutet ein Übertreten zahlreicher Grenzen. Ein Großteil der Maßnahmen ist gemäß aktuellen EU-Regeln nicht zulässig. Aber wir alle wissen, dass der aktuell verfolgte Ansatz nicht funktioniert und auch nicht funktionieren wird. Die Regeln der EU stehen für die Art von Denkstrukturen, durch die die Probleme überhaupt erst entstanden sind und die nun als Zwangsjacke fungieren, bei der das Scheitern quasi vorprogrammiert ist. Jedes EU-Land hat ein Interesse daran, aus diesen alten Denkstrukturen auszubrechen und für die nötige Flexibilität und damit eine Chance zu sorgen, sich aus der aktuellen unhaltbaren Situation zu befreien.

Dennoch könnten sich unter vielen Geberländern Befürworter für das oben beschriebene Programm finden, da es nicht nur den Endzeitpunkt für die finanzielle Unterstützung für Griechenland definiert, sondern zudem einen klaren Pfad zu diesem Endzeitpunkt liefert.

Stimmungswechsel

Vor allem aber kann sich allein durch die Erwägung eines Programms dieser Art die Gesprächsatmosphäre verändern. Möglicherweise entwickelt sich so die aktuell vergiftete Stimmungslage, in der sich alle Beteiligten in unterschiedliche Richtungen bewegen und die Geduld miteinander verlieren, zu einer konstruktiven Diskussion über eine langfristige Lösung mit einer kurzfristigen, begrenzten Absicherung.

Dr. med. Joseph Zammit-Lucia ist Künstler, Autor, unabhängiger Wissenschaftler und Berichterstatter. Außerdem ist er Arzt, Privatunternehmer und Präsident der WOLFoundation.org. Zu erreichen ist er unter:

joezl@me.com

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Helmut Driesel / 18.04.2015

Meine Lieblings-Griechin Marina Sirtis sagte in ihrer Rolle als Counselor Diana Troy einmal, es sei nicht immer ein Vorteil, zu wissen, was der andere gerade denke. Genau so ist es doch allen seit Jahrzehnten griechisch inspirierten und sympathisierenden Deutschen eben gerade mit ihren Empathien ergangen. Ich verstehe gar nicht, wie man das Gerede von der Wettbewerbsfähigkeit, dem Aufbauplan und dem Unverständnis für die griechische Volksseele so viele Male erneut reproduzieren kann. Die wichtigsten Zweige der griechischen Volkswirtschaft sind Tourismus, Seeschifffahrt, alle Dienstleistungen um diese Sparten herum und daneben etwas Pharmazie und Lebensmittelexport. Da sind sie absolut konkurrenzfähig. Niemand wird es schaffen, die Strukturen dort über den Status Quo hinaus zu germanisieren, geschweige die Menschen dort umzukrempeln. Auch daran zu glauben, dass die begehrten Importwaren, wie Autos oder Elektronik durch eine eigene Währung leichter zu finanzieren wären, ist Illussion. Daneben bleibt ganz unabhängig von der Währung, solange die EU-Mitgliedschaft nicht aufgehoben wird, ein Anspruch auf alle möglichen Fördertöpfe für strukturschwache und benachteiligte Regionen. Deshalb sehen ich nur den Staatsbankrott als Ausweg, den die EU freilich managen muss. Deshalb hätte ich vom neuen linken Staatschef erwartet, dass er als erstes nach Argentinien reist, um sich dort schlau zu machen, was ihm alles blüht.

Francesco Salatino / 17.04.2015

Die einzige Lösung für das Griechenland-Problem wäre die Verhandlungen mit einer kommunistischen und faschistischen Regierung abzubrechen. Alle EU-Länder sollten über den Verbleib Griechenlands in der EU und über Reparationen der Griechen, die uns seit 1980 betrügen und Subvention und Hilfen zuunrecht kassieren, an die EU abstimmen. Wie kämen auf einen Betrag von über 500 Milliarden Euro, den die Griechen erschlichen haben. Erst dann, wenn die Griechen diesen Betrag zurückgezahlt haben, können Verhandlungen über die Wiederaufnahme Griechenlands in die EU beginnen.

Florian Gehrke / 17.04.2015

Dieser Beitrag wiederholt eine Diskussionsstrategie, die wir nun seit Monaten vornehmlich bei griechischen Teilnehmern in deutschen Talkshows beobachten können - etwa bei dem Sonderbotschafter Chatzimarkakis. Da wird mit einigem Pathos gefordert, daß nun endlich einmal schonungslos gesagt werden müsse, was zu sagen ist. Und dann folgt eine gebetsmühlenartige Wiederholung längst bekannter, zigmal entkräfteter, inkonsistenter Thesen; d.h. eine fatale Verleugnung jeglicher Realitität und hinlänglich vorgetragener Argumente. Das hinterläßt die Sorge, daß diese griechische Tragödie nicht anders als in einer großen Katastrophe enden kann. Was überhaupt an konkreten Vorstellungen vorgetragen wird, läuft auf die alte Litanei hinaus: Europa soll zahlen. Sogar “Nicht-EU-Länder” sollen zur Kasse gebeten werden. Wobei wir uns auf einen Zeithorizont von 20 oder 30 Jahren einstellen dürfen. Nur leider wird das Abkassieren nicht besser, wenn man es in Worte wie “Schuldenschnitt”, “Marshallplan” usw verpackt. Auf der Strecke bleibt, was selbst griechische Experten als unumgänglich beschrieben haben: Daß die Lösung in Griechenland selbst liegt. “Die Griechen müssen sich neu erfinden, wenn sie in der heutigen Welt überleben wollen (Nikos Dimou).” Was als selbstkritische Einsicht erscheint, wird oft schon im selben Satz widerrufen. Da ist etwa vom “Versagen Griechenlands” die Rede, das als “kollektive Verantwortung akzeptiert” werden müsse. Wie paßt das logisch zusammen? Wie wären andere Länder für griechisches Versagen verantwortlich zu machen? Ist etwa Frankreich oder Spanien verantwortlich dafür, daß in Griechenland keine funktionierende Steuerverwaltung existiert? “Kurzfristig würde dies (i.e. neue Zahlungen) die Liquidität des Bankensystems und genügend Hilfszuwendungen garantieren, um sicherzustellen, dass die Regierung ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen kann.” Wieso “würde”? Das tut die EZB bereits seit Monaten mit Notkrediten und betreibt damit - nebenbei bemerkt - eine indirekte Staatsfinanzierung, weil die so unterstützten griechischen Banken das Geld ihrerseits an den griechischen Staat weiterreichen. “Griechenland sollte ermöglicht werden, ein eigenes Reformprogramm aufzusetzen”. Wer hindert Griechenland daran? Vielmehr wartet Europa seit Monaten sehnlichst auf solch ein Programm, um endlich zu wissen, für was weitere Hilfen sinnvoll verwendet werden sollen. Doch genug damit. Eine Kritik dieses Beitrags widerspräche sich selbst, wenn sie ihrerseits noch einmal wiederkäute, was nun schon unzählige Male gesagt wurde. Nur eins noch. Rätselhaft bleibt, was gemeint ist mit dem “eigenen Weg”, den Griechenland “für die Zukunft finden” müsse…”- ein Weg, der zu seiner Kultur und seinen Möglichkeiten passt. Nordeuropäische Lösungen können und dürfen Griechenland nicht auferlegt werden.” Ich wüßte nur allzu gerne, was damit gemeint ist. Ist das der “Traum vom neuen Süden”, den Europas Linke träumt? Sebastian Schoepp hat das wiederholt thematisiert - zB hier… http://www.sueddeutsche.de/politik/europas-linke-der-traum-vom-neuen-sueden-1.2377279

Wolfgang Schlage / 16.04.2015

Ein vernünftiger Vorschlag, den ich unterstütze, allerdings nur mit Modifikationen: a) Es steht Griechenland nicht frei, eine eigene Währung zu etablieren, vielmehr ist Griechenland *verpflichtet*, dies zu tun. Für ein oder zwei Jahre könnte man es der EZB erlauben, die neue Währung zu stützen um eine graduelle Abwertung zu ermöglichen, ab dann aber muss sich der Außenwert dieser Währung gegenüber dem Euro am Devisenmarkt bestimmen. Damit würde Griechenland de facto aus der Eurozone ausscheiden, auch wenn man es vielleicht nicht so nennen würde. Ohne diese Klausel aber wären alle weiteren Hilfen hinfällig. b) In Europa gibt es keine Kapitalknappheit wie nach dem zweiten Weltkrieg, deshalb braucht es auch keinen “Marshallplan”. Griechenland wird allein durch seine Abwertung wieder für Kapital attraktiv werden; dann wird das Kapital auch kommen. Es gibt vermutlich auch eine Unmenge griechisches Kapital, welches zur Zeit außerhalb Griechenlands herumliegt und darauf wartet, zurück zu kehren. Griechenland sollte allerdings für ein Jahr Anpassungshilfen bekommen, wenn solche zur Abwendung möglicher humanitärer Notlagen in der unmittelbaren Nach-Euro-Zeit erforderlich werden. Durch Forderungsverzichte der Gläubiger (“Schuldenschnitt”) erhält Griechenland ohnehin Hilfe in enormer Höhe. d) Eine Liquiditätshilfe für seine Banken braucht Griechenland nicht, denn es führt ja wieder eine eigene Währung ein; von der kann es so viel Liquidität schaffen, wie es sie braucht. EZB und Europa spielen bei diesem Prozess überhaupt keine Rolle. Ein Schuldenschnitt kann dann aber nicht auf die griechische Regierung beschränkt sein; auch die griechischen Banken sind ja faktisch pleite und brauchen einen Schuldenschnitt; alternativ wäre auch ein Insolvenzverfahren aller griechischen Banken mit Verschuldung in Euro möglich, bei dem die Gläubiger ebenfalls viel Geld verlieren werden. e) Griechenland sollte großzügige technische und administrative Hilfe von Brüssel oder von anderen europäischen Staaten zum Aufbau einer effektiven staatlichen Verwaltung erhalten, *wenn* es sie anfordert. Diese Hilfen müssen so strukturiert sein, dass die Verantwortung für ihren Einsatz voll bei Griechenland liegen (nicht bei einer “Troika” oder so etwas, und auch nicht bei einer “gemeinsamen” Institution, sondern *voll* bei Griechenland), so dass Griechenland einen möglichen Erfolg sich selbst zuschreiben kann, aber einen Misserfolg ebenfalls sich selbst zuschreiben muss. f) Griechenland muss weiterhin in der EU bleiben und kann damit alle EU-rechtlichen Privilegien, wie freien Marktzugang usw. usf., behalten. Ein Euroaustritt Griechenlands darf absolut nicht mit einer Bestrafung verbunden sein oder als Bestrafung gesehen werden können. Mein Vorschlag zielt darauf, die Verantwortlichkeiten wieder klar zu trennen, denn die Vermischung von Verantwortlichkeiten ist für einen Teil der wirtschaftlichen Misere verantwortlich; wichtiger noch: sie ist der Hauptgrund für die Feindseligkeiten, die sich zwischen den Völkern entwickelt haben. Weil Hilfe auch immer Einmischung bedeutet, muss eine Wirtschaftshilfe für Griechenland sich aufs Nötigste beschränken, gerade um diese Feindseligkeiten zu beenden.

Stefan Strauß / 16.04.2015

Man muss kein wissenschaftlicher Künstler sein um solche Wege als vergebliche Liebesmüh zu erkennen. Die EU kann und will sie nicht befördern, weil ihre strategischen Ziele andere sind. Die der Akteure in Griechenland sind es auch nicht. Beide Parteien sind einem anderen Gesellschaftsbild verhaftet. Eine freiheitliche Reorganisation der Gesellschaft/en ist es jedenfalls nicht.

Wolfgang Schmid / 16.04.2015

Komischerweise wird immer nur gefordert, denen Empathie und Respekt entgegen zu bringen, die sich aufführen wie die offene Hose - ob das nun die Straßengang in Berlin-Neukölln ist oder die griechische Regierung, die die Halbstarken mimt. Solch ein Macho-Gehabe reicht anscheinend, um bei manchen Intellektuellen Muttergefühle auszulösen… PS.: Mich würde mal das empathische Einfühlungsvermögen des Privatunternehmers Zammit-Lucia interessieren, wenn einer dessen Schuldner hartnäckig die Rückzahlungen verweigert.

Klaus Kalweit / 16.04.2015

Tut mir leid, aber meine Geduld ist zu Ende. Ich verlange den Austritt Griechenlands aus dem Euro und parallel dazu einen Schuldenschnitt. Alles, was die Griechen jetzt noch versprechen, ist nicht mehr glaubwürdig. Was Herr Zammit-Lucia schreibt, erscheint mir einfach nur naiv. Theoretisch hat er recht, in der Praxis würde er scheitern.

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