Die Entscheidung des BVG ist richtig, weil sachlich fundiert. Immer noch offen ist für mich die Frage, warum die Ampel ihr “Heizungsgesetz” so eilig verabschieden will. Einmal Gesetz - immer Gesetz, vor allem in den Bundesländern, wo SPD, Grüne und CDU, in diversen Koalitionen, regieren ? Aber vorsichtig mit der Behauptung, das “Parlament” werde übergangen. Die Ampel HAT im Bundestag die Mehrheit ! Richtiger ist, dass die Opposition im Parlament übergangen wird, wie richtig bemerkt: Eine lange Praxis in der bundesdeutschen Demokratie. Gerade die CDU sollte sich da mal nicht zu groß machen !
Die Entscheidung des BVG ist richtig, weil sachlich fundiert. Immer noch offen ist für mich die Frage, warum die Ampel ihr “Heizungsgesetz” so eilig verabschieden will. Einmal Gesetz - immer Gesetz, vor allem in den Bundesländern, wo SPD, Grüne und CDU, in diversen Koalitionen, regieren ? Aber vorsichtig mit der Behauptung, das “Parlament” werde übergangen. Die Ampel HAT im Bundestag die Mehrheit ! Richtiger ist, dass die Opposition im Parlament übergangen wird, wie richtig bemerkt: Eine lange Praxis in der bundesdeutschen Demokratie. Gerade die CDU sollte sich da mal nicht zu groß machen !
Nehmen wir doch mal an das die Grünen mit ihrer Agoramafia dieses Gesetz doch auf den Weg bringen. Alle im Gesetz enthaltenen Forderungen und Verbote werden bis zur totalen Verarmung und Verelendung der Bevölkerung durchgesetzt. Dann sollte jeder Bürger solange jeden einzelnen Politiker dieser Grünen Sekte fragen um exakt wieviel Grad Celcius die globale Temperatur durch dieses deutsche Gesetz gesunken ist. Eine korrekte und wissenschaftlich nachweisbare Antwort sollte selbstverständlich sein.
Nicht das BVerfG hat entschieden, sondern der 2. Senat, nicht zu verwechseln mit dem 1. Senat. Letzter hat die Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe umdefiniert in staatliche Schutzpflichten. Beide Senate haben 8 Richter, übrigens die Richterinnen sind in der Mehrheit. Alle haben Namen und sich anzusehen, wer da eigentlich sitzt und von welcher Partei sie dorthin bugsiert wurden, lohnt sich. Susanne Baer ist übrigens nicht mehr dabei. Sie hat ihre 12 Jahre hinter sich, die andere Brandstifterin geht meines Wissens im nächsten Jahr. Merkels Vasall bleibt uns noch für längere Zeit nicht erspart.
Alles Quatsch, heute bei PHOENIX GESEHEN. DIE CDU ist sich sicher die Wärmepumpe muss kommen. Reine Verarschung der Umweg über das VfG.
@Sepp Kneip: Hätten die AfD-Abgeordneten den Antrag zuerst allein eingebracht, hätte sich anschließen können, wer will, er wäre abgeschmettert worden. Davon bin zumindest ich überzeugt. Im Mainstream wird ja auch nur der CDU-Mann erwähnt. Kann sich jemand vorstellen, dass es eine Meldung geben könnte, die lautet: BVG gibt Antrag der AfD auf eine einstweilige Anordnung statt…...?
Diese Entscheidung muss sofort rückgängig gemacht werden !
Marc Bernhard, Rene Bochmann, Dr. Michael Espendiller , Leif Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann ,Edgar Noujok, Thomas Seitz , Dr. Christina Baum , Thomas Dietz, Dietmar Friedhof , Norbert Kleinwächter alles Mitglieder der AFD, haben mitgeklagt. Wie immer hier und in den ganzen Mainstreammedien unterschlagen.
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