Fragen sie Bismarck ob das schädigen der Gesellschaft nicht ein sehr sozialdemokratisches Verhalten ist. Alles spricht dafür das Scholz die Umverteilung von Steuergeld in die Taschen krimineller Organisationen zugestimmt hat, forciert hat. Das ist ein sozialdemokratisches Prinzip und ist kausal als einseitig, politischer Vorgang zu deuten. Scholz war keineswegs verwaltungstechnisch Neutral, sondern hat getan was die SPD schon immer getan hat, sobald sie an der Macht war. S,a. Feldmann-Frankfurt. Vielleicht kann man ihn ja bei der Neutralitätspflicht an den Eiern packen? Letztendlich werden es aber spätestens die 2023er Sozialistengesetze richten.
Selektive Demenz aus “Respekt für dich” !
Eines Tages wird er sich auch nicht mehr daran erinnern, auf Demonstranten nicht schießen lassen zu wollen. Der Mann sollte zurücktreten.
Ein deutscher Kanzler, der sich heute nicht mehr, an das erinnern kann, was er gestern gesagt hat ,ist ganz schlecht für die Bürger, denen er dienen will ! Dafür, wird er ja auch gut bezahlt und hat auch sonst viele Vorteile in seinem Leben !
Es ist wie immer…. würde mich wirklich erstaunen wenn bei dem PUA etwas raus kommt was Otto Normal als gerecht bezeichnen könnte…. Irre was hier in D schon alles geht….. Anstand Fehlanzeige…. Ich muss umschulen…. Lügen, Betrügen und ungestraft den grössten Schaden anrichten…. wer darf das? Ach … ich Schussel… Politiker natürlich
M. E. geht dieser Zirkus am wahren Problem vorbei. 47 nicht eingetriebene Millionen und die Rollen von Tschentscher, Kahrs und Scholz mögen frevelhaft und strafwürdig sein. Sie sind aber nur Peanuts im Vergleich zum Schaden, der angeblich im zweistelligen Milliardenbereich liegen soll. # Da wird immer vom “Ausnutzen einer Gesetzeslücke” gefaselt. Was m.M.n. ziemlich dummes Zeug ist - von allen Medien aber gerne immer wieder kolportiert wird. # Eine Aktiengesellschaft schüttet Gewinne aus. Nur der Besitzer der Aktie kommt in den Genuß der Dividende. Nur er kommt auch in den Besitz der sogenannten “Steuerbescheinung”. Nur er, der physisch im Besitz der Steuerbescheinigung ist, kann einen Anspruch auf Erstattung/Anrechnung der von der Aktiengesellschaft gezahlen Körperschafts- und/oder Kapitalertragssteuer erheben. Mögen die Aktien im Vorfeld oder zum Zeitpunkt der Dividendenzahlung noch so häufig hin- oder hergeschoben worden sein. EINE Steuerbescheinigung - EIN Erstattungsanspruch. # Hier gibt es keine Gesetzeslücke - es gibt nur einen groben handwerklichen Fehler seitens der Finanzbehörde, der über Jahrzehnte hinweg nicht beseitigt wurde. DA ist anzusetzen. Dort sitzen die wahren Verbrecher die, noch immer lässig in ihre Ledersessel furzend, im digitalen Zeitalter - wo eine Auszahlung der listig mehrfach beanspruchten Erstattung nie leichter hätte unterbunden werden können - diesem Treiben jahrzehntelang untätig zuschauten. # Haben die das nicht erkannt? Dann sind sie für den Job ungeeignet. Haben sie es erkannt und trotzdem Nichts getan? Dann sind es faule Idioten. Oder haben sie es erkannt und Nichts getan, weil sie selbst Nutznießer dieses Systems waren? Dann sind es Verbrecher. # Oder folgten sie nur der ‘Anweisung’: “das Geld muß raus aus Deutschland. Es kann auch sinnlos verschwendet werden”?
Wenn nur Kanzler sein darf, wer fuer dieses Amt geeignet ist, wäre der Posten sei vielen Jahren unbesetzt…
Die Autorin hat völlig recht. Es kommt im Grunde gar nicht darauf an, was Scholz und Tschentscher getan haben, sondern darauf, was sie beide nicht getan haben. Sobald sie von der angeblich autonomen Entscheidung des Finanzamtes erfahren haben, hätten sie unbedingt eingreifen müssen. Schliesslich handelte es sich in diesem Fall um ein massives Dienstvergehen. Die damalige Behördenleiterin war an Gesetze und Vorschriften gebunden und hatte eindeutig ihre Kompetenzen überschritten. Traurig, dass sich die Republik dieses Versteckspiel seit Jahren gefallen lässt.
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