Katharina Szabo / 06.03.2015 / 13:57 / 8 / Seite ausdrucken

Jeder verdient eine zweite Chance

Kaum hatte der Strafprozess wegen des Besitzes von Kinderpornografie gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy begonnen, war er auch schon wieder vom Tisch. Der Angeklagte, so begründete der Vorsitzende Richter Jürgen Seifert die plötzliche Einstellung des Prozesses, sei durch das Verfahren gestraft genug. Zudem, so behauptete der Richter weiter, habe sich der Angeklagte heute vor der gesamten deutschen Öffentlichkeit seinem Fehlverhalten gestellt.

Damit verwies Jürgen Seifert auf eine dürre Erklärung, die Sebastian Edathy durch seinen Verteidiger Christian Noll verlesen ließ: „Die Vorwürfe treffen zu. Ich bereue, was ich getan habe.“ Direkt nach Einstellung des Verfahrens meldete sich der als Internet-affin bekannte Edathy allerdings auf Facebook zu Wort, um klar zu stellen, dass er selber mit Nolls Schuldeingeständnis nichts zu schaffen habe:  „Ich weise darauf hin, dass ein Geständnis ausweislich meiner heutigen Erklärung nicht vorliegt“, ließ er seine Fangemeinde im Tonfall eines Justizopfers wissen.

Grund zur Klage besteht für den SPD Poliker Edathy tatsächlich aber wenig, hatte doch eine glückliche Fügung dafür gesorgt, dass ausgerechnet Richter Jürgen Seifert den Vorsitz über seinen Prozess führte. Seifert hatte bereits in der Vergangenheit bewiesen, auch zu einem Urteil gelangen zu können, ohne ein Verfahren unnötig in die Länge zu ziehen und damit Staub aufwirbeln zu müssen.

So kamen etwa im Jahr 2009 elf von vierzehn des schweren Raubes und der gefährlichen Körperverletzung angeklagte Mitglieder der Rockerbande Hell’s Angels mit einer Bewährungsstrafe davon, nachdem Jürgen Seifert das Verfahren nach nur zwei Prozesstagen überraschend beendet hatte. Zuvor war, wie auch im Verfahren gegen Edathy, ein ‚Deal‘ mit der Staatsanwaltschaft unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgesprochen worden, der Jürgen Seifert allerdings im Anschluss an den Prozess eine (folgenlose) Anzeige wegen Strafvereitlung im Amt und Rechtsbeugung einbrachte.

Einen kleinen Klapps auf die Finger gab Richter Seifert dem also nun nicht vorbestraften SPD-Politiker Edathy nach Einstellung des Verfahrens dennoch mit auf den Weg: Kinderpornos seien “sexueller Missbrauch” und verletzten die Opfer in ihrer “Würde”, klärte er Edathy auf. “Jedoch hat jeder Mensch, auch Herr Edathy, eine zweite Chance verdient.”

Von einer zweiten Chance können der Säugling Kai, der sechsjährige Victor und der achtjährige Smolo wohl nur träumen. Sofern sie noch am Leben sind, befinden sich Kai, Victor und Smolo vermutlich noch in der Hand von Kinderschändern, welche sie vor laufender Kamera sexuell missbrauchen, die gefilmten Qualen der Kinder in Dateien mit Titeln wie ‚Victor6yo‘, Victor, sechs Jahre alt, ‚Diaper-Boy Kai‘, Windeljunge Kai und ‚Smolo8yo‘, Smolo, 8 Jahre alt packen, um diese dann an eine zahlungskräftige Kundschaft zu verkaufen. An Kunden, wie den SPD Politiker Sebastian Edathy, der den Konsum dieser Filme, im Widerspruch zur Gesetzeslage, lange als seine Privatangelegenheit bezeichnet hatte.

Viel Verständnis und Milde erfährt Edathy dieser Tage nicht nur durch die deutsche Justiz, auch Teile der Medien sind ihm mehr als wohlgesonnen. Spiegel Online diagnostizierte nach Einstellung des Strafverfahrens etwa ‚niedere Instinkte‘, freilich nicht bei Edathy, sondern beim Volk, welches in den sozialen Netzwerken Unverständnis über das abrupte Verfahrensende geäußert hatte.

Der Kolumnist Jakob Augstein legte im selben Blatt nach und beklagte die ‚mangelnde Barmherzigkeit‘, die dem Kinderpornokonsumenten Edathy entgegenschlug und betrauerte den ‚sozialen Tod‘, den der SPD Politiker nun wohl sterben müsse. Die SPD-nahe Zeit legte noch eine Schippe drauf und warf sich in ihrer Onlineausgabe gar gleich bußfertig in den Staub, um von Edathy öffentlich Absolution zu erbetteln:  „Bitte entschuldigen Sie, Herr Edathy“, titelte man dort.

Die taz frischte wiederum die Behauptung auf, die Razzien in den Büros und der Wohnung des SPD Politikers seien aufgrund eines ‚schwachen Verdachtes‘ und der geringen Menge an gefundenen kinderpornografischen Dateien gar nicht rechtens gewesen. Ein Umstand der, wie inzwischen bekannt ist, der Tatsache geschuldet war, dass Edathy vermutlich aus SPD-Kreisen heraus gewarnt worden war, was ihm Zeit verschafft hatte, belastendes Material sowie seinen Dienstlaptop verschwinden zu lassen.

Wer Sebastian Edathy gewarnt hatte, um auf Kosten missbrauchter Kinder den Ruf seines Parteigenossen oder den Ruf der politischen Eliten insgesamt zu schützen, wird aber nun, da es kein Strafverfahren gegen Edathy geben wird, auf immer im Dunkeln bleiben. Ein derzeit stattfindender Untersuchungsausschuss, welcher dieser Frage zusätzlich nachgehen möchte, wird aller Wahrscheinlichkeit nach ebenfalls wenig Erhellendes zu Tage fördern. Bislang wird als einzige undichte Stelle der SPD Abgeordnete Michael Hartmann genannt. Dieser weist alle Vorwürfe von sich.

Dass tatsächlich jedoch ein dringendes öffentliches Interesse an der Aufklärung der Affäre besteht, beweist dieser Tage ein Blick nach England. Über Jahrzehnte, so lassen immer neue Erkenntnisse inzwischen vermuten, wurden im Königreich Kinder sexuell missbraucht. Auch im Umkreis von Westminister, wo die Spuren eines verzweigten Pädophilenrings zusammenlaufen, ermittelt die Polizei mittlerweile. Namen prominenter Politiker werden genannt, welche offenbar selbst zu Tätern wurden oder aber vertuschten, um den Ruf ihrer Parteikollegen oder den Ruf der politischen Kaste insgesamt zu schützen. Auf Kosten gefolterter Kinder.

„Damals dachten die meisten Leute, dass das Establishment, das System geschützt werden müsse und dass es, wenn mal ein paar Sachen schieflaufen, wichtiger ist, das System zu schützen, als zu tief in die Sachen einzusteigen“, verlautbarte unlängst der ehemalige britische Minister Norman Tebbit, um die Verstrickungen der Politik in die Machenschaften der Kinderschänder zu erklären.

Kritischen Geistern wird sich aber angesichts der aktuellen Situation unwillkürlich folgende Frage aufdrängen: nur damals?

http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Ermittlung-gegen-Richter-im-Hells-Angels-Prozess
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/missbrauchs-skandal-im-englischen-oxfordshire-13461977.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-der-skandal-hinter-der-geschichte-a-1021848.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-kolumne-zum-fall-edathy-a-1021894.html
http://www.zeit.de/2014/10/staatsanwaltschaft-fall-edathy
http://www.zeit.de/kultur/2015-03/kinderpornografie-edathy-twitter
http://www.taz.de/!155650/
http://www.bz-berlin.de/deutschland/kinderprono-affaere-sebastian-edathyermittlungsakte-318-seiten-das-enthuellt-die-akte-edathy
http://www.n-tv.de/politik/Edathy-koennte-alles-verlieren-article14548551.html
http://www.n-tv.de/politik/Prozess-gegen-Edathy-wird-eingestellt-article14611941.html

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Gerhard Kühr / 09.03.2015

Frau Tiedt Falsch! Jeder Mensch ist für seine Neigung auch voll verantwortlich. Gerade Politiker sind der Gesellschaft, den Wählern und “Nichtwählern”, durch die ihre Karriere ermöglicht wurde, eine weitaus höhere Verantwortung und Integrität schuldig, als man sie dem Normalverbraucher abverlangt. Ihre Frage: “Was soll ein pädophiler Mensch in seiner Not tun?” Gegenfrage: Was soll ein Alkoholiker in seiner Not tun? Mich würde viel mehr interessieren: Jeder Online-Händler weiß noch nach Jahrzehnten welche Produkte ein Kunde bestellt hat. Das ist in Dateien abgespeichert. Gab es je Nachfragen der deutschen Ermittlungsbehörden an die kanadischen nach diesen Bestellungen? Danach kann man erst zu einer Beurteilung der Schwere der Schuld dieses Herrn kommen. Die einfache Einstellung des Verfahrens gegen ein geringes Entgelt hinterläßt einen sehr üblen Nachgeschmack. Man erinnert sich dabei an so linke Begriffe wie “Klassenjustiz”.

Sören Sieg / 08.03.2015

Liebe Frau Szabo, Sie schreiben: “Von einer zweiten Chance können der Säugling Kai, der sechsjährige Victor und der achtjährige Smolo wohl nur träumen. Sofern sie noch am Leben sind, befinden sich Kai, Victor und Smolo vermutlich noch in der Hand von Kinderschändern, welche sie vor laufender Kamera sexuell missbrauchen, die gefilmten Qualen der Kinder in Dateien mit Titeln wie ‚Victor6yo‘, Victor, sechs Jahre alt, ‚Diaper-Boy Kai‘, Windeljunge Kai und ‚Smolo8yo‘, Smolo, 8 Jahre alt packen, um diese dann an eine zahlungskräftige Kundschaft zu verkaufen. An Kunden, wie den SPD Politiker Sebastian Edathy, der den Konsum dieser Filme, im Widerspruch zur Gesetzeslage, lange als seine Privatangelegenheit bezeichnet hatte.” Sie stellen hier zwei schwerwiegende Behauptungen auf, die beide durch die von Ihnen genannten Quellen nicht gedeckt sind. Erstens wissen Sie - genau wie wir alle - nicht, was für Fotos oder Filme sich genau hinter Dateinamen wie ‘Victor6yo’ verbergen. Ihre Quelle, die BZ (!), die sich wiederum auf die BILD beruft (zugegeben zwei hochseriöse Quellen), spricht lediglich von “Fotos von leichtbekleideten oder nackten Jugendlichen”. Sie machen daraus erstens Kinder und zweitens Opfer von “Kinderschändern, welche sie vor laufender Kamera sexuell missbrauchen”. Aus welcher Quelle wissen Sie das? Haben Sie sich selber das Material beschafft? Oder arbeiten Sie bei der Staatsanwaltschaft? Waren es, wie andere Medien berichtet haben, keine Bilder mit sexuellen Handlungen, sondern Bilder von Jungen am Strand, also Szenen, die man überall ohne Zwang und Gewalt auch in Deutschland erleben kann, wenn man an einen FKK-Strand fährt? Oder in der Kunsthalle oder im Vatikan, denn die Abbildung nackter Jungen und Männer gehört seit 2000 Jahren zum Kern der Kunstgeschichte? Zweitens unterstellen Sie, Edathy hätte sich Vergewaltigungs-Dateien gekauft. In Ihrer Quelle steht aber lediglich: “Wie BILD weiter berichtet, wurden von Edathys Laptop aus 57 Accounts einer russischen Website aufgerufen. 48 dieser Accounts sind auch heute noch vorhanden, sie enthalten 150 000 Fotos leicht bekleideter oder nackter Jugendlicher. Einer der Accounts: „Papus“. Dieser enthält 80 000 Fotos, die meisten mit einem Passwort geschützt. Die Dateinamen verraten aber bereits viel über den Inhalt: „Victor6yo“ oder „Julian6yo“. „6yo“ steht wohl für „six years old“ (sechs Jahre alt).” Das heißt, Sie wissen nicht, welche Accounts es waren und welche der 150.000 Fotos sich Edathy tatsächlich angesehen hat und warum. Sie sind im Übrigen auch weder seine Richterin noch die Staatsanwältin. Sie sind sich aber bereits sicher, dass nur der schlimmstmögliche Fall zutreffen kann. Aber - woher nehmen Sie diese Sicherheit? Ich habe drei Kinder, ich bin heterosexuell und nicht pädophil. Ich kann dennoch nicht begreifen, warum Menschen mit dieser sexuellen Neigung derart mit Hass überzogen werden - so auch wieder in Ihrem Artikel. Sämtliche rechtsstaatlichen Prinzipien - Unschuldsvermutung, Verhältnismäßigkeit, Im Zweifel für den Angeklagten - werfen Sie ohne jeden Selbstzweifel über Bord. Sie wissen nichts, aber Sie fordern maximale Strafe - wie der klassische Mob. Ihre Selbstgerechtigkeit lässt mich schaudern. Tun Sie mir einen Gefallen: Surfen Sie doch mal eine halbe Stunde durch youporn, redtube oder spankwire,  machen Sie mal eine Reise durch facefuck, skullfuck, anal fuck, ravage, double Penetration, gangbang, humiliation, public humiliation, bound and fucked, BDSM, facial etc. Schauen Sie sich mal an, woran ganz normale Heterosexuelle sich weltweit millionenfach aufgeilen, jeden Tag, jede Stunde, jede Minute. Kein Hahn würde danach krähen, wenn Sigmar Gabriel sich das jeden Abend vier Stunden lang anguckt. Denn es ist vollkommen legal. Aber Bilder von leichtbekleideten oder nackten Jugendlichen führen dazu, dass jemand von einem ganzen Land mit Hass überzogen wird und nach Afrika auswandern muss. Das verstehe, wer will, ich verstehe es nicht. Sören Sieg

Hjalmar Kreutzer / 07.03.2015

Heute im Autoradio in den Nachrichten: Sigmar Gabriel legt Edathy den SPD-Austritt nahe. Wenigstens etwas! Man stelle sich diesen Richter vor bei einem Otto Normalbürger ohne Parteiamt als Angeklagten wegen Kinderpornokonsums. Von Angeklagten anderer politischer Ausrichtung als der christlich-sozialdemokratischen Einheitspartei Deutschlands mal ganz zu schweigen. Steht dieser Richter noch für eine unabhängige Justiz?

Klaus Beck / 07.03.2015

Bloß gut, dass er keine Musikdateien von einem illegalen Portal heruntergeladen hat, denn das wäre wesentlich teurer geworden.  

Andreas Mertens / 06.03.2015

Es gibt einen Unterschied zwischen den Kopf aus der Schlinge ziehen und schlußendlich davonkommen.

Gisela Tiedt / 06.03.2015

....“die gefilmten Qualen der Kinder in Dateien mit Titeln wie ‚Victor6yo‘, Victor, sechs Jahre alt, ‚Diaper-Boy Kai‘, Windeljunge Kai und ‚Smolo8yo‘, Smolo, 8 Jahre alt packen, um diese dann an eine zahlungskräftige Kundschaft zu verkaufen. An Kunden, wie den SPD Politiker Sebastian Edathy”.... Pardon, das ist eine Verleumdung. Edathy stand nicht im Verdacht, eindeutig verbotenes Material konsumiert zu haben. Und was nicht verboten ist, ist erlaubt. Auch wenn Sie, Frau Szabo, das moralisch verwerflich finden mögen. Was schlagen Sie vor, was soll ein pädophiler Mensch in seiner Not tun? Edathy hat sich seine Neigung nicht ausgesucht. Er ist nach allem, was bekannt wurde, damit verantwortlich umgegangen. Dass er ein Ventil suchte, ist normal. Halten Sie sich besser an Annette von Droste - Hülshoff: Lass ruhn den Stein, er trifft dein eignes Haupt!

Werner Geiselhart / 06.03.2015

Ich mag sie ja nicht besonders, unsere Frau Leutheusser-Schnarrenberger, das nebenbei gesagt. Wahrscheinlich wird sie wegen sage und schreibe 0,8 Promille, ohne dass was passiert ist, eine Strafe im 5stelligen Bereich zahlen müssen, ihr Führerschein wird eingezogen. Ein Herr Edathy, der Mitverantwortung dafür trägt, dass Kinder zu Sexualobjekten degradiert werden (um es milde auszudrücken), kann sich für läppische 5500 € freikaufen. Das wird viele ermutigen, das relativ geringe Risiko auf sich zu nehmen und ihren Neigungen im Internet zu fröhnen. Tut mir leid, das geht gar nicht.

Helmut Driesel / 06.03.2015

Wenn ein Richter ein offensichtlich mildes Urteil fällt, dann doch in der Erwartung, dass Persönlichkeiten mit einem nachhaltig ausgeprägten Hang zu bestimmten Straftaten nur selten die Energie aufbringen, ihre Gewohnheiten zu ändern. Man sieht sich eh wieder und dann urteilt es sich gleich viel besser. Der Herr Edathy wird aber nun für sehr lange Zeit auf Ablehnung, Misstrauen und Vorbehalte treffen, wo immer er sich bemühen wird. Er wird überall und immer wieder auf Leute treffen, die ihren Kindern sagen, da, vor diesem Mann sollten sie sich in acht nehmen. Leute, die ihn zwar öffentlich nur belächeln, die aber keine Skrupel hätten, sein Haus, seine Wohnung, seinen Computer aus Zivilcourage zu durchsuchen oder auch abzuhören, und welche, die sich jederzeit im Recht sähen, ihn bei Gelegenheit in die Schnauze zu schlagen. Die einen werden es ethisch völlig unbedenklich finden, seine Briefe zu öffnen und andere werden üble Gerüchte über ihn verbreiten. Ärzte und Kollegen werden ihn belügen, Journalisten werden versuchen, ihn herein zu legen, Verwandte und Nachbarn werden ihn lebenslänglich schief ansehen und die Polizei, wenn er denn so unverschämt ist, mal eine Anzeige zu wagen, wird ihn abservieren wie einen räudigen Hund. Das ist mutmaßend eine Sicht aus einer spießigen Ecke der Provinz. Vielleicht kommt es ja alles ganz anders. Berlin ist ja geil und hipp.

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