Gastautor / 08.03.2014 / 10:30 / 2 / Seite ausdrucken

Die Rückkehr der Geschichte

Markus Somm

Als man ihn vor wenigen Tagen fragte, was er von Putins Besetzung der Krim hielte, sagte John Kerry, der amerikanische Aussenminister: «Das ist wirklich ein Verhalten, das zum 19. Jahrhundert passt – sicher nicht zum 21. Jahrhundert. Man marschiert doch nicht einfach unter irgendeinem fabrizierten Vorwand in ein Land ein, um seine Interessen durchzusetzen!»

Tatsächlich? Wann genau griffen die USA den Irak an, mit dem Argument, es ginge darum, Massenvernichtungswaffen auszuschalten, die man nachher nicht fand? 19. Jahrhundert?

Kerry, der einst in Vietnam gekämpft hatte und dann zurückkehrte, um diesen Krieg zu bekämpfen, Kerry, der zuerst den Golfkrieg von 1992 ablehnte, später guthiess, Kerry, der dem Irak-Krieg zustimmte, weil er wie George W. Bush daran glaubte, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügte, hinterher aber alle kritisierte, die sich – wie er selbst – so wortreich geirrt hatten: Kerry gehört wohl nicht zu den kohärentesten Politikern der Gegenwart und doch drückt er genau deswegen wie kaum ein anderer das Elend des Westens aus – dessen Ohnmacht und dessen Versagen –, das zuweilen an Lächerlichkeit grenzt.

Anschwellendes Mitleid

Es tut weh, zuzusehen, wie Russland den Westen derzeit übertölpelt. Es wirkt, als ob das Römische Reich auf die Pfadi trifft. Ein Panzer rollt – und missachtet den Rechtsvortritt. Wer glaubt denn diesen westlichen Politikern, wenn sie sich über Putin entrüsten, drohen und warnen, während sie doch selbst ahnen, wie wenig bis gar nichts geschieht? Das amerikanische Militär, so vernimmt man, bricht jeden Kontakt zur russischen Armee ab. Unter anderem werden die so -genannten Hafen-Visiten gestrichen. Das wird die Russen erschrecken. Man hört sie schlottern. Putin, ein ehemaliger Geheimdienst-Offizier (KGB, Sowjetunion), trifft auf Politiker aus Alice’s Wonderland.

Ein Verhalten aus dem 19. Jahrhundert? John Kerry, von der Ausbildung her ein Jurist und Politologe, versäumte es, die übrigen Jahrhunderte zu erwähnen: Was im 19. Jahrhundert als üblich galt, war das ebenso im 18., im 17., im 16., im 15., im 14., im 13. Jahrhundert und so weiter. Wer die Bibel kennt oder die Illias gelesen hat, weiss, dass ein solches Verhalten noch älter ist: Wenn etwas immer vorkam, seit es den Menschen gibt, dann war das der Krieg – und sehr selten sagten dabei jene die Wahrheit, die ein anderes Dorf brandschatzten oder ein anderes Land überfielen. Immer taten sie es aus Notwehr – oder um andere zu befreien. Was Kerry ebenfalls übersah: Das 21. Jahrhundert ist erst 14 Jahre alt – ob wir damit bereits mit Sicherheit sagen können, dass die Welt in ein neues post-machtpolitisches, auf immer pazifistisches Zeitalter eingetreten ist? Eine mutige Prognose. Kerrys 21. Jahrhundert ist bereits vorbei.

Obamas Flug

Was nicht sein darf, kann nicht sein: Mit dieser Maxime, so scheint es, hat sich die einstige Supermacht Amerika unter Führung ihres sonderbaren Präsidenten Barack Obama in eine Lage manövriert, in welcher man Schlimmstes befürchten muss. Gewiss, Putin ist kein grosser Staatsmann, kein bedeutender General, sondern ein Diktator, der Russland zu einer Oligarchie umbaut, aber er ist schlau.

Als KGB-Offizier lernte er nichts anderes, als die Schwächen seines Gegners aufzuspüren und sich zu notieren. Ein Spion, der sich in erster Linie dafür interessiert, was ist, weniger was sein könnte oder sein sollte – wogegen Obama das Gegenteil verkörpert: Ausgestattet mit einem beispiellosen rhetorischen Talent, ist er ein Mann, der sich im Normativen wohler zu fühlen scheint als in der Wirklichkeit, ein smarter Träumer im Weissen Haus – auch wenn er nüchtern wirkt, fast cool, ist er ein Entrückter. Er redet so lange davon, was sein sollte, dass er am Ende nicht mehr zu spüren vermag, was überhaupt ist, geschweige denn, was vorgefallen war.

Auf manche wirkte das zu Anfang recht interessant. Obama schien so besonders. Inzwischen ist seine Magie verraucht: Innenpolitisch gelähmt, aussenpolitisch ohne Fortune, könnte Obama sich am Ende als einer der wirkungslosesten Präsidenten seit Jimmy Carter entpuppen. Eine Chronologie der selbst bewirkten Demontage.

Im Reich der Fantasie

Ohne Gegenleistung, allein, um den Russen seinen guten Willen zu zeigen, verzichtete Obama zu Beginn seiner Amtszeit darauf, in Polen und Tschechien Raketenstellungen einzurichten. Die betreffenden Regierungen wurden vorgängig nicht einmal informiert – nachdem alle nötigen Verträge längst unterzeichnet waren. Zwar hätten sich diese Raketen gegen Iran gerichtet, doch den Russen passte es gar nicht, dass die Amerikaner im Begriff waren, sich in diesen einstigen Ostblock-Satelliten der Sowjetunion einzunisten. Barack Obamas Vorleistung war ein Geschenk, das die Russen ihm nie dankten. Warum sollten sie auch?

Als Syriens Diktator Assad sich anschickte, seine Untertanen zu massakrieren, wurde er von Obama gewarnt. Sollte Assad chemische Waffen einsetzen, würde er eine «rote Linie» überschreiten und müsste mit amerikanischer Vergeltung rechnen. Kaum hatte Obama dies der Weltöffentlichkeit mitgeteilt, liess Assad über tausend Männer, Frauen und Kinder mit chemischen Kampfstoffen vergiften. Obama tat nichts. Putin machte eine Notiz.

Vor wenigen Wochen – die Ukraine brannte längst, und in Kiew starben Demonstranten – kündigte Präsident Obama an, das Budget der amerikanischen Streitkräfte erheblich zu kürzen und die Armee auf eine Grösse zurückzuführen, wie sie vor dem Überfall der Japaner auf Pearl Harbor Ende 1941 bestanden hatte – also vor dem Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg. Damals war Amerikas Armee kleiner als die holländische.

Heimweh nach Jalta

Das Pentagon ist das einzige Departement der Regierung, das sparen muss. Offiziell haben die USA die Rezession überwunden, und Obama hat das Ende der Austerität gemeldet. Eigentlich gab es keinen finanziellen Grund, abzurüsten, es sei denn, man glaubt daran, dass der Krieg am Aussterben sei. Gleichzeitig rüsten Russland, China oder Iran ihre Armeen weiter auf, als wäre nichts geschehen. Putin, der Spion, schrieb einen Bericht: jetzt oder nie.

Er wäre ein Narr, hätte er die gute Gelegenheit nicht genutzt. Einen unsichereren Präsidenten als Obama dürften die USA auf absehbare Zeit nicht mehr haben. Wenn die Russen die Krim, ein Kleinod, das sie insgeheim nie aufgegeben hatten, je wieder zurückgewinnen wollen, dann in diesen Tagen. Kurz nach den Olympischen Spielen in Sotschi schlug Putin zu. Wäre es nicht Realität, man hätte es für den Einfall eines unbegabten Drehbuchautors gehalten. Nachdem die ganze Welt dem angeblich neuen Russland die Ehre erwiesen hatte, zeigte sich das ewige Russland, wie man es seit Jahrhunderten kennt.

Henry Kissinger, der einstige amerikanische Aussenminister und nach wie vor einer der klügsten Realpolitiker dieses Planeten, wies einmal darauf hin, dass Russland seit Peter dem Grossen (1672–1725) sich jedes Jahr um ein Gebiet vom Umfang Belgiens vergrössert hatte – bis die Sowjetunion 1991 zusammenbrach. Putin selbst sagte zu diesem Thema: «Der Untergang der Sowjet union war die grösste geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts.»

Der Westen war gewarnt. Imperial seit Urzeiten, expansionistisch aus fast zwanghaftem Drang, autoritär sowieso, ist Russland kein neues Land geworden. Ob 19. Jahrhundert oder 21. Jahrhundert: Putin hatte noch nie den Ehrgeiz, modern zu sein, sondern mächtig.

Erschienen in der Basler Zeitung vom 8.3.14

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Dieter Sulzbach / 08.03.2014

“Kerry, der dem Irak-Krieg zustimmte, weil er wie George W. Bush daran glaubte, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügte, hinterher aber alle kritisierte, die sich – wie er selbst – so wortreich geirrt hatten” Wahr ist wohl, dass Massenvernichtungswaffen (bislang) nicht gefunden wurden, aber: Ich suche immer noch nach jemandem, der mir erklärt, warum Saddam Hussein keine solchen Waffen hätte haben können! Unzweifelhaft hatte er sie früher und hat sie im Kampf gegen die eigene Bevölkerung im Grenzgebiet zum Iran im Nordirak auch eingesetzt. Das ist wohl unbestritten. Es stellt sich also die Frage, warum ein Herrscher wie dieser dann künftig keine solche Waffen mehr vorrätig hat. Welches ist der Grund oder der Anlass, sich dieser Waffen für die Zukunft zu entledigen? Welche Überlegung könnte dazu geführt haben? Wer (und warum) könnte einen künftigen Verzicht bewirkt haben? Welche bessere Einsicht, wenn schlichte Menschenliebe ausgeschlossen werden darf, war hier erkenntnisleitend? Habe ich etwas nicht mitbekommen? - Ich höre immer nur den leicht triumphierend-schadenfohen Hinweis auf den Irrtum (günstigenfalls) bzw. die Lüge (Normalversion) der Amerikaner bezüglich jener Waffen. Abgesehen davon, dass sich die Führung der USA selbst in dieser Frage - sagen wir - merkwürdig verhalten hat, fragt sich doch, aus welchen Gründen hier eine naheliegende Erörterung der Umstände nicht stattgefunden hat. Mir kommt eine solche wie selbstverständlich vorausgesetzte Klarheit der Situation, die es nach den gegebenen Umständen keineswegs war oder sein mußte, merkwürdig vor. Und soetwas ist meistens ein Hinweis darauf, dass hier etwas grundsätzlich nicht stimmen kann. Was ich zur Zeit - völlig unabhängig von der hier behandelten Frage - allerdings gerade lerne, ist, dass ganz naheliegende Fragen von den Zuständigen in Politik und Medien nicht thematisiert werden (s. zurückliegenden Bundestags-“Wahlkampf”). Und dass hochrangige Leute in den unterschiedlichen Bereichen katastrophal schlechte Arbeit leisten. Beispiel gefällig? “Wir mußten die Verträge brechen, um den Euro zu retten” (Christine Lagarde als Chefin des IWF). Aha! Um eine Währung zu “retten”, deren Fundament bekanntermaßen das gewährte Vertrauen ist, mußte man Verträge brechen, was seinerseits ja sicher sehr viel Vertrauen in die Verläßlichkeit der Vertragspartner schafft. Insofern habe ich allerdings dann auch keine Fragen mehr. (Allenfalls auf der “Achse” kann man sie je mal äußern, wenn man nicht das Talent von Bernd Zeller oder Jan Tomaschoff hat. Bei dieser Gelegenheit: Vielmals Dank in diese Richtung!)

Christopher Reiss / 08.03.2014

Warum denkt man in der Sache “Wladi gegen den Rest der Welt” eigentlich nicht an das naheliegende? Ist es wirklich so wahrscheinlich, daß Putin den “Glanz” seiner olympischen Spiele nutzte, um sich der Krim anzunehmen? Putin hat ganz andere Sachen auf dem Gewissen(Tschetschenien ..), der ehemalige KGB-Chef hat solche Spirentzchen für seine Vorhaben ganz sicher nicht nötig. Henry Kissinger zu zitieren, einen der – hüstel - “klügsten Realpolitiker dieses Planeten”, ist vermutlich das mit weitem Abstand abseitigste, was man in diesem Zusammenhang tun kann. Kissinger hat deutlich mehr auf dem Kerbholz in Sachen Einmischung, Imperialismus und Unterstützung menschenrechtsverletzender Diktaturen als es Putin je haben wird. Im Gegensatz zum russischen Gelegenheits-Pinup, hat sich Kissinger natürlich nie selbst die Hände schmutzig gemacht, das hat er brav andere erledigen lassen. Der - wie Obama - Inhaber des Friedensnobelpreises, ist aus unerfindlichen Gründen bis heute nicht ergriffen – außer von sich selbst. Aber zurück zur Krim. Was könnte Putin zu einem Schritt bewogen haben, mit dem niemand rechnete, vielleicht nicht einmal er selbst? War da irgendwas? Ach ja, im Nachbarland kam es WÄHREND der olympischen Spiele völlig überraschend zu einem Regierungssturz. Obendrein wurde auch noch ein russlandaffiner Staatsmann abgesägt, demnächst wird es in der Ukraine mit Sicherheit eine pro-westliche Regierung geben. Und um dem ganzen die Krone aufzusetzen: es war der Westen, der sich für diesen Umsturz maßgeblich mit eingesetzt hat. Ein solche Einmischung von außen in quasi inner-russische Angelegenheiten kann ein stolzer russischer Bär natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Hier musste ein Zeichen her, daß man sich nicht alles gefallen lässt, der Verlust soll augenscheinlich kompensiert werden. Und als Kompensationszahlung hat man sich für die Krim entschieden. Gleichzeitig wäre dies auch ein Zeichen an alle wer das sagen hat in der Region. Und Putin hat in diesem Machtpoker wahrlich nicht die schlechtesten Karten. Der amerikanische Fleischerhund hat sich in der Bush-Administration in Sachen Militär und Machtdemonstration etliche Male eine blutige Nase geholt (Irak, Afghanistan) und ist nicht zuletzt durch einen völlig aus dem Ruder gelaufenen Militärapparat auch finanziell an Grenzen gestoßen. Die Europäer sind von Haus aus in Sachen Machtdemonstration ohnehin noch auf dem Stand eines Rehpinschers, und eigentlich hat man ja auch andere Sorgen. Zudem sind sich Europa und die USA(“F*ck the EU”) auch noch uneins, da dürfte Zar Wladimir in diesem Poker vermutlich ein echtes “Full House” in der Hand halten. Mal sehen ob es gelingt, ihm mit einem Bluff wenigstens einen Teil des Potts zu entreißen.

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