Katharina Szabo / 16.08.2014 / 17:44 / 4 / Seite ausdrucken

Ursula und die Heilsarmee

Ursula von der Leyen hält nichts von Waffengängen. Im Dezember vergangenen Jahres war die ehemalige Ministerin für Arbeit und Soziales angetreten, als neue Bundesministerin der Verteidigung die Bundeswehr zu einem moderneren, friedlicheren und feminineren Ort zu machen.

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit besuchte sie die Eröffnung der ersten bundeswehreigenen Kinderkrippe auf dem Gelände der Bundeswehr-Universität in Neubiberg bei München und zeigte sich begeistert. „Ich habe eine tolle Krippe besichtigt, es ist alles da, was notwendig ist, um Beruf und Familie unter einem Hut zu bringen“, schwärmte die von 2005 bis 2009 amtierende Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und betonte, dass es ihr wichtig sei, die deutschen Streitkräfte familienfreundlicher zu gestalten.

In den nächsten Jahren plant von der Leyen 100 Millionen Euro in die Hand zu nehmen, um das Militär zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen. Neben dem Ausbau der Kitaplätze sollen die Modernisierung der Soldatenunterkünfte und deren Ausstattung mit Fernsehern und Kühlschränken sowie Modelle für Teilzeit- und Heimarbeit künftig möglichst viele Arbeitnehmer motivieren, in die Bundeswehr einzutreten. Die Frage ist nur, wozu?

Derzeit sind im Irak die islamischen Terrorbanden der IS am Werk, den seit Wochen andauernden Genozid an religiösen Minderheiten zu vollenden. Christen und Jesiden werden verstümmelt, gekreuzigt, geköpft, erschossen, verschleppt und auf Sklavenmärkten zum Verkauf angeboten. Frauen werden gesteinigt, laut Augenzeugenberichten auch Kinder vergewaltigt und enthauptet und deren Köpfe auf Holzstangen aufgespießt.

Hundertausende sind nach wie vor auf der Flucht. Lange sah die Weltgemeinschaft dem barbarischen Schlachten mit mäßigem Interesse tatenlos zu. In Europa war man ohnehin vollauf damit beschäftigt, den Gazakonflikt und somit Israel zu verdammen und die damit einhergehenden antisemitischen Aufmärsche muslimischer Migranten in europäischen Städten, auf denen neben Hamas- auch IS-Flaggen geschwenkt wurden, zu verniedlichen oder gleich ganz tot zu schweigen. Erst nachdem sich die USA zu halbherzigem Eingreifen im Irak entschlossen hatten, sah sich Europa plötzlich in Zugzwang.

Nach Frankreich befürworten inzwischen weitere europäische Staaten Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak, nur die deutsche Verteidigungsministerin ziert sich nach wie vor, die Kurden mit ‚tödlichem Kriegsgerät‘ in ihrem Kampf gegen die Völkermörder zu unterstützen. Sie sieht Hilfslieferungen als einzig adäquates Mittel an, den vom IS verfolgten und geschlachteten Menschen beizustehen. 

Als die Kanzlerin am Donnerstag dieser Woche jedoch einräumte, es gäbe rechtliche Spielräume für deutsche Waffenlieferungen in den Irak, zog von der Leyen mit der Aussage nach, dass Deutschland helfen müsse, wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern ließe. Dies kann man als neuerliche Absage werten, denn deutsche Waffen sind nicht ausschließlich erforderlich, um den Mördern und Folterern Einhalt zu gebieten. Französische, britische oder tschechische Waffen tun es sicherlich auch.

Während die Regierungen anderer Staaten also mit Waffenlieferungen oder gar der Entsendung von Streitkräften die menschliche Zivilisation gegen Angriffe blutrünstiger Barbaren verteidigen sollen, zieht es die deutsche Verteidigungsministerin wieder zurück zum Kita-Ausbau und der visionären Aufgabe, die Bundeswehr zum größten und attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen.

Geht es nach von der Leyen, werden demnächst Heerscharen an teilzeitbeschäftigten und steuerfinanzierten Bundeswehrangestellten morgens, nachdem der Nachwuchs in der bundeswehreigenen Kinderkrippe abgegeben wurde, an den von letalem Kriegsgerät befreiten Arbeitsplatz strömen, um Carepakete zu schnüren, die man dann, mit warmem Gruß, an die Schauplätze der Völkermorde schickt.

Am besten gleich von ausländischen Soldaten, denn schließlich soll sich der deutsche Bundeswehrangestellte unter der Leitung von Ursula von der Leyen immer absolut sicher fühlen können.

Von Journalisten befragt, was sie am Freitag dieser Woche den Crews der mit Decken, Verbandszeug und Lebensmitteln bestückten Transall-Transportmaschinen bei der Verabschiedung in den Irak mit auf den Weg gegeben habe, antwortete die Verteidigungsministerin: „Dass sie behütet wiederkommen sollen.“

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Leserpost

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Dietmar Eschenbach / 18.08.2014

Ok, da leitet die Person (mir wurscht ob M,W oder doch X) einen Mega-Konzern mit 30 Mrd Umsatz und 250k Mitarbeitern und grinst stolz wie ein Lebkuchen über die Einrichtung einer Kita. Brauchts da noch Worte? Hätte sie das auf einer Fragatte geschafft wärs wohl eine belobigende Erwähnung wert, ansonsten muss man sich fragen, ob die Person überhaupt weiss, worin der Geschäftszweck der Bundeswehr besteht.

Hans Gruner / 17.08.2014

Angesichts der unvorstellbaren Grausamkeiten im Irak/Syrien, aber auch Nigeria/Mali oder Somalia, erscheint es vielleicht unverhältnismäßig auch hier in Europa festzustellen: Die Einschläge kommen näher. In Herford bedrohen radikale Muslime “ungläubige” Jesiden, in Utrecht wird ein katholischer Priesteramtsstudent bespuckt und bedroht (“wir bringen Euch Christen um”), Morde in Brüssel an Juden/Museumsbesuchern, im niederländischen Amersfort werden Fensterscheiben im Haus des Oberrabiners demoliert, deutsche Polizeipräsidenten stellen radikalislamischen Demonstranten ein Megaphon zur Verfügung über die radikalislamische Parolen gerufen werden, IS-Sympathisanten bewerfen Bürger in Den Haag mit Steinen, die gegen die IS (islamischer Staat) demonstrieren und schlagen einen Kameramann zusammen, ... Die Saat geht auf.

Stefan O. W. Weiß / 16.08.2014

Man kann sich leicht über von der Leyens Politik lustig machen. Aber was wäre denn die Alternative? Ein Einmarsch der Bundeswehr in den Irak, um dort im Stile von Kara ben Nemsi gegen böse Islamisten zu kämpfen? Es ist ein insgesamt durchaus bewährtes Muster der bundesdeutschen Außenpolitik, die USA vorangehen zu lassen und diese mehr oder weniger (meistens weniger) zu unterstützen. Das mag nicht sehr rühmlich sein, ist aber insgesamt sinnvoll. Die Bundesrepublik ist nun mal keine Supermacht, und darüber, dass am deutschen Wesen die Welt genesen soll, sind wir doch wohl nachgerade hinaus.

T. K. Scheibe / 16.08.2014

Sorry, aber diese Verknappung auf die - überwiegend den Medien geschuldeten - Themen FKK (Fernseher, Kühlschrank, Kita) sowie die politische Zurückhaltung hinsichtlich Waffenlieferungen ist reichlich naiv. Zum ersten: die sogenannte “Agenda Attraktivität” ist ein ziemlich umfangreicher Katalog, der deutlich mehr (und wichtigere Punkte) enthält als Fernseher und Unterkünfte. Zum Zweiten: der Verteidigungsministerin die latente (und bereits unabhängig von den furchtbaren Geschehnissen im Irak diskutierten) “Friedenssucht” der deutschen Gesellschaft zum Vorwurf zu machen, ist ebenfalls deutlich zu kurz gesprungen. Natürlich, die Frage nach “deutschen Interessen”, deutscher Beteiligung und Verantwortung in der Welt müssen wir noch viel intensiver diskutieren und letztlich festlegen, dies aber hier so verkürzt gegenüberzustellen, passt besser in ein Boulevardblatt als auch diese von mir hochgeschätzte Seite. Vielleicht habe ich aber auch eine vorhandene Ironie nicht entdeckt. Als Soldat ergänzend soviel: wir sind in genug Einsätzen in der Welt unterwegs, die zum Teil ziemlich einschneidende Lebensumstände für den Einzelnen bedeuten. Dies tun wir, weil wir uns dazu verpflichtet fühlen. Wenn die Politiker dies entscheiden - und das Primat der Politik ist Gott sei Dank unantastbar - gehen wir auch in den Irak, in die Ukraine und sonstwohin, wenn es in unserem Parlament beschlossen wird. Uns aber zuhause auch noch Fernseher und Kühlschränke in Abrede zu stellen, macht mich manchmal zweifeln (und das nicht an unseren Politikern).

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