Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen legt sich einmal mehr mit der Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban an, meldet n-tv.de. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die Brüsseler Behörde derzeit dem ungarischen Plan für die Verwendung von EU-Corona-Hilfen eine positive Bewertung verweigern. Grund seien nach Angaben aus EU-Kreisen angeblich bislang nicht ausreichende Garantien und Vorkehrungen gegen eine missbräuchliche Verwendung der Gelder.

Eine positive Bewertung des Plans für die Mittelverwendung sei aber Voraussetzung dafür, dass Ungarn Geld aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (RFF) der EU bekommen könne. Für das Land seien nach derzeitigen Berechnungen eigentlich rund 7,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Wie der Streit um den Plan für die Corona-Hilfen gelöst werden könnte, sei am Dienstag noch unklar gewesen. Sollte Ungarn nicht in den nächsten Tagen Zugeständnisse machen, könnte es bereits in der kommenden Woche zu einem Showdown kommen. Wenn die Kommission einen Aufbau- und Resilienzplan negativ bewerten würde, dann sollte sie nämlich eigentlich innerhalb von zwei Monaten nach dessen Einreichung eine offizielle Begründung vorlegen. Diese Frist ende am kommenden Sonntag.

Offen sei n-tv.de zufolge zunächst auch geblieben, ob es noch einmal ein Gespräch zwischen Orban und von der Leyen geben könnte. Die ungarische Vertretung bei der EU sei nicht für eine Stellungnahme zu erreichen gewesen. Ein Sprecher der Kommission hätte lediglich bestätigt, dass die Analyse des ungarischen Plans noch nicht abgeschlossen sei. Zu Details habe er sich nicht äußern wollen.