Nun ja, der Berliner Sumpf ist nicht in ein paar Wochen trockenzulegen. Aber ein paar kleine Lichtblicke gibt es doch. Schon weil die GrünLinken heulen wie verlassene Robbenbabies. Ich bin auch schon glücklich, einige Gesichter nicht mehr sehen zu müssen. Man wird bescheiden. Die Friedrichstraße ist übrigens noch NICHT wieder offen, war grade dort. Stehen noch alle Möbel rum und kaum ein Mensch zu sehen ausser ein paar Pennern.
Wie passend, dass Sie Ihren Kommentar mit einem Foto des wieder einmal auf unbestimmte Zeit stillgelegten Schöneberger Stadtbads illustrieren. Ein deprimierendes Beispiel für die Berliner Misere; im Winter waren alle Wärmebecken, auch die Kinderbecken, geschlossen, das Schwimmbecken mit knapp 26° zu kalt für Senioren und Kinder, und seit Anfang Mai, nachdem mal kurz alles wieder normal schien, ist wieder Sense, weil “renoviert” werden soll, das wird aber erst im Herbst oder Winter passieren, man schließt jedoch schon jetzt, weil das Personal in den Freibädern “gebraucht wird”. Warum man nicht mal ein paar Leute mehr einstellt, wäre die naheliegende Frage. Schöneberg, ein Stadteil mit vielen Familien und zahlreichen Senioren, ist also wieder einmal dauerhaft ohne Schwimmbad; an kühlen Tagen, die wir ja in diesem Frühling reichlich hatten und die es bekanntlich, trotz Klimakatstrophe, auch im Sommer satt gibt, haben diese ohnehin von der Berliner Politik am schwersten benachteiligten Gruppen das Nachsehen. Sehnse, dat is Berlin, ob rot, schwarz oder grün.
Wende? Welche Wende? Wegner hat vor der Wahl deutlich (!) gemacht, daß er keine ernsthafte Wende will. Und RB ist er nur deswegen geworden, weil Giffey von dem Zickenkrieg mit der grünen Kandidatin die Nase voll hatte. Da ist Wegner, der brav macht, was Giffey will, doch deutlich angenehmer von ihr zu handhaben. Ansonsten stimme ich S. Buch zu.
Das “Wahlalter mit 16” wird beschlossen vom Parlament. Es ist eine einzige Unverschämtheit und daß sich der Souverän das bieten läßt, zeugt von der Unreife unserer Demokratie. Wieso hat ein Parlament darüber abzustimmen, wer es wählen darf? Genauso könnten sie das Wahlalter auf 60 anheben oder für über 60- jährige aufheben. Begründet wird dieses “Recht” mit der Gültigkeit erst für die nächste Wahl, sodaß die derzeitigen Parlamentarier ja davon nicht profitierten. Weit gefehlt! Der Fraktionszwang ist nur deshalb so effektiv, weil die Volksvertreter bei Ungehorsam ihren Listenplatz verlieren. Es ist eine Schande! Änderungen des Wahlrechts, überhaupt Änderungen der Länderverfassungen bzw. des GG dürften, in einer halbwegs funktionierenden Demokratie, nur vom Souverän selbst, in einer Volksabstimmung, entschieden werden. Gleiches gilt für das Staatsbürgerschaftsrecht, das z.Zt. peu à peu abgeschafft wird. Das Ermächtingungsgesetz des Gröfaz wurde 1933 vom Parlament beschlossen. In einer Volksabstimmung hätte es nie díe notwendige 2/3-Mehrheit erreicht.
Ich hoffe immer noch, dass es zumindest noch eine Handvoll Menschen gibt, die nicht ernsthaft an eine Art Wende glaubten. Uebrigens sind die Begriffe fuer die Themen, fuer die die Damen und Herren Senatoren zuständig sein sollen, kein Indiz fuer diese Wende, ganz im Gegenteil. Obwohl nur ein Zeichen waere eine Neuordnung bzw ein Streichen der verraeterischen und aufschlussreichen Begriffe ein Anfang, zugleich auch eine Art Lackmustest. Die Messen sind gelesen, nicht nur in Berlin. Auch 20 % reichen nicht und selbst die sind noch nicht als Stimmen gebucht. Alles andere ist Kokolores oder Pseudoprotest.
Ich schätze mal, das wird eine 360°-Wende.
“Von ihrer Stimme und der Wahlrhetorik Wegners erhofften sich die Berliner CDU-Wähler eine Wende zum Besseren.”—> Die Dummen sterben eben nicht aus! /// Nebenbei: Die Friedrichstraße ist noch nicht wieder für den Autoverkehr geöffnet. Das SOLL Anfang Juli der Fall sein. Wetten würde ich darauf aber nicht, denn die CDU will es sich ja nicht mit den Grünen verderben, wie der Fall Gender-Sprache exemplarisch zeigt. Und die nunmehr von der CDU gestellte Verkehrssenatorin hat schon kundgetan, dass “der Verkehr in der Stadt eingedämmt werden müsse”. Deshalb wird an den maroden Straßen auch nichts weiter gemacht, als sie ganz im grünen Sinne so umzugestalten, dass der Autoverkehr noch zäher fließt. Schließlich wird im Sozialismus die ungeliebte Konkurrenz (hier das Auto) schlechter gemacht, um das präferierte Angebot (hier der ÖPNV) attraktiver zu machen.
Der Länderfinanzausgleich und die “Demokratieabgabe” des ÖRR haben denselben Effekt: Sie fungieren als Präservativ der Realität. Egal welcher Kokolores fabriziert wird- das Geld ist sicher. Dieses Nichtangewiesensein auf Feedback jeglicher Coleur, und schon gar nicht marktwirtschaftlicher Konsequenz, öffnet dem Wahnsinn die Tür. Jeder Psychologe weiß um die Gefahr des Nicht - Bezogenseins. Das gilt für Individuen, Gruppen und auch ganze Volkskörper. Besagte Jusos und Grüne aus Berlin sind lediglich diesbezügliche Avantgarde. Wenn Wegner und auch Merz nicht alsbald zur Räson finden und mit dem rot - grünen Kuschel - oder gar Koaltionskurs aufhören, bescheren sie ihrer CDU das Schicksal der italienischen Christdemokraten: Weg vom Fenster. Für immer.
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