Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.

Über 130 Tote nach IS-Angriff in Al-Hasaka

Nach dem heftigen Angriff des Islamischen Staats (IS) auf ein Gefängnis in der syrisch-kurdischen Stadt Al-Hasaka dauerten die Gefechte auch gestern an, meldet kleinezeitung.at. Dabei seien mehr als 130 Menschen getötet worden, darunter 84 islamistische Kämpfer und sieben Zivilisten, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mitgeteilt habe. Die von Kurden angeführten Truppen würden versuchen, das Gefängnis wieder vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen.

US-Truppen sollen den Kampf gegen die Extremisten mit Luftschlägen unterstützen. Laut Beobachtungsstelle sei zudem militärische Verstärkung in der Nähe des Gefängnisses angekommen. Die von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten einen großen Teil des Gefängnisses sowie die Umgebung unter ihre Kontrolle gebracht.

Der Überfall, der am Donnerstagabend begonnen habe, sei einer der schwersten Angriffe des IS in Syrien in den letzten Jahren gewesen. In einer in den sozialen Medien verbreiteten Erklärung habe sich der IS zum Überfall in Syrien bekannt. Mehr als 800 Gefangene hätten dabei fliehen können, hätte es in einer über das Internet verbreiteten Nachricht des IS-Sprachrohrs Amaq geheißen. Bei den Gefechten sei auch der Gefängnisdirektor getötet worden.

IS-Kämpfer hätten sich nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte im Gefängnis verschanzt, zudem würden Scharfschützen in einem benachbarten Rohbau lauern. Al-Hasaka liege im von syrischen Kurden kontrollierten Nordosten des Bürgerkriegslandes. Im dortigen Gefängnis hätten nach Angaben kurdischer Medien zuletzt rund 5000 IS-Anhänger gesessen.

Armenischer Präsident Sarkissjan tritt überraschend zurück

Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt, meldet stern.de. Nach langer Überlegung hätte er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen. habe der 68-Jährige in einer am Abend in der Hauptstadt Jerewan vom Präsidialamt veröffentlichten Erklärung mitgeteilt. «Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.»

Der Staatschef habe auf seine beschränkten Machtbefugnisse verwiesen. Der Präsident verfüge «nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen», wird Sarkissjan zitiert. Vor allem im Zuge des Kriegs gegen Aserbaidschan um Berg-Karabach habe der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Armenien hatte bekanntlich im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Sarkissjan habe damals kritisiert, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen gewesen sei. Später hätte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze geäußert.

US-Außenministerium fordert Diplomaten zum Verlassen der Ukraine auf

Die US-Regierung verringert angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt mit Russland ihre Botschaftspräsenz in Kiew, meldet derstandard.at. Nicht unmittelbar benötigte Beschäftigte und Familienangehörige von Diplomaten seien wegen der anhaltenden Bedrohung durch russische Militäraktionen aufgefordert worden, die Ukraine zu verlassen. Es handle sich bei den Maßnahmen die US-Botschaft betreffend um "Vorsichtsmaßnahmen", habe eine hochrangige Beamtin des US-Außenministeriums gesagt. Auf die Frage, warum diese Entscheidung ausgerechnet jetzt getroffen worden sei, habe das Ministerium auf die Warnung des Weißen Hauses aus der vergangenen Woche verwiesen, wonach es jederzeit zu einem Einmarsch Russlands in die Ukraine kommen könne. Die Ausreise des nicht vor Ort notwendigen Personals sei freiwillig. Familienangehörige seien jedoch dazu verpflichtet, das Land zu verlassen.

Huthi-Raketenangriff auf Vereinigte Arabische Emirate

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben laut eigenen Angaben zwei aus dem Jemen abgefeuerte Raketen zerstört, meldet deutschlandfunk.de. Die Trümmer seien in der Nähe der Hauptstadt Abu Dhabi niedergegangen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Opfer habe es bei dem Angriff mit ballistischen Raketen nicht gegeben. Ein Sprecher der Huthi-Rebellen im Jemen verwies via Twitter auf eine Militäroperation der Miliz, die sich gegen die Emirate und Saudi-Arabien gerichtet habe.

Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien, den Emiraten sowie anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Hadi und den Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden.

„Damen in Weiss“ bei Protest in Kuba festgenommen

Angehörige der Menschenrechtsorganisation «Damen in Weiss» sind nach Angaben von Aktivisten und der amerikanischen Botschaft bei einem friedlichen Protest in Kuba festgenommen worden, meldet nzz.ch. Dies sei geschehen, als mehrere Aktivistinnen zusammen mit der Mutter eines inhaftierten 17-Jährigen das Büro der Organisation in Havanna verließen, um für die Freilassung von politischen Gefangenen im Zusammenhang mit den Massenprotesten am vergangenen 11. Juli zu demonstrieren. Die amerikanische Botschaft in Kuba habe auf Twitter geschrieben, sie verurteile die Festnahmen. Die «Damas de Blanco» (Damen in Weiss) waren im Jahr 2005 mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit des EU-Parlaments ausgezeichnet worden.

Bei den spontanen Massenprotesten im Juli – den grössten gegen die sozialistische Regierung seit Jahrzehnten – war bekanntlich in mehreren Städten des karibischen Inselstaates für Freiheit sowie gegen Repression und Misswirtschaft demonstriert worden. Von den damals festgenommenen 1400 Menschen, seien mindestens 727 noch immer in Gewahrsam – 15 davon jünger als 18 Jahre. Seit einigen Wochen sollen hinter verschlossenen Türen auf Kuba Prozesse gegen diese Demonstranten stattfinden.

Mehr als 50.000 demonstrierten gegen Corona-Politik in Brüssel

Laut Polizei haben sich rund 50.000 Menschen an einem Protestmarsch gegen die Corona-Politik beteiligt, meldet stern.de. Auch wenn die Proteste meist friedlich verliefen, seien nach belgischen Medienberichten bei vereinzelten Ausschreitungen drei Polizisten und zwölf Demonstranten verletzt worden. Es habe demnach 60 Festnahmen gegeben. Nach einem Bericht von RTL hätten maskierte Demonstranten die gläserne Eingangstür zum Sitz des EU-Außenbeauftragten eingeworfen.

Die Organisatoren der eigentlichen Demonstration, darunter die Bewegungen World Wide Demonstration for Freedom und Europeans United for Freedom, hätten zuvor Demonstranten aus anderen EU-Staaten aufgerufen, sich dem Protest anzuschließen. Teilnehmer hätten unter anderem polnische, niederländische und rumänische Flaggen geschwenkt.

Sachsen will „Spielraum“ bei Impfpflicht im Gesundheitswesen

In gut acht Wochen tritt die berufsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen in Kraft. In Sachsen seien derzeit nach Angaben der Gesundheitsministeriums aber „nur“ rund 65 Prozent der etwa 300 000 Arbeitskräfte im medizinischen und pflegerischen Bereich geimpft, meldet lvz.de. In Sachsen müsse Ungeimpften deshalb nicht schlagartig gekündigt werden, hätte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) versichert. Die SPD-Politikerin habe von einem möglichen „Spielraum“ gesprochen, in dem es noch einmal Befragungen und Gespräche mit den Betroffenen geben könne. An einem Erlass zur Umsetzung der Impfpflicht werde gearbeitet.

Keine grundlegende Änderung der Corona-Politik geplant

Die Ministerpräsidenten wollen bekanntlich am frühen Nachmittag mit Bundeskanzler Scholz über die Corona-Pandemie beraten. Es zeichne sich ab, dass es weder wesentliche Verschärfungen noch grundlegende Lockerungen der bestehenden Restriktionen geben werde, meldet deutschlandfunk.de. Laut einer Beschlussvorlage, über die mehrere Medien berichtet hätten, seien aber neue Regelungen hinsichtlich der Coronatests geplant. Bundeskanzler Scholz habe in der „Süddeutschen Zeitung“ vor Hoffnungen auf ein schnelles Ende der „Pandemie“ gewarnt.

Tausende demonstrieren gegen Impfpflicht in Saarbrücken

In Saarbrücken wurde am Sonntagnachmittag gegen eine Corona-Impfpflicht demonstriert, meldet zeit.de. Unter dem Motto «Freie Impfentscheidung - Ende der Spaltung unserer Gesellschaft» seien nach Angaben der Polizei um die 5000 Demonstranten auf die Straße gegangen. Es habe keinerlei Störungen gegeben, habe ein Polizeisprecher gesagt.