Matthias Heitmann
In Deutschland hält sich hartnäckig das Gerücht, die Schweizer seien bedächtig und langsam, was sich nicht zuletzt an ihrer Art zu sprechen und auch daran zeige, dass sie nicht auf jeden Zug aufzuspringen gewillt seien. Betrachtet man das Regierungshandeln in Berlin, so wünscht man sich hier durchaus mehr Schweizer Bedächtigkeit und Mut zum nochmaligen Überdenken dessen, was man zu sagen und zu tun gedenkt.
Es gab Zeiten, da galten Gründlichkeit und die dafür notwendige Bedächtigkeit als „typisch deutsche“ Tugenden. Da wurden die Dinge einigermassen gewissenhaft überdacht, hin und her gewälzt und immer wieder überprüft, bevor man sie in die Welt entliess. Im Bereich des Stofflichen spiegelte sich dieses Vorgehen in der Qualität von Produkten wider. Das Ansehen von Waren «Made in Germany» war sprichwörtlich und nahezu unerschütterlich.
Auf der Ebene des Geistigen und Immateriellen standen deutsche Erzeugnisse ebenfalls in dem Ruf, über einen gewissen Tiefgang und über Gewissenhaftigkeit zu verfügen. Die Deutschen galten eben als gründlich und übergenau, Halbgares oder gar flüchtig Erdachtes war nicht ihr Metier. So waren sie zwar auch zuweilen ein bisschen spiessig, phlegmatisch und wenig visionär, aber immerhin verlässlich. Das galt lange auch für deutsche Politik: Der das Land von 1982 bis 1998 regierende konservative Bundeskanzler Helmut Kohl blieb vielen als der Prototyp des «Problemaussitzers» in Erinnerung. Stoisch wie ein Faultier, aber zugleich nicht vom Wege abzubringen, hangelte er sich durch das politische Unterholz bis hinauf in die Wipfel der Weltpolitik. Seine ärgsten Widersacher nahmen ihren Job nicht minder ernst: Nirgendwo sonst auf der Welt wurde grünes Denken so humorlos und konsequent fortentwickelt wie im einstigen Land der Dichter, Denker und Philosophen.
Dass sich mit dem Ende der Ära Kohl 1998 der Politikstil in Berlin ändern würde, war absehbar: Immerhin brachten es sein sozialdemokratischer Nachfolger Gerhard Schröder und dessen grüner Vizekanzler Joschka Fischer zusammen auf insgesamt acht Ehen, und auch sonst wurde alles unsteter und ein wenig weniger haltbar. Kaum im Aussenamt angelangt, schickte der einstige Kriegsgegner Fischer deutsche Soldaten in den Balkankrieg. Auch die Halbwertszeit politischer Entscheidungen hatte zu leiden. «Nachbessern» wurde zum geflügelten Wort der Berliner Politik und das «Basta!» des Kanzlers zur gerne eingesetzten Notbremse, bevor alles aus dem Ruder zu laufen drohte.
Mit der Abwahl von Rot-Grün und dem Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel im Spätherbst 2005 begannen die Querelen auf einem neuen Niveau. Das scheinbar stabile Gebälk der Grossen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten wurde zuweilen heftig gebogen, um den Spannungen standzuhalten, die sich zwischen den beiden doch so gleichen und vielleicht deshalb so zerstrittenen Partnern entluden. Die Mehrheit der schwarz-roten Koalition war so übermächtig, dass sie sogar die Aufgabe übernahm, sich selbst in Oppositionsmanier zu torpedieren.
Wer aber geglaubt hatte, dass mit dem Ende der ungeliebten Grossen Koalition und dem Aufstieg der Liberalen zum «natürlichen und Wunsch-Koalitionspartner» von Angela Merkels CDU endlich wieder mehr Ruhe und Konstanz in Berlin Einzug halten würde, sah sich alsbald getäuscht. Seit Beginn von Schwarz-Gelb 2009 zeigt sich Politik in Berlin als Versuch, dem Strudel des sich beschleunigenden Kontrollverlusts durch noch schnelleres und zielloseres Zappeln, Gestikulieren und Polemisieren entgehen zu wollen. Regieren ist zu einem blossen Reagieren verkommen – auf die Märkte, auf die Umfragewerte, auf den vermeintlichen Druck von aussen oder auf die angeblich neue Fakten- oder Gefahrenlage. Die Berliner Politik wirkt zuweilen wie ein Hamsterrad, das sich immer tiefer in den Morast der Alternativlosigkeit hineinfräst, dadurch aber nicht abgebremst wird, sondern im Gegenteil immer weiter an Geschwindigkeit zulegt.
Zeit, Fakten «gründlich» zu prüfen, nimmt sich dieser Betrieb kaum mehr. Die überhaupt zu fordern, gilt mittlerweile fast schon als verantwortungslos. Die Reaktionen auf das Ansinnen des Bundesverfassungsgerichts, sich bei der Entscheidung über die Verfassungsmässigkeit des Europäischen Schutzschildes nicht auf die gehetzte Rastlosigkeit der politischen Entscheidungsträger einzulassen, belegen dies eindrucksvoll. Es scheint, als sei die in grossen Teilen selbst erzeugte politische Notwendigkeit zur Eile zum Ersatz für langfristige inhaltliche Prinzipien geworden. Immer mehr gleicht das Regierungshandeln einem kurzfristig ausgerichteten und gleichzeitig permanenten Krisenmanagement. Demokratische Gepflogenheiten wie etwa die gründliche inhaltliche Diskussion sowie die parlamentarische Kontrolle gelten da nicht selten als ineffiziente Bremsklötze.
Dieser Missstand könnte ein guter Ansatzpunkt für die Opposition sein, wäre diese nicht mindestens genauso mit dem Virus der politischen Getriebenheit infiziert. Die Art und Weise etwa, mit der kürzlich im Bundestag das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens durchgewunken wurde, ist ein pikantes Beispiel hierfür: Das Gesetz sollte es den Einwohnermeldeämtern erlauben, Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende zu verkaufen, ohne dass die Bürger dem zustimmen müssen. In spärlicher Besetzung – zeitgleich lief das EM-Halbfinalspiel zwischen Deutschland und Italien – hatte der Bundestag das Gesetz in weniger als einer Minute in zweiter und dritter Lesung «beraten» und anschliessend befürwortet. Dass sich mehr als eine Woche später Politiker aller Parteien plötzlich über diesen «Skandal» und «Wahnsinnsbeschluss» ereiferten, offenbart die Fadenscheinigkeit der deutschen Turbodemokratie.
Vorfälle wie diesen allein mit der vorrübergehenden Regentschaft von König Fussball zu erklären, greift zu kurz. Welt- und Europameisterschaften werden zwar gerne dazu genutzt, fragwürdige Gesetzesvorhaben im Windschatten der allgemeinen Fussballbegeisterung durchzuziehen. Das klappt aber inzwischen auch ohne Fussball ganz gut, vor allem dann, wenn man Ängste und Bedenken in der Bevölkerung gezielt schürt und dann aufgreift. Erfolgreich praktiziert wurde dies beim deutschen Atomausstieg. Es dauerte nur wenige Tage, bis der Reaktorunfall im japanischen Fukushima die politische Landschaft in Deutschland so stark erschüttert hatte, dass sich Angela Merkel von einer halbwegs wissenschaftlich argumentierenden Verfechterin der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke zu einer emotionalen Kernkraftgegnerin häuten konnte. Dass dieser Unfall tatsächlich keine Strahlentoten forderte[1], die in der Präfektur Fukushima in der Luft gemessene radioaktive Strahlung unterhalb der Dosis lag, die in einigen Regionen Deutschlands als natürliche Strahlung gilt[2], und dass selbst die Konzentration der Radionuklide im pazifischen Ozean flächendeckend deutlich unter dem Grenzwert für Trinkwasser liegt[3], sind Fakten, für die es im schnellen Geschäft des angstbeschleunigten Regierens keine Verwendung gibt. Von der überschaubaren Tsunamigefahr in Europa ganz zu schweigen. Derartiges gilt als Störfeuer sogenannter «Leugner» und «Bremser».
Inzwischen ist, so scheint es, den Regierenden in Berlin die Fähigkeit abhanden gekommen, ohne Krisenszenarien bei der Durchsetzung ihrer Vorstellungen auszukommen. Und nicht nur das: Ohne apokalyptische Bedrohungen scheint es gar nicht erst zu gelingen, überhaupt eigene Vorstellungen zu entwickeln. Das jüngste Beispiel lieferte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, als sie, getriebenen von der Annahme, dass das sogenannte «Komasaufen» bei deutschen Jugendlichen zum Massen-Trendsport geworden sei, eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes auf den Weg brachte. Demnach sollte Jugendlichen unter 16 Jahren der Besuch öffentlicher Veranstaltungen mit Alkoholausschank nach 20 Uhr ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten künftig untersagt werden.
Auch hier zeigt sich dasselbe Muster: Ein eher unerhebliches Phänomen wird solange aufgebauscht, bis ein weltfremdes und augenmassfreies «Durchgreifen» als alternativlos erscheint. Die Liste von Themenbereichen, in denen dieses Prinzip funktioniert, lässt sich problemlos verlängern: Wirtschafts- und Finanzen, Umwelt- und Klima, Gesundheit, Familien, Aussenpolitik etc. Aus bedachtem Agieren und weitsichtigem Regieren wird haltloses und überstürztes Reagieren, dessen «Lösungsansätze» in der Regel bereits vor dem nächsten EU- oder Regierungsgipfel schon wieder Makulatur sind. Sich hierbei mehr Zeit zu lassen, ist gar nicht nötig und wäre sogar kontraproduktiv, denn jemand könnte auf die Idee kommen, das in Frage zu stellen, was eigentlich schon lange hätte beschlossen werden müssen. Gerade deshalb ist die Forderung, man solle sich für die wichtigen Entscheidungen mehr Zeit für Gründlichkeit nehmen, heute so unpopulär.
«Kommt Zeit, kommt Rat» lautet eine bekannte Redewendung, die nicht nur das Ende panischer Eile einfordert, sondern zugleich Zuversicht und Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten ausstrahlt. Mit einem Blick auf die deutsche Politik könnte man ergänzen: «Ohne Zeit kommt Unrat.» Gründlichkeit ist durch Entscheidungseffizienz und Geschwindigkeit ersetzt worden – zu Lasten von Bodenhaftung und Weitsicht. Etwas «bedacht» tun, ist keineswegs eine herablassende Aussage zur Geschwindigkeit, sondern ein Qualitätsmerkmal sinnvollen und weitsichtigen Handelns. Ein bisschen mehr Bedächtigkeit täte Deutschland gut. Mit ihr käme man deutlich schneller voran.
Zuerst erschienen im SCHWEIZER MONAT
Matthias Heitmann ist freier Publizist und lebt in Frankfurt am Main. Seine Website findet sich unter http://www.heitmann-klartext.de.
