Klaus U.@ Mayerhanns, wie wäre es mit ein bißchen VERSTÄNDNIS? Natürlich sind bei uns keine Sammelklagen zugelassen, dafür agiert Fuellmich in Amerika. In einem Pilotprojekt könnten sich größere Gruppen von Anwälten zusammentun, Netzwerke bilden, und sich dem Irrsinn des Mundschutztragens entgegensetzen, auch als betroffene Privatpersonen mit juristischer Ausbildung. Anhand von Gutachten, bereits vorhandener Urteile und ständig neuer Erkenntnisse über Covid-19 müssen Juristen Forderungen nach validierten Daten und Zahlen in einem entsprechenden Rahmen an eine willkürlich agierende medizinische Laienschar namens Regierung stellen ! Damit die Bevölkerung selbst erkennen k a n n, daß es sich um ein Erkältungsvirus handelt, das wie Influenza jährlich auftritt und auch tödlich enden KANN. Eine Art Juristen-Task -Force könnte die täglichen, politisch initiierten Widersprüche juristisch hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes überprüfen, ebenso, ob die Eingriffe ins Grundgesetz anhand des bestehenden „Infizierten“- Begriffs Bestand haben. Also tun Sie hier bitte nicht so, als seien den Juristen die Hände gebunden. Schauen Sie, was Herr Steinhöfel erreichte. Aus einem zaghaften Arsch kommt kein fröhlicher Furz- Luther! Es ist die mühsame Kleinarbeit, der Angriff auf das Establishment, die Arbeit gegen den Mainstream und eine eventuell politisch motivierte Judikative, die den Herren Rechtsanwälten die Anregungsenergie raubt! Der Schmerz ist noch nicht intensiv genug. Wann gehen Sie auf die Barrikaden? Wenn es ans Eigentum geht? Der Tag wird bald kommen, wenn alle zu bequem sind die FREIHEIT zu verteidigen. Ebenso verweise ich noch auf den Beitrag von Herrn@ Vormbaum.

@Bernd Müller Ganz stimmt es nicht, was Sie hier schreiben. Es gibt die Möglichkeit der konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 GG i.V.m. §§ 13 Nr.11, 80ff. BVerfGG. Hier sind die Gerichte in der Pflicht, letztlich also Juristen. Es ist in der Tat höchst seltsam, dass angesichts der mittlerweile unbestreitbaren Aushebelungen von grundgesetzlich garantierten Rechten, Gerichte immer noch zögern, eine konkrete Normenkontrolle anzustoßen. Könnte es sein, dass hier die Gerichte nicht den Mut aufbringen, sich gegen die Politik zu stellen? Was bedeutete das aber für die Unabhängigkeit der Justiz? Es ist in der Tat ein Trauerspiel, dass bis heute dieser explizit mögliche Weg der konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 GG i.V.m. §§ 13 Nr.11, 80ff. BVerfGG einfach außer Acht gelassen wird. Warum gibt es diese Möglichkeit, wenn man sie nicht nutzt, gerade heute? Hannah Arendt hebt in Ihrem Buch “Elemente und Ursprung totalitärer Herrschaft” hervor: “In einer bürokratischen Herrschaft, wo an die Stelle des Gesetzes die Verordnung getreten ist, wird dauernd gehandelt, bevor Recht gesprochen worden ist, werden dauernd vollendete Tatsachen geschaffen, gegen die es dann einen Einspruch entweder überhaupt nicht gibt oder nur auf einem so komplizierten, eben »bürokratisierten Wege, daß ihm praktisch keine Bedeutung mehr zukommt…Wie immer die auf solchen Prinzipien beruhende Verwaltung de facto aussieht, und ganz unabhängig davon, ob sie Bestechungen zugänglich ist oder »sachlich« arbeitet, sie wird immer die Machtlosigkeit des Gesetzes den von ihr Verwalteten vordemonstrieren, da sie Rechte ja nur geltend machen können, wenn das Unglück bereits geschehen ist. Willkür und Zufall werden zum Kennzeichen des Wirklichen selbst.” Unsere Regierung toppt das noch, indem man den permanenten Rechtsbruch glatt in ein Gesetz gießt. Wer bitte sollte dem Rechtsbruch gewaltlos Einheit gebieten, wenn nicht Gerichte, die genau dafür die richtigen Instrumente haben?

Gestern habe ich den “Schni” aktiviert. Was ist ein SCHNI? 1 Schni ist die Geschwindigkeit, wenn der Fernseher SCHNI(tzler, Karl-Eduard) ankündigt, ich aufspringe und den AUS-Knopf drücke - früher, ganz früher, als es noch keine Fernbedienung gab. Diesen “Schni” habe ich gestern Abend bei Anette Kah (ane) aktiviert. Danach hat sie wohl - was mich anbelangt - Selbstgespräche geführt…     Rummel-Drosten oder Drosten-Rummel - Vorschlag zum Un-Wort des Jahres 2020.

Gerade im Ticker. Ne, wie süüüß: >>>Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wandte sich laut “Bild” mit eindringlichen Worten an die Runde: “Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen“, sagte er.<<<

BITTE hier hier vonseiten der Achse möglichst nicht diesem ehemaligen STASI IM SPITZEL VICTORIA,  ANETTA KAHANE eine Bühne bieten. Was diese Person sagt oder denkt, interessiert mich nicht. WER im UNRECHTSSTAAT als STASI DENUNZIANTIN wahrscheinlich andere MENSCHEN ans Messer geliefert hat, dem sollte eigentlich REDEVERBOT erteilt werden. Eine Schande, daß solche Personen im WESTEN !! - beim “imperialistischen Klassenfeind”  überhaupt noch mitmischen dürfen. Das alles haben wir wahrscheinlich nur der ehemaligen Agit Prop Merkel zu verdanken, die mit Kahane befreundet sein soll. HAJO WOLF,  SEHR GUTE ANTWORT !  Sabine Schönfelder, Sie treffen mal wieder GENAU INS SCHWARZE. Es ist ja nichts neues, daß der GREAT RESSET, bzw. MERKELS “GIGANTISCHE TRANSFORMATION” mit ALLER Macht durchgesetzt werden soll !! AUCH, wenn es sein muß, wahrscheinlich mit einem NEUEN VIRUS !! Vor paar Tagen habe ich eine kurze Sendung gesehen von diesem Treffen in Davos, da hatte ich den Eindruck, daß  dort VORWIEGEND ALTE FRAUEN und MÄNNER agieren,  die sich gegenseitig auf die “Schulter klopfen.”  Und natürlich waren auch einige “nützliche Idioten” dabei,  bei dieser Milliardärsveranstaltung,  die werden wahrscheinlich für die “EIGENTLICH ARBEIT” gebraucht und bekommen als Dank auch “paar KRUMEN” ab. Dieser alte Schwab, der den ganzen -m.M.n.- ZIRKUS ins Leben gerufen hat, muß sich doch wie ein König fühlen. Sind die alle GRÖßENWAHNSINNIG ?? Oder schon DEMENT ??  Eine ältere Amerikanerin sagte resigniert, in etwa so, daß sich hier viele gar nicht für die eigentliche Sache interessieren würden. Meine Güte, was bin ich froh, über meine Mutter, die im Alter noch sehr klug, kampfeslustig und fröhlich war und absolute REALISTIN !

....derweil schürt Söder weiter Panik: “So viele Tote, als ob jeden Tag ein Flugzeug abstürzen würde”....der Mann ist nicht mehr ganz dicht und seit seiner Thronbesteigung und dem Surfen auf der Schleimspur hinter I M Erika erinnern seine Pressekonferenzen an die Propagandaabteilung im zweiten Weltkrieg ! Warum macht man sowas ??? Man könnte ja auch sagen in Deutschland sterben täglich ~ 2600 Menschen, davon momentan täglich zwischen 50 -200 Menschen die im Schnitt 80 Jahre alt sind, AN oder besser gesagt MIT Corona….genau so viele wie JEDES JAHR AN oder MIT einer Grippe in dieser Jahreszeit sterben !!!  Ich hoffe, dass ihm diese Geilheit, den Leuten Angst einzujagen, nur um die Einschränkungen der Grundrechte zu verteildigen bald auf die Füße fällt…leider wollen es die meisten aber anscheinend nicht anders.

@T.Schneegaß: Es gibt zwischenzeitlich viele Klagen um nicht zu sagen sehr viele Klagen. Abonnieren Sie z.B. den Newsletter Kostenlose Urteile, da finden sich bereits viele Urteile. Das Problem ist in unteren Instanzen bekommen Sie in der Regel nicht recht, weil die Richter ungern ihre Karriere aufs Spiel setzen. In höheren haben Sie dafür schon öfter Juristen mit Rot-Grüner Haltung und der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts ist Stephan Harbarth über den erübrigt sich jeder Kommentar. Ich fürchte, dass zwischenzeitlich Klagen selbst gegen glasklare Grundrechtsverletzungen und Verfassungsbrüche im Ergebnis nicht erfolgreicher sind als im 3. Reich. Vergessen Sie nicht, das Ermächtigungsgesetzt ist verabschiedet und als nächstes wird vermutlich die Opposition kaltgestellt.

@ T. Schneegaß: Vermutlich wird so wenig geklagt, weil in Aussicht gestellt wurde, dass Ausfälle ersetzt werden. Was ist schöner, als die Hände in den Schoß zu legen oder ein wenig zu renovieren, nichts zu tun und dann abzusahnen? Wenn überhaupt, müsste der Bund der Steuerzahler klagen, oder?