News-Redaktion / 14.06.2021 / 15:15 / 0 / Seite ausdrucken

Delegation der Linken wird in Hotel in Erbil festgehalten

Nach Problemen bei der Einreise in die kurdischen Autonomiegebiete im Irak sitzen Dutzende Mitglieder einer «Friedensdelegation» in einem Hotel in Erbil fest, meldet zeit.de. Sicherheitskräfte der kurdischen Peschmerga hätten die rund 80 Mitglieder - etwa die Hälfte davon aus Deutschland - am Montag daran gehindert, das Hotel zu verlassen. Das habe Clara Schuhmann vom Verein Cenî mitgeteilt, der sich als «Kurdisches Frauenbüro für Frieden» bezeichnet. Eine für Montag geplante Fahrt der Delegation in mehrere kurdische Dörfer sei untersagt worden. «Die Lage ist unklar», habe Schuhmann der Deutschen Presse-Agentur gesagt.

Die Delegation wollte sich nach Angaben der deutschen Linkspartei im Nordirak über die seit Wochen laufenden Militäreinsätze der Türkei informieren und auf die «völkerrechtswidrigen Angriffe» aufmerksam machen. Zu ihr gehörten Politiker, Aktivisten und Journalisten. Die faktische Festsetzung im Hotel folge auf Vorfälle an Flughäfen in Erbil und Düsseldorf, bei denen Beteiligten die Ein- beziehungsweise Ausreise nach Erbil untersagt worden sei. In Düsseldorf habe – wie berichtet - deshalb auch Cansu Özdemir, die Fraktionschefin der Hamburger Linken, ihren Flug in den Nordirak verpasst. Die Linkspartei fordere nach diesem Vorfall Aufklärung von der Bundesregierung.

In Erbil seien laut Aktivisten rund 50 Menschen an der Einreise gehindert worden, darunter auch der Berliner Linken-Abgeordnete Hakan Tas. Nach seiner Ankunft aus Istanbul sei er im Sicherheitsbereich des Flughafens festgesetzt worden. Beim Versuch, die zuständige Botschaft zu kontaktieren, sei ihm sein Handy abgenommen worden, habe Tas der dpa gesagt. Er sei zwei Mal «verhört» worden und habe den Flughafen erst mit Hilfe seiner Kontakte und des Erbiler Bürgermeisters nach 13 Stunden im Sicherheitsbereich verlassen können. Einige Mitglieder der Delegation aus Erbil seien auch zurück nach Deutschland geschickt worden. Die Gründe für dieses Vorgehen scheinen derzeit noch völlig unklar zu sein.

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