News-Redaktion / 19.03.2019 / 11:32 / 0 / Seite ausdrucken

Populistisches Bündnis präsentiert Europawahl-Programm

Im Januar dieses Jahres trafen sich Vertreter der populistischen italienischen „Fünf-Sterne-Bewegung“, der konservativen polnischen Bewegung „Kukiz’15“, der populistischen kroatischen Partei „Živi zid“ und der liberalen finnischen Partei „Liike Nyt“ in Brüssel. Bei dem Treffen wurden Möglichkeiten der Zusammenarbeit und die potentielle Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament ausgelotet (Achgut.com berichtete).

Wie das Internetportal Total Croatia News berichtet, hat das neue Bündnis, dem nun auch die kleine griechische Bauernpartei AKKEL beigetreten ist, am Sonntag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb ein gemeinsames Programm für die Europawahl im Mai vorgestellt. Schwerpunkte des Zehn-Punkte-Manifests seien ein bürgernäheres Europa und der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. Man wolle die europäischen Institutionen radikal reformieren und unter anderem die Position des Europaparlaments gegenüber der Europäischen Kommission stärken. Außerdem wolle das Parteienbündnis die direkte Demokratie und den Respekt für die Eigenheiten der EU-Mitgliedsstaaten fördern und Zentralisierungstendenzen entgegenwirken.

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