Titus Gebel / 08.01.2020 / 06:04 / Foto: David Hall / 106 / Seite ausdrucken

Beginnt 2020 die Bürgerliche Revolution?

Aus der Zeit der Präsidentschaft von George Bush dem Älteren ist die folgende Anekdote überliefert. Es begab sich während einer Großdemonstration gegen die Regierungspolitik mit einer beeindruckend hohen Teilnehmerzahl. Ein Journalist fragte den Außenminister James Baker, ob er angesichts der am Fenster vorbeiziehenden Menschenmassen keine Angst um die Macht habe? Bakers kurze Antwort war: „Keineswegs, denn diese Leute zahlen weiterhin alle ihre Steuern.“

Aus dieser treffenden Einsicht können zwei Schlüsse gezogen werden. Die erste Erkenntnis ist, dass das heutige politische Establishment diese Gelassenheit verloren hat. Stattdessen werden ständig neue Ideen und Beiträge produziert, wie man die freie Meinungsäußerung einschränken und unerwünschte Diskussionsbeiträge vom Diskurs ausschließen kann, insbesondere im Internet. Fast jeder nicht mainstreamkonformen Demonstration wird sofort eine Gegendemonstration zur Seite gestellt, deren Hauptaufgabe darin zu bestehen scheint, die Demonstranten an der Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte zu hindern. Diese Dünnhäutigkeit lässt Rückschlüsse auf eine erhebliche Verunsicherung des politischen Establishments zu.

Die zweite Erkenntnis ist, dass jedes System am wirkungsvollsten getroffen wird, wenn ihm die Mittel entzogen werden. Würde ein Großteil der Bundesbürger und Unternehmen die Steuerzahlungen einfach einstellen, wäre jede Regierung innerhalb kurzer Zeit am Ende. Deshalb werden Steuerhinterzieher im Verhältnis auch viel stärker bestraft als etwa Körperverletzer, welche „nur“ die Rechtsgüter der Bürger verletzen. Und man kann daher sicher sein, dass auch, wenn die staatliche Ordnung erodiert, dieser Bereich bis zuletzt funktionieren wird.

Nun ist der Fall der offenen Nichtzahlung von Steuern natürlich fiktiv. In keinem westlichen Land hat es so etwas wie einen flächendeckenden Steuerstreik je gegeben. Aber es gibt eine Vorstufe davon, welche ausgerechnet die Deutschen nun möglicherweise ausprobieren. Und das sogar, ohne vorher eine Bahnsteigkarte zu lösen! Die Rede ist von der Nichtzahlung der Rundfunkgebühren. Diese sind zwar keine Steuern, aber so etwas ähnliches, nämlich eine öffentlich-rechtliche Zwangsabgabe, die hoheitlich durchgesetzt wird. Und das ist beileibe kein Nebenkriegsschauplatz, wie man im ersten Moment denken könnte. Schon länger sind Bestrebungen im Gange, den “teuersten Rundfunk der Welt” (Frank Schäffler) zu schädigen, denn es kann eigentlich nicht angehen, dass Bürgerliche gegen sie gerichtete Propaganda auch noch bezahlen müssen. So konnte hie und da Sand ins Getriebe gestreut werden, aber in Zahlungsschwierigkeiten sind ARD und ZDF bisher nicht geraten. Jetzt könnte aber ein Kipp-Punkt eingetreten sein.

Aus dem selbstgewählten Polit-Koma erwachen

Möglicherweise war das Umweltsau-Lied des WDR-Mädchenchors der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Dort lassen die Redakteure kleine Mädchen ältere Familienmitglieder beschimpfen (Oma als Umweltsau) und auch noch bedrohen (we don’t let you go away with this). Rein satirisch, versteht sich. Was früher vielleicht als Geschmacklosigkeit durchgegangen wäre, könnte heute weitere Bevölkerungsschichten aus ihrem selbstgewählten Polit-Koma erwachen lassen. Und das ausgerechnet zu einer Zeit, da neue Gebührenerhöhungen anstehen. Schließlich ist sich der WDR auch noch uneins, wie auf die Kritik reagiert werden soll. Gleichzeitig sind interessante Aktionen angelaufen, welche Hinweise geben, wie dem Gebührensystem Schaden zugefügt werden kann, ohne dass die Zwangspfändung droht (hierhierhier, hier und hier.

Die Zahl der GEZ-Saboteure dürfte dadurch weiter steigen und bereits jetzt in die hunderttausende gehen. GEZ-Sabotage ist echter ziviler Ungehorsam! Von bürgerlicher Seite gab es das in großem Stil nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland bisher erst einmal: 1989 in der DDR. Das Ergebnis ist bekannt. Haben die Bürger aber einmal gemerkt, dass sie sich gegen einen übermächtigen Gegner wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem 8-Milliarden-Budget durchsetzen können, wächst der Appetit auf mehr. 

Möglicherweise entwickelt sich hier tatsächlich eine Art Bewegung, zumal es erste Widerständler gibt, die bereit sind, wegen der Nichtzahlung der Gebühren ins Gefängnis zu gehen. Einer davon ist Feroz Khan, ein Dresdner pakistanischer Abstammung, der einen beeindruckenden und vielbeachteten Aufruf sendete. Neben den praktischen Hinweisen zur Gebührensabotage packt er die Deutschen an ihrer Schwachstelle, der fehlenden Selbstachtung. Er schlägt vor (ab Minute 07:22), einmal die Perspektive eines Redakteurs der Öffentlich-Rechtlichen einzunehmen. Dieser spucke dem Bürger regelmäßig in die Suppe, der Bürger wisse es und zahle trotzdem ohne Murren regelmäßig seine Beiträge. Wieviel Respekt habe der Redakteur wohl noch vor solchen Bürgern? 

Immer mehr Bürger scheinen indes mitzubekommen, was hier wirklich gespielt wird. Hinweis: Es geht nicht um Satire. Aber was wird denn gespielt? Der Erfinder der Begriffe Propaganda und Public Relations, Edward Bernays, wusste es schon 1928:

„Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die wahre Regierungsmacht des Landes ist.“

Die Antifa demonstriert für Rundfunkgebühren

Aha. Und wer legt fest, worüber diskutiert wird, wer sozial geächtet oder anerkannt ist, worüber ein Empörungssturm losbricht und worüber nicht? Das sind natürlich die Massenmedien. Sie, nicht die Parlamente, stellen daher das wahre Machtzentrum demokratischer Staaten dar. Deshalb lag Donald Trump wieder einmal instinktiv richtig, als er sagte, dass sein eigentlicher politischer Gegner die Medien seien. Wollen die Medien bestimmte Themen nicht besprechen, dann wird über diese einfach nicht berichtet. Was aber nicht in der Zeitung steht oder im Fernsehen kommt, existiert für die meisten Menschen nicht und wird von der Politik, die auf Wählerzustimmung angewiesen ist, auch nicht aufgegriffen.

Die Massenmedien verfügen über enorme Macht, vor allem, wenn sie in dieselbe Richtung marschieren. Nach Helmut Kohl hat kein Kanzler mehr gegen die Medien regiert. Es gibt innerhalb der alten Parteien CDU/CSU/SPD/FDP praktisch niemanden, der einen längeren Beschuss durch Massenmedien aushalten würde, ohne einzuknicken. Bei den Grünen dürfte es praktisch kein Abgeordneter jemals erlebt haben, dass eigene Positionen einer kritischen oder gar feindseligen Berichterstattung etablierter Medien ausgesetzt sind. Daher auch die hysterischen Überreaktionen auf abweichende Meinungen in den sozialen Medien.

Auch Angela Merkel hat irgendwann entschieden, dass es leichter ist, mit den Medien als gegen sie zu regieren. Der Preis dafür ist freilich, linksgrüne Politik zu machen. Denn unter Medienschaffenden hat linksgrün die absolute Lufthoheit. Warum das so ist und immer wieder so kommen wird, habe ich hier näher beschrieben. Kurz gesagt, linke Ideen funktionieren in der Praxis nicht, daher bleibt Linken nichts anderes übrig, als den Marsch in die Institutionen anzutreten (nicht durch die Institutionen, die bleiben nämlich drin). Dort müssen sie, anders als in Wirtschaft und Wissenschaft, keine messbaren Ergebnisse erzielen und können auf Kosten Anderer permanent agitieren, spätestens, nachdem sie genügend andere Linke nachgezogen und Nichtlinke weggebissen haben. Zu solchen Institutionen gehören die Öffentlich-Rechtlichen.

Es geht also um weit mehr als um Gebühren oder geschmacklose Lieder. Es geht um die Sicherung der Macht und des Lebensstandards. Das wurde spätestens klar, als im Zuge der Umweltsau-Affäre gegen eine läppische Zahl von vielleicht 50–100 Demonstranten vor dem WDR-Gebäude (viele davon Ü-50), sofort Gegendemonstranten aufgeboten worden. Selbst die Antifa, die sonst alles, was irgendwie mit dem „Schweinesystem“ zu tun hat, strikt ablehnt und bekämpft, demonstrierte für den öffentlich-rechtlichen WDR. Erstaunlich. 

Immer mit allem durchgekommen

Man konnte fast den Eindruck gewinnen, der WDR habe eigene Antifa-Truppen! Und womöglich ist dem wirklich so. Vor Jahren hat mir ein Werkstudent erzählt, dass sein Freund als Praktikant beim WDR in Köln arbeite. Dort käme man erst um zehn zur Arbeit und jede Stelle sei doppelt besetzt. Wenn dem tatsächlich so ist, dann bestünde natürlich ein erhebliches Potenzial, „Aktivisten“ Unterschlupf zu gewähren. Bisher sind es nur Einzelkämpfer wie Hadmut Danisch, welche WDR-Antifa-Überschneidungen thematisieren. Denn die Mainstream-Medien haben sich trotz des jahrzehntealten Rufes des WDR als „Rotfunk“ mit dem Thema genauso wenig beschäftigt wie die sogenannten bürgerlichen Parteien CDU und FDP, die in den Aufsichtsgremien des WDR vertreten sind. 

Die Arroganz der Medienschaffenden hat natürlich auch damit zu tun, dass diese Medien bisher immer mit allem durchgekommen sind und die tonangebenden Massenmedien, dazu zählt der öffentlich-rechtliche Rundfunk, nahezu die absolute Deutungshoheit in praktisch allen politischen Fragen errungen haben. Doch wer zum eigenen Machterhalt ständig Gesellschaftsgruppen gegeneinander aufhetzt, macht sich auch Feinde. Zumal, wenn die Stützen und Leistungsträger der Gesellschaft, nämlich alte weiße Männer, zum Abschuss freigegeben werden. One bridge too far, würde der historisch vorgebildete Engländer sagen.  

Alexander Wendt hat in einer treffenden Analyse des Vorgangs darauf hingewiesen, dass derjenige, der immer neue Fronten eröffnet, den Krieg auch verlieren kann. Das gilt vor allem dann, wenn die bisher gutgläubige Gegenseite einmal begriffen hat, dass tatsächlich ein Krieg gegen sie im Gange ist. Das geschieht gerade. 

Die Schere geht immer weiter auseinander zwischen Lebenswirklichkeit und der Blase der politisch-medialen Klasse, die aber ihrerseits keinerlei Verständnis für die Befindlichkeiten der Opposition hat. Immer größere Bevölkerungsgruppen als Rechtsextreme oder Populisten zu diffamieren, wird auf Dauer nicht gutgehen. Es ist das Establishment, das die Anschlussfähigkeit verloren hat. Aber das Internet, dieser große Lümmel, lässt sich den Mund nicht verbieten. Vorbei sind die Zeiten, da Politiker nur „Bild, BamS und Glotze“ (Gerhard Schröder) brauchten, um die Mehrheitsmeinung zu steuern. 

Unbequeme Fragen entgegenstellen

Daher auch der Versuch, mit der Klimanotstandserzählung wieder in die Offensive zu gehen. Dadurch soll mit einem Streich von allen anderen offenen Baustellen abgelenkt und idealerweise sogar lästige rechtsstaatliche und demokratische Verfahren abgeschüttelt werden. Aber das ist gewagt. Denn die politisch-mediale Klasse geht damit all-in

Der geballten Medienmacht und Klimapropaganda in den Bildungsanstalten können wir Bürgerlichen außer der Gebührensabotage bisher nur unbequeme Fragen entgegenstellen, etwa die Klimafragen. Fragen zu stellen, ist ein Mittel der Machtlosen. Sind sie klug gestellt, dann vermögen sie gleichwohl eine erhebliche Wirkung zu entfalten, denn sie stellen eine ständige Belastung der offiziellen Verlautbarungen dar. Denn echte Eliten können auf sachliche Fragen sachliche Antworten geben. Unterbleiben diese, hat das ganze System ein Legitimationsproblem.   

2020 verspricht daher, auch ohne Wahlen spannend zu werden. Wenn Sie in der Tagesschau die Schlagzeile „Mehrheit für AfD-Verbot“ sehen, wissen Sie, dass die heiße Phase begonnen hat.

 

Titus Gebel ist Unternehmer und promovierter Jurist. Er gründete unter anderem die Deutsche Rohstoff AG und schlägt Freie Privatstädte als Weg in eine positive Zukunft vor. Gebel ist Mitinitiator der Klimafragen.org

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Leserpost

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Joachim Nettelbeck / 08.01.2020

Ganz so unspannend und wahlenlos wird 2020 nicht. Man denke an die Bürgerschaftswahl in Hamburg oder an die Kommunalwahl in Bayern (in der die grüne CSU wohl ganz gewaltig einen auf den Deckel kriegen wird). Aber ich denke, dass die Deutschen auch 2020 ihre Steuern (bzw. Rundfunkgebühren) bezahlen werden. Was nicht heißt, dass es keine bürgerliche Revolution geben wird. Nur nicht 2020. Aber sie könnte 2020 ihren Anfang nehmen. Eigentlich hat sie bereits ihren Anfang genommen: in den Wahlen der letzten Jahre. Es gibt im Bundestag bereits eine bürgerliche Mehrheit. In etlichen Bundesländern auch. Natürlich: meistens unter Einschluss der AfD. Aber sobald Union und FDP sich darüber klar werden, dass das kein Problem ist, sondern eine Chance, ist die linksgrüne Ära endlich vorbei. In der Union gibt es bereits eine Graswurzelbewegung, die auf dieses Ziel hinarbeitet ...

Peer Munk / 08.01.2020

@Hartmut Laun: Trotzdem könnte man z.B. auf Barzahlung der GEZ-Gebühren bestehen. Nur rumjammern, dass mit diesen Deutschen keine Revolution zu machen ist und deswegen gar nichts tun, finde ich schwach.

Burkhard Mauersberger / 08.01.2020

Ich habe diesen Beitrags-Service noch nie in Anspruch genommen und freue mich herzlichst, dass die Anstalten sich peu a peu selbst demaskieren. Zu meiner großen Freude mehrt sich der Widerstand und immer mehr Menschen können die Beweggründe nachvollziehen. Schon bei Merkels Amtsantritt hab ich den madigen Schinken gerochen und fühle mich jetzt nach all diesen Jahren endlich bestätigt! Früher wurde ich für solche Aussagen nur blöd angelächelt, besonders von Konservativen, heute sieht es jeder, der nicht wegschaut.  Habe erst vor kurzem entdeckt, dass der Widerstand mittlerweile breiten Rückhalt in der Gesellschaft genießt und bedanke mich bei allen, die dem Meinungsmonopolisten die Stirn bieten. Weiter so!

Detlef Fiedler / 08.01.2020

@Norbert Engelhardt: Ich bin Ihnen zutiefst dankbar, das Sie Ihr persönliches OK gegeben haben, dass die Achse Herrn Gebel hier schreiben lässt. Nun bin ich wirklich sehr erleichtert. Ich hätte da aber trotzdem noch ein paar Fragen: Das dieses Mediensystem, wie Sie es nennen, von der Öffentlichkeit finanziert wird ist ja unstrittig. Aber wo sehen Sie denn ein von der demokratischen Öffentlichkeit verwaltetes (öffentliches) Mediensystem? Wie kommen Sie ausserdem darauf, dass öffentliche Medienunternehmen die öffentliche Meinung zu gestalten hätten? Diesen Auftrag hatten die Medien damals in der DDR und haben sie heute noch in Nordkorea. Hierzulande gibt es lediglich eine grundgesetzliche Verankerung, wonach politische Parteien - jedoch explizit keine öffentlichen Medien - an der öffentlichen Willensbildung mitwirken sollen. Und dann noch die Eine-Million-Dollar-Frage: Was denken Sie, könnte man auch ohne öffentliche oder private Medienunternehmen eine Meinungsbildung, respektive Willensbildung, durchführen?

Anton Weigl / 08.01.2020

So, in den USA demonstrieren also nach James Bakers Feststellung anständige Steuerzahler. Im lustigsten Deutschland aller Zeiten, demonstrieren meist Leute die noch nie Steuern gezahlt haben. Sie demonstrieren sogar dafür, daß diejenigen die schon immer Steuern zahlen, noch erheblich mehr Steuern und Abgaben zahlen.

Sabine Schönfelder / 08.01.2020

Norbert@Engelhardt, Augen auf im Straßenverkehr! Ein Staatsfunk, der keine alternativen Meinungen zuläßt ist Faschismus. Wenn Sie das n i c h t selbst bemerken, sind Sie entweder total anspruchslos, oder der Staatsfunk repräsentiert ganz genau Ihre Meinung. Beides ist nicht besonders prickelnd. Die Lösung des Problems ist so einfach. Man erleichtert die Gründung von Sendern, (zum Beispiel kann jede Partei oder NGO eigene Sender gründen), bietet eine breites pluralistisches Angebot, und der Nutzer zahlt auf Bestellung. Dann werden Sie mal erleben, wie Konkurrenz das Geschäft belebt, und Sie müssen nicht ständig einen alten Tatort anschauen.

Hubert Bauer / 08.01.2020

@ Hans Walter Müller: Die Schaffensperiode von Mozart und Kant war auch relativ kurz. Würden Sie dann auch zustimmen, dass Mozart nur ein Fliegenschiss in der klassischen Musik und Kant nur ein Fliegenschiss in der Philosophie war? Passt nicht so recht. Mag sein, dass Gauland mit diesem Vergleich nicht die Nazizeit relativieren wollte. Aber dann war der Vergleich zumindest strunzdumm und das macht es auch nicht viel besser.

Karl Napp / 08.01.2020

Eventuell ist der Kulminationspunkt einiger Themenentwürfe erreicht. Irgendwie scheint derzeit den Regisseuren etwas aus dem Ruder zu laufen.

Peter Sticherling / 08.01.2020

Erst kürzlich,  am 18. Juli 2018 hat das Bunderverfassunggericht geurteilt, dass die Rundfunkgebühren verfassungskonsorm seien.  Und der Gerichtsvizepräsident haz zum Auftrag des ÖRF gesagt, er müsse „die Wirklichkeit unverzerrt darzustellen, das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu stellen und professionell die Vielfalt der Meinungen abzubilden”. Ich bin überzeugt, dass der Herr Gerichtsvizepräsi weder ARD noch ZDF einschsltet und such noch nie den Deutschlandfunk gehört hat.

Karl-Heinz Brandt / 08.01.2020

Jens@Frisch Vorausschicken möchte ich , dass ich für jeden , wirklich jeden der hier Kommentierenden per große Sympathien habe . Und ich hoffe wirklich, lieber Jens Frisch , Sie verzeihen mir meine Direktheit. Ihre Schilderung beschreibt exakt eines der größten Probleme . Sie waren mit Ihrer Gruppe zu Zehnt. Die Antifanten waren zwei Mann mehr . Das nenne ich in etwa „Waffengleichheit“. Ich unterstelle , dass weder Sie noch Ihre Begleiter , der Aufforderung des Oberfishmäcs Folge geleistet haben . Meine simple Frage . Warum nicht ? Jede Widerstandsgeste die kein Risiko in sich birgt und keine Wirkung hat , ist nichts als geltungssüchtig! ( Stefan Zweig) . Und immer dann , wenn Entschlossenheit auf Unentschlossenheit trifft , verlieren wir wieder etwas mehr an Terrain. Der deutsche Mann hat schlichtweg kein Herz . Ich bin 60 Jahre und topfit . Mit 5 meiner Jugendfreunde aus dem Aachener Ostviertel hätten wir dieses Dutzend Antifanten in zwei Minuten aufs Töpfchen gesetzt . Und warum ? Weil wir alle Herz und „ Eier“ hatten und haben und weil wir schon früh unser Territorium oder unseren Besitz - und sei es nur ein läppischer Lederfußball- verteidigen mussten . Und in meiner Generation war ein möglicher Knock out für einen Lederfußball allemal ein guter Deal . Ihre Generation hat verloren lieber Jens Frisch .

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