Der Gewöhnungseffekt hat bei allen negativen Folgen der grenzenlosen Einwanderung längst eingesetzt, nur noch spektakuläre Ereignisse lassen uns aufhorchen, den Rest blenden wir aus. Die Abstumpfung hat uns alle erfasst, und das ist ein wirklich schlechtes Zeichen.

Erschreckend an den letzten Jahren ist vor allem die Geschwindigkeit, mit der sich die Veränderungen unserer gewohnten Welt vollziehen. Die menschliche Psyche hat aus Überlebensgründen die Fähigkeit, sich an veränderte Bedingungen anzupassen. Durch Gewöhnung verschieben sich die Maßstäbe dessen, was noch vor Kurzem als „normal“ galt, mehr und mehr. Was früher als ein Einbruch in unser Leben oder Skandal galt, wird heute als unveränderbare Realität wahrgenommen, akzeptiert und/oder resignativ hingenommen. Vieles, was noch bis vor nicht allzu langer Zeit als Ausdruck von Pessimismus oder dystopische Phantasie abgetan wurde, ist heute längst Wirklichkeit.

Wenn wir ehrlich sind, wer hätte sich – obwohl es für nüchterne Analytiker Anzeichen dafür gab – Anfang 2015 vorstellen können, wo wir uns heute befinden? Die Liste der bis vor Kurzem noch für ganz unwahrscheinlich gehaltenen Tatsachen lässt sich endlos fortführen. Der Gewöhnungseffekt hat bei allen negativen Folgen der grenzenlosen Einwanderung längst eingesetzt, nur noch spektakuläre Ereignisse lassen uns aufhorchen, den Rest blenden wir aus. Die Abstumpfung hat uns alle erfasst, und das ist ein wirklich schlechtes Zeichen.

Die täglichen Messerstechereien, sexuellen Übergriffe, Vergewaltigungen, Massenschlägereien, die Angriffe auf Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Klinikpersonal, die Gewalt in Bussen oder U-Bahnen, all diese Entwicklungen waren und sind durch die Corona-Berichterstattung, die Klimahysterie und den Ukrainekrieg nur noch ein Randphänomen. Aber sie sind deshalb nicht, wie vielleicht erhofft, verschwunden.

Polizei in Autos mit Regenbogenfarben

In den Hochburgen der multikulturellen Stadtteile haben vielfach die Clans arabisch-türkischer Herkunft mit ihrer archaischen Kultur von Ehre und Schande das Sagen. Staatliches Recht verschwindet langsam, aber unaufhörlich und wird durch das Recht der Straße, der Sippe, der Religionsgemeinschaft ersetzt. Die Institutionen des Leviathan verlieren mehr und mehr ihre Bedeutung und können dem Einzelnen keinen Schutz mehr vor der Gewalt tribalistischer Gruppen und skrupelloser Individuen gewähren.

Der Staat und seine Organe, Polizei und Militär, stehen dabei zusätzlich von der politisch linken Seite ständig unter Generalverdacht (Rassismus, Bullenschweine, Soldaten sind Mörder) und finden so keine Legitimation mehr für eine konsequente Haltung, die der eigenen Selbstbehauptung und der Wahrnehmung zivilgesellschaftlicher Interessen dient. Zugleich passen die staatlichen Organe sich den herrschenden Narrativen an, auch die Polizei fährt inzwischen, wie selbst schon gesehen, in Autos mit Regenbogenfarben.

So schwindet bei den Bürgern das Vertrauen in den Rechtsstaat, dessen implizite Grundlagen, insbesondere der Verzicht auf eine gewaltförmige Durchsetzung eigener Interessen, Voraussetzung für sein Funktionieren war. Mit der Masseneinwanderung junger Männer aus den zerfallenden arabischen und afrikanischen Staaten, in denen Korruption, Gewalt, die Verachtung gegenüber Frauen oder Ungläubigen und das Versagen staatlicher Institutionen der Normalfall sind, kehren Formen der Auseinandersetzungen nach Deutschland zurück, die längst als überwunden galten. Sie haben sich in den Parallel-, besser: Gegengesellschaften muslimischer Einwanderer der westeuropäischen Länder bereits vor längerem etabliert, ohne dass darauf eine entsprechende staatliche Reaktion erfolgte.

Der Stärkere besetzt immer mehr den öffentlichen Raum

Es ist so keine gewagte Prognose – und bereits täglich Realität – dass in deutschen und westeuropäischen Städten in Zukunft gewalttätige Formen der „Konfliktlösung“ immer öfter der Fall sein werden, in denen tribalistische Gemeinschaften den „letzten Menschen“, durchgegendert und diversity-sensibel, überlegen sind, da sie sich nicht an die Spielregeln demokratischer Übereinkunft halten. Der noch existierende Rest-Leviathan sieht sich zeitgleich nicht mehr in der Lage, seine Macht auszuüben, da seine repressiven Mittel und Instrumente in der Sicht eines vorherrschenden moralischen Universalismus prinzipiell als illegitim gelten, außer sie richten sich gegen „Rechts“, also in der Regel gegen Bürger von denen nichts zu befürchten ist, wie vor allem bei den Corona-Spaziergängen zu sehen war.

Der Stärkere besetzt immer mehr den öffentlichen Raum, in dem der Schwache keinen Schutz mehr durch das staatliche Gewaltmonopol erfährt. Es droht nicht nur eine „Retribalisierung“ der westlichen Gesellschaften, die in mehr und mehr segmentierte Gemeinschaften zerfallen und bereits innerhalb der autochthonen Bevölkerung in unversöhnliche Lager gespalten ist, sondern auch ein Rückfall in Verhältnisse, die bis vor Kurzem nur als historische Kuriositäten oder mit weitem Abstand betrachtet wurden.

Mit dem Ukrainekrieg ist diese Spaltung nochmals radikalisiert worden

Das Schlimmste der gegenwärtigen Entwicklungen ist – und das kann wohl jeder an sich selbst beobachten: man stumpft angesichts der täglichen Meldungen in den Zeitungen oder Polizeiberichten, die in den letzten Jahren durch die Dauerbeschallung mit den Themen Corona, Klima und Ukraine lediglich als eine Art Fußnoten fungierten, immer mehr ab. Ein Achselzucken, ein Kopfschütteln, „es-bringt-nichts-sich-aufzuregen“, alles Verhaltensweisen, die dem persönlichen Selbstschutz dienen. Denn es fällt immer schwerer, nicht wütend oder depressiv zu werden.

Wie soll man die eigene Psyche noch vor dem Ansturm negativer Gefühle schützen? Man muss wohl die meisten Zeitungen meiden, das Zwangsgebührenfernsehen abschalten, fruchtlose Diskussionen mit den „edlen Seelen“ vermeiden, die immer noch nach unserer Verantwortung für das Versagen der Integration und dem Elend der Welt suchen und sich im Sündenstolz bequem eingerichtet haben. Inzwischen gilt jeder als Putinversteher, Klimaleugner, Impfgegner, Querdenker, Rassist und Reaktionär, der die staatlichen Vorgaben und Maßnahmen kritisiert.

Der Ausschluss aus der Corona-Volksgemeinschaft war nur die konsequente Weiterführung der Aufteilung in ein helles und dunkles Deutschland mit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise 2015. Mit dem Ukrainekrieg ist diese Spaltung nochmals radikalisiert worden, mit längerfristigen Effekten, die, ähnlich wie bei Zuwanderung und Corona, noch einem strikten Denktabu unterliegen.

Keine Möglichkeit, dieser Erpressung zu entkommen

Von den führenden politischen und medialen Repräsentanten, die mit der Klimaerwärmung und im Februar 2020 mit Corona wunderbar von der 2015 selbst verantworteten Misere ablenken konnten, wird der durch die Masseneinwanderung hervorgerufene „Ausnahmezustand“ in Deutschland nach wie vor verleugnet. Dabei steht nicht nur der Sozialstaat, der allein im Rahmen eines Nationalstaates denkbar ist, mit der ubiquitären Öffnung für praktisch alle Einwanderungswilligen auf dem Spiel, da die wesentlichen Voraussetzungen (Solidarität, Reziprozität, Vertrauen, Homogenität) für sein Funktionieren unter der Last der Massenmigration brüchig werden. Das Prinzip der allgemeinen Menschenrechte, so der Publizist Dimitrios Kisoudis, wird dabei immer mehr zum Grundprinzip einer fatalen Dynamik:

„Grundrechte werden zu Ansprüchen gegenüber dritten Staaten, die letztlich nichts anderes sind als Leistungsrechte, Ansprüche gegenüber den Staatsbürgern in den Staaten, die die Flüchtlinge plötzlich als Einwanderer aufnehmen müssen. Denn selbstverständlich beginnt die Integration in den deutschen Sozialstaat, sobald die De-Facto-Flüchtlinge deutschen Boden betreten haben.“

Wer vor der Küste Libyens oder der Türkei in ein Schlauchboot steigt und sich dem Risiko des Ertrinkens ausliefert, weiß, dass die westlichen Einsatzkräfte erpressbar sind. Er nutzt die humanitären Werte seines Gegenübers als Schwachpunkt aus, um ihn zur Rettung zu zwingen. Es gibt prinzipiell keine Möglichkeit, dieser Erpressung zu entkommen, will man nicht selbst inhuman oder der Unmenschlichkeit angeklagt werden.

Ein Hungerstreik als Erpressung in einem absolut inhumanen System, etwa einem sowjetischen Gulag oder einem nationalsozialistischen Vernichtungslager, macht dagegen keinen Sinn und hätte, wie Rolf Peter Sieferle in Epochenwechsel schreibt, bei den Wachmannschaften nur Gelächter ausgelöst. Wir dagegen finden praktisch keine Begründung mehr dafür, warum jemand irgendetwas nicht bekommen soll, was er einfordert.

Gerichte und Gesetze, nicht nur in Deutschland, gestehen im Namen der Menschenrechte praktisch allen Einwohnern des Planeten bestimmte Grundrechte zu, die wir zu garantieren haben, da es unmenschlich wäre, sie jemandem zu verweigern. Wenn das dennoch einmal geschieht, ist die moralische Entrüstung jedes Mal groß, denn wie kann einem anderen abgelehnt werden, was wir selbst in Anspruch nehmen? Ist es doch nur die zufällige, privilegierte Geburt, so das häufig gehörte Argument, das uns von den „Unglücklichen“ unterscheidet.

Emotionalisierung des öffentlichen Lebens

Insofern war die grenzenlose Einwanderung in die vorhandenen Sozialsysteme nur ein konsequenter Schritt. Diese Transformation, die Leistungs- und Teilhabeansprüche für Nichtstaatsbürger ohne rechtmäßigen Aufenthaltstitel beinhaltet, hat in vielen Teilen Europas bereits sichtbare Auswirkungen und wird über kurz oder lang den gewachsenen Sozialstaat zerstören. Der bereits zitierte Zivilisationshistoriker Rolf Peter Sieferle fasst die aktuelle Situation in einem Essay zum „Migrationsproblem“ knapp zusammen: „Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung für Immigration ist zweifellos nicht nachhaltig. Es wäre so, als drehte man die Heizung auf und öffnete gleichzeitig die Fenster.“

Die Schuld-Disposition der (west)europäischen Gesellschaften hat in Deutschland eine geradezu perfekte Form für die Emotionalisierung des öffentlichen Lebens gefunden, bei striktem Ausschluss der Wirklichkeit. Die offizielle Politik in Deutschland hat so aus der ungeregelten Einwanderung eine Art „Bußpflicht“ gemacht, selbst wenn sie wahrscheinlich von immer größeren Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird, ohne dass das öffentlich sichtbar wird.

Die Heiligsprechung alles Fremden und die Chance, mit der grenzenlosen Aufnahme aller Beladenen und Benachteiligten, die historischen Verbrechen des Westens (Kapitalismus, Kolonialismus, Faschismus) endlich zu sühnen, sprich: erlöst zu werden, bleiben wichtige Faktoren für ein Verständnis der aktuellen Situation. Offensichtlich gibt es so etwas wie einen „Schuldvertrag“, zwischen dem „reichen Europa“ und dem „armen Rest“, der einfach zu instrumentalisieren ist und der jederzeit abgerufen werden kann. Der französische Soziologe Pascal Bruckner fasst dieses Verhältnis polemisch zusammen:

„Europa schuldet Letzteren alles: Unterkunft, Verpflegung, Gesundheitsversorgung, Erziehung, ordentliche Löhne, prompte Erledigung ihrer Anliegen und vor allem Respektierung ihrer Identität. Bevor sie noch einen Fuß auf unseren Boden gesetzt haben, sind sie Gläubiger, die ihre Schulden einfordern.“

Herrschaft des Postfaktischen

Ein kollektives Bedürfnis und eine Sehnsucht nach Anerkennung ist bereit, das Eigene im Rausch der Selbstbegeisterung der eigenen Empfindsamkeit zu opfern. Die realen Opfer der eigenen Selbsterhöhung werden dabei achselzuckend zur Kenntnis genommen, wichtig ist alleine, dass nicht Dunkeldeutschland oder die „Rechten“ die Opfer für ihre Zwecke instrumentalisieren. Denn Letzteres ist in den Augen der „edlen Seelen“ – so zumindest mein Eindruck bei den vor Hass triefenden Vorwürfen sogenannter Antirassisten – schlimmer als jede Gewalttat bis hin zum Mord.

Diese absurde Logik kann man tatsächlich die Herrschaft des Postfaktischen nennen, denn die Wirklichkeit wird hier unbedeutend im Verhältnis zur eigenen psychischen Distinktion, ja, sie existiert nur noch als Mittel der eigenen Befindlichkeiten. Deshalb werden wir auch weiter bei vergleichbaren Gewalttaten der „noch nicht so lange hier Lebenden“ Schweigen und Relativieren sehen. Das eigene Selbstbild und die Erhöhung über die Abwertung der Anderen erlaubt keine Abweichung und wird ja auch medial in seiner Richtigkeit ständig bestärkt.

Dennoch wissen oder ahnen viele von uns zumindest, dass das, was sich in den vergangenen Jahren entwickelt hat, nur ein Anfang ist. Unser Leben hat sich durch die absolutistisch verordnete Willkommenskultur verändert und wird sich weiter ändern. Wann und wo das nächste Attentat, der nächste sexuelle Übergriff auf Frauen oder die inzwischen alltägliche Gewalt im öffentlichen Raum geschehen wird, das mag niemand vorherzusagen. Aber wir alle wissen, dass es wieder geschehen wird und das weitere Opfer zu beklagen sein werden.

Gesinnungsethik und Moral genügen für politisches Handeln nicht

Die für die aktuelle Situation politisch Verantwortlichen werden auch in Zukunft nicht zur Rechenschaft gezogen. Im Gegenteil: Sie machen, quasi unter dem Radar durch die massiven Probleme der Gegenwart kaum zu sehen, weiter wie bisher. Merkels berühmteste Aussage: „Wir schaffen das“ bleibt so das (drohende) Mantra der nächsten Jahre. Der Souverän und Wähler will es offensichtlich nicht anders. Dass unsere Grund- und Freiheitsrechte im Zuge der Klima- und Coronahysterie gleich noch mitabgeschafft wurden, zeigt nur allzu deutlich, wohin wir uns bewegen.

Es bleibt zu hoffen, dass der Widerstand in den liberalen und konservativen Teilen der Gesellschaft gegenüber einer vollkommen von der Realität abgelösten Einwanderungspolitik, die derzeit angesichts der massiven Versorgungsprobleme mit Energie fast vollständig aus dem Fokus geraten ist, anwachsen wird. Auf eine mentale und politische Umkehr hatten ich und andere bereits nach den sexuellen Übergriffen Silvester 2015 in Köln, den zahlreichen Terroranschlägen und den täglichen Gewaltdelikten vergeblich gehofft.

Die aktuelle Energiekrise könnte – aber das ist nicht mehr als eine vage Hoffnung – ein Verstärker für eine realistische Betrachtung einer Zuwanderung sein, die sich nicht an den Bedürfnissen der Aufnahmegesellschaft orientiert und riesige Verwerfungen mit sich bringt. Selbst Deutschland wird so irgendwann die Grenze seiner Zahlungsfähigkeit erreichen, spätestens dann, wenn Inflation und Rezession für die Mehrheit spürbar werden. Vielleicht geht uns also einfach das Geld aus. Gesinnungsethik und Moral alleine genügen auf Dauer für politisches Handeln nicht.

Keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung

Der Selbsthass und die eigene Bußfertigkeit, die in der Abwertung des Eigenen eine Tugend erblickt, sind aber so tief in den kulturellen Traditionen der protestantisch geprägten Schuldkultur verwurzelt, dass etwa jegliche Kritik an der selbstzerstörerischen Asyl- und Einwanderungspolitik als moralisches Versagen und herzlose Haltung erscheint. Europa, der geografische und politische Raum, in dem die Menschenrechte erfunden wurden, könnte so an der strikten Einhaltung seiner humanistischen Grundsätze zugrunde gehen. Es gibt aber keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung.

Am 24. August 1945, zwei Tage vor seinem Tod, beendet der österreichisch-jüdische Schriftsteller Franz Werfel seinen utopischen Roman Stern der Ungeborenen. Vor den Nationalsozialisten ins amerikanische Exil geflohen, sah er die Zukunft Deutschlands nach Kriegsende in prophetischer Weise vorher. Seine Worte mögen uns abschließend als Menetekel gelten:

„Zwischen Weltkrieg II und Weltkrieg III drängten sich die Deutschen an die Spitze der Humanität und Allgüte. Und sie nahmen das, was sie unter Humanität und Güte verstanden, äußerst ernst. Sie hatten doch seit Jahrhunderten danach gelechzt, beliebt zu sein. Und Humanität schien ihnen jetzt der bessere Weg zu diesem Ziel. Sie fanden diesen Weg sogar weit bequemer als Heroismus und Rassenwahn. (...) So wurden die Deutschen die Erfinder der Ethik der selbstlosen Zudringlichkeit.“

Teil 1 finden Sie hier.

Teil 2 finden Sie hier.

Dies ist ein Vortrag, den Alexander Meschnig bereits im Oktober 2022 für „Kontrafunk“ geschrieben hat. Die von ihm getätigten Beobachtungen scheinen sich unter dem Eindruck des Verbechens von Illerkirchberg einmal mehr zu bestätigen.