Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Raketenangriff auf Flughafen in Kabul
Auf den Flughafen in Kabul ist offenbar erneut ein Angriff verübt worden, meldet deutschlandfunk.de. Die Nachrichtenagentur Reuters habe gemeldet, dass mehrere Raketen auf den Flughafen abgefeuert worden seien. Sie wären aber von einem Raketenabwehrsystem abgefangen worden. Reuters berufe sich dabei auf einen US-Regierungsbeamten. Das US-Militär untersuche unterdessen nach dem gestrigen Luftangriff auf ein Auto der Terrormiliz Islamischer Staat in Kabul Berichte über mögliche zivile Opfer. In einer Stellungnahme der Kommandozentrale heiße es, der Einsatz habe eine unmittelbare Bedrohung für den Flughafen abgewendet. In dem zerstörten Fahrzeug hätte sich eine große Menge Sprengstoff befunden, die womöglich zu weiteren Opfern geführt hätte. Afghanische und amerikanische Medien hatten unter Berufung auf Augenzeugen von mehreren Toten berichtet, darunter auch Kinder.
USA vereiteln mit Drohnenangriff weiteren IS-Anschlag
Die USA haben nach eigenen Angaben einen weiteren Anschlag auf den Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul vereitelt, meldet welt.de. Dem Pentagon zufolge führte die US-Armee am Sonntag einen Drohnenangriff auf ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug aus, um eine "akute Gefahr" für den Kabuler Flughafen durch den Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Afghanistan (IS-K) zu beseitigen. Von dem Flughafen starten derzeit die letzten US-Evakuierungsflüge.
Der Drohnenangriff auf das Fahrzeug habe nach Angaben des US-Zentralkommandos (Centcom) Explosionen ausgelöst. Dies belege, dass in dem Fahrzeug eine “große Menge an Sprengstoff“ gewesen sei, habe Centcom-Sprecher Bill Urban gesagt.
Der US-Drohnenangriff sei nur einen Tag nach einem Vergeltungsangriff der US-Armee auf IS-K in der ostafghanischen Provinz Nangarhar erfolgt, bei dem nach Pentagon-Angaben zwei Logistikexperten der islamistischen Splittergruppe getötet worden wären. IS-K hatte sich bekanntlich zu dem verheerenden Selbstmordanschlag am Flughafen von Kabul am Donnerstag bekannt, bei dem mehr als hundert Menschen getötet worden seien, darunter 13 US-Armeeangehörige. Weitere Quellen: kleinezeitung.at und zeit.de
Maas will beim Wiederaufbau des Flughafens Kabul helfen
Deutschland bietet finanzielle und technische Hilfe beim Wiederaufbau des schwer beschädigten Flughafens in der afghanischen Hauptstadt Kabul nach dem Abzug der US-Streitkräfte an, meldet zeit.de. Das habe Außenminister Heiko Maas am Sonntag in der Türkei zum Auftakt einer viertägigen Reise in fünf Länder gesagt, die bei den weiteren Bemühungen um die Ausreise Schutzbedürftiger aus Afghanistan eine Rolle spielen.
Der Außenminister habe sich auch offen für den französischen Vorschlag gezeigt, um den Flughafen eine Schutzzone zu bilden. Ob das dann die Vereinten Nationen oder einzelne Länder mit «Kommunikationskanälen» zu den militant-islamistischen Taliban machen sollten, «muss man sehen», habe Maas nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu im südtürkischen Antalya gesagt. Cavusoglu habe sich allerdings skeptisch geäußert: «Dieser Vorschlag hört sich eigentlich gut an. Aber ist die Umsetzung leicht oder möglich? Darauf müssen wir schauen.»
Maas wolle auf seiner Reise neben der Türkei und Katar auch drei Nachbarländer Afghanistans besuchen: Usbekistan, Tadschikistan und Pakistan. Deutschland dringe auf einen Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul, um mehrere Zehntausend Menschen außer Landes bringen zu können, die eine Aufnahmezusage für Deutschland hätten. «Wenn wir einen Beitrag dazu liefern können, nicht nur finanziell, sondern auch technisch, dann werden wir diesen Beitrag liefern», habe Maas weiter gesagt. Der zivile Teil des Flughafens sei schwer beschädigt. Über den weiteren Betrieb würden die Taliban derzeit Gespräche mit der Türkei führen. Auch das Golfemirat Katar könnte dabei eine Rolle spielen. Weitere Quellen: deutschlandfunk.de und handelsblatt.com
Minister stoppen Merkels 3G-Regel für die Bahn
Die umstrittene 3G-Regel in der Bahn kommt jetzt offenbar doch nicht, meldet bild.de. Das Ergebnis des von Verkehrsminister Andreas Scheuer (46, CSU) geführten Prüfverfahrens sei nach BILD-Informationen unmissverständlich: nicht umsetzbar. BILD hatte zuvor berichtet, dass Kanzlerin Angela Merkel die sogenannte 3G-Regel auch in Zügen habe durchsetzen wollen. Dann hätten nur Geimpfte, Genesene und Getestete Bahn fahren dürfen. Scheuer habe das Thema nach Bekanntwerden zur Chefsache erklärt und insgesamt vier Ministerien mit der Prüfung beauftragt. Die Ministerien für Verkehr, Gesundheit und Inneres sollen sich nun einheitlich gegen den Merkel-Plan gestellt haben.
Baerbock will mehr Repressionen für Ungeimpfte
Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock will in der Corona-Pandemie den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, meldet deutschlandfunk.de. Wenn jemand nicht solidarisch mit etwa Kindern oder chronisch Kranken sei, dann könne er oder sie nicht erwarten, dass alle anderen auf ihre Freiheit verzichteten, habe Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. Eine Begründung für die Behauptung, dass es unsolidarisch mit chronisch Kranken sei, sich in eigenverantwortlicher Risikoabwägung nicht impfen zu lassen, findet sich in der zitierten Meldung nicht. Baerbock halte jedenfalls das Hamburger 2G-Optionsmodell für richtig. Danach werden Veranstalter oder Wirte seit gestern genötigt, zu entscheiden, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene zulassen und alle Plätze ohne Auflagen besetzen dürfen oder ob ein Teil der Plätze gesperrt werden muss.
Italiens Regierung erwägt staatlichen Impfzwang
Italiens Regierung erwägt die Einführung eines Impfzwanges, sollte zu Herbstbeginn nicht die Herdenimmunität erreicht worden sein, meldet kleinezeitung.at. "Wir sind für die Impfpflicht. Wenn wir nicht innerhalb weniger Wochen einen Durchimpfungsgrad von 80 Prozent erreichen, halte ich es für angemessen, eine Art Impfpflicht einzuführen, zumindest für Personen, die öffentliche Ämter bekleiden", habe Italiens Regionen-Ministerin Mariastella Gelmini im Interview mit der Tageszeitung "La Repubblica" gesagt. Der Experte Walter Ricciardi, ein Berater des italienischen Gesundheitsministeriums, habe sich zudem für eine Verschärfung der Regeln für die Vergabe des Grünen Passes in Italien ausgesprochen. Lediglich mit Impfzertifikat oder Genesungsbescheinigung und nicht mehr mit einem 48 Stunden gültigen negativen PCR-Test solle der Grüne Pass demnach vergeben werden. "Damit könnten wir noch mehr Menschen zur Impfung drängen", so Ricciardi im Interview mit der römischen Tageszeitung "Il Messaggero". Weil die italienische Regierung am kommenden Mittwoch (1. September) die Regelungen zum Nachweis von Corona-Impfungen und -Tests ausweitet, war es bekanntlich am Samstagnachmittag in mehreren Städten Italiens zu Kundgebungen gekommen.
Wieder protestieren Tausende gegen Corona-Politik in Berlin
Trotz des Verbots durch die Behörden haben auch am Sonntag wieder mehrere tausend Menschen in Berlin gegen die Corona-Politik protestiert, meldet welt.de. Rund 2200 Polizisten seien im Einsatz gewesen. Es habe rund 80 vorläufige Festnahmen gegeben.
Die Polizei beschrieb die Situation während der Demonstrationen nach einer Meldung von zeit.de u.a. so: "Sie laufen immer wieder auf unsere Absperrungen auf und suchen sich dann neue Umwege." Als Fazit habe es geheißen: "Ein nicht vorhandener Plan lässt sich nur schwer verhindern." Mehrere Demonstrationen waren verboten worden, weil die Versammlungsbehörde erwartet habe, dass Infektionsschutzvorgaben wie Abstand und Maskentragen nicht eingehalten würden. Im Fall einer Kundgebung auf dem Leipziger Platz habe das Verwaltungsgericht das Verbot allerdings gekippt.
Bereits am Samstag war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz gewesen und hatte am Abend von mehr als hundert vorläufigen Festnahmen berichtet; es seien „mehrere dutzend Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen“ gefertigt worden.
Weitere Quelle: reitschuster.de
Weitere verunreinigte Moderna-Ampullen in Japan entdeckt
Inmitten von Untersuchungen zu womöglich durch verunreinigten Impfstoff verursachte Todesfälle hat Japan weitere Moderna-Ampullen aus dem Verkehr gezogen, meldet kleinezeitung.at. In den Präfekturen Okinawa und Gunma seien erneut "Fremdstoffe" in einigen Ampullen des Corona-Vakzins festgestellt worden, hätten die Behörden am Sonntag mitgeteilt. Am Tag zuvor habe das Gesundheitsministerium erklärt, dass es den möglichen Zusammenhang zwischen verunreinigten Moderna-Ampullen und dem Tod zweier Männer untersuche.
Mindestens 30 Tote bei Huthi-Angriff im Jemen
Mindestens 30 Soldaten sind bei einem Angriff von Huthi-Rebellen auf einen Stützpunkt der von Saudi-Arabien angeführten Koalition im Südwesten des Jemen getötet worden, meldet orf.at. Mindestens 60 Menschen seien verletzt worden, habe ein Sprecher der Koalitionskräfte erklärt. Die Huthis sollen den Stützpunkt al-Anad mit Drohnen und Raketen angegriffen haben.
EU stoppt Soforthilfen für griechische Küstenwache
Begründet mit angeblicher systematischer Verletzung der Rechte von Migranten verweigert die EU-Kommission der griechischen Küstenwache vorerst weitere Soforthilfen, meldet orf.at. „Griechenland hat zusätzliche Mittel für den Grenzschutz angefragt, insbesondere in der Ägäis“, habe EU-Innenkommissarin Ylva Johansson dem „Spiegel“ laut Vorausmeldung gesagt. Bevor die EU-Kommission Griechenland weitere Hilfen für den Grenzschutz gewähre, solle das Land laut dem Bericht einen unabhängigen Kontrollmechanismus einführen. Dieser solle sicherstellen, dass die Berichte über die sogenannten Pushbacks, also die Abweisung von Migranten, zumindest ernsthaft untersucht würden.
Kritik an der Maßnahme sei von Österreichs Innenminister Karl Nehammer gekommen. Die Kommission handle kurzsichtig und nicht im Sinne der EU-Staaten, wenn sie die Mittel für den Grenzschutz streiche, habe es in einer Mitteilung geheißen. Vielmehr müsste dieser angesichts der Lage in Afghanistan verstärkt werden. Mitgliedsstaaten zu maßregeln, die seit Jahren besonders belastet seien, wäre der „völlig falsche Weg“.