Mit Durchsuchungen in elf Bundesländern sind die Behörden gegen Verfasser von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet vorgegangen.
Wie unter anderem merkur.de meldet, finden nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) im Rahmen eines Aktionstages fänden seit 6.00 Uhr morgens Durchsuchungen und Vernehmungen von insgesamt 45 Beschuldigten statt. Hinzu kämen Maßnahmen bei 37 Beschuldigten, bei denen bereits im Vorfeld Verfahren bearbeitet worden seien. Der Aktionstag gehöre zum seit 2022 laufenden Projekt „Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet“, mit dem Umfang, Strafbarkeit und die Relevanz für den Staatsschutz solcher Postings erhoben und auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus geprüft werden sollen.
Seit das Oberlandesgerichts Köln urteilte, dass pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung strafbar sein können, sucht das BKA gezielt nach Beiträgen mit strafrechtlicher Relevanz auf Online-Plattformen. Damit sind u.a. Postings gemeint, in denen Frauen sexualisiert verleumdet und beleidigt oder öffentlich zum Versenden von Nacktfotos aufgefordert wurden und in denen Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigung befürwortet oder sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet wurden.
