Manfred Haferburg / 27.07.2017 / 06:00 / Foto: US Embassy France / 18 / Seite ausdrucken

Wohin will Macron wirklich?

Mit meinem fremdelnden Blick aus Frankreich bringt mich die deutsche Medienlandschaft manchmal doch zum Kopfschütteln. So las ich in einer großen deutschen Zeitung einen Kommentar, dass Frankreich der „kranke Mann Europas" wäre und doch bitte wirtschaftspolitisch Deutschland nacheifern müsse. Da kommt es ganz automatisch, mein deutsch-französisches Kopfschütteln. Einzig Frankreich soll der kranke Mann Europas sein?  Zu einer Zeit der deutschen Energiewende, der deutschen Griechenrettung und der deutschen Selbstdestruktion der Autoindustrie? Von unbegrenzter Einwanderung nach Deutschland gar nicht zu reden.

Frankreich ist ziemlich anders. Anders ist nicht notwendigerweise falsch. Zum Beispiel bekommen Französinnen im Durchschnitt zwei, Deutsche hingegen 0.6 Kinder. Wie schön wäre ein friedlicher Wettbewerb zwischen den Nachbarn in dieser Sache. Welches Land kränker ist, wird die Zukunft zeigen.

Als Emmanuel Macron in Frankreich eine Mehrheit über Le Pen gewann, stülpten die deutschen Medien jubelnd ihm und seiner Einmannpartei einen Heiligenschein über: „Am europäischen Himmel ist ein neuer Stern aufgegangen: Emmanuel Macron hat die EU und den Euro gerettet“. Der Deutschlandfunk titelt gar: „Märchenprinz mit Kennedylächeln“. Da hatte Macron noch gar nichts gemacht, sondern war lediglich Wahlsieger in Frankreich geworden. Die deutsche Boulevardpresse ernannte gar seine 25 Jahre ältere Ehefrau Brigitte zur Miss France: „Sie hat einen Körper zum niederknien…“ jubelt die Bunte im Macron-Vollrausch, „…kaum einer hatte Augen für die Frau des US-Präsidenten…

Beim atemlosen Jubeln wurde gerne und geflissentlich übersehen, dass der Wahlsieg Macrons auch eine Klatsche für die Etablierten Frankreichs war, die sich seit Generationen die Demokratie der Grand Nation unter den Nagel gerissen hatten und sich nur zu gerne an den Trögen der Macht bedient haben. Für viele von ihnen war jetzt Schluss und sie ergingen sich in Sorgen um die Demokratie, auch mal in Volksbeschimpfungen. „Die Wähler, die in meinem Wahlkreis gewählt haben, sind zum Kotzen", erklärte der konservative Kandidat und Redenschreiber Sarkozys, Henri Guaino, nachdem er krachend abgewählt wurde.

In Frankreich verhaltenere Begeisterung als in Deutschland

In Frankreich selbst war die mediale Reaktion auf den Sieg Macrons leicht verhaltener, je nach Ausrichtung. Dort gibt es in den Medien noch Konservative. Immerhin lag der Front National mit 34 Prozent auf Platz zwei. 34 Prozent, da ist eine Partei in Deutschland schon nahe an der Regierung. Viele „Franzosen haben Macron eher als das kleinere Übel gewählt“, sinniert die Zeit, die lieber den linkslinken Mélenchon als Präsident gesehen hätte.  Zum Glück hat die „Zeit“ in Frankreich nichts zu melden.

Macron wurde von den Franzosen gewählt, weil er vor Allem eines soll: die Kontinuität des hart erkämpften französischen Sozialstaates erhalten. Das heißt vor allem, die Privilegien vieler Interessengruppen und das Geldausgeben unter einen Hut bringen.

Gibt es überhaupt so einen gigantischen Sombrero? Ein paar Aufgaben, die Macron zu stemmen hat:

·       Schwaches Wirtschaftswachstum, 55 Prozent Staatsquote

·       100 Prozent Staatsverschuldung

·       3 Millionen Arbeitslose

·       Ein verriegelter und verrammelter Arbeitsmarkt

·       35 Stundenwoche

·       62 Prozent Mindestlohn

·       Renteneintrittsalter 62 Jahre mit Spezialrenten für diverse Privilegierte

·       Einen monströsen Beamtenapparat

Frankreich lässt sich nicht so einfach reformieren, das verhindert schon der liebe Gott, der ja bekanntlich in Frankreich lebt. Macron will daher lieber die Wirtschaft mit 50 Milliarden Staatsinvestitionen ankurbeln - na logisch, mit mehr Staatsquote.

Wo die Milliarden herkommen sollen? Macron möchte sich das Geld über Europa beschaffen - daher ist er so ein begeisterter Europäer - und gleichzeitigt die französischen Staatsschulden vergemeinschaften. Präsident Macron wird aller Wahrscheinlichkeit nach recht erfolgreich sein mit seiner Forderung: „Die Europäische Solidarität muss grenzenlos sein“. Er will keine Obergrenze für Schulden. „Keine Obergrenze“, das kommt mir irgendwie bekannt vor.

Französisches Schuldenmachen geht aber leider zum großen Teil nur auf Kosten des deutschen Steuerzahlers und Sparers. Dagegen steht: Eurobonds oder andere Formen der gemeinschaftlichen Haftung für Schulden wird es nicht geben, "solange ich lebe", hat Angela Merkel vor einigen Jahren gesagt - wünschen wir ihr ein langes Leben. Aber Sie hat ja auch gesagt: „Mit mir wird es keine Maut geben“.

Über Macron werden sich die deutschen Heiligenschein-Illusionisten noch wundern. Seit Amtsantritt Mitte Mai sind fünf Minister der Macron-Regierung aufgrund von unschönen Skandälchen zurückgetreten. Ein Rekord selbst in Frankreich. Trotz dieser Probleme schafft Macron es viel besser als die Führerin der westlichen Welt, mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump elegant diplomatisch umzugehen. Trump mit Macron am Nationalfeiertag, die Parade auf dem Champs Elysees abnehmend und dann noch im Restaurant „Jules Vernes“ im Eiffelturm dinierend? Das ist ein gutes Restaurant. Da müssen deutsche Trump-Allergiker verzweifeln.

Macron begrüßt die Flüchtlingspolitik der Flüchtlingskanzlerin mit großen Worten, bekommt aber einen sehr indifferenten Gesichtsausdruck, wenn gefragt wird, wieviel Geflüchtete denn Frankreich aufnehmen will. Auf Journalisten ist Macron auch nicht immer gut zu sprechen und geht schon mal auf Distanz. Worauf sie ihn in einem offenen Brief beleidigt der Königs-Allüren verdächtigen. Und dann wagt Macrons Büro es auch noch, die Journalisten selbst auszuwählen, die ihn auf Reisen begleiten dürfen und nicht jene, die es auf Grund ihrer schleimigen Beziehungen zu den verdorbenen Etablierten seit jeher gewohnt sind. Wenn Macron von den Medien verlangt: "Wir haben den Anspruch der Transparenz, sie ist Teil unseres öffentlichen Lebens und daraus erwächst Verantwortung. Die Verantwortung der Medien, aller Medien, ist es, die Wahrheit zu sagen und zu schreiben - und nichts anderes. Die Wahrheit ist das wichtigste", ist sofort die Demokratie durch „Zensur“ in Gefahr.

Prompt stürzt der französische Ikarus in den Umfragen ab

Jetzt, im Juli 2017 will Macron endlich angefangen, sein Spar-Programm umzusetzen. Und prompt stürzt der französische Ikarus in den Umfragen ab. Von 64 Prozent Zustimmung auf 54 Prozent in nur ein paar Tagen. Nun sind 54 Prozent Zustimmung immer noch ganz ordentlich – in Frankreich darf man den Umfragen einigermaßen glauben - aber Macron hat ja noch nicht mal angefangen mit den Reformen.

Er fing erstmal mit dem Einfachsten an – eine vermeintlich populäre Einsparung bei der Rüstung – so dachte er wohl. 850 Millionen sollten am Rüstungsetat eingespart werden. 55,7 Milliarden US-Dollar gab Frankreich im Jahr 2016 für Rüstung aus, Deutschland hingegen 41,1 Milliarden US Dollar. Aber der Märchenprinz mit dem Kennedy-Lächeln hat nicht mit dem Nationalstolz der Franzosen gerechnet, denen ihre große Armee lieb und daher auch teuer ist. Frankreich ist eine stolze Nation, die sich zu verteidigen weiß - lesen Sie mal den Text der Marseillaise.

Wie sich „Sparen“ in Frankreich abspielt, illustriert „Le Monde“ sehr eindrucksvoll: „Die Krise Macron –  de Villier ist eine veritable Krise des Präsidenten und der Armee“.

Was ist passiert?

Am 11. Juli kündigt der französische Finanzminister Gérald Darmanin im „Le Parisien“ einen Einsparplan für die Armee um 850 Millionen Euro an. Ob das mit der Armeeführung so abgesprochen war?

Am 12. Juli protestiert der für seine Direktheit bekannte Generalstabschef Pierre de Villier – er erinnert optisch ein wenig an Louis de Funés - in Anwesenheit des Präsidenten in einer geschlossenen Sitzung des Verteidigungsrates. Eine Indiskretion enthüllt, was er unter dem Beifall der Deputierten gesagt haben soll: „Ich werde mich so nicht veralbern lassen“. Ein nicht wohlgesonnener Übersetzer könnte den Satz: « Je ne me laisserai pas baiser comme ça ! » noch etwas anders interpretieren.

Am 13. Juli, anlässlich der Vorbereitung der großen National-Parade, kontert Macron: „Ich denke, dass solche Debatten nicht öffentlich geführt werden sollten. Hier bin ich der Chef. Ich brauche keinen Druck und keine Kommentare“.

Am 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag, stehen Präsident Macron und der Chef des Generalstabes Pierre de Villiers gemeinsam auf dem Jeep und nehmen im Beisein Trumps die große Parade der Armee auf den Champs Elysees ab. Über ihnen donnern eindrucksvoll die Dassault Rafales im Tiefflug und hinterlassen Rauchfahnen in den französischen Farben über Paris, unten defilieren US-Soldaten zusammen mit der französischen Armee auf den Champs Elysees. (So geht Diplomatie, liebe deutsche Politiker und Medien.)

Wenn's sein muss knallhart

Am 15. Juli teilt der Präsident den Sonntagszeitungen sinngemäß mit: „Wenn den Chef des Generalstabes etwas am Präsidenten stört, dann soll er gehen“. Macron äußert darüber hinaus, „dass er die Institution Armee schützen wird und den Soldaten voll vertraut“. Umrahmt von fröhlichen Soldaten lässt sich Macrons in Uniform als U-Bootkommandant und Hubschrauberpilot ablichten.  Deputierte des Nationalkongress spotten: „Macron spart 850 Millionen an der Armee und gibt 1,5 Milliarden zur Rettung des maladen Staatskonzerns AREVA aus“.

Die de Villiers-Affäre weitet sich zu einem Skandal aus. Der oberste militärische Berater Frankreichs und ranghöchste Militär des Landes Pierre de Villiers reicht nämlich seine Demission ein. Er sehe sich nicht mehr in der Lage, das Modell einer Armee zu garantieren, das für „den Schutz Frankreichs und der Franzosen“ notwendig sei. Staatschef Emmanuel Macron habe sein Rücktrittsgesuch angenommen, erklärt der General letzte Woche in Paris.

Französische Kommentatoren meinen: „Pierre de Villiers hat seine Pflicht bei der Verteidigung des Haushalts der Armee getan. Emmanuel Macron hat nicht erkannt, dass wenn die ersten toten Soldaten wegen Ausrüstungsmängeln im Hof des Invalidendoms aufgebahrt werden, sich alle Vorwürfe gegen ihn richten werden“. Es bleibt spannend, ob Macron das Schicksal seines Vorgängers teilt, der nach nur zwei Jahren im Amt der unbeliebteste Präsident aller Zeiten war und spöttisch „Flamby“, Wackelpudding, genannt wurde.

Und schon wieder schüttelt sich mein deutsch-französischer Kopf: Frankreich krank? Wann hat in Deutschland das letzte Mal ein hoher Offizier fragwürdige Entscheidungen der Politik mit deutlichen Worten öffentlich hinterfragt? Wann ist in Deutschland das letzte Mal ein Beamter oder Minister freiwillig von seinem Posten zurückgetreten?

Foto: US Embassy France facebook Link
Leserpost (18)
Martin Lederer / 27.07.2017

“Über Macron werden sich die deutschen Heiligenschein-Illusionisten noch wundern.”: So funktioniert der “Journalismus” (die vor allem die öffentliche Darstellung von Personen betreiben) hier nicht. Nur ein Beispiel: Wie begeistert alle Journalisten über den “Arabischen Frühling” waren. Sie haben sich schier überschlagen. Und als er sich dann in Bürgerkrieg und Nichts aufgelöst hat, da kam von den Journalisten: NICHTS. Man ging einfach zur nächsten Sau im Dorf weiter. Z.B. die “orangene Revolution in der Ukraine”. Wenn sie sich irgendwann nicht mehr für Macron begeistern, dann wird irgendein andere Held oder ein anderes Ereignisse auftauchen, dass jetzt aber wirklich toll und einmalig ist und ganz sicher die Welt verändern wird - bis es dann 6 Monate später auch Geschichte ist. Dieses Journalismus-System bei uns ist nur noch ein Witz.

Hubert Paluch / 27.07.2017

Frankreich und Deutschland leiden an den Folgen eines Egalitätskultes verschärft durch links-internationalistischen Wahn. Noch lässt sich das Ganze durch Gelddrucken finanzieren, aber schon bald wird das Kartenhaus einstürzen und dann wird es mehr als Charisma brauchen, um den Laden zusammenzuhalten.

Thomas Cotta / 27.07.2017

Vive La France. Die Franzosen sind wenigstens noch stolz Franzosen zu sein !

Ruth Hellweg / 27.07.2017

Körper zum niederknien? Im Vollrausch sieht man vielleicht schlechter. ;-))) Sorry, ich weiß selbst, wie man mit Mitte 60 aussieht, auch wenn man sportlich fit und gepflegt ist. :-( Ist halt so. Schwamm drüber.

Erwin Gabriel / 27.07.2017

Ich muss gestehen, dass ich Macron misstraue. Seine Europa-Liebe, so befürchte ich, ist in Wahrheit weder Liebe, noch gilt sie Europa. Es ist Begierde, und deren Ziel ist deutsches Geld.

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