Der Iran befindet sich auf dem Weg zur Atommacht, er hat dem jüdischem Staat immer wieder mit der Vernichtung gedroht, unterstützt antisemitische Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah. Hinzu kommt, dass im inneren grundlegende Freiheits- und Menschenrechte brutal missachtet werden. Einem solchen Regime gegenüber werden zu Recht klare Verhältnisse erwartet. Das Mindeste wäre, alles zu unterbinden, was den Iran stärkt, und alles zu unternehmen, um die Bedrohung Israels abzuwenden. Doch mit dem Fall SPG ist deutlich geworden, dass es dafür bis in die Regierung hinein an Engagement und Verantwortungsbewusstsein fehlt. Und es ist deutlich geworden, dass die bestehenden Sanktionen und Ausfuhrbeschränkungen völlig unzureichend sind. http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/;art141,2587577
The same procedure as last year and neyt year:
Veto-Mächte planen neue Sanktionen gegen Iran
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,570455,00.html
http://www.n-tv.de/1004406.html