News-Redaktion / 29.07.2021 / 05:58 / 0 / Seite ausdrucken

Berlin verbietet „Querdenken”-Demonstrationen

Zwei für das Wochenende in der Hauptstadt geplante „Querdenken”-Kundgebungen gegen die Corona-Politik sind verboten worden, meldet handelsblatt.com. Das habe ein Sprecher der Berliner Polizei am Mittwochabend mitgeteilt: „Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen, eine am 31. Juli und eine am 1. August 2021, verboten.“ Um welche Demonstrationen genau es sich dabei handele, habe die Polizei auch auf Nachfrage zunächst nicht mitgeteilt. Die Prüfung weiterer Versammlungen dauere außerdem noch an.

Am Sonntag sei unter anderem für den Nachmittag eine „Querdenken”-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni in der Nähe des Brandenburger Tors geplant gewesen. Die Organisatoren von der Initiative „Querdenken 711“ hätten dafür 22.500 Teilnehmer angemeldet, wie deren Sprecher Michael Ballweg am Mittwoch vor Bekanntwerden des Verbots gesagt habe.

Die Stuttgarter Initiative habe zu der Veranstaltung unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie“ aufgerufen. Nach RBB-Informationen sei die Kundgebung eine der von der Versammlungsbehörde der Polizei verbotenen Veranstaltungen.

Die Berliner Behörden hatten bereits Ende August 2020 eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711” auf der Straße des 17. Juni verboten, zu der 22.000 Teilnehmer angemeldet worden waren und als Grund dafür angeführt, dass durch die Ansammlung Zehntausender Menschen, oft ohne Maske und Abstand, ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung entstehe.

Das Verwaltungsgericht Berlin kippte die Entscheidung damals mit der Argumentation, es habe keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit gegeben. Offenbar hatte die Demonstration auch keinen nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen, zumindest wurde er nicht bemerkt. Zudem interessierten sich die Berliner Behörden bei den Kundgebungen zum diesjährigen Christopher-Street-Day offenbar nicht im geringsten für die Einhaltung von Maskenpflicht und Mindestabständen.

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