Alexander Meschnig / 12.06.2017 / 06:29 / Foto: Tim Maxeiner / 21 / Seite ausdrucken

Jetzt müssen wir uns zuhause gegen den “Hindukusch” verteidigen

Der Medien-Konsument braucht derzeit starke Nerven. Terroranschläge, Morde, Gruppenvergewaltigungen, sexuelle Übergriffe, Massenschlägereien, Drogenhandel, Messerattacken, Angriffe auf Polizisten, Rettungspersonal, Ärzte, Krankenschwestern, Feuerwehrleute, bedrohliche Zusammenrottungen von Familienclans vor deutschen Gerichten: Wie eine Endlosschleife schaffen es solche Schlagzeilen in die täglichen Nachrichten und sozialen Netzwerke.

Parallel dazu Hochrechnungen der horrenden Sozial- und Gesundheitskosten, der Kosten für Qualifizierungsmaßnahmen, für Sprachkurse, für Dolmetscher, für zusätzliche Lehrer, für Kindergartenbetreuung, bis hin zu Geldern für die „Bekämpfung von Fluchtursachen.“ Der Jahrhunderte alte Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten soll ebenso gelöst werden wie die demografische Entwicklung Afrikas gestoppt.

Man stumpft angesichts der ständigen Meldungen immer mehr ab, ein Achselzucken, ein Kopfschütteln, „es-bringt-nichts-sich-aufzuregen“, alles Verhaltensweisen, die dem persönlichen Selbstschutz dienen. Dazu gehört auch, die meisten Zeitungen zu meiden, das Zwangsgebührenfernsehen und auch die meisten Privatsender abzuschalten, fruchtlose Diskussionen mit den „edlen Seelen“ zu vermeiden, die immer noch nach unserer Verantwortung für das Elend der Welt suchen und sich im Sündenstolz bequem eingerichtet haben. Am Ende wird es wieder niemand gewesen sein, denn objektiv sind alle unschuldig, man konnte ja nicht wissen, wohin sich das Ganze entwickelt.

"Verlust an Wirklichkeit"

Wer nach Nizza, Paris, Ansbach, Würzburg, Berlin oder zuletzt Manchester und London immer noch glaubt, die große Gefahr in Deutschland seien PEGIDA, die AFD, Trump oder allgemein die „Rechten“, befand sich die letzten Jahre entweder im Wachkoma, hat gar nichts begriffen oder versucht seine Ideologie, gegen alle Realitäten und täglichen Gegenbeweise bis zum bitteren Ende aufrechtzuerhalten. Die deutsch-jüdische Philosophin Hannah Arendt sah im „Verlust an Wirklichkeit“ die größte Gefahr für die Moderne. Dieser Realitätsverlust hat insbesondere in den vergangenen beiden Jahren in Deutschland dramatische Ausmaße angenommen.

Alle kulturellen und sozialen Errungenschaften, die eine Gesellschaft über einen langen Zeitraum hervorbringt, können auch wieder verloren gehen. Die historische Erfahrung zeigt, dass ein Zusammenspiel unterschiedlichster Faktoren jederzeit den Verlust sicher geglaubter Werte (materieller wie immaterieller) mit sich bringen kann. Nichts ist jemals gesicherter Besitz, keine gesellschaftliche Entwicklung, die nicht rückgängig gemacht werden kann, vor allem dann, wenn praktisch niemand mehr bereit ist, sich für die eigenen Werte einzusetzen. Denn Werte sind nur deswegen Werte, weil – wie der Althistoriker Egon Flaig zurecht erinnert – Menschen bereit waren (und sind), Opfer für sie zu bringen:

„Die enormen Kulturleistungen, derer wir uns bedienen, waren nur möglich, weil eine zureichende Quote opferbereiter Menschen sie ermöglicht, verteidigt und bewahrt hat.“

Von Carl Schmitt stammt der bekannte Satz aus seiner politischen Theologie von 1922: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem alle unsere sicher geglaubten Werte (Freiheit, Rechtsstaat, Toleranz, Liberalität usw.) zur Disposition stehen. Der Ernstfall oder Ausnahmezustand ist heute eingetreten, ein Begriff, der von den Tugendwächtern der politischen Korrektheit stets belächelt und – bis heute – ins Reich der Panikmache und der populistischen Phrasen abgeschoben wurde.

Business as usual?

Von den führenden politischen und medialen Repräsentanten wird der „Ausnahmezustand“ nach wie vor verleugnet. Business as usual. Dabei steht nicht nur der Sozialstaat, der allein im Rahmen eines Nationalstaates denkbar ist, mit der ubiquitären Öffnung für praktisch alle Einwanderungswilligen auf dem Spiel, da die wesentlichen Voraussetzungen (Solidarität, Reziprozität, Vertrauen, Homogenität) für sein Funktionieren unter der Last der Massenmigration brüchig werden. Im Prinzip ist all das, was in Deutschland seit dem Sommer 2015 faktisch geschehen ist, nur ein zeitlicher Aufschub, eine Verschiebung notwendiger Entscheidungen in eine Zukunft, von der man scheinbar hofft, dass sie niemals eintreten wird, jedenfalls nicht mehr in der Zeitspanne des eigenen Lebens (oder der nächsten Wahlen).

Frankreich, in gewisser Weise die Blaupause für die kommenden Entwicklungen in Deutschland, befindet sich seit den Anschlägen in Paris und Nizza von offizieller Seite im Ausnahmezustand. Der Staat darf nun Mittel einsetzen, die das Verhältnis zwischen Norm und Ausnahme aufheben. Der zumindest verbal beschworene „Krieg gegen den Terror“ ist auch in den Sprachgebrauch der deutschen Kanzlerin übergegangen. „Wie werden den Kampf gegen die Terroristen führen, und wir werden ihn gewinnen", so Merkel am 31. Mai 2017.

Doch diese Siegesgewissheit bleibt reine Rhetorik. Denn mit dem Ausnahmezustand ist letzten Endes ein Kriegszustand gemeint, der den Begriff des Feindes impliziert. Was aber, wenn es diesen Begriff nicht mehr geben darf, weil er moralisch geächtet wird? Letztendlich bedeutet das, den Konflikt nicht mehr denken zu können, unvorbereitet und unfähig zu sein, adäquat auf die islamistische Herausforderung zu antworten. Darüber hinaus markiert dieser Verlust aber auch das Fehlen einer (politischen) Identität, derentwillen ein Kampf überhaupt geführt wird.

„Mit seiner Feindschaft“, so der bereits zitierte Egon Flaig, „zwingt mich der Feind, mir Rechenschaft darüber abzugeben, warum ich Opfer bringen soll, um diese Identität zu verteidigen, warum es lohnen soll, der zu sein, der ich bleiben und werden will.“

Feindschaft darf es einfach nicht mehr geben

Auf einer ganz fundamentalen Ebene ist es die Unfähigkeit, Differenzen, die ansonsten so gern beschworen werden, anzuerkennen, die im Zentrum unserer verordneten Schwäche besteht. Denn Feindschaft und Krieg als Möglichkeit zu denken gilt, wie die Idee des Opfers für eine politische Identität oder eigene Werte, als reaktionär, rechts und menschenfeindlich. Diesseits des verbalen Versprechens, den „Krieg gegen den Terror“ zu gewinnen, verleugnet die deutsche Zivilgesellschaft so etwas wie Feindschaft, es darf sie in einer aufgeklärten, humanistischen Welt einfach nicht mehr geben.

Denn wir wollen aufgrund unserer historischen Erfahrung mit Begriffen wie Feind oder Krieg nichts mehr zu tun haben. Wir setzen vielmehr auf den Dialog der Religionen und Kulturen, auf Worte und Überzeugungen. Offen gezeigte Feindschaft und auch Hass sind nur noch gegen unseresgleichen möglich (AFD, PEGIDA, Kritiker der Merkelschen Einwanderungspolitik). Denn das ist in der Regel völlig ungefährlich. Nietzsches Figur des „letzten Menschen“ paraphrasierend, schreibt Rolf Peter Sieferle:

„Die letzten Menschen werden erstaunt sein, wie viele Alltagskonflikte plötzlich mit ungewohnter Gewalt ausgetragen werden, mit dem Messer, mit einer Machete oder einer Schusswaffe. Wie werden Sie reagieren? Sie werden die Verunsicherung in innere Konfliktlinien transformieren, sie werden in den eigenen Reihen Feinde identifizieren, die leicht zu bekämpfen sind, da sie aus dem gleichen Holz geschnitzt sind wie sie selbst.“

Der schwächste Gegner sind Menschen, die uns gleichen, hier hat der Gratismut, exemplarisch im viel beschworenen „Kampf gegen Rechts“, seine Gestalt gefunden, von Politik und Medien hofiert und umsorgt.

Der Krieg beginnt erst mit der Verteidigung – wir aber erdulden

Es ist unmöglich, gegen einen Feind zu bestehen, den man sich weigert, zu erkennen. Deswegen kommt es immer wieder zu denselben Reaktionen nach Terroranschlägen wie zuletzt in London, aber auch nach Ereignissen wie Silvester 2015 in Köln. Offensichtlich haben unsere Staatsführer und viele inzwischen zu treuen Lakaien mutierten Medien die Strategie der Beschwichtigung gewählt, sogar um den Preis des Lebens der Bürger ihrer Länder. Nach dem bekanntesten Theoretiker des Krieges, Carl von Clausewitz, beginnt der Krieg erst mit der Verteidigung. Ansonsten handelt es sich um ein reines Erdulden, eine präzise Beschreibung unserer Lage.

Die rituellen Beschwichtigungsformeln ändern aber nichts daran, dass andere uns als ihren Feind betrachten, dem der Angriff gilt. Denn Feindschaft entsteht einfach dadurch, dass eine Seite sie will. Man kann zwar die Augen davor verschließen, die unmittelbaren Konsequenzen daraus bleiben aber bestehen. Der amerikanische Geschichtsphilosoph Lee Harris schreibt zur notwendigen Transformation unseres Selbstbildes:

“It is the enemy who defines us as his enemy, and in making this definition he changes us and changes us whether we like it or not. We cannot be the same after we have been defined as an enemy as we were before.“

Die täglichen Nachrichten aus den entstehenden Gewalträumen unserer Städte kommen der klassischen Definition des Terrors (die psychische Erzeugung von Angst und Schrecken) sehr nahe und zeigen uns, was es etwa heißt, sich als Frau in bestimmten Räumen zu bewegen. Die Grenzen zwischen sexueller Gewalt, Clan- und Bandenkriminalität, die Besetzung öffentlicher Räume (No-go-Areas), Messerattacken und terroristische Taten gehen ineinander über bzw. verschwimmen immer mehr.

Alle diese Taten richten sich gegen staatlich garantierte Grundrechte (etwa auf die Unversehrtheit des eigenen Lebens). Zu glauben, mit zusätzlichen Angeboten, Dialogkonferenzen, Integrationsangeboten oder einer geradezu selbstmörderischen Toleranz könne es gelingen, weitere Millionen von Migranten aus den gewaltaffinsten Ländern der Welt zu integrieren, ist nichts anderes als die standhafte Weigerung, anzuerkennen, dass die Masseneinwanderung tribalistischer Gemeinschaften, vielfach religiös aufgeladen, längst irreversible Verhältnisse geschaffen hat.

Eigenes und Fremdes existieren nicht mehr

Hauptverantwortlich dafür ist vor allem ein „Moral Overstretch“, der einen humanitären Universalismus als Orientierung des eigenen Handelns nimmt, der keine eigenen Interessen mehr kennt und der keine Nation von Staatsbürgern mehr sein will. Eigenes und Fremdes existieren nicht mehr, es gibt keine kulturellen Unterschiede die qualitativer Natur sind. Der Nationalstaat unterscheidet noch zwischen Bürgern und Nicht-Bürgern. Nun soll diese Unterscheidung durch die einfache quantitative Differenz von „schon-länger“ oder „noch-nicht-so-lange-hier-Lebenden“ abgeschafft werden. Das Prinzip der allgemeinen Menschenrechte, so Dimitrios Kisoudis, ist dabei, zum Grundprinzip einer fatalen Dynamik zu werden:

„Grundrechte werden zu Ansprüchen gegenüber dritten Staaten, die letztlich nichts anderes sind als Leistungsrechte, Ansprüche gegenüber den Staatsbürgern in den Staaten, die die Flüchtlinge plötzlich als Einwanderer aufnehmen müssen. Denn selbstverständlich beginnt die Integration in den deutschen Sozialstaat, sobald die De-Fact-Flüchtlinge deutschen Boden betreten haben.“

Diese zu beobachtende Transformation, die Leistung- und Teilhabeansprüche für Nichtstaatsbürger ohne rechtmäßigen Aufenthaltstitel beinhaltet, hat in vielen Teilen Europas bereits sichtbare Auswirkungen und wird über kurz oder lang den gewachsenen Sozialstaat zerstören.

Der "Kulminationspunkt" scheint bereits überschritten

Kehren wir nochmals zur Frage des Kriegszustandes, den viel beschworenen „Kampf gegen den Terror“ zurück. Was sind die Voraussetzungen um diesen Kampf nicht nur zu denken, sondern auch führen zu können? Gemeinschaften gründen sich auf dem Opfer, das heißt der Bereitschaft ihrer Mitglieder füreinander einzustehen, in letzter Konsequenz mit dem eigenen Leben. Deswegen haben alle Gemeinschaften Rituale für diejenigen, die bereit waren, sich für andere zu opfern. Der Tod steht außerhalb der normalen Tauschbeziehungen, es gibt keine Möglichkeit für ein Äquivalent, außer in symbolischer Form: Ehrungen, Rituale, die Erinnerung an die Namen.

Es sind zwei Berufsgruppen, Polizei und Militär, die prinzipiell den Tod in Kauf nehmen, das heißt eine Opferbereitschaft haben müssen, für die die Gemeinschaft rituelle Formen der Ehrung bereithalten muss. Sieht man sich die aktuellen Ereignisse rund um die Bundeswehr an, die massive Kritik an Polizeieinsätzen, die fehlende Unterstützung von politischer Seite für diejenigen, die das staatliche Gewaltmonopol sichern, kann man sich zu Recht fragen, warum jemand bereit sein soll, eine Gemeinschaft zu schützen in der „Soldaten Mörder“ und Polizisten „Bullenschweine“ sind.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Rechts- und Sicherheitslage durch die massenhafte Einwanderung komplexer wird, die über Jahrzehnte gewachsene Rechtssicherheit langsam schwindet, ein Rückzug des Rechtsstaates etwa aus der Regelung von Alltagskonflikten (Stichwort: islamische Friedensrichter) schon zu beobachten ist, was wiederum den Respekt für den Staat und seine Organe bröckeln lässt. Der Rechtsstaat, so wie wir ihn kennen, setzt eine zivilisierte, befriedete Gesellschaft voraus. Kann ein Staat seine Bürger nicht mehr schützen verliert er jede Legitimität, denn die Kernaufgabe des Staates besteht in der Ausübung des Gewaltmonopols und der Sicherung der eigenen Grenzen.

Im Jahr 2002 hatte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) noch verkündet: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ 15 Jahre später müssen wir uns innerhalb der eigenen Grenzen gegen den „Hindukusch“ verteidigen, eine Entwicklung die damals wohl niemand für möglich gehalten hätte.

Der Zeitpunkt zu dem ein Gegensteuern möglich ist, in Clausewitz‘ Theorie des Krieges, der „Kulminationspunkt“, scheint bereits überschritten. Die globalen Migrationsbewegungen und der sie begleitende Terror nach Europa sind die entscheidenden Herausforderungen an unsere Gesellschaft. Es ist die Unfähigkeit, den aktuellen Konflikt zu denken, notwendige Entscheidungen zu treffen und diejenigen (vor allem auch symbolisch) zu unterstützen, die die Entscheidungen in Handlungen umsetzen müssen, die nicht allzu viel Grund für eine optimistische Prognose gibt.

Niemand von uns will Bilder von Gewalt an den Grenzen, bei Abschiebungen oder im Kampf gegen Terroristen. Aber was ist unsere Alternative, nachdem mit der Grenzöffnung und der globalen Offensive des Terrors Fakten geschaffen wurden? Auch wenn es schmerzhaft ist, wir werden nicht die bleiben (können), die wir waren. Die entscheidende Frage auf dem Hintergrund dieser Ausführungen bleibt aber, ob die innere Spaltung des Landes, die eigentliche Gefahr in der kommenden Auseinandersetzung, nochmals geschlossen werden kann. Bis dato sieht es nicht danach aus.

Foto: Tim Maxeiner

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Behr Elisabeth / 13.06.2017

Sehr guter Artikel, Dank dafür! Man kann wirklich keine Nachrichten mehr anhören/sehen, ohne dass man sich insgeheim fragt, wann ist endlich Schluss mit diesen Hetzkampagnen? Die arbeitende Bevölkerung hat gar nicht die Zeit, sich umfassend zu informieren, bekommt nur “Zwangsgebühren TV und Radio” präsentiert, auch die Privaten spielen da keine Ausnahme. Wann gründet die “Achse des Guten” endlich einen Radiosender oder Nachrichten-TV? Es ist an der Zeit! Elisabeth Behr

JF Lupus / 13.06.2017

Glasklare Analyse, dafür herzlichen Dank. Aber das Fazit: der Bürger wird friedlich und mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln nichts ändern können, sondern ist dazu verurteilt, weiterhin dem gesetzwidrigen Tun der sich wie Feudalherrscher verhaltenden Regierenden zuzuschauen. Deutschland und seine jahrtausende alte Kultur werden untergehen, multikultisiert, islamisiert. Ich hbe die Gnade der frühen Geburt (1953) und hoffe, dass ich das Finale nicht mehr mitwrleben muss, aber die kommenden Generationen sind zu bedauern.

S. Barth / 13.06.2017

Hervorragender Beitrag!

Wolfgang Riepe / 13.06.2017

Es gibt etliche gute, geistvolle, klarsichtige und lesenswerte Bücher aus neuerer Zeit zu diesen Themen. Die Lektüre kann man sich nun fast sparen: Der Beitrag von Alexander Meschnig reicht im Grunde aus. Hochvorzüglich! Chapeau!

Jens Grupe / 12.06.2017

Ihr Artikel war grandios!! Er zeigt brillant auf, was man eh alles bereits weiß.  Der Feind in diesem System von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft… sind nicht die, die das Unheil organisieren, fördern, negieren, auslösen… sondern die, die es wenigstens benennen und eine Meinung vertreten. Also u. a. ICH. Und so fühlt man sich mittlerweile auch in diesem Land. Man kauft keine Zeitungen mehr, man sieht kein TV und das Radio bleibt immer häufiger aus, weil man schon Angst vor Nachrichten und Kommentaren hat , die ebenso bedrohlich wie verlogen daher kommen, man sich permanent auf die Schulter klopfen möchte “bleib ruhig, Junge, reg dich nicht auf, du änderst nichts”. In privaten Diskussionen mag man sich nicht mehr äußern, weil man weiß, es kommt zum Eklat.  Der Feind steht unwiderruflich fest.  Und was jetzt? Soll man in die “innere Emigration” gehen oder ein Barrikade errichten, zum Sturm aufrufen?  Mit Blick auf das Be- und Empfinden in diesem Land: die Bevölkerung ist doch mit allem zufrieden, noch nie war man politisch so desinteressiert, passiv und gutgläubig in dieser Republik. Frau Merkel wandert mit ihrer CDU doch schon wieder Richtung 40%  in jüngsten Umfragen. Wie soll sich da in so einer Situation was, wann, wie verändern? Bleibt nur die makabere Dankbarkeit - ich bin genau so alt wie Sie, Herr Meschnig - vielleicht bleibt unserer Generation noch das Schlimmste erspart, mit zu erleben, wenn unsere Werte ganz verloren gehen. Wir eines Tage im “multikulturellen Nichts” stehen.  Doch was wird aus unseren Kindern und Enkeln.  Was für ein Land mit welcher Art von Kultur und Lebensqualität hinterlassen wir ihnen??

Volker Kleinophorst / 12.06.2017

Wenn man den Hindukusch nach Deutschland holt, muss man sich auch hier verteidigen. Aber Upps, darf man ja gar nicht. Ist ja voll rechts.

Jochen Wegener / 12.06.2017

Ja, so istdas wohl mittlerweilen in dieser Republik des alternativlosen Gutmenschentums.  Und wie weit schon, zeigt ein Blick auf drei Meldungen der Presseschau zum Tage: der WdR etwa bietet “Unterhaltung und Kinder-Angebote für Flüchtlinge” nicht etwa nur in der allüberall als Eintrittspass für das neue Leben in der integrierten Welt deutschen Sprache an sondern gleich auch in arabisch und persisch. Warum also lernen - als ob nicht gerade die Erfahrungen in der türkischen Parallelwelt gezeigt hätten wie sich die Berieselung in der Heimatsprache segregierend auswirkt. In Wiesbaden breitet sich an einer Schule die Tbc aus und allle Betroffenen sind Migranten. Der Kämmerer der Stadt Hattingen hat eine Haushaltssperre verhängt. Grund sind zu hohe Kosten durch Flüchtlinge. Drei bis vier Millionen Euro fallen in diesem Jahr zusätzlich an, die vom Land NRW nicht ausgeglichen werden. Und als ob das alles nicht genug sei: von den 72000 Asylforderen die nach dem durch Merkel im Handstreich ausgesetzen, aber immer noch rechtlich extistentem Dublin-System an Ersteinreiseländer zurückgebracht werden müssen, sind mal gerade 5300 auch gegangen - ganze sieben Prozent. Der Rest wird wohl Hartz 4 bekommen wie schon jetzt 510 000 Syrer, auch jene, die weder eine Schul- noch Berufsausbildung haben und damit wohl lebenslang im deutschen Paradies versorgt werden (müssen).

Beat Schaller / 12.06.2017

Herzlichen Dank für diesen neutralen, sehr treffenden Text. Leider macht es mir nicht viel mehr Mut, weil ich dadurch noch mehr die Einsicht bekommen, dass wir für Veränderungen, viele Dinge wieder in die eigenen Hände bekommen müssten.  Maas, Merkel und co. sind dafür nicht geeignet und die staatlichen Medien erst recht nicht. Ich hoffe für Deutschland, dass die Menschen wirklich wählen gehen und diese Schmarotzer und Machtmenschen abwählen, damit mindestens ein Teil unserer Errungenschaften erhalten bleiben. Das wäre besser als auf Extremismus zu warten, der zumal ja vor allem von linker Seite bekannt ist, aber von eben diesen Politikern immer in Richtung “Rechtspopulismus” gelenkt wird. So verabschieden sich dann sehr viele tolle Menschen in den EGO- Trip, weil sie schlicht die Energie nicht mehr einsetzen wollen nur um sich dann als Populist oder Nazi in die Ecke stellen zu lassen. Eine Zwangslektüre für Politiker! Beat Schaller

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