Würden weltweit alle Mitarbeiter in Krankenhäusern und Seniorenheimen einen Streik ab 1.4. für 5 Tage ankündigen und die Angehörigen informieren, dass sie sich selbst drum kümmern müssen, dann wäre am 1.4. der ganze Corona-Spuk vorbei.
@Sirius Bellt : Diese Leute, wie eben diese Köpping, sind doch in Sachsen gar nicht gewählt worden. Kretzschmer hat sich über das Wahlergebnis hinweggesetzt und auf Rot-Grün gemacht, entgegen des Wahlergebnisses.
Das ist keine Selbstverwaltungsangelegenheit, sondern eine Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis. D.h. das Ministerium darf Befehle geben. Genau das würde ich als Landrat ausnutzen. Ich würde ankündigen, mein Ermessen so auszuüben, dass keine Betretungsverbote ausgesprochen werden. Dann würde ich mich vom Ministerium gegenteilig anweisen lassen. Und das Ganze öffentlich machen (etwa, indem man alle Kreisräte mit “Bitte um Verschwiegenheit” über die Angelegenheit informiert).
Nehmen wir mal an, es gibt in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht, wie sie in Österreich nun auch gesetzlich beschlossen wurde. Dann dürften der Europäische Gerichtshof angerufen werden, alle anderen Länder - weltweit - werden mit dem Finger auf die beiden Ex-Nazi-Länder zeigen. Ich kann mir die Artikel mit Mengele etc schon gut vorstellen. Und zur gleichen Zeit werden immer mehr Länder alle Bechränkungen lockern oder ganz abschaffen. Unfassbar: Mal wieder ein Sonderweg.
Sollte es zu einem Notstand in den Krankenhäusern kommen, bin ich ganz klar für Triage zu Lasten von Politikern, die die Impfpflicht eingeführt haben. Ich denke das sehen diese Politiker genauso, oder etwa nicht ?!!
Wie ich gedacht habe. Hatte der Mann nicht einknicken wollen, würde er entlassen (oder sonst wie rückgängig gemacht). Man soll es endlich verstehen: die Verwaltung hat damals auch einwandfrei funktioniert, bis zu dem bitteren Ende und danach gab es keinen der was wusste.
Es wäre den Mitarbeiterinnen der Gesundheitseinrichtungen zu gönnen, dass der Landrat sich so exponiert hat, dass er einfach nicht mehr zurück KANN. Dann ist noch hoffentlich das Gesundheitsamt so überlastet, dass es gar nicht mehr kontrollieren kann. Eigentlich braucht es nur bei den Arztpraxen, Klinik- und Pflegeheimbetreibern usw. so viel Eier in der Hose, einfach NICHTS zu machen, keine Kontrollen, keine Meldungen ans Gesundheitsamt, keine Freistellungen oder Kündigungen. Hoffentlich ist der Landrat ihnen hier ein Vorbild.
Anderen Rechtsbruch vorwerfen, aber dieses ‘Recht’ selber nicht so genau zu nehmen. Genau mein Humor… Und das nicht erst seit kurzem… 2015 laesst grueßen… Leider schweigt die Judikative mehrheitlich… Ein Trauerspiel…
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