Zwei späte Helden retten Amerikas Demokratie

Eigentlich war es nur eine Formalität. Der amerikanische Kongress hat Joe Biden und Kamala Harris als neuen Präsidenten und als neue Vizepräsidentin bestätigt. Aber kaum hatten die Senatoren und Abgeordneten mit ihren Bestätigungsformalitäten begonnen, da geschah etwas, was Washington (und die entsetzt zuschauende Welt) noch nicht erlebt hat, seit die Briten vor gut zweihundert Jahren das Weiße Haus niederbrannten. Ein versuchter Staatsstreich im Stil einer Bananenrepublik. Nur dass keine Obristen das Kongressgebäude besetzten, sondern ein Haufen Rabauken, die überzeugt waren, im Dienste ihres Präsidenten die Politiker des hohen Hauses in die Flucht zu schlagen.

Diese vorerst letzte große Machtdemonstration Donald Trumps ist derart aus dem Ruder gelaufen, wie es wohl selbst der Initiator im Weißen Haus nicht erwartet hat. Trump hatte, bevor der Kongress begann, seines Amtes zu walten, tausende Anhänger vor seinem Amtssitz nochmal angefeuert, gegen die, wie er meint, gefälschte und darum ungültige Wahl Bidens zu demonstrieren. Doch kaum waren die Demonstranten zum friedlichen Protest vor das benachbarte Capitol gezogen, übernahm ein radikaler Stoßtrupp das Kommando und stürzte die Hauptstadt der Weltmacht Nummer eins in ein stundenlanges Chaos. Hätte es keine Toten und Verletzten gegeben, könnte man sich über einen Operetten-Coup amüsieren. Wäre Washington für den Rest der Welt keine so wichtige politische Zentrale, könnte man die Sechs-Stunden-Show wie ein Komödienstadl genießen.

Aber es war eine politische Katastrophe in mehrfacher Hinsicht. Nicht zu fassen, dass eine gar nicht so große Randale-Truppe den eigentlich doppelt und dreifach abgesicherten Kongress einfach stürmen konnte. Nicht zu fassen, dass dieses Zentrum der amerikanischen Regierung evakuiert werden musste. Nicht zu fassen, dass sich Senatoren und Abgeordnete unter Schreibtischen verstecken mussten, ehe sie mit Gasmasken in Sicherheit gebracht wurden. Kaum zu glauben die Bilder: Randalierer streunen durch das Kapitol, wühlen in den Akten hochmögender Politiker. Und der optische Gipfel: Ein Eindringling machte es sich im Büro von Nancy Pelosi bequem, fläzte sich im Sessel der Sprecherin des Repräsentantenhauses und platzierte, als sei das Ganze eine Filmszene, seine Füße genüsslich auf dem Schreibtisch der führenden Demokratin.

Und wo war Donald Trump?

Armes Washington. Wo war die Polizei, die sonst so kräftig Zulangende? Sie war da, aber völlig überfordert. Hat man nichts Böses geahnt? Kaum zu glauben. Nein, es war wohl der Kompetenz-Egoismus, den wir Föderalismus-Deutschen nur allzu gut kennen. Hilfe von nebenan? Brauchen wir nicht. Sie wurde doch gebraucht und als die Extra-Einheiten der Polizei mit peinlicher Verspätung eintrafen, wurde dem Spuk zügig ein Ende bereitet. Muriel Bowser, die Bürgermeisterin von Washington, hat nun eine Menge Erklärungs- oder Ausreden-Arbeit zu leisten.

Und wo war Donald Trump? Er saß fern im Weißen Haus und verfolgte das Chaos im und um das Capitol. Joe Biden forderte, ganz Staatsmann, den Präsidenten auf, die Leute zurückzurufen. Über die Randalierer sagte er: „Das ist nicht Amerika.“ Na ja. Ein bisschen Amerika schon. Das extreme Ende eines in Hass geteilten Amerikas. Nach langem Drängen schaltete sich auch Donald Trump auf seine Weise ein, doppeldeutig wie das Orakel von Delphi. Er verstehe die Wut der Leute über die „gestohlene Wahl“, und nach einer Liebeserklärung an die Demonstranten („I love you“) forderte er sie dann doch auf, jetzt nach Hause zu gehen.

Anders als in den üblichen Bananenrepubliken trat nach den Chaos-Stunden wieder Ordnung ein, die Ordnung einer der ältesten Demokratien der Welt. Amerika besann sich auf sich selbst. Die Politiker kehrten an ihre – inzwischen abendliche – Tagungsstätte zurück. Die Wahlergebnisse der einzelnen Bundesstaaten wurden abgearbeitet. Ein paar Einsprüche besonders treuer Trump-Anhänger wurden verfassungsgemäß behandelt und abgewiesen. Das neue Traumpaar der amerikanischen Politik stand. 

Dass dies schließlich doch gelang, ist vor allem zwei späten und ziemlich unwahrscheinlichen Helden der Demokratie zu verdanken. Sie heißen Mitch McConnell und Mike Pence. Die beiden treuesten Diener ihres Herrn Donald Trump haben in der größten Verfassungskrise der neueren amerikanischen Geschichte den Mumm gefunden, dem Präsidenten nicht zu folgen. Wären sie ihm gefolgt, Amerikas Demokratie wäre „in eine Todesspirale“ geraten.

Das waren die Worte des republikanischen Mehrheitsführers im Senat. Sie bedeuteten den Bruch mit Donald Trump. Mitch McConnell, von den Demokraten als „Mister No“ gefürchtet, warnte diesmal seine eigenen Parteifreunde davor, Trumps Aufruf zu folgen und das Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Kongress umzubiegen.

Auch der andere Held, Vizepräsident Mike Pence, weigerte sich, dem Druck seines Chefs nachzugeben. Der hatte von ihm verlangt, sein Amt zu nutzen, um das Wahlergebnis zu korrigieren. Pence berief sich auf die Konstitution, die ihm im Wahlprozess nur eine zeremonielle Rolle zuschreibt – als eine Art „Brieföffner“, der die Zahlen der einzelnen Bundesstaaten liest und beglaubigt. Zuständig für die Wahlen sind nun mal die Bundesstaaten.

Am Ende des Chaos doch noch ein überzeugender Sieg

Dass die Wahlen vor Ort perfekt gelaufen sind, wagen aber nicht einmal siegreiche Demokraten zu behaupten. Eine merkwürdige Mischung als High Tech und Low Tech, eine gute Portion Inkompetenz, eine Prise Gaunerei und die erschwerenden Corona-Bedingungen haben diesen Wahlen durchaus ein G'schmäckle gegeben. Auf diesem G'schmäckle basiert Trumps weithin populäres Narrativ eines großen Wahlbetrugs. Aber es war nichts Großes sondern eben nur ein G'schmäckle. Über 60 Versuche, die Ergebnisse gerichtlich für falsch erklären zu lassen, sind gescheitert. Es war der größte Frontalangriff auf ein Wahlergebnis in der Geschichte Amerikas. 

Trumps letzte Hoffnung waren seine Republikaner im Kongress. Sie sollten die Verfassung so dehnen, damit doch noch ein neuer Sieger gefunden werde: Donald Trump. Dieser letzte Versuch scheiterte an der Verfassungstreue seiner bis dahin treuesten politischen Diener: Mitch McConnell und Mike Pence, die über ihren und mehr noch über den großen Schatten Donald Trumps gesprungen sind

So steht am Ende des bestürzenden Chaos doch noch ein überzeugender Sieg der amerikanischen Demokratie. Im entscheidenden Augenblick erwies sich die knapp 250 Jahre alte Verfassung als stärker. Stärker als dieser starke und unnachgiebige Präsident, der Millionen Anhänger hinter sich weiß. Die alte Verfassung wäre allerdings noch stärker, wenn sie nicht ein altersschwaches Wahlsystem mit sich herumschleppen würde. Nach dem Sturm auf das Capitol schreit – so klar sich die Verfassung in den Stunden der Not bewährt hat – Amerikas Wahlsystem geradezu nach einer Reform an Haupt und Gliedern.

Donald Trump, der noch bis zum 20. Januar seinen Dienst als Präsident verrichtet, schlug inzwischen leisere, aber auch wieder sibyllinische Töne an. Ja, es werde einen ordentlichen Machtwechsel geben. Dann aber: „Das war erst der Anfang.“ Stimmt: Donald Trump sieht sich noch nicht am Ende. Und ein Blick auf die Menschenmassen beim friedlichen Teil der Demonstration vor dem Capitol zeigt, dass er in der republikanischen Politik noch eine Rolle spielen kann. Allerdings hat das von ihm – gewollt oder ungewollt – angezettelte Chaos seine Rolle in der Partei eher geschwächt. Vielleicht entscheidet er sich am Ende doch fürs Golf spielen. Das tut er ohnehin schon, ohne Furcht vor einem zweiten Amtsenthebungsverfahren, das ihm kurioserweise jetzt kurz vor Ladenschluss nochmal angedroht wurde.

Amerika, es gibt Tage, da hast du es nicht besser. 

Foto: D. Myles Cullen/White House via Wikimedia Commons

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Herbert Otten / 07.01.2021

Zum Glück findet man noch Journalisten, die weder Helden noch Verdammte bemühen müssen, um mit professionellem Abstand Ereignisse einzuordnen: Z.B. Roger Köppel, “Die andere Sicht”, der heute zu den Ereignissen in den USA und zu Trump in seiner frühmorgendlichen „Weltwoche daily“ ab Minute 9:00 sehr differenziert und ausgewogen eine wohltuende Sichtweise vermittelt.

Wilfried Lasarcyk / 07.01.2021

..., “die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream etwas entgegenzusetzen.”  Nach dieser Definition dürfte Herr Bonhorst hier sicher keinen Platz (mehr) haben.

Horst Strobel / 07.01.2021

Schlichtweg falsch ist die Behauptung, Trump habe von Pence gefordert, das Wahlergebnis zu korrigieren. Ted Cruz hat es in der Begründung seines Widerspruchs gegen die Wertung der Wahlmännerstimmen aus den “battleground-states” wie Arizona, Pennsylvania, Georgia etc. extra betont, dass er und die anderen, sich ihm anschließenden Senatoren mit ihrem Einspruch lediglich um einen 10-tägigen Aufschub zur öffentlichen Debatte und Beweiserhebung in den jeweiligen Staatsparlamenten bitten wollten. Diese wurden bei der Regelung der Briefwahlmodalitäten und der skandalösen Minderung von Sicherheitsstandards derselben schlichtweg von der jeweiligen Exekutive übergangen, obwohl sie qua Verfassung dazu gar nicht berechtigt waren. Cruz wollte damit endlich den massiven und mit eidestattlichen Versicherungen und belastenden Videos belegten Vorwürfen ein öffentliches und offizielles Forum bieten. Warum haben sich dem die Demokraten und Biden nicht angeschlossen? Wenn diese Anschuldigungen allesamt doch so “baseless” waren, wie permant von allen Medien eingehämmert wird, warum haben dann die Demokraten diese Gelegenheit nicht genutzt, um alles als Lüge und Denunziation zu entlarven? Es wäre die beste Gelegenheit gewesen, coram publico und ad oculos zu demonstrieren, dass Trump der Lügner ist, als der er dargestellt wird. Dies nicht getan zu haben, wird als Schatten über Bidens Präsidentschaft bleiben, über die Hälfte der Amerikaner werden glauben, ihnen sei ein illegitimer, bis über die Ohren korrupter und grenzdementer Politiker vor die Nase gesetzt worden. Heute schon der zweite Artikel, der es mich bereuen ließ, die Achse zu besuchen. Sorry, dafür ist mir die Zeit zu schade.

Arnold Warner / 07.01.2021

Ich habe mir extra einen Screenshot gemacht von einer Video-Szene, die man allenthalben online findet. Ein Angreifer hält sich hoch in der Luft an einer Brüstung im Kapitol fest. Schwarze Kleidung, schwarzer Schal, schwarzer Rucksack, schwarzer Helm. Keine Einzelerscheinung, viele ganz ähnlich Auftretende sieht man drinnen und draußen. Und wer sieht nochmal genau so aus? Fängt mit Anti an und hört mit fant auf.

Karsten Kaden / 07.01.2021

Späte Helden? Zum Ende der DDR nannte man das “Wendehälse”.

Ridley Banks / 07.01.2021

Herr Bonhorst, nur mal so als Nachhilfe, Trump wurde von keinem Gericht abgeschmettert, sondern garnicht erst zugelassen!!! Ein grosser Unterschied, scheinbar nicht nachzuvollziehen fuer einige “Deutsche”.

Dieter Kief / 07.01.2021

Das Kapitol, sagt heute Scott Adams auf seinem Blog, das Kapitol ist aus der Sicht der Protestanten - our fucking house. And if you fuck with us, - dann tauchen wir dort - gewaltfrei! - auf und beschweren uns. Und das ist es, was heute passierte. Amen. - Es gibt hunderte begründete Zweifel an der Rechtmässigkeit der Präsidentenwahl, viele davon unter Eid vor offiziellen parlamentarischen Untersuchungskomissionen niedergelegt. Es gibt wirklichen Grund, hier misstrauisch zu sein. Und nicht vergessen: Wahlen sind das Rückgrat einer Demokratie.

Renate Weiß / 07.01.2021

Ich danke Herrn Jürgen Althoff für Ihren Kommentar. Dieser beginnt mit “Und wenn der Auftritt der Chaoten eine false-flag-Aktion der US-Antifa war? Übrigens waren die “Unregelmäßigkeiten” der Präsidentenwahl wie auch der Wahl in Georgia minutiös dokumentiert. ” und ich stimme dem vollumfänglich zu.

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