News-Redaktion / 16.01.2019 / 13:00 / 1 / Seite ausdrucken

„Fünf-Sterne“ planen neue Fraktion im Europäischen Parlament

Der Vorsitzende der Partei „Fünf-Sterne-Bewegung“ und stellvertretende Ministerpräsident Italiens, Luigi Di Maio, hat sich letzte Woche in Brüssel mit Vertretern der konservativen polnischen Bewegung Kukiz’15, der populistischen kroatischen Partei Živi zid und der liberalen finnischen Partei Liike Nyt getroffen, schreibt das Portal euractiv.com. Ziel des Treffens soll die Planung einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament gewesen sein, die nach den Europawahlen im Mai dieses Jahres gebildet werden könnte. Zu diesem Zweck soll die Fünf-Sterne-Bewegung laut Di Maio auch mit anderen Parteien und politischen Gruppierungen Gespräche führen. Zu den kontaktierten Gruppen gehöre auch die französische Gelbwestenbewegung, bei der zurzeit unklar ist, ob sie sich in eine parteipolitische Richtung entwickeln wird.

Schwerpunktthemen der neuen Fraktion sollen die direkte Demokratie und die Verringerung der EU-Ausgaben sein, sagte der Europaabgeordnete und „Fünf-Sterne“-Politiker Massimo Castaldo im Gespräch mit euractiv.com. Man könne zum Beispiel den Zweitsitz des Europaparlaments in Straßburg abschaffen. Bis Mitte Februar soll ein konkretes Manifest ausgearbeitet werden. Die Fünf-Sterne-Bewegung gehört derzeit zur Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (ELDD), die in Zukunft durch den Brexit-bedingten Wegfall der britischen UKIP an Einfluss verlieren dürfte.

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Karla Kuhn / 16.01.2019

“....populistischen kroatischen Partei…!  OHNE populistisch gehts nicht mehr !  ” Ziel des Treffens soll die Planung einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament gewesen sein, die nach den Europawahlen im Mai dieses Jahres gebildet werden könnte. ”  Das ist doch eine gute Nachricht, vielleicht kann die EU dadurch grundlegend reformiert werden.  “Schwerpunktthemen der neuen Fraktion sollen die direkte Demokratie und die Verringerung der EU-Ausgaben sein.”” Klingt SEHR vielversprechend.  “.... die in Zukunft durch den Brexit-bedingten Wegfall der britischen UKIP an Einfluss verlieren dürfte.”  Da findet sich eine andere Partei, die in die Lücke springt.

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