Kurz gesagt, die Bagaluten in Berlin pfeifen (dieses Wort nur aufgrund meiner guten Erziehung) auf den Souverän.
Erst jammert man rum, dass das Parlament nicht beteiligt wird, die Maßnahmen nur von demokratisch nicht legitimierten Experten (Räte) ausgearbeitet und von der Regierung in Vollzug gesetzt werden, jetzt wird das Parlament einbezogen, jetzt ist es auch wieder nicht recht. Aber mal ehrlich was erwarten Sie von diesem Parlament, doch nicht etwa, dass die Abgeordneten frei nach ehernem Gewissen den Mehrheitswillen in diesem Land umsetzen (lach, prust). Wer das glaubt, glaubt auch an die Waldfee. Im Parteistaat BRD müssen die Abgeordneten die Vorgaben ihrer Fraktionsspitze abnicken, dafür sorgt der Fraktionszwang, und freiwillig der Wunsch weiter an den Fleischtöpfen der sich selbst erhöhenden Diäten zu partizipieren. Aber da sind wir wieder bei der Diskussion was kann sich überhaupt Demokratie nennen. Die DDR hielt sich ja auch für eine.
Die gewählten Parlamentarier aus den D Ländern und dem Bund machen ihren Job nicht mehr. Sie haben ein Kriegskabinett zugelassen. Sie spiegeln aber auch die Schlafschafe in dem deutschen Volk. Könnte ein Volksentscheid die C-Lüge aufhalten?? Wer kann mir das sagen?
Im Prinzip ist es gut, dass hier zunächst der Bundestag entscheidet und nicht einfach die Bundesregierung. Im Prinzip ist es aber nicht gut, dass mit einer einfachen Mehrheit auf ungewisse Zeit Grundrechte ausgehebelt werden können. Und ausserdem darf jedes Parlament im Prinzip auch den grössten Schwachsinn beschliessen. Es sind dann die Gerichte und die Wähler gefragt.
Nach dem Willen des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sollen Quarantäneverweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus eingewiesen werden, wenn sie sich nicht an die Auflagen zur häuslichen Isolation wegen einer Corona-Infektion oder eines Corona-Verdachts halten. Quelle Welt-Online vor 2 Stunden.
Noch vor einem halben Jahr hätte man sich selbst in den schlimmsten Albträumen eine solche Entwicklung hin zur Beseitigung der Demokratie und deren Ersatz durch einen totalitären Staat nicht vorstellen können. Schon beim ersten Lockdown stellten sich zwar Zweifel am Demokratieverständnis der verantwortlichen Politiker ein, ebenso wie sich der Gedanke noch mehr verfestigte, dass es eben in keiner Weise um das Wohl derer, die hier schon länger leben, geht, sondern einzig und allein um den Machterhalt unserer Kanzlerin und der treu an ihrer Seite stehenden Politiker, vor allem der Berufspolitiker, die die Chance sahen, durch Corona auch viele Ziele zu verwirklichen, die so kaum durchzubringen sind. Diese Geschwindigkeit, mit der jetzt Gesellschaft und Staat verändert werden, und zwar mit Hilfe von sogen. Qualitätsmedien, die mehrheitlich entweder gar nicht mehr wissen, was guten Journalismus ausmacht oder es verdrängt haben, macht einen ganz schwindelig. Das Schlimmste aber ist, dass der deutsche Michel es gar nicht bemerkt oder einfach nicht merken will, während die kritische Minderheit verunglimpft und pauschal in die Ecke der Verschwörungstheoretiker und Unsolidarischen oder Nazis gedrängt wird. Verzweiflung macht sich inzwischen bei vielen breit und die Hoffnung auf eine Wende nimmt ab.
Ich lese gerade: - “Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will hartnäckige Quarantäneverweigerer zwangsweise in eine geschlossenen Klinik einweisen lassen.” - Da schlägts dem Fass den Boden aus! Der Mann, Thomas Strobel, der gehört doch sofort eingewiesen, seine Geistesgestörtheit erfordert eine drastische Behandlung. Er denkt, er habe die Allmacht und die Allwissenheit !! Der ist nicht ganz bei Trost und allgemeingefährlich ! // Es hört nicht auf, es wird immer schlimmer. Diese aufgeblasenen Arschgeigen strotzen nur so vor hochfahrender Überheblichkeit. Wie sagte M. Krall, “gesunder Menschenverstand ist nicht rechts aber die Unfreiheit die ist links !”
Als sich vor mehr als dreißig Jahren die DDR sozusagen auflöste, da hatte ich die bescheidene Hoffnung, dass ich den Rest meiner Tage in Freiheit und so etwas wie Demokratie verbringen würde. Was ist los in diesem Land, vorallem im “so genannten Westen” habe ich den Eindruck, dass man geradezu nach Beschränkungen giert. So viele die die Frau aus dem Osten bejubeln, die Euch jetzt Eure Grundrechte entreist !
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