Offenbar vor allem Telegram im Visier deutscher Politik.
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sprach sich am Donnerstag dafür aus, dass Kommunikationsdienste, die sich faktisch zu einem «offenen sozialen Netzwerk mit Massenkommunikation» entwickelten, gesetzlich «angemessen» reguliert werden sollten, meldet zeit.de. Die Regierungschefs der Länder und der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) würden demnach schärfere Maßnahmen gegen alles befürworten, was sie als Hetze oder Verschwörungstheorien im Netz in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bewerten. Zum Anlass hätten sie u.a. einen Bericht des ZDF-Magazins «Frontal» über Äußerungen zu Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer im Kommunikationsdienst Telegram genommen.
Zwar gebe es schon eine «sehr entschiedene Gesetzgebung», aber es bestehe von Länderseite der Wunsch, «ganz gezielt sicherzustellen, dass kein Netzwerk unbetrachtet bleibt», habe Kanzler Scholz gesagt.
