In Afghanistan gab es wieder einen tödlichen Anschlag, Polen hofft auf die Stationierung von aus Deutschland abziehenden US-Soldaten, der venezolanische Oppositionsführer Guaido ist wieder aufgetaucht, Schloss Versailles und das Prado–Museum können wieder besucht werden und Außenminister Maas will deutsche Corona-Infizierte nicht aus dem Ausland heimholen.
Bei einem Anschlag im Norden Afghanistans sind elf regierungstreue Kämpfer getötet worden, meldet kleinezeitung.at. Das Fahrzeug der Miliz-Soldaten sei durch eine am Straßenrand platzierte Sprengfalle zerstört worden, hätten die Behörden der Provinz Badakshan am Samstag mitgeteilt. Ein Sprecher des Provinzrates von Badakshan habe die radikalislamischen Taliban für die Attacke verantwortlich gemacht. Diese hätten sich zunächst nicht dazu geäußert.
Unter den Toten sei nach Angaben eines Behördensprechers auch ein lokaler Miliz-Kommandant. Zum Zeitpunkt des Angriffs hätten sich die Kämpfer demnach auf dem Weg zu einem Einsatz zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte befunden.
Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki äußerte die Hoffnung, dass ein Teil der demnächst aus Deutschland abgezogenen amerikanischen Soldaten in seinem Land stationiert werde, meldet n-tv.de. Er habe auf zahlreiche Gespräche verwiesen, die Polen in der Vergangenheit geführt hätte. „Die Entscheidung liegt nun aufseiten der USA“, habe Morawiecki dem Radiosender RMF24 gesagt.
Die „wahre Gefahr“ liege im Osten, habe Morawiecki mit Blick auf Russland hinzugefügt. Daher würde eine Verschiebung von US-Truppen an die Ostflanke der NATO „die Sicherheit ganz Europas“ stärken. Aus Angst vor russischer Einmischung wie in Georgien und der Ukraine setze sich die polnische Regierung schon länger für eine permanente Präsenz von US-Truppen in Polen ein.
US-Präsident Donald Trump hatte nach Informationen aus seiner Regierung einen zügigen Abzug von Tausenden US-Soldaten aus Deutschland angeordnet. 9500 von den hierzulande dauerhaft stationierten 34.500 US-Militärs würden bis September abgezogen, hätte ein Mitarbeiter aus der Regierung gesagt. Ein Teil von ihnen würde nach Polen und in andere verbündete Staaten verlegt, ein anderer Teil solle in die USA zurückkehren.
Das „Wall Street Journal“ habe berichtet, die Höchstzahl der US-Soldaten, die zeitgleich in Deutschland stationiert seien, solle künftig auf 25.000 begrenzt werden. Die Zeitung habe keine Begründung für den geplanten Truppenabzug genannt, aber auf US-Präsident Donald Trumps wiederholte Forderungen an Deutschland verwiesen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Das Weiße Haus und das Pentagon hätten die Pläne zunächst weder bestätigen noch dementieren wollen.
Nach tagelanger Verwirrung um seinen Aufenthaltsort ist Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaido offenbar wieder aufgetaucht, meldet orf.at. Mitarbeiter des vom Parlament legitimierten Übergangspräsidenten hätten gestern Videos verbreitet, auf denen Guaido in den Straßen der Hauptstadt Caracas zu sehen sei. Guaido trage auf dem Video Maske und Handschuhe zum Schutz gegen das Coronavirus und unterhalte sich mit Autofahrern, an deren Fahrzeugen er entlang gehe. Wann und wo genau die Aufnahmen gemacht worden seien, gehe aus den Videos nicht hervor.
Zwischen Venezuela und Frankreich war, wie berichtet, in den vergangenen Tagen ein diplomatischer Streit um den Aufenthaltsort Guaidos entbrannt. Der Außenminister hatte behauptet, Guaido hätte Zuflucht in der französischen Botschaft in Caracas gesucht, was in Paris umgehend dementiert wurde.
Der ehemalige iranische Präsident und Hardliner Mahmoud Ahmadinejad will bei der Präsidentenwahl 2021 wieder kandieren, meldet kleinezeitung.at. Das habe sein Parteifreund Esfandiar Abdollahi am Samstag bekannt gegeben. Demnach könnten frühere Kollegen Ahmadinejads, die nach der Wahl wieder im Parlament säßen, den Weg für eine erneute Kandidatur ebnen.
Die Bedingung für eine Kandidatur wäre aber die Gewissheit, dass er nicht wieder wie 2017 vom Wahlgremium abgelehnt werde, werde Abdollahi vom Webportal der Tageszeitung „Etemad“ zitiert. Während seiner achtjährigen Amtszeit von 2005 bis 2013 sei Ahmadinejad zunächst der Liebling des Klerus, der Hardliner und der Konservativen im Parlament sowie von Teilen der Justiz gewesen. Gegen Ende seiner Amtszeit habe es aber immer mehr Zweifel an seiner Politik gegeben. Sein Atomkurs habe zu zahlreichen Sanktionen gegen das Land und damit in eine Wirtschaftskrise geführt. Seine Unterstützer hätten sich immer mehr von ihm abgewandt, selbst unter den Hardlinern galt er am Ende seiner Amtszeit als umstritten.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, dass die Bundesregierung keine corona-infizierten Urlauber nach Deutschland zurückbringen werde, meldet dernewsticker.de. „Wer sich im Urlaub infiziert, kann jedenfalls nicht davon ausgehen, dass wir ihn nach Deutschland zurückbringen“, habe Maas der „Bild am Sonntag“ gesagt. Und weiter: „Natürlich stehen in akuten Notfällen unsere Auslandsvertretungen immer bereit, konsularisch zu unterstützen. Aber: Die Bundesregierung wird im Sommer nicht noch einmal Flieger schicken können, um deutsche Urlauber heimzuholen.“
Mit Schloss Versailles hat eine der beliebtesten Touristenattraktionen Frankreichs wieder geöffnet, meldet orf.at. Das Schloss habe gestern erstmals seit fast drei Monaten wieder Besucher empfangen. Allerdings würden wegen der Coronavirus-Pandemie strenge Auflagen gelten. Die Zahl der Besucher in Schloss Versailles sei pro Tag auf 4.500 beschränkt – normalerweise würden sechsmal so viele Gäste gezählt. In den Räumen gelte eine Maskenpflicht. Die Besucher müssten zudem markierten Wegen folgen, um Ansammlungen zu vermeiden.
Auch andere französische Schlösser hätten wieder geöffnet, etwa die berühmten Paläste Chambord und Chenonceau an der Loire. Weitere französische Sehenswürdigkeiten sollen bis Juli folgen. Das Louvre-Museum mit der Mona Lisa werde am 6. Juli seine Pforten öffnen. Für den Eiffelturm stehe noch kein Termin fest.
Das weltberühmte Prado-Museum in Madrid hat nach fast dreimonatiger Corona-Zwangspause am Samstag seine Türen mit einer Sonderausstellung „Reencuentro“ (Wiederbegegnung) wieder geöffnet, meldet kleinezeitung.at. Zugänglich sei zunächst nur ein Drittel der Ausstellungsfläche, und es dürften nur 1.800 Besucher zugleich und unter strengen Sicherheitsauflagen in den Kunsttempel der spanischen Hauptstadt.
In der Sonderausstellung „Reencuentro“ seien erstmals Werke wie „La Anunciacion“ (Die Verkündigung) von Fra Angelico, „El Descendimiento“ (Die Kreuzabnahme) von Rogier van der Weyden, die „Saturn“ von Francisco de Goya und Peter Paul Rubens oder „Las Meninas“ (Die Hoffräulein) und „Las Hilanderas“ (Die Spinnerinnen) von Diego Velazquez gemeinsam zu sehen. Insgesamt würden 250 Werke gezeigt, von denen 190 neu platziert worden seien.
Der Vizechef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Carsten Linnemann, hat sich im Ringen um die 750 Milliarden Euro schweren EU-Coronahilfen hinter Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gestellt, meldet kleinezeitung.at
„Ich unterstütze die Position von Sebastian Kurz ausdrücklich“, habe Linnemann der „Presse am Sonntag“ gesagt. Den derzeitigen Vorschlag aus Brüssel lehne er ab.
Kurz gehe es nämlich im Kern darum, „dass die Gelder nicht missbraucht werden, dass sie nicht im italienischen Rentensystem, im französischen Haushalt oder im spanischen Schuldendienst versickern, und dass es dafür auch eine Kontrolle gibt“, habe der CDU-Politiker gesagt. „Den Vorschlag aus Brüssel kann ich in der jetzigen Form nicht unterstützen“, wird er weiter zitiert.
Die „Sparsamen vier“ (Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden) leisteten Widerstand gegen das von der EU-Kommission vorgestellte Konjunkturpaket, das die Ausschüttung von Zuschüssen im Ausmaß von 500 Milliarden Euro für den Wiederaufbau nach der Krise vorsehe. Der Kommissionsvorschlag beruht auf einem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.
Die AfD ist nach den Zahlen von Kantar/Emnid in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit September 2017 gefallen, meldet dernewsticker.de. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebe, verliere die AfD zum vierten Mal in Folge einen Punkt zur Vorwoche und komme nun auf acht Prozent. Die Grünen könnten einen Punkt zulegen und lägen mit 16 Prozent jetzt wieder vor der SPD (15 Prozent), die einen Punkt verloren habe. Die Union verliere zwei Punkte, bleibe allerdings mit 38 Prozent klar stärkste Kraft.
Die FDP verliere einen Punkt und komme auf sieben Prozent, die Linke gewinne einen Punkt und komme auf acht Prozent. Die sonstigen Parteien kämen in dieser Woche auf acht Prozent (+3). Für die „Bild am Sonntag“ habe Kantar/Emnid vom 28. Mai bis zum 3. Juni 2020 1.428 Menschen befragt.
Der Deutsche Richterbund befürchtet wegen der Corona-Regelungen einen anhaltenden Verfahrensstau an den Gerichten, meldet dernewsticker.de. Es dürfte noch bis zum Jahresende dauern, „ehe alle verschobenen Termine parallel zu den laufenden Eingängen abgearbeitet sind“, habe Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) gesagt. „Längst nicht überall gibt es in ausreichender Zahl Gerichtssäle, die groß genug für die geltenden Abstandsregeln sind.“
Während des Corona-Notbetriebs bis Ende April hätten die Gerichte die allermeisten Verhandlungen absagen müssen, so Rebehn. Es seien lediglich wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen sowie Eilverfahren bearbeitet worden. Der Anteil der abgesagten Verfahren werde vom Richterbund für diese Phase mit bis zu 90 Prozent angegeben.
Im Mai seien die Verhandlungstermine in vielen Gerichten dann wieder auf die Hälfte des Üblichen oder mehr gestiegen. Das Tempo der Aufarbeitung werde zudem von zahlreichen Streitfragen aus Anlass der Coronakrise verlangsamt, so der Richterbund. So hätten Verfassungs- und Verwaltungsgerichte zu beurteilen, ob und welche Corona-Beschränkungen rechtmäßig und verhältnismäßig seien.
Auf die Arbeitsgerichte kämen nun Kündigungsschutz- und Zahlungsprozesse zu, auf die Zivilgerichte zusätzliche Klagen wegen der wirtschaftlichen Folgen von Corona-Auflagen. Bei den Amtsgerichten zeichne sich eine größere Zahl von Klagen ab, mit denen Passagiere nach abgesagten Flügen ihre Ticketpreise zurückfordern würden. Außerdem müsse die Strafjustiz Betrugsverdachtsfällen bei Corona-Soforthilfen nachgehen.
Die Regierung des Kosovo hat einen weiteren Schritt hin zur Beilegung der Streitigkeiten mit Serbien gemacht, meldet orf.at. Der neue kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti habe gestern alle Handelsbarrieren zurückgenommen, die es bisher für in Serbien produzierte Produkte gegeben habe. Das könnte den Weg freimachen für Gespräche mit Belgrad und damit auch für eine Mitgliedschaft des Kosovo in den Vereinten Nationen.
Hoti habe erklärt, mit der Abschaffung der Handelshemmnisse sei sein Land Forderungen der USA und der Europäischen Union nachgekommen. Man sei bereit, sich mit Serbien an den Verhandlungstisch zu setzen. Er hoffe, dass Serbien seinen Widerstand gegen die Unabhängigkeit des Kosovo aufgebe.
Bei Protesten gegen die Regierung ist es im Libanon zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Anhängern der schiitischen Hisbollah gekommen, meldet orf.at. Dabei seien 48 Menschen verletzt worden, von denen elf ins Krankenhaus gebracht worden seien, habe das libanesische Rote Kreuz gestern via Twitter mitgeteilt.
Zuvor seien erstmals seit Beginn der wochenlangen Corona-Ausgangsbeschränkungen Menschen aus verschiedenen Teilen des Landes in Beirut auf die Straße gezogen. Der Libanon erlebe derzeit eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Im März habe die Regierung erstmals Staatsanleihen nicht zurückzahlen können. Die Regierung verhandle mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über ein Rettungsprogramm.
