Ich habe den Artikel nicht verstanden. An wem richtet er sich? An die Politiker? An die Wähler? Um was zu tun, für Sie auf die Strasse zu gehen oder AfD zu wählen? Do it yourself.
Sie halten es also für ein - wahrscheinliches - Szenario, dass die Bundesrepublik Deutschland Algerien den Krieg erklärt, wenn Algerien sich weigern sollte, seine (vermeintlichen oder tatsächlichen) Staatsbürger zurückzunehmen? Oder was sollte der Hinweis auf Clausewitz? Übrigens in “Vom Kriege” ein sehr lesenswertes Buch, weil es sich kaum damit beschäftigt, wie man einen Krieg gewinnt, sondern fast ausschließlich damit, wie unplanbar der Krieg ist und dem Zufall unterworfen. Insbesondere sollte man sich mit allzu optimistischen Annahmen über den Verlauf als Feldherr zurückhalten. Und keineswegs für jedes “denkbare” Szenario eine Vorkehrung zu treffen versuchen, weil es davon unendlich viele gibt. Hätten Sie den Clausewitz studiert, wären ihre hypothetischen Annahmen und ihre herbeiphantasierten Szenarien vielleicht gar nicht erst entstanden. Und das wäre ein Glück. Denn es ist keineswegs hilfreich, Teufel an die Wand zu malen. Das nutzt nur den Teufeln. In einer Demokratie wird es immer einen Konflikt mit der Rechtstaatlichkeit geben, das liegt in der Natur der Sache. Wer das “Recht” verteidigt, verteidigt in Wahrheit Interessen, sonst nichts (was ich nicht abwertend meine) An “das Recht” als solches glauben nur Querulanten.
So ein Artikel ist schon gut und sein Erscheinen (leider nur) hier sehr begrüßenswert, aber wie oft haben WIR das schon bemängelt, angprangert, durchgekaut.!? Laßt uns endlich etwas tun, auf die Straße gehen, unbequem werden wo immer es geht, die Lautstärke erhöhen, streiken, was auch immer. Jedenfalls muß es spürbar sein.
Derzeit leben wir in einer Art Zwischenstadium zwischen dem Schleifenlassen des Rechtsstaats hin zur Tyrannei. Es ist nicht sicher, ob durch Neuwahlen neue, fähigere Eliten dran kommen werden. Gleichzeitig sind wir alle durch jahrzehntelange (jahrhundertelange?) Rechtsstaatpraxis daran gewöhnt uns an gesetztes Recht zu halten. Man hört auch in diesem Forum oft: “Es gilt absolute Meinungsfreiheit im Rahmen der Gesetze.” Was tut man mit dieser Einstellung, wenn einem einfach der Mund verboten wird? Der Massstab für die Redefreiheit können nicht Gesetze sein - es muss die Wahrheit sein, soweit man die eben kennt. Der Glaube an eine übergesetzliche Wahrheit: das ist es womit uns die Muslime derzeit schlagen.
“Die deutschen Wahlberechtigten spüren” weder die Inkompatibilität des Islams mit unserer Wertordnung, noch die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung. Der unrechtmäßige Grenzöffnung ist den meisten Bundesbürgern gleichgültig, wird nicht verstanden oder im Zusammenhang eines modischen Hypermoralismus sogar begrüßt. Das Gleiche galt auch schon bei der Auflösung oder besser Schwächung des parlamentarischen Budgetrechts während der Installierung der Rettungsschirme. Wäre das nicht so, hätten sich die Wähler im Herbst 2017 anders entschieden. Seiten wie die AdG leben natürlich davon, dass sie glauben (oder den Glauben aufrechterhalten), mit Argumenten oder gelegentlich Polemik irgendetwas bewirken zu können. Das ist sicher ehrenhaft und “demokratisch” gedacht, aber ich sehe in dieser Hinsicht in einer Massengesellschaft von Nicht-Lesern und Nicht-Zuhörern völlig schwarz, oder besser schwarz-rot. Insofern ist das postnationale Projekt auch leider keine Utopie, sondern wird tagtäglich in die Realität umgesetzt. Vielleicht könnte mal ein Autor einen Artikel darüber schreiben (es wird wohl eher ein Buch werden) welche Voraussetzungen vorliegen müssen, um die Macht der derzeitigen politisch-medialen Elite zu brechen oder wenigstens daran zu hindern, die Grundlagen unserer Gesellschaft zu zerstören. Die vermutliche Antwort ist aber eher unangenehm: Es müsste schon eine tiefgreifende Wirtschaftskrise sein, die dem antinationalem Establishment Legitimation und finanzielle Verteilungsspielräume entzöge, nicht bloß eine Konjunkturdelle. Fraglich ist: Wollen wir das wirklich? Können wir das überhaupt aushalten? Und wird am Ende die Widerherstellung eines freiheitlichen Rechtsstaates stehen?
Das, was Sie, lieber Herr Eisleben, schreiben, ist völlig richtig, aber auch völlig erfolglos. Menschen wie wir, die noch selber denken und die Welt mit offenen Augen und Ohren betrachten, haben spätestens seit dem Jahr 2012 die jetzt eingetretene Entwicklung argumentativ zu verhindern versucht. Die Ergebnisse sind bekannt. Ich persönlich habe viele Freunde endgültig verloren, und durch meine Familie geht ein tiefer Graben, der nur durch Ignorieren des rosa Elefanten im Raum nicht für Eskalation sorgt. Ich spüre auch, das der point of no return bereits überschritten ist. Irgendwann, eher früher als später, werden die Ressourcen, die wir alle zum Leben brauchen, knapp. Was werden das für Verteilungskämpfe! Was glauben Sie, wer gewinnt? Wenn ich an die Zukunft meiner Kinder und meiner Enkel denke, weint mein Herz, aber mein Mitgefühl hält sich in Grenzen, denn bis jetzt wollen alle Multikulti. Bis auf die “Kriegsgewinnler”, die mit ihren riesigen Vermögen leicht noch einen ruhigen Platz auf unserem Erdball finden können, gehen wir alle unter. Aber ich werde wenigstens gekämpft haben.
Man kann es nicht oft genug sagen: Das grundgesetzliche Recht auf Freizügigkeit ist ausdrücklich ein Recht der Deutschen, nicht der Menschen (Art. 11). Es kann durch einfaches Gesetz eingeschränkt werden (innere Unruhen, Seuchen etc.).Um wieviel mehr gilt das für Ausländer. Das Recht der Versammlungsfreiheit (Art. 8) ist ausdrücklich allein das Recht der Deutschen, kein Menschenrecht. Das Vereinigungsfreiheitsrecht (Art.9) ist ausdrücklich ein Recht der Deutschen, nicht aller Menschen in Deutschland. Das Recht der Freiheit der Berufswahl ist ausdrücklich ein Recht der Deutschen, nicht aller Menschen (Art. 12). Wer will, kann das alles politisch durchsetzen (wenn er noch kann). Es geschieht aber nicht. Diese ständig größer werdende Distanz zwischen den rechtlich gebotenen Maßnahmen, macht die Deutschen am Ende aggressiv. Und das ist dann böse. Die Genfer Flüchtlingskonvention hat eine Kündigungsklausel (ein paar Monate Kündigungsfrist), wahrnehmbar durch einfache Erklärung der Bundesregierung an den Generalsekretär der UN. Übrigens hat z. B. Somalia die Konvention auch ratifiziert. Und eine bunte Reihe bunter Staaten auch. Auch der Heilige Stuhl, er öffnet aber die vatikanischen Gärten nicht. Das Duldungsrecht gegenüber Ausländern in Deutschland ist durch einfaches Gesetz abänder- oder kündigbar. Es geschieht aber nichts. Bei diesem stets gegen die deutschen Interessen gerichteten Handeln der Etablierten erscheint mir - gottseidank in Österreich lebend - der Bürgerkrieg nicht mehr allzu fern in Germania infelix. Prof. Meier-Bergfeld
Seit vielen Jahren schon - besonders natürlich seit 2015 - sehe ich die Dinge genauso wie Sie, Herr Eisleben, bin verzweifelt ob der Blauäugigkeit und Naivität meiner Diskussionspartner, bin im Clinch mit meinem halben (grünen) Freundeskreis und ertappe mich schon bei einer gewissen fatalistischen Einstellung: Nun denn, sehen wir dem Horrorspektakel, wie ein ehemals vernünftiges Land unter dem Beifall etlicher seinen Bewohner dem Abgrund zurast, interessiert und mit Grusel zu. Sollen sie doch sehen, was sie davon haben, diese Willkommenskulturanhänger! Irgendwann ist es dann zu spät, ha, ha! Aber dann bleibt mir das Lachen im Halse stecken. Dann bäumt es sich wieder in mir auf und ich ertappe mich bei grenzenlosem Zorn und immenser Trauer um mein Heimatland. Nein, ich will mich nicht wehrlos den infamen Machenschaften der etablierten Parteien aussetzen. Natürlich habe ich die Erklärung 2018 unterschrieben und hoffe, dass sie etwas bewirkt. Einen Punkt aber sehe ich anders als Sie, geschätzter Herr Eisleben, das, was Sie als “abscheuliches Szenario” beschreiben, sehne ich geradezu herbei!
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