In der Tat, bei manchen Geistesblitzen ist es besser zu schweigen. Wobei, das die Gewerkschaften einenen Mitgliederschwund haben ist unglaublich. Woran das wohl nur liegen könnte? Jedenfalls, der DGB ist nun endlich auch voll hipp. Muslim(?/zumindestens verteitigt sie ja sehr gerne den Islam), Frau, Links, also alle Charakterzüge die man mittlerweile benötigt. Zugegeben, Fahimi hat zur Abwechslung mal Abschlüsse und Berufserfahrungen vorzuweisen, aber, niemand ist perfekt… Um ihre eigenen Worte zu nutzen, die meisten ihrer Aussagen waren und sind “erbärmlich”! Fahimi gehört zu den Personen, die die Spaltung der Gesellschaft seit Jahren vorantreiben. Daher glaube ich, der politmedialen Elite ist es vollkommen egal, das 40 % nicht mehr wählen gehen. Tatsache ist, viele der Nichtwähler widert die aktuelle Politik an. Aber trotzdem, verfängt sich die tägliche Propaganda des Grünfunk bei vielen, das die AFD das unsagbar Böse in Menschengestalt ist. Ok, in den letzten Monaten glänzt die AFD nun wirklich nicht. Aber antidemokratisch? Das Linksextremisten und/oder Politiker in den Amtsstuben sitzen, die bei Linksextremen Organisationen vertreten sind, Artikel schreiben oder aber Terroristen verteidigen. Deutschland-Hasser, Christenhasser und Antisemiten, nicht der Rede wert! Der Niedergang begann nicht 2012 bzw 2015 mit der Flüchtlingskrise, er begann 1998. Der erste Einzug der Grünen in die Bundesregierung.
Die Partei der Nichtwähler. Je nach Wahlbeteiligung werden Bürger per Ehrenamt als Vertreter der Nichtwähler in die Parlamente per anonymer Auswahl nach dem Zufallsprinzip ausgewählt ( als grundsätzlich nicht abzulehnendes Ehrenamt. Die Anzahl geht zu Lasten der Parteilisten. Je mehr nicht zur Wahl gehen, um mehr Parteilose in den Parlamenten. Parteimitglieder sind vom Ehrenamt ausgeschlossen.
Vielleicht ist es noch nicht jedem aufgefallen: Wir befinden uns seit zwei Jahren im Ausnahmezustand, quasi Kriegszustand. Das bedeutet, daß über Verordnungen und Erlasse alle demokratisch zustandegekommen Gesetze einschließlich der verfassungsmäßig garantierten Bürgerrechte geändert oder außer Kraft gesetzt werden können. Und davon wurde und wird reichlich Gebrauch gemacht. Daß überhaupt noch Wahlen stattfinden, ist nur dem Umstand geschuldet, daß man noch den Schein einer Demokratie wahren will. Warum soll ich dann wählen gehen? Um dieses Unrechtsregime auch noch zu legitimieren? Jeder Wähler hat am Ende mitgemacht.
Auch in der DDR hatten wir fünf Parteien, dazu noch etliche Vereine in der Volkskammer. Einfluß auf die Politik hatte das nicht. Seit 1990 mochte das bis zur Landesebene gelegentlich anders sein, also daß die Stimmabgabe eine Änderung der Politik bewirken konnte. Spätestens mit Corona ist auch das vorbei. Egal, wie es technisch im einzelnen gemacht wird, man sorgt für die gewollte Politik. Das theoretisch regelwidrigste Zustandekommen einer Landesregierung in Thüringen führt - weil sich Ramelow seiner fragilen Position bewußt ist - zu ungewohnt großer Rücksichtnahme auf die Stimmungen in der Bevölkerung. Das jedenfalls ist mein Eindruck. Was aber für die Zukunft schlicht nicht einkalkulierbar ist, daher kein Grund, Leute zu wählen, die man aus guten Gründen nicht will. Und andere gibt es höchstens bei Kommunalwahlen. —Wahlen hätten erst wieder Sinn, wenn ein Bürger realen Einfluß auf die Kandidatenaufstellung hat. Realen, die theoretisch vorhanden Möglichkeiten kenne ich, das hat man von “oben” aber real im Griff. Dann wäre gewiß nützlich, wenn der Wähler seine Stimme bei Mißfallen jederzeit zurückziehen könnte, wie bei einer Vollmacht. Leichtfertig tut man das da auch nicht, wie beim Wechsel von Anwalt oder Arzt. Und es löst gewiß nicht alle Probleme. Aber ein Anfang wäre es.
Herr Niersberger, Sie sagen: “Wir haben nichts anderes als eine Parteienherrschaft.” - - - Ich bin bei Ihnen.
Die Leute sehen nicht (mehr) den Zusammenhang zwischen Zerfall von Demokratie und ihren 2 Kreuzchen. Ich könnte mir auch vorstellen, dass gemessen an dem gestrigen Wahlergebnis die Parteien garnicht an einer höheren Wahlbeteiligung interessiert sind. Denn was bewegen schon die 40% apathischer Wähler? Die schaden allenfalls dem Volk, nicht aber den grottenschlechten Parteien. Hat denn jemals eines der vielen Meinungsforschungsinstitute nach der Wahl die 37% in Sachsen, 40% in Sachsen-Anhalt oder jetzt SH, die 40% Nichtwähler für ihr Fernbleiben befragt?
Wenn man so etwas vorschlägt, dann will man wohl in die Irre führen. Dann will man wohl falsche Tatsachen vorspielen. In Wirklichkeit ist es doch sch…egal, wen man wählt. Man bekommt doch jeweils haargenau die gleiche Politik geliefert. Deshalb freuen sich alle so sehr über ein Ausscheiden der AfD. Allenfalls bei denen wäre möglicherweise eine andere Politik zu erwarten. Deshalb wird die Wahlbeteiligung auch weiterhin sinken. Wahlwochen oder Supermarkt hin oder her. Es liegt an der Alternativlosigkeit. Alles grün macht der Mai.
Was sollen die denn wählen, Ebbe oder Flut? Welches Schweinderl hätten gern? Nichts oder garnichts?
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