Zwei späte Helden retten Amerikas Demokratie

Eigentlich war es nur eine Formalität. Der amerikanische Kongress hat Joe Biden und Kamala Harris als neuen Präsidenten und als neue Vizepräsidentin bestätigt. Aber kaum hatten die Senatoren und Abgeordneten mit ihren Bestätigungsformalitäten begonnen, da geschah etwas, was Washington (und die entsetzt zuschauende Welt) noch nicht erlebt hat, seit die Briten vor gut zweihundert Jahren das Weiße Haus niederbrannten. Ein versuchter Staatsstreich im Stil einer Bananenrepublik. Nur dass keine Obristen das Kongressgebäude besetzten, sondern ein Haufen Rabauken, die überzeugt waren, im Dienste ihres Präsidenten die Politiker des hohen Hauses in die Flucht zu schlagen.

Diese vorerst letzte große Machtdemonstration Donald Trumps ist derart aus dem Ruder gelaufen, wie es wohl selbst der Initiator im Weißen Haus nicht erwartet hat. Trump hatte, bevor der Kongress begann, seines Amtes zu walten, tausende Anhänger vor seinem Amtssitz nochmal angefeuert, gegen die, wie er meint, gefälschte und darum ungültige Wahl Bidens zu demonstrieren. Doch kaum waren die Demonstranten zum friedlichen Protest vor das benachbarte Capitol gezogen, übernahm ein radikaler Stoßtrupp das Kommando und stürzte die Hauptstadt der Weltmacht Nummer eins in ein stundenlanges Chaos. Hätte es keine Toten und Verletzten gegeben, könnte man sich über einen Operetten-Coup amüsieren. Wäre Washington für den Rest der Welt keine so wichtige politische Zentrale, könnte man die Sechs-Stunden-Show wie ein Komödienstadl genießen.

Aber es war eine politische Katastrophe in mehrfacher Hinsicht. Nicht zu fassen, dass eine gar nicht so große Randale-Truppe den eigentlich doppelt und dreifach abgesicherten Kongress einfach stürmen konnte. Nicht zu fassen, dass dieses Zentrum der amerikanischen Regierung evakuiert werden musste. Nicht zu fassen, dass sich Senatoren und Abgeordnete unter Schreibtischen verstecken mussten, ehe sie mit Gasmasken in Sicherheit gebracht wurden. Kaum zu glauben die Bilder: Randalierer streunen durch das Kapitol, wühlen in den Akten hochmögender Politiker. Und der optische Gipfel: Ein Eindringling machte es sich im Büro von Nancy Pelosi bequem, fläzte sich im Sessel der Sprecherin des Repräsentantenhauses und platzierte, als sei das Ganze eine Filmszene, seine Füße genüsslich auf dem Schreibtisch der führenden Demokratin.

Und wo war Donald Trump?

Armes Washington. Wo war die Polizei, die sonst so kräftig Zulangende? Sie war da, aber völlig überfordert. Hat man nichts Böses geahnt? Kaum zu glauben. Nein, es war wohl der Kompetenz-Egoismus, den wir Föderalismus-Deutschen nur allzu gut kennen. Hilfe von nebenan? Brauchen wir nicht. Sie wurde doch gebraucht und als die Extra-Einheiten der Polizei mit peinlicher Verspätung eintrafen, wurde dem Spuk zügig ein Ende bereitet. Muriel Bowser, die Bürgermeisterin von Washington, hat nun eine Menge Erklärungs- oder Ausreden-Arbeit zu leisten.

Und wo war Donald Trump? Er saß fern im Weißen Haus und verfolgte das Chaos im und um das Capitol. Joe Biden forderte, ganz Staatsmann, den Präsidenten auf, die Leute zurückzurufen. Über die Randalierer sagte er: „Das ist nicht Amerika.“ Na ja. Ein bisschen Amerika schon. Das extreme Ende eines in Hass geteilten Amerikas. Nach langem Drängen schaltete sich auch Donald Trump auf seine Weise ein, doppeldeutig wie das Orakel von Delphi. Er verstehe die Wut der Leute über die „gestohlene Wahl“, und nach einer Liebeserklärung an die Demonstranten („I love you“) forderte er sie dann doch auf, jetzt nach Hause zu gehen.

Anders als in den üblichen Bananenrepubliken trat nach den Chaos-Stunden wieder Ordnung ein, die Ordnung einer der ältesten Demokratien der Welt. Amerika besann sich auf sich selbst. Die Politiker kehrten an ihre – inzwischen abendliche – Tagungsstätte zurück. Die Wahlergebnisse der einzelnen Bundesstaaten wurden abgearbeitet. Ein paar Einsprüche besonders treuer Trump-Anhänger wurden verfassungsgemäß behandelt und abgewiesen. Das neue Traumpaar der amerikanischen Politik stand. 

Dass dies schließlich doch gelang, ist vor allem zwei späten und ziemlich unwahrscheinlichen Helden der Demokratie zu verdanken. Sie heißen Mitch McConnell und Mike Pence. Die beiden treuesten Diener ihres Herrn Donald Trump haben in der größten Verfassungskrise der neueren amerikanischen Geschichte den Mumm gefunden, dem Präsidenten nicht zu folgen. Wären sie ihm gefolgt, Amerikas Demokratie wäre „in eine Todesspirale“ geraten.

Das waren die Worte des republikanischen Mehrheitsführers im Senat. Sie bedeuteten den Bruch mit Donald Trump. Mitch McConnell, von den Demokraten als „Mister No“ gefürchtet, warnte diesmal seine eigenen Parteifreunde davor, Trumps Aufruf zu folgen und das Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Kongress umzubiegen.

Auch der andere Held, Vizepräsident Mike Pence, weigerte sich, dem Druck seines Chefs nachzugeben. Der hatte von ihm verlangt, sein Amt zu nutzen, um das Wahlergebnis zu korrigieren. Pence berief sich auf die Konstitution, die ihm im Wahlprozess nur eine zeremonielle Rolle zuschreibt – als eine Art „Brieföffner“, der die Zahlen der einzelnen Bundesstaaten liest und beglaubigt. Zuständig für die Wahlen sind nun mal die Bundesstaaten.

Am Ende des Chaos doch noch ein überzeugender Sieg

Dass die Wahlen vor Ort perfekt gelaufen sind, wagen aber nicht einmal siegreiche Demokraten zu behaupten. Eine merkwürdige Mischung als High Tech und Low Tech, eine gute Portion Inkompetenz, eine Prise Gaunerei und die erschwerenden Corona-Bedingungen haben diesen Wahlen durchaus ein G'schmäckle gegeben. Auf diesem G'schmäckle basiert Trumps weithin populäres Narrativ eines großen Wahlbetrugs. Aber es war nichts Großes sondern eben nur ein G'schmäckle. Über 60 Versuche, die Ergebnisse gerichtlich für falsch erklären zu lassen, sind gescheitert. Es war der größte Frontalangriff auf ein Wahlergebnis in der Geschichte Amerikas. 

Trumps letzte Hoffnung waren seine Republikaner im Kongress. Sie sollten die Verfassung so dehnen, damit doch noch ein neuer Sieger gefunden werde: Donald Trump. Dieser letzte Versuch scheiterte an der Verfassungstreue seiner bis dahin treuesten politischen Diener: Mitch McConnell und Mike Pence, die über ihren und mehr noch über den großen Schatten Donald Trumps gesprungen sind

So steht am Ende des bestürzenden Chaos doch noch ein überzeugender Sieg der amerikanischen Demokratie. Im entscheidenden Augenblick erwies sich die knapp 250 Jahre alte Verfassung als stärker. Stärker als dieser starke und unnachgiebige Präsident, der Millionen Anhänger hinter sich weiß. Die alte Verfassung wäre allerdings noch stärker, wenn sie nicht ein altersschwaches Wahlsystem mit sich herumschleppen würde. Nach dem Sturm auf das Capitol schreit – so klar sich die Verfassung in den Stunden der Not bewährt hat – Amerikas Wahlsystem geradezu nach einer Reform an Haupt und Gliedern.

Donald Trump, der noch bis zum 20. Januar seinen Dienst als Präsident verrichtet, schlug inzwischen leisere, aber auch wieder sibyllinische Töne an. Ja, es werde einen ordentlichen Machtwechsel geben. Dann aber: „Das war erst der Anfang.“ Stimmt: Donald Trump sieht sich noch nicht am Ende. Und ein Blick auf die Menschenmassen beim friedlichen Teil der Demonstration vor dem Capitol zeigt, dass er in der republikanischen Politik noch eine Rolle spielen kann. Allerdings hat das von ihm – gewollt oder ungewollt – angezettelte Chaos seine Rolle in der Partei eher geschwächt. Vielleicht entscheidet er sich am Ende doch fürs Golf spielen. Das tut er ohnehin schon, ohne Furcht vor einem zweiten Amtsenthebungsverfahren, das ihm kurioserweise jetzt kurz vor Ladenschluss nochmal angedroht wurde.

Amerika, es gibt Tage, da hast du es nicht besser. 

Foto: D. Myles Cullen/White House via Wikimedia Commons

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Johann-Thomas Trattner / 07.01.2021

Das in Amerika ein brutaler politischer Krieg tobt ist ja evident. Was ist die eigentliche Nachricht von Trump an seine Wähler und die Gegner? „Seht her, Sie haben mit Fouls und Tricks und wahrscheinlich Betrug einen Sieg errungen! Aber wir werden uns nicht wie Kälber vom Metzger wehrlos zur Schlachtbank führen lassen. Seid Euch des Sieges nicht so sicher! Wir lassen uns die Freiheit nicht von Euch kampflos nehmen!“ Wenn man diesen politischen Bürgerkrieg der Kommunisten in Amerika gegen die Freiheit nicht verstehen will, versteht man auch nicht was Trump gerade gemacht hat: Er hat als General auf seinem Rückzug nach der Niederlage versucht, hoffentlich mit Erfolg, die Moral seiner Truppen aufrecht zu halten. Ohne Kampfesmoral wird jede, auch jede politische, Armee zerfallen. Wer sein Leben - das ist jetzt kein Vorwurf, sondern eine These - nur in der Schreibstube zugebracht hat, kann diese militärische Analogie, die emotionale Botschaft dahinter, nicht verstehen. Trump hat, wohl dosiert und wohl überlegt eine kleine politische Atombombe gezündet. Damit hat er seine Kunst als politischer Feldherr bewiesen: Diese erweist sich bekanntlich seit Hannibal erst wirklich beim Rückzug. Ja meine Herren Schreibstube, das können Sie nicht verstehen. Das ist auch und gerade die Mentalität der freien Amerikaner!

Wolfgang Richter / 07.01.2021

Allerin die Überschrift ist von der selben Satire, wie der von 3 mutigen Vertretern der Staatsmacht vewreitelte Sturm auf den Reichstag, also das “Deutsche Capitol” im Rahmen einer Berliner “Querdenker”-Demo, faktisch ein Spurt zum Selfi von ein paar Gegendemonstranten auf eine dortige Treppe. Da zumindest ein Teil der Republikanischen Partei mit den Parellelbenennungen von Wohlmännern für alle sog. Swingsstates mit den offenkundigen “Unregelmäßigkeiten” bei der Präsidentenwahl zugunsten der sog. Demokraten den Weg bereitet hatten, bei der gestrigen Sitzzung des Kongresses die Neutralisierung der Wahlmännerstimmen zu ermöglichen, Vize Pence sich dem als quasi Sitzungsleiter verweigerte, ist er wohl weniger ein Held der Demokratie, sondern der Anlaß für den Sturm auf das Capitol. Mal sehen, ob die Öffentlichkeit in absehbarer Zeit durch wen auch immer erfährt, womit der “gelockt” wurde, vom vorbereiteten Prozedere abzufallen und die ertrogene Wahl der Herrn Biden zu legalisieren. Einen Dienst für die Demokratie stelle ich mir anders vor. Die Macht des sog. “Deep State” zeigt sich in “voller Pracht”. Und wer meint, daß es hierzulande anders zugeht, der mußte sich heute nur die Häme der linksgrünen Nachrichtenmeinungsverkünder in den Öffis anhören, verbunden direkt mit einer Generalabrechnung aller ihnen in Europa mindestens suspekten “Rechtspopulisten”. Sehr aufschlußfreich auch z.B. die Hetzereien vom Maasmännchen, Merkel und Steinmeier gegen Trump und die Lobhudeleien schon mal vorab für ihren eher Alterschwachen als Wächter der Demokratie in den USA, der schon mal heftig örtlich und zeitlich desorientiert ist, in dem Zustand vor Wochen auch das geniale System lobte, das man organisiert hatte, um die Wahlen zu manipulieren. Scheinbar versteht die genannte Führungsgilde deutscher Politik so wenig “Amerikanisch”, das sie nicht in der Lage waren, dieses Geständnis zu verstehen. Oder sollte der Wahlbetrug in ihrem Sinne sein?  Oder tolles Demokratieverständnis?

Bärbel Schneider / 07.01.2021

Warum sollten die Demokraten das Wahlsystem reformieren? Immerhin haben dessen Schwächen ihnen doch zum Sieg verholfen.

Reinhold R. Schmidt / 07.01.2021

Lieber Herr Bonhorst, nett geschrieben aber in der Sache völlig daneben. Vielleicht sollten Sie sich doch erst noch mal ein wenig mit dem Staats- und dem Wahlrecht in den USA befassen, bevor Sie jemanden zum Helden befördern. VP Pence hat völlig recht, wenn er sagt, dass er praktisch nur ein Notar der Entscheidungen der Bundesstaaten ist. Die Bundesstaaten sind völlig selbstständig, wie sie die Wahlen für Ämter beim Bund (Präsident, Senatoren, Repräsentanten) organisieren und solange sie ihre Wahlergebnisse für rechtmäßig halten, hat der Senat und damit auch der VP der USA praktisch keine Handlungsmöglichkeiten. Da zudem die US Verfassung die zeitliche Abfolge von Wahl in den Bundesstaaten, Zertifizierung des Wahlergebnisses durch den US Senat und Amtsübernahme eines Präsidenten eindeutig festlegt,  ist insoweit die Torte gegessen. Allerdings sind hunderte von Klagen wegen Wahlmanipulation in den Bundesstaaten noch lange nicht abgeschlossen, die Gerichte haben bisher in der Regel nur Eilanträge u.ä. abgewiesen, in der Sache wurde bisher in keinem mir bekannten Fall entschieden. In den USA gibt es kein allgemein gültiges Strafgesetzbuch, das Wahlbetrug als Straftatbestand festlegt und bei Verdacht unmittelbar eine öffentliche Strafverfolgung auslöst.  Sondern ähnlich unserer Zivilprozessordnung muss zunächst ein durch eine Maßnahme Benachteiligter eine Klage auf gerichtliche Klärung stellen.  Sollten nun von diesen hunderten von Klagen nicht alle zurückgezogen werden (was bisher n.m.K. nicht der Fall ist), könnte das noch lustig werden (mögliche Schlagzeile: “Präsident der USA durch Wahlbetrug im Amt”). Da man von den DEU MSM und dem ÖRR nicht erwarten kann, dass sie uns über weitere Erkenntnisse informieren, möchte ich Sie, lieber Her Bonhorst, doch bitten für uns am Ball zu bleiben,

R.Stefan / 07.01.2021

Was ist denn heut bei achguts los. Es fing schon reichlich irritierend beim Steinhöfel an-aber je weiter man sich “hocharbeitete”, umso mehr bekam ich das Gefühl, daß am Wochenende Einsendeschluß für die Beantragung von Fördergeldern für “gefallene” Medien beim Politbüro sein muß. Es bedurfte da wohl noch ein paar devoter Pamphlete als Anhang zum Antrag.Mann ,Mann,Mann- ob man sich jetzt am Trump abarbeiten muß, ob man auch als Leser eine andere Meinung akzeptieren muß- egal, aber ich erwarte eigentlich ein paar kritische Worte zu den noch weitestgehend ungeklärten und nicht unberechtigten Wahlschlampereien, ich erwarte möglicherweise erste Erklärungen für die verblüffende Duplizität der Ereignisse beim “Reichstags-Sturm"vs.” Sturm auf das Kapitol” und ich erwarte möglicherweise auch ein Angebot für eine kritische Bewertung beider vorgenannter Ereignisse im Hinblick auf die bei uns stattfindenden Wahlen zu den LT und schlußendlich zur BT-Wahl. Um ehrlich zu sein, sehe ich da momentan aus gerade heutiger Sicht mit einem etwas mulmigen Gefühl auf die Artikel auf der Achse . Ich habe gerade mal keine Lust jetzt noch bei anderen Blogs reinzuschauen- ich will mir nicht noch den Tag versauen !. Vielleicht bin ich aber auch nur etwas überreizt über die Unverfrorenheit unserer Schneekönigin mit ihrer Stellungnahme zu Trumps Abgang.

Gabriele Klein / 07.01.2021

In einer normalen Wahl käme doch kein Demokrat auf die Idee eine K. Harris die davor bereits handfest scheiterte zusammen mit einem skandalumwogten deutlich gealterten J. Biden aufzustellen. . Auch das finde ich sehr komisch und wirkt wie ein gekartetes Spiel zumal ja Biden lt Ergebnis   besser abgeschnitten haben soll als Obama. Und das gar ohne Wahlkampf.  Dann, den Durchschnittsbürger und Wähler treiben ganz andere Sorgen um als die Klimahysterie eines Biden mit rot -grüner Vision als Lösung . Ich erlebte die genau gleiche Hysterie schon einmal, nicht als AGITPROP (die war damals noch hinter Mauern ) sondern tatsächlich als Lernende etwas abgeschwächt im amerikanischen Hörsal Ende der 70er Jahre, mit wissenschaftlicher Prognose des klimabedingten Weltuntergangs für das Jahr 1990.  Trotz der qualmenden Schlote Chinas ist er nun 30 Jahre danach, d.h.2020 immer noch nicht eingetreten und ist nun auf das Jahr 2030 anscheinend geplant,,(wenn ich die UN Seiten richtig verstehe)  Bis da sollten wir rot (pardon grün) sein, sonst passierts…..). Aus meiner Erfahrung, der nicht eingetroffenen Katastrophe im Jahr 1990 schließe ich, dass mit der Empirie, vor allem der der UN seit Mauerfall “witterungsbedingt”  irgend was nicht stimmt und die meisten jenseits des 1. Semesters in den Hörsälen dürften meine Vermutung auch heute noch teilen, Denn, bis auf den heutigen Tag steht das mathematische Modell für die Berechenbarkeit/Korrelierung aller möglichen “Winde” noch aus.  Ja, es ist sogar bis heute noch nicht geglückt den ersten Pubs eines Säuglings empirisch exakt vorherzusagen um darauf nun basierned seine Lebenserwartung zu berechnen.

Dorothea Paulat / 07.01.2021

Herr Bohnhorst, ich schätze Ihre Artikel sonst sehr, aber dieses Mal muss ich den Kommentatoren hier im Forum Recht geben. Das war ein ganz schwarzer Tag für die Demokratie. Ich sage nur Dominion Wahlsoftware, extra zum Fälschen von Wahlen erfunden und durch Gutachter bestätigt, weggeworfene Stimmzettel, Nacht und Nebelaktionen mit zusätzlichen Stimmzetteln, nachdem die Wahlbeobachter der Republikaner nach Hause geschickt worden sind. 200 Jahre alte Wähler haben gewählt, hunderte von eisdesstattlichen Erklärungen zur Beobachtung von Wahlbetrug.Dass dass alles ignoriert und zurückgewiesen wurde, ist der eigentliche Skandal. Dass Antifanten möglicherweise federführend bei der Erstürmung waren, sollte noch dringend untersucht werden.

Steve Acker / 07.01.2021

Mc.connel und Pence waren wohl an einem Punkt wo sie nicht mehr mit Trump gehen konnten und haben dann umgeschwenkt. Vielleicht waren sie auch ganz froh einen Grund jetzt dafür zu haben. Aber sie deswegen zu Helden zu deklarieren ist lächerlich. Genauso lächerlich, wie das Bundesverdienstkreuz für die 3 Polizisten am Reichstag. Wobei das Bundesverdienstkreuz eh keine Bedeutung mehr hat.

Ernst Dinkel / 07.01.2021

@Donatus Kamps: “Der Naturwissenschaftler guckt nach. Bezogen auf die Wahl würde das bedeuten: der Naturwissenschaftler kontrolliert die Wahlzettel, und zwar persönlich” ... Wer wäre Ihrer Meinung nach denn der geeignete “Naturwissenschaftler” gewesen, der “persönlich” kontrolliert? Etwa Donald selbst? Es gibt Aussagen von Leuten, die mit Trump Golf spielen sahen. Man merke: Wer beim Golfspiel bescheißt oder mit dem Golfcart über das Grün fährt, darf auch keine Wahlzettel nachzählen; selbst dann nicht, wenn ihm der Golfplatz gehört.

Martin Ruehle / 07.01.2021

Der heutige Artikel von Joachim Steinhöfel hat mich mehr als enttäuscht, Ihrer Herr Bonhorst nicht. Sie haben aus Ihrer Verachtung von Präsident Trump (und seinen dummen Wähler, dem Teil des amerikanischen Volkes, dass es vorzieht selbst das Machtzentrum der Vereinigten Staaten sein zu wollen und es nicht dem alteingesessenen Washingtoner Establishment in neuer Allianz mit den Zensoren der Social Media im Silicon Valley zu überlassen) Sie Herr Bonhorst haben bereits in Ihren letzten Artikeln über Donald Trump und Boris Johnson gezeigt auf welcher Seite Sie stehen. Das ist gut so und natürlich in einer Demokratie selbstverständlich. Niemand aber muss in einer Gesellschaft, die einmal auf dem Weg war die hart erkämpften bürgerlichen Freiheitsrechte auszubauen, an deren Kipppunkt hin zum autoritären Obrigkeitsstaat jene bejubeln, die dabei sind die Freiheit mit vielen kleinen und einigen großen Stricken zu strangulieren. Dass diese Loblieder auf die vermeintlichen Wahlsieger in den USA gerade jetzt, wo ihrem Durchmarsch zum “Great Reset” nichts mehr im Weg zu stehen schein,  auch hier auf der Achse in gleich Drei (!) Artikeln gesungen werden, ist mehr als bedauerlich. Aber es ist immer besser zu wissen wo man steht, als sich fortgesetzt Illusionen hinzugeben. Danke dafür!

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